Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 11.04.2024 erhob der Beschwerdeführer (in Folge: BF) durch die im
Spruch: ausgewiesene Rechtsvertretung die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde gegen seine Festnahme am 25.03.2024 und die daran anknüpfende Anhaltung (in Verwaltungsverwahrungshaft) von 25.03.2024 bis zur Schubhaftverhängung am 27.03.2024. Die Beschwerde begründend wurde im Wesentlichen ausgeführ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 11.04.2024 erhob der Beschwerdeführer (in Folge: BF) durch die im
Spruch: ausgewiesene Rechtsvertretung die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde gegen seine Festnahme am 25.03.2024 und die daran anknüpfende Anhaltung (in Verwaltungsverwahrungshaft) von 25.03.2024 bis zur Schubhaftverhängung am 27.03.2024. Die Beschwerde begründend wurde im Wesentlichen ausgeführ... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) der Auftrag erteilt, gemäß § 46 Abs.2a und 2b FPG iVm § 19 AVG an den Handlungen zur Erlangung eines Ersatzreisedokumentes mitzuwirken. Sollte diesem Auftrag ohne wichtigen Grund nicht Folge geleistet werden, werde die Festnahme gemäß § 34 Abs. 3 Z 4 BFA-Verfahrensgesetz ang... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 18.12.2023, 09:10 Uhr, festgenommen. 2. Die Beschwerdeführerin befand sich von 18.12.2023, 09:10 Uhr, bis 20.12.2023, 04:30 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. 3. Die Beschwerdeführerin wurde am 20.12.2023, 04:30 Uhr, auf dem Luftweg, Charter, abgeschoben. 4. Mit Schreiben vom 31.01.2024 erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertretung gegen die Au... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde am 18.12.2023, 09:10 Uhr, festgenommen. 2. Die Beschwerdeführerin befand sich von 18.12.2023, 09:10 Uhr, bis 20.12.2023, 04:30 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. 3. Die Beschwerdeführerin wurde am 20.12.2023, 04:30 Uhr, auf dem Luftweg, Charter, abgeschoben. 4. Mit Schreiben vom 31.01.2024 erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertretung gegen die Au... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 26.07.2023 erhob der Beschwerdeführer durch seinen rechtsfreundlichen Vertreter Beschwerde gegen die Festnahme am 25.07.2023 und die Anhaltung in polizeilicher Verwahrungshaft. Darin führte er aus, dass er am 25.07.2023 unmittelbar nach der Entlassung aus der Strafhaft in der Justizanstalt XXXX festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum XXXX überstellt worden se... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 26.01.2024, 16:10 Uhr, festgenommen und befand sich im Stande der Festnahme von 26.01.2024, 16:10 Uhr, bis 29.01.2024, 16:00 Uhr, in Verwaltungsverwahrungshaft. Im Anschluss daran wurde die Schubhaft verhängt. 2. Mit Schreiben vom 08.03.2024 erhob der BF durch seine Vertretung fristgerecht die gegenständliche Maßnahmenbeschwerde beim Bun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) sind Staatsangehörige Georgiens. Die BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3, welche an physischen und psychischen Einschränkungen leidet, und des minderjährigen BF 4. Sie wurden am 12.02.2024 um 06:45 Uhr festgenommen und ins Familienquartier Zinnergasse verbracht. Die Familie wurde am 13.02.2024 nach Georgien abgeschoben. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer in der Fassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) sind Staatsangehörige Georgiens. Die BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3, welche an physischen und psychischen Einschränkungen leidet, und des minderjährigen BF 4. Sie wurden am 12.02.2024 um 06:45 Uhr festgenommen und ins Familienquartier Zinnergasse verbracht. Die Familie wurde am 13.02.2024 nach Georgien abgeschoben. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer in der Fassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) sind Staatsangehörige Georgiens. Die BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3, welche an physischen und psychischen Einschränkungen leidet, und des minderjährigen BF 4. Sie wurden am 12.02.2024 um 06:45 Uhr festgenommen und ins Familienquartier Zinnergasse verbracht. Die Familie wurde am 13.02.2024 nach Georgien abgeschoben. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer in der Fassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) sind Staatsangehörige Georgiens. Die BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3, welche an physischen und psychischen Einschränkungen leidet, und des minderjährigen BF 4. Sie wurden am 12.02.2024 um 06:45 Uhr festgenommen und ins Familienquartier Zinnergasse verbracht. Die Familie wurde am 13.02.2024 nach Georgien abgeschoben. römisch eins.1. Die Beschwerdeführer in der Fassun... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im folgenden auch Beschwerdeführer oder kurz BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 13.09.2023 von Ungarn in die Europäische Union ein. Dort war er seit 2011 aufhältig und bestritt dort seinen Lebensunterhalt durch selbständige Tätigkeit, bei der ca. € 2.000.- verdiente. Er ist dort bis 09.08.2025 zum Aufenthalt berechtigt. Seine Ehefrau und sein Sohn l... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.02.2024 langten Beschwerden des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin beantragte der BF durch seine im
Spruch: ausgewiesene Vertretung, die Festnahme am 12.02.2024 und die darauf gestützte Anhaltung in Verwaltungsverwahrungshaft (hg. protokolliert zu W289 2286619-2), sowie den Schubhaftbescheid vom 14.02.2024 und die Anhalt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem am 23.10.2023 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingebrachten und mit demselben Tag datierten Schriftsatz erhoben die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) durch ihre bevollmächtigte Rechtsvertreterin (im Folgenden: RV) eine gemeinsame Maßnahmenbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Ausübung unmi... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem am 23.10.2023 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingebrachten und mit demselben Tag datierten Schriftsatz erhoben die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) durch ihre bevollmächtigte Rechtsvertreterin (im Folgenden: RV) eine gemeinsame Maßnahmenbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 2 B-VG gegen die Ausübung unmi... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.09.2008 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25.11.2008 abgewiesen wurde, der BF wurde nach Bangladesch ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 28.09.2012, Zl. C6 403.194-1/2008/4E, re... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.12.2023 langte eine Maßnahmenbeschwerde des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin wurde beantragt, die Festnahme am 25.11.2023 sowie die darauf gestützte Anhaltung im Polizeianhaltezentrum (in Verwaltungsverwahrungshaft) ab 25.11.2023 bis zur Entlassung am 27.11.2023 für rechtswidrig zu erklären. Weiters wurde Kostenersatz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Zahl XXXX , vom 23.08.2021, wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, da... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am XXXX 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte nach unrechtmäßiger Einreise am römisch 40 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fre... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, reiste erstmalig im Jahr 2000 nach Österreich. Er besaß für einige Monate eine quotenfreie Erstaufenthaltserlaubnis als Saisonarbeitskraft, eine legale unselbständige Beschäftigung im Bundesgebiet übte er jedoch nie aus. Mit Bescheid des Amtes XXXX vom 03.10.2003 wurde der vom BF gestellte Antrag auf Erteilung ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA) vom 11.10.2023, dem Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) am selben Tag zugestellt, wurde über den BF die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. Der BF wird seither in Schubhaft angehalten. 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesa... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 23.10.2023, außerhalb der Amtsstunden, brachte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehöriger von Indien, im Wege der im
Spruch: genannten Vertretung, per Telefax die verfahrensgegenständliche Beschwerde gemäß § 22a Abs. 1 Z 1 und 2 BFA-VG beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Die Beschwerde wendet sich ausschließlich gegen die am 23.10.2023 erfolgte Fe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 13.09.2022 wurde der vom Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) am 31.05.2022 gestellte Antrag auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen, dem BF kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlasse... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 20.07.2023 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) nach Rumänien überstellt. Am 03.08.2023 langten Beschwerden des BF beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) ein. Darin nannte der BF eine Zustellbevollmächtigte mitsamt Adresse und beantragte, die Festnahme am 17.07.2023 und die darauf gestützte Anhaltung (hg. protokolliert zu W289 2276092-2), sowie den Schubhaftbeschei... mehr lesen...
