Entscheidungen zu § 34 Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 32

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/12 W186 2214314-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 04.01.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am darauffolgenden Tag seinen (ersten) Asylantrag. Hiezu wurde der damals minderjährige Beschwerdeführer am 26.04.2004 in Anwesenheit seines gesetzlichen Vertreters vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er an, Einzelkind zu sein und in Liberia geboren, jedoch in Nigeria aufgewachsen zu sein. So h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/12 W186 2214314-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 04.01.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am darauffolgenden Tag seinen (ersten) Asylantrag. Hiezu wurde der damals minderjährige Beschwerdeführer am 26.04.2004 in Anwesenheit seines gesetzlichen Vertreters vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich einvernommen. Dabei gab er an, Einzelkind zu sein und in Liberia geboren, jedoch in Nigeria aufgewachsen zu sein. So h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188161-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188165-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188169-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188173-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188176-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/28 W186 2188179-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) ist Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), beide sind Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3- BF6). 2. Die Beschwerdeführer (BF 1-6), Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, stellten am 28.10.2011 Anträge auf internationalen Schutz, nachdem sie zuvor gemeinsam unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet eingereist waren.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/24 W117 2209028-3

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Am 31.10.2018 erließ die Verwaltungsbehörde nach Aufhebung des vorangegangenen Festnahmeauftrages einen neuen auf folgender "Rechtsgrundlage: § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG - Vorliegen der Voraussetzungen für Sicherungsmaßnahmen" und mit folgender
Begründung: "Für die Anordnung der Festnahme ist maßgebend: Die Voraussetzungen zur Verhängung der Schubhaft nach § 76 FPG oder zur Anordnung gelinderer Mittel gemäß § 77 Abs. 1 FPG liegen vor und die Vorf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/2 W171 2218041-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer ist albanischer Staatsangehöriger. Er reiste zuletzt am 03.03.2019 in das Bundesgebiet ein.   Er wurde am 17.04.2019 im Zuge einer finanzbehördlichen Kontrolle bei der Begehung einer Straftat betreten, in weiterer Folge auf Basis eines Festnahmeauftrages vom 17.04.2019 gemäß § 34 Abs. 3 Zi. 3 BFA-VG i.V.m. § 40 Abs. 1 Zi. 1 BFA-VG festgenommen und in ein Polizeianhaltezentrum eingeliefert.   1.2. Am 17.04.2019 wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/8 W247 2196753-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Der BF stellte nach illegaler Einreise am 10.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des (vormaligen) Bundesasylamtes vom 14.12.2012 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen wurde und der BF unter einem nach Nigeria ausgewiesen wurde. Die dagegen am 18.12.2012 erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/22 W154 2175678-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Philippinen, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz.   Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 25.09.2017, Zl. 1159344704-170828693, gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland gemäß Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO für di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/18 W186 2148136-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang   1. Der Beschwerdeführer reiste 2008 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.06.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz.   2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.09.2008, Zl. 08 04.998-BAE, wurde der Asylantrag abgewiesen, die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria für zulässig erklärt und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies der Asylgerich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 W154 2162938-2

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 17.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.   Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 14.09.2016 wurde dieser Antrag ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass die Niederlande für die Prüfung des Antrages gemäß Art. 12 Abs. 2 der Dubli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/12 W117 2210967-1

Begründung:   I. Verfahrensgang   Der ledige Beschwerdeführer, gelangte illegal ins Bundesgebiet und stellte am 30.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, wozu er vorbrachte Kurde jezidischen Glaubens und syrischer Staatsbürger zu sein.   Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 08.06.2016, Zl. 1032138907-140023278, in Bezug auf Asyl und subsidiären Schutz abgewiesen sowie nach der Nichterteilung eines Aufenthaltstitels gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/7 I411 2174106-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA bzw. die belangte Behörde) vom 21.08.2017 wurde dieser Asylantrag als unbegründet abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Hie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 W250 2213305-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 04.09.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.10.2008 vollinhaltlich abgewiesen und der BF nach Kirgisistan ausgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 23.02.2012 abgewiesen.   2. Seiner Verpflichtung zur Ausreise kam der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/18 W137 2114696-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt   1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Pakistan. Am 01.09.2015 wurde er aufgrund eines Festnahmeauftrags vom 25.08.2015 festgenommen. Am 02.09.2015 wurde er auf dem Luftweg nach Pakistan abgeschoben.   2. Am 21.09.2015 brachte der Beschwerdeführer durch einen berufsmäßigen Parteienvertreter (Rechtsanwalt) eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Dabei brachte er im Wesentlichen vor, dass er am 10.10.2013 e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/2 W137 2115164-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste nach eigenen Angaben erstmals Ende Juli 2015 illegal nach Österreich ein. Am 08.08.2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bereits am 01.09.2013 hatte er einen solchen Antrag auch in Italien gestellt. Er wurde zunächst bis 12.08.2015 in St. Georgen untergebracht; danach in einem temporären Notquartier ("Zeltstadt") in Salzburg.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 W197 2203167-4

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang (Feststellungen):   1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist tunesischer Staatsangehöriger. Er reiste unbekannten Datums Mitte 1996 aus Tschechien kommend illegal ins Bundesgebiet ein und hielt sich durchgängig hier auf. Von Tunis nach Prag reiste der BF mit einem befristeten Touristen-Visum per Flugzeug.   1.2. Der BF hielt sich mehrere Jahre illegal im Bundesgebiet auf. Er heiratete nach eigenen Angaben 2000 oder 2001 eine Österreicherin und wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/14 L515 2188594-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrenshergang   I.1. Die beschwerdeführende Partei ("bP") ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Tadschikistan. Sie beantragte nach ihrer Einreise gemeinsam mit ihrer Gattin und den beiden Kindern in das österreichische Bundesgebiet am 08.12.2016 die Gewährung internationalen Schutzes.   I.2. Der bP wurde von Litauen ein Schengen-Visum für den Gültigkeitszeitraum vom XXXX 2016 bis XXXX 2017 ausgestellt.   Der Gattin und den beiden Kindern wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127151-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein.   2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127152-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein.   2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W154 2127153-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Sie alle sind Staatsangehörige Afghanistans und brachten gemeinsam mit dem Ehegatten der Erstbeschwerdeführerin - dem Vater der übrigen Beschwerdeführer- am 30.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein.   2. Nachdem eine EURODAC-Abfrage ergeben hatte, dass die Familie am 27.10.2015 in Norwegen Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W174 2187439-1

Entscheidungsgründe:   1. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer reiste über Malta in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz.   Am 28.11.2017 richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) ein Aufnahmeersuchen an Malta, welchem die maltesischen Behörden mit am 05.12.2017 eingelangtem Schreiben ausdrücklich zustimmten.   Mit Bescheid des Bundesamtes vom 08.01.2018, Zl. 1174323610-171304013, wurde der Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/13 W174 2152526-1

Entscheidungsgründe:   1. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer reiste am 21.04.2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.05.2013, Zl. 13 05.197 - BAT, gemäß § 3 AsylG 2005 sowie hinsichtlich des Statuts des subsidiären Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG 2005 als unbegründet abgewiesen. Zugleich verfügte das Bundesasylamt gemäß § 10 AsylG 2005 die Ausweisung des Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W154 2207855-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.09.2018, Zahl: [1098462905/180849345], dem ausgewiesenen Vertreter zugestellt am selben Tag, wurde unter Spruchteil I. gemäß § 46 Abs. 2a und 2b FPG iVm § 19 AVG dem Beschwerdeführer (in Folge: BF) aufgetragen, zur Einholung eines Ersatzreisedokumentes den Interviewtermin bei der Botschaft der Islamischen Republik Afghanistan am 12.10.2018 um 10:00 Uhr persönlich wahrzunehmen und ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/16 I416 2201626-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte - nach einer Antragstellung in Schweden am 02. Oktober 2015 - am 08. September 2016 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz.   2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) richtete am 22. September 2016 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-Verordnung) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Schweden. Diese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/26 W117 2185927-1

Entscheidungsgründe:   Verfahrensgang:   In Vorbereitung seiner für 14.02.2018 geplanten Rückführung nach Indien wurde der Beschwerdeführer am 12.02.2018 niederschriftlich einvernommen. Diese Einvernahme nahm folgenden Verlauf:   LA: Werden Sie rechtlich vertreten?   VP: Mein Anwalt ist [...]. Er hat gesagt, dass er heute nicht mitkommen wird. Ich bin damit einverstanden, dass die Einvernahme ohne meinen Anwalt stattfindet.   LA: Sind Sie gesund bzw. nehmen Medikamente?   VP: Ich bin ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/2 I419 2177184-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Die beschwerdeführenden Parteien (kurz bP, in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als bP1, bP2 und bP3 bezeichnet) brachten nach rechtswidriger Einreise am 17.06.2014 (bP1 und bP2) bzw. nach Geburt am 26.02.2015 in Österreich Anträge auf internationalen Schutz ein. Sie sind armenische Staatsangehörige und Christen, wobei bP3 im Haushalt von bP1 und bP2 in Vorarlberg als deren Sohn lebt.   Diese Anträge wurden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2018

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