Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte
Norm: StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Rückübereignungsanspruch nach Art. 5 StGG steht auch im Fall einer nur teilweisen Verfehlung des Enteignungszwecks soweit zu, als der Enteignungsgegenstand nicht für den Enteignungszweck verwendet wurde (Hinweis E vom 11. Oktober 1990, Zl. 90/06/0058, VwSlg 13284 A/1990). Schlagworte Individue... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: LStVwG Stmk 1964 §48;LStVwG Stmk 1964 §49;LStVwG Stmk 1964 §50;StGG Art5;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde vertritt die Auffassung, dass der Beschwerdeführer (bzw. sein Rechtsvorgänger) ohnehin eine Restgrundeinlöse im Ausmaß von 9 m2 im Rahmen des E... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;LStVwG Stmk 1964 §48;LStVwG Stmk 1964 §49;LStVwG Stmk 1964 §50;LStVwG Stmk 1964;StGG Art5;
Rechtssatz: Mangels Sondervorschriften - und solche fehlen im Fall des Steiermärkischen Landes-Straßenverwaltungsgesetzes 1964 - hat nach einhelliger Auffassung im Fall einer Rückübereignung nach Art. 5 StGG die ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO Wr §38 Abs2;StGG Art5;
Rechtssatz: Die Enteignung ist nach dem Einleitungssatz des § 38 Abs. 2 Wr BauO nur zulässig, wenn der Enteignungsgegner die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Spielbüchler (in Rummel [Hrsg], Kommentar zum Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch, 3. Auflage 2000, Rz 7 zu § 365 ABGB) hält es zumindest bei Liegenschaften im Hinblick auf die Kundbarkeit des Enteignungstatbestandes aus dem Grundbuch für zweifelhaft, ob Dritte die ... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte
Norm: StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0045 E 27. September 2000 RS 4 Stammrechtssatz Nach stRsp des VfGH ist dem durch Art 5 StGG verfassungsgesetzlich gewährleisteten Eigentumsschutz zwar von vornherein die Einschränkung immanent, dass eine Enteignung zu einem vom Gesetz bestimmten öffentlichen Zweck unter den von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Voraussetzungen m... mehr lesen...
Mit Enteignungserkenntnis der k.k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg vom 8. Oktober 1882 wurden für die Zwecke der Herstellung und des Betriebes der k.k. Staatseisenbahn Innsbruck - Bludenz mehrere - näher bezeichnete - Parzellen und Parzellenteile des damaligen k.k. Postwirtes F enteignet. Mit Schriftsatz vom 9. April 2001 richtete der Beschwerdeführer als Rechtsnachfolger des damals enteigneten Grundeigentümers an den Landeshauptmann von Tirol den Antrag, dieses Enteignungserk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht56/03 ÖBB96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: BStG 1971 §20a idF 1999/I/182;EisbEG 1878 §37;EisbEG 1954 §37 idF 1999/I/081;HlG 1989 §6;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Jeder bescheidmäßigen Enteignung haftet in der Wurzel der Vorbehalt an, dass sie erst endgültig wirksam ist, wenn der vom Gesetz als Enteignungsgrund normierte öf... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte
Norm: StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0045 E 27. September 2000 RS 4 Stammrechtssatz Nach stRsp des VfGH ist dem durch Art 5 StGG verfassungsgesetzlich gewährleisteten Eigentumsschutz zwar von vornherein die Einschränkung immanent, dass eine Enteignung zu einem vom Gesetz bestimmten öffentlichen Zweck unter den von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Voraussetzungen m... mehr lesen...
I. römisch eins. Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Dem Erstmitbeteiligten ist im Jahre 1970 die Baubewilligung zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (bestehend aus Keller-, Erd- sowie erstem und zweitem Obergeschoß) erteilt worden. Der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde erteilte mit Bescheid vom 24. Jänner 1985 die Baubewilligung f... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: BauG Vlbg 2001 §28;BauRallg;B-VG Art139;B-VG Art7 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: Das Unberührtlassen des rechtskräftig bewilligten Bestandes durch den Verordnungsgeber entspricht grundsätzlich ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, am 2. November 2004 zu einer näher angegebenen Zeit an einem näher umschriebenen Ort in Wien als Lenker eines dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges dieses nicht am Rande der Fahrbahn sondern in dritter Spur abgestellt zu haben. Er habe dadurch § 99 Abs. 3 lit. a StVO in Verbindung mit § 23 Abs. 2 leg. cit. verletzt, weshalb über ihn eine Geldstrafe in ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 28. Oktober 2005 als unbegründet ab. In jenem Bescheid war dem Beschwerdeführer der auf § 129 Abs. 10 BauO für Wien gestützte Auftrag erteilt worden, eine in Massivbauweise ausgeführte 2,00 m hohe Einfriedungsmauer und eine Mauer im Vorgarten zu entfernen und den konsensgemäßen Zustand binnen sechs Monaten nach R... mehr lesen...
Das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, beabsichtigt den Neubau der L 1423, Münzbacher Straße im Baulos Zubringer Münzbach, und hat ausgehend von den Trassenverordnungen der O.ö. Landesregierung, LGBl. Nr. 83/2000 und LGBl. Nr. 87/2000, die Erteilung der straßenrechtlichen Bewilligung gemäß §§ 31 und 32 O.ö. Straßengesetz 1991 (in der Folge: O.ö. StrG) beantragt. Das Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung, beabsichtigt den Neubau der L 1423, Münzbacher Str... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36;MRKZP 01te Art1;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/06/0150 E 15. Dezember 1994 RS 1 Stammrechtssatz Verfassungsrechtlich ist eine Enteignung zulässig, wenn ein konkreter Bedarf nach Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Vorhabens besteht (Hinweis E VfGH 12.12.1973, B 214/73... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32;LStG OÖ 1991 §35;LStG OÖ 1991 §36;MRKZP 01te Art1;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/0327 E 18. November 2003 RS 5 Stammrechtssatz Eine Enteignung nach den §§ 35 ff. OÖ LStG 1991 ist nicht rechtswidrig, wenn Grundstücksteile in Anspruch genommen werden, ohne die das bewilligte straßenr... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit dem - auf Grund von Berufungen gegen den Bescheid der Agrarbezirksbehörde V (im Folgenden: ABB) vom 17. Juli 1964, mit dem gemäß dem Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetz, LGBl. Nr. 13/1934, ein landwirtschaftliches Bringungsrecht eingeräumt worden war, ergangenen - Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung (im Folgenden: LAS) vom 14. Dezember 1964 wurde der erstinstanzliche Bescheid teilweise abgeändert, sodass der Ausspruch üb... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten10/10 Grundrechte80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §1 Abs1;GSGG §11 Abs1;GSGG §11 Abs2;GSGG §2 Abs1;GSLG Krnt 1998 §1 Abs1;GSLG Krnt 1998 §14 Abs1;GSLG Krnt 1998 §14 Abs2;GSLG Krnt 1998 §2 Abs1;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0171 E 26. April 2001 RS 1(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Die Bringungsgemeinschaft nach § 14 Abs. 1 Krnt GS... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte80/06 Bodenreform
Norm: GSGG §1 Abs1;GSGG §2 Abs1;GSLG Krnt 1998 §1 Abs1;GSLG Krnt 1998 §2 Abs1;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Der mit der Bringungsrechtseinräumung verbundene Eingriff in fremdes Eigentum geht nur so weit, als er in diesem rechtsbegründenden Bescheid Deckung findet. Angesichts des Gebots, ... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei den Enteignungsbescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 22. Jänner 2004 betreffend die Liegenschaft mit Haus O Dstraße in W, deren Eigentümerin die beschwerdeführende Partei ist, gemäß § 37 Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz-EisbEG, BGBl Nr 71/1954 idF BGBl I Nr 112/2003, teilweise auf. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hob ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;B-VG Art7 Abs1;EisbEG 1954 §37 idF 2003/I/112;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §48 Abs3 idF 2003/I/112;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: In einem Verfahren auf Rückübereignung gemäß § 37 EisbEG kommt es im Grunde des § 48 Abs 3 leg cit darauf an,... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 294/14 Baufläche, Dinsfüßlweg 6, der Liegenschaft EZ 4317, Grundbuch 01405 Ottakring. Im A2-Blatt dieser Liegenschaft ist unter OZ 12 die Verpflichtung zur Herstellung der Höhenlage und zur Übergabe gemäß Punkt 1. des Bescheides vom 17. September 1980 und unter OZ 13 die Verpflichtung zur Übergabe gemäß Punkt 2. des Bescheides vom 17. September 1980 eingetragen. Die zweit- und drittbeschwerdeführenden Parteien sind Eigentüme... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte
Norm: BauO Wr §17;StGG Art5;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/05/0183 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/0... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist zu 77/297 Anteilen Eigentümer der Liegenschaft EZ 1199, Grundbuch 16128 Wiener Neudorf, bestehend aus dem Grundstück Nr. 432/64 Baufläche (Friedhofstraße 19/Schlossmühlgasse 9). Im Grundbuch ist zu dieser Einlagezahl der Vermerk "Wohnungseigentum in Vorbereitung" eingetragen. Mit Eingabe vom 17. Dezember 2003, bei der Baubehörde eingelangt am 19. Dezember 2003, beantragte die zweitmitbeteiligte Partei die baubehördliche Bewilligung zur Abänderung der bereits e... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §354;BauO NÖ 1996 §18 Abs1 Z1 litb;BauRallg;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/05/1040 E 16. September 2003 RS 3 Stammre... mehr lesen...
Laut Niederschrift vom 27. Dezember 2002 wurde vom Amtstierarzt Dr. F. festgestellt, dass sämtliche Rinder der Beschwerdeführerin in einem katastrophalen Ernährungszustand seien. Die Futtervorräte betrügen viereinhalb Rundballen Heu und Stroh zur Einstreu sei beinahe keines vorhanden gewesen. Im Bereich der Wangen hätten alle Rinder Umfangsvermehrungen, was auf häufige Absperrung der Futtergatter schließen lasse, weshalb die Rinder nicht zum Futter und zur Tränke gelangen könnten. D... mehr lesen...
Index: L46104 Tierhaltung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §67d Abs1 idF 2001/I/137;MRK Art6;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;TierschutzG OÖ 1995 §18 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im gegenständlichen Fall geht es um das Eigentum entziehende Maßnahmen. Diese fallen unter den Geltungsbereich des Art. 6 EMRK. Unter bestimmten Voraus... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie vom 30. November 2000 war der mitbeteiligten Partei gemäß § 17 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl Nr 60/1957 idF BGBl I Nr 166/1999 (EisbG), die eisenbahnrechtliche Konzession zum Bau und Betrieb der U-Bahnlinie U1 (U1-Nord), Streckenabschnitt K bis L mit anschließender Wende- und Abstellanlage, erteilt worden. Das öffentliche Interesse an der Erbauung und dem Betrieb der geplanten U-Bahn überwiege die entgegenst... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist den hg. Erkenntnissen vom 28. Oktober 1999, Zl. 98/06/0179, und vom 20. März 2003, Zl. 2001/06/0073, zu entnehmen. Daraus ist Folgendes festzuhalten: Mit Ansuchen vom 27. Juni 1997 kam die mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) um baubehördliche Bewilligung zwecks Errichtung eines Einfamilienhauses auf einem Grundstück im Gebiet der beschwerdeführenden Gemeinde ein. Strittig ist, ob das Bauwerk in seiner gestalterischen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §68 Abs1;EisbEG 1954 §2;EisbEG 1954 §3 Abs1;EisenbahnG 1957 §35;EisenbahnG 1957 §36 Abs1;EisenbahnG 1957 §36 Abs2;MRKZP 01te Art1 Abs1;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Die rechtskräftige eisenbahnrechtliche Baugenehmigung legt den Umfang der für die Herste... mehr lesen...
