Entscheidungen zu § 16 Abs. 4 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

24 Dokumente

Entscheidungen 1-24 von 24

TE Bvwg Beschluss 2026/7/14 L532 2347492-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 11.04.2023 erstmals einen Asylantrag. Diesen begründete er zusammengefasst mit einer absehbaren Einberufung zum türkischen Wehrdienst sowie drohender Blutrache. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (i.d.F. „bB“ oder „Bundesamt“) vom 21.09.2023 wurde der Asylantrag vollinhaltlich abgewiesen. Der Bescheid wurde am 27.09.202... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2023/7/26 I419 2273606-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 19.05.2023 stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem bekämpften Bescheid wies das BFA den Antrag betreffend die Status des Asyl- und des subsidiär Schutzberechtigten wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkte I und II). Unter einem erteilte es keinen Aufenthaltstitel „besonderer Schutz“ (Spruchpunkt III), erließ jedoch keine Rückkehre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.07.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/10 W288 2254452-2

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/1 W278 2203402-2

Entscheidungsgründe: A. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), eine ungarische Staatsangehörige, war seit Januar 2015 im österreichischen Bundesgebiet bei verschiedenen Arbeitgebern als Arbeiterin beschäftigt. Sie war jedoch nach eigenen Angaben weiterhin in Ungarn wohnhaft. Am 08.08.2018 wurde die BF in dem österreichischen Lokal, in welchem sie zu dieser Zeit legal beschäftigt war, einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Dabei wurde sie durch das Bundesamt für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/22 W146 2199354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Erstes Verfahren Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ugandas, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, homosexuell zu sein und deshalb in seiner Heimat verfolgt zu werden. Mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 19.10.2011, Zl. 10 06.666-BAT, wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf intern... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/16 L502 2181352-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 06.11.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am 17.05.2017 dazu vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Er kehrte am 12.06.2017 unter Inanspruchnahme von Rückkehrhilfe freiwillig in den Herkunftsstaat zurück. 3. Sein erster Antrag auf internationalen Schutz wurde in weiterer Folge mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/7 W122 2198897-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 05.02.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, im Iran wegen einer Auseinandersetzung mit Basiji (Religionspolizisten), die den Beschwerdeführer auch verletzt und versucht hätten, diesen festzunehmen und zu vergewaltigen, Verfolgung zu befürchten und andererseits in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/29 I414 2233397-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Tirol, vom 16.06.2020, wurde gegen die beschwerdeführende Partei eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass eine Abschiebung der beschwerdeführenden Partei in den Kosovo gemäß § 46 FPG zulässig ist. Einer dagegen erhobenen Beschwerde wurde gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/15 I405 2202393-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 16.03.2016 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.02.2020 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/10 W101 2189996-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am 27.08.2015 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag zum ersten Mal einen Antrag auf internationalen Schutz (in der Folge auch als erster Asylantrag bezeichnet). Am 28.08.2015 fand seine Erstbefragung vor der Landespolizeidirektion Wien statt. Am 21.12.2016 und am 18.01.2018 fanden seine niederschriftlichen Einvernahmen vor dem Bundesam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/7 W203 2187609-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte am 22.12.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 23.12.2015 wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dazu befragt, wieso er Afghanistan verlassen habe gab der Beschwerdeführer an, dass sein Vater ein Grundstück habe kaufen wollen und darau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/20 L527 2215917-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde XXXX 2016 festgenommen und in die Justizanstalt XXXX eingeliefert. Der Beschwerdeführer wurde römisch 40 2016 festgenommen und in die Justizanstalt römisch 40 eingeliefert. Das Landesgericht XXXX verurteilte den Beschwerdeführer im Jahr 2016 zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren. Das dagegen erhobene Rechtsmittel wies das Oberlandesgericht XXXX im Jahr 2017 ab. Das L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/20 W170 2180459-3

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) stellte am 28.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.11.2017, Zl. 1097354707-151892760/BMI-BFA_SZB_RD, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/22 L516 2160762-3

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 07.06.2018 den gegenständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Ein erster Bescheid des BFA im Zulassungsverfahren vom 16.07.2018, mit welchem jener Antrag gemäß § 68 Abs 1 AVG zur Gänze wegen entschiedener Sache zurückgewiesen worden war, wurde in Stattgabe einer dagegen erhobenen Beschwerde vom Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 21.08.2018, L516 2160762-2/5E, g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W102 2207453-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 05.08.2011 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22.09.2016, Zl. IFA XXXX + VZ XXXX , wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W248 2207504-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang 1.1 Erster Antrag auf internationalen Schutz: XXXX , geb. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 18.10.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 18.10.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen machte der Beschwerdeführer folgende Angaben: "Me... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/4 W169 2176378-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt : römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt : 1. Der Beschwerdeführer, ein indische Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.07.2016 den ersten Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu den Fluchtgründen an, dass er in Indien sehr schlecht verdient habe und in Armut habe lebe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/14 W169 2175149-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste im April 2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.04.2004 einen Asylantrag in Österreich, wobei er angab, den Namen XXXX zu führen und am XXXX geboren zu sein. 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste im April 2004 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.04.2004 eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/25 W169 2101460-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und seine Lebensgefährtin, die Zweitbeschwerdeführerin, versuchten am 27.06.2013 am Flughafen Schwechat in Österreich einzureisen. Nach Verweigerung der Einreise stellten sie am 28.06.2013 beim Bundesasylamt Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 23.07.2013 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/25 W169 2101459-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und seine Lebensgefährtin, die Zweitbeschwerdeführerin, versuchten am 27.06.2013 am Flughafen Schwechat in Österreich einzureisen. Nach Verweigerung der Einreise stellten sie am 28.06.2013 beim Bundesasylamt Anträge auf internationalen Schutz, welche mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 23.07.2013 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/9/27 W234 2107198-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.01.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete der Beschwerdeführer im Wesentlichen damit, dass er in der Russischen Föderation ständig verfolgt worden sei und umgebracht hätte werden sollen. Einer seiner Brüder sei in Tschetschenien im Zuge einer Säuberung ermordet worden, ein weiterer Bruder sei geflü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2017

RS Bvwg 2017/9/27 W234 2107198-3

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 27.09.2017 Norm: BFA-VG §16 Abs4 BFA-VG §17 BFA-VG § 16 heute BFA-VG § 16 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 BFA-VG § 16 gültig von 01.09.2018 bis 11.06.2026 zuletzt geändert dur... mehr lesen...

Rechtssatz | Bvwg | 27.09.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2014/6/12 W160 2000062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.11.2013, AZ.: 13.16.725 - BAT, wurde der Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/6/12 W160 2000062-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise am 13.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.11.2013, AZ.: 13.16.725 - BAT, wurde der Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2014

Entscheidungen 1-24 von 24

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten