Entscheidungsgründe: I. Die beschwerdeführenden Gesellschaften beantragten mit Schriftsätzen vom 14. Mai 2004 beim Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger die Aufnahme der von ihnen vertriebenen Arzneispezialitäten "Artzal-Lösung (Ampulle und Fertigspritze)" bzw. "Hyalgan (Spritz- und Stechampulle)" in die Heilmittel-Sonderliste des Heilmittelverzeichnisses (nunmehr: Gelber Bereich des Erstattungskodex). Mit insgesamt vier Schreiben vom 10. November ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1B-VG Art20 Abs1StGG Art5EMRK Art6 Abs1 / TribunalArzneimittelG §22 Abs1 Z8ASVG §31 Abs3 Z12, §351c, §351d, §351iAVG §38EG Art28, Art234Richtlinie 89/105/EWGErstattungskodex
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Versagung der Aufnahme bestimmter Arzneimittel in den Gelben ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft ist eine Pensionskasse, also ein Unternehmen, das nach dem Pensionskassengesetz, BGBl. Nr. 281/1990 idF BGBl. I Nr. 71/2003 (im Folgenden: "PKG"), berechtigt ist, Pensionskassengeschäfte zu führen. Pensionskassengeschäfte bestehen in der rechtsverbindlichen Zusage von Pensionen an Anwartschaftsberechtigte und in der Erbringung von Pensionen an Leistungsberechtigte und Hinterbliebene sowie in der damit verbundenen ... mehr lesen...
Index: 57 Versicherungen57/03 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art5PensionskassenG §7 Abs6, Abs7
Leitsatz: Sachliche Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung von
betrieblichen und überbetrieblichen Pensionskassen bei der Bildung
einer Mindestertragsrücklage nach dem Pensionskassengesetz in der
Fassung vor der Novelle 2005; keine Verletzung verfassungsgesetzlich
gewährleisteter Rechte durch Abweisung des Antrages einer
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Begründung: I. Mit am 29. Juni 2005 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten Schriftsätzen stellten die Swiss International Air Lines AG (protokolliert zu G80/05) und die SAS Group/SAS AB (protokolliert zu G81/05) gemäß Art140 Abs1 letzter Satz B-VG die Anträge, §13 Abs1 des Bundesgesetzes über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen (Luftfahrtsicherheitsgesetz - LSG), BGBl. Nr. 824/1992 idF BGBl. I Nr. 136/2004, (im Folgenden: LSG) sowie jeweil... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Partei brachte mit Schriftsatz vom 27. April 2004 beim Bezirksgericht Baden eine Klage wegen Mietzinsrückständen und wegen Räumung ein. Dafür entrichtete sie eine Pauschalgebühr gemäß TP1 GGG in Höhe von EUR 1244,30. In der Tagsatzung vom 5. November 2004 schloss sie mit den Beklagten einen Vergleich; darin verpflichteten sich die Beklagten zunächst, die zum 31. Oktober 2004 aushaftenden Mietzinsrückstände (für zwei Bestandobj... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: StGG Art5GGG 1984 §14, §18 Abs2 Z2JN §58 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch denkunmögliche Vorschreibung einer
restlichen Pauschalgebühr für den Abschluss eines Vergleichs
betreffend Mietzinse auf Basis der Annahme einer Disposition auch
über künftige Benützungsentgelte für unbestimmte Zeit; Verpflichtung
des Beklagten auf künftige Leistung des Miet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die Austrian Airlines Österreichische Luftverkehrs AG stellte mit Schriftsatz vom 10.3.2005 gemäß Art140 Abs1 letzter Satz B-VG den zu G29/05 protokollierten Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge die sie unmittelbar in ihren Rechten verletzende Bestimmung des §13 Abs1 des Bundesgesetzes über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen (Luftfahrtsicherheitsgesetz - LSG), BGBl. Nr. 824/1992 idF BGBl. I Nr. 136/2004, (im ... mehr lesen...
Index: 92 Luftverkehr92/01 Luftverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art5LuftfahrtsicherheitsG (LSG) §2, §4, §13, §20 (BG über den Schutz vor Straftaten gegen die Sicherheit von Zivilluftfahrzeugen) Titelergänzung durch BudgetbegleitG 2005, BGBl I 136/2004.
Leitsatz: Keine Verletzung des Gleichheits- und des Eigentumsrechtes durch die
Neufestsetzung der Höhe der Sicherheitsabgabe für
Luftbeförderun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des UFS, Außenstelle Feldkirch (belangte Behörde), wurde dem Beschwerdeführer Erbschaftssteuer vorgeschrieben. Für den am Todestag auf einem offenen Treuhandkonto (Anderkonto) erliegenden Kaufpreis (resultierend aus einer noch von der Erblasserin durchgeführten Liegenschaftsveräußerung) wurde dabei die vom Beschwerdeführer begehrte Steuerbefreiung nach §15 Abs1 Z17 Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Übergabsvertrag vom 25. März 2003 haben die Ehegatten F und J M (Erst- und Zweitbeschwerdeführer) zwei näher bezeichnete Liegenschaften zu je einem Drittelanteil an ihre drei Kinder (die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer) übergeben. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Landesgrundverkehrskommission beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung (im Folgenden: LGVK) vom 5. Juli 2004 wurde diesem Rechtserwerb die grundverkehrsbe... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: StGG Art5EndbesteuerungsG §1ErbStG 1955 §15 Abs1 Z17EStG 1988 §97 Abs1, Abs2
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch denkunmögliche Gesetzesauslegung
bei Versagung der Gewährung einer Befreiung von der Erbschaftssteuer
für endbesteuertes Kapitalvermögen gemäß dem Erbschafts- und
Schenkungssteuergesetz durch ausschließliches Abstellen auf die
zivilrechtliche Verfügungsmöglichkeit über ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: StGG Art5Oö GVG 1994 §4
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch die Versagung der
grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Übergabsvertrages
zwischen den Eltern und deren Kindern wegen Verschlechterung der
Agrarstruktur und Gefährdung grundverkehrsrechtlicher Interessen;
Außerachtlassung der konkreten Vertragsgestaltung infolge allgemeiner
Behauptu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit der vorliegenden Beschwerde wendet sich ein Landwirt gegen das Berufungserkenntnis des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 18. September 2003, mit welchem seine Berufung gegen ein Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz zu Spruchpunkt 1 als unbegründet abgewiesen wurde, wogegen der Berufung zu Spruchpunkt 2 insofern Folge gegeben wurde, als die über den Beschuldigten verhängte Geldstrafe herabgesetzt wurde. Der
Spruch: des erst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Obersten Gerichtshof (OGH) ist zu 6 Ob 132/04m ein Verfahren über den Revisionsrekurs des Antragstellers Josef A. gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichtes Innsbruck anhängig. Erstantragsgegnerin ist die G OHG, Zweitantragsgegnerin die A AG. Die Erstantragsgegnerin vor den ordentlichen Gerichten ist Gesamtrechtsnachfolgerin der G Aktiengesellschaft. Sie ist durch Umwandlung nach §1 ff. Umwandlungsgesetz (UmwG) aus dieser Aktienges... mehr lesen...
Index: 58 Berg- und Energierecht58/02 Energierecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10StGG Art5MinroG §2, §5, §80Tir NaturschutzG 1997 §6 litb, §43 Abs1 lita
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch Verhängung einer Geldstrafe für
das Sprengen von so genannten "Findlingen" auf dem Grundstück des
Beschwerdeführers ohne Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz und
dem Tiroler Naturschutzgesetz für die Gewinnung von Mineralien;
denkunmögliche ... mehr lesen...
Index: 21 Handels- und Wertpapierrecht21/07 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art5AktienG §225c Abs3, Abs4SpaltG §9 Abs2
Leitsatz: Keine sachliche Rechtfertigung und Verletzung im Eigentumsrecht
hinsichtlich des Ausschlusses der Kleinaktionäre von der
Antragstellung auf gerichtliche Überprüfung der angebotenen
Barabfindung bzw des Spaltungsbeschlusses
Rechtssatz: Die Wortfolge "§225c Abs3 und 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Nach Kontaktaufnahmen zwischen der RTR-GmbH und der Mobilkom, der nunmehrigen Beschwerdeführerin, wurde diese von der RTR-GmbH mit Schreiben vom 18. November 2003 aufgefordert, bis 1. Dezember 2003 eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: AGB) und Tarife anzuzeigen bzw. bestehende AGB den Erfordernissen des Telekommunikationsgesetzes 2003, BGBl. I Nr. 70/2003 (in der Folge: TKG) anzupassen. Am 9. Dezember 2003 brachte die Mo... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/01 Fernmeldewesen
Norm: ABGB §879, §864aB-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art133 Z4StGG Art5StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art6 Abs1 / civil rightsEMRK Art6 Abs1 / TribunalKSchG §6TelekommunikationsG 2003 §25
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Widerspruch der Telekom-Control-Kommission (TCK) gegen die
Haftungsklauseln in den Allg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Pachtvertrag vom 9. Dezember 2002 verpachteten der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin ein näher bezeichnetes, in ihrem (jeweils Hälfte-) Eigentum stehendes Grundstück an den Drittbeschwerdeführer. Alle Vertragsparteien sind deutsche Staatsangehörige, der Erstbeschwerdeführer besitzt zusätzlich auch die österreichische Staatsbürgerschaft. 1.2. Die Bezirks-Grundverkehrskommission Jochberg versagte diesem Rechtserwerb ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: StGG Art5Tir GVG 1996 §2 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch Annahme des Vorliegens einer
grundverkehrsbehördlichen Genehmigungspflicht für eine durch
Samenanflug entstandene Waldfläche; kein land- oder
forstwirtschaftliches Grundstück
Rechtssatz: Es ist unbestritten, dass die Waldfläche durch Samenanflug ents... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B277/03 eine Beschwerde der österreichischen Bundesforste AG als Verwalterin des Liegenschaftsbestandes des Bundes (nach dem Bundesforstegesetz 1996) gegen einen Bescheid des Obersten Agrarsenates anhängig, der über Berufung der mitbeteiligten Landwirte aufgrund des Salzburger Einforstungsrechtegesetzes (SbgEFRG) deren Antrag auf Ablöse ihrer Holz- und Streubezugsrechte auf Grundflächen des Bundes im Bichlbergwald in ... mehr lesen...
Index: 80 Land-und Forstwirtschaft80/06 Bodenreform
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art5BundesforsteG 1996 §4LiegenschaftsbewertungsG §2 ffSbg EinforstungsrechteG §28 Abs1, Abs2, Abs3, §33WWSGG §17 Abs1, Abs2, Abs3, §22
Leitsatz: Verstoß von Bestimmungen des Grundsatzgesetzes über die Behandlung
der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer
Felddienstbarkeiten und der nahezu wortgleichen
ausführungs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft wurde als solche durch das Bundesbahngesetz 1992 BGBl. 825 eingerichtet; sie betreibt Eisenbahnen iSd Eisenbahngesetzes 1957 BGBl. 60. Sie ist Eigentümerin eines Grundstücks der KG Gödersdorf (Kärnten). Nach dem Vorbringen der beschwerdeführenden Gesellschaft befindet sich auf dem Grundstück ein Betriebsgebäude der Eisenbahn, in welchem die örtliche Eisenbahnbauleitung für den Ausbau einer Bahnstrecke untergebra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft wurde als solche durch das Bundesbahngesetz 1992 BGBl. 825 eingerichtet; sie betreibt Eisenbahnen iSd Eisenbahngesetzes 1957 BGBl. 60. Sie ist Eigentümerin eines Grundstücks der KG Rottschaft-Feistritz (Kärnten), auf dem sich nach dem Vorbringen der Beschwerde das Stellwerk Liebenfels befinde. 1.2. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Liebenfels vom 20. Juli 1994 wurde der beschwerdeführenden G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft wurde als solche durch das Bundesbahngesetz 1992 BGBl. 825 eingerichtet; sie betreibt Eisenbahnen iSd Eisenbahngesetzes 1957 BGBl. 60. Sie ist Eigentümerin eines Grundstücks der KG Pusarnitz (Kärnten). Nach dem Beschwerdevorbingen befinde sich auf diesem Grundstück ein Betriebsgebäude (Unterwerk), welches der Abwicklung und der Sicherung des Eisenbahnbetriebes diene und eine Eisenbahnanlage iSd §10 EisenbahnG 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheiden der Salzburger Landesregierung vom 16. Oktober 2003 wurden der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (in der Folge: ASFINAG) Tourismusverbandsbeiträge für das Jahr 2002 für die Betriebsstätten Zederhaus, St. Michael im Lungau und Flachau vorgeschrieben. 2. Gegen diese Bescheide richtet sich die vorliegende, auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, in der die beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 96 Straßenbau96/02 Sonstiges
Norm: StGG Art5ASFINAG-G ArtII §12 Abs3F-VG 1948 §7 Abs4Sbg TourismusG §35
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht durch Vorschreibung von
Tourismusverbandsbeiträgen für Betriebsstätten der ASFINAG;
verfassungswidrige Auslegung des Salzburger Tourismusgesetzes durch
Qualifizierung von Mauten als beitragspflichtige Umsätze; sachlich
gerechtfertigtes Interesse des Bundes an der Freihaltung der
Mauteinnah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Mit Vertrag vom 3.11.1974 hat die nunmehrige Beschwerdeführerin, eine deutsche Staatsangehörige, näher bezeichnete Grundstücke im Gesamtausmaß von 1.011 m² gekauft. Dieses Rechtsgeschäft wurde am 1.10.2002 der Bezirkshauptmannschaft Landeck angezeigt. Der Vorsitzende der bei der Bezirkshauptmannschaft Landeck eingerichteten Bezirks-Grundverkehrskommission stellte mit Bescheid vom 10.10.2002 fest, dass der Rechtserwerb gemäß §5 Abs1 litd Tiroler Gr... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: StGG Art5Tir GVG 1996 §31 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Feststellung der Unzuständigkeit der Grundverkehrsbehörde nach
bereits eingetretener Nichtigkeit eines Rechtsgeschäftes infolge
Unterlassung der rechtzeitigen Anzeige an die Behörde; keine Bedenken
gegen die zweijährige Frist für die Anzeige; keine ... mehr lesen...
