Die im Jahr 1952 geborene Beschwerdeführerin steht als Professorin in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Ihre letzte Dienststelle war eine Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe im Bereich des Landesschulrates für Oberösterreich. Im Rahmen des Ruhestandsversetzungsverfahrens wurde unter anderem ein ärztliches Sachverständigengutachten des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. K. eingeholt. Dr. K. gelangte in seinem Gutachten vom 14. J... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0196 E 13. Juni 2003 RS 2
(Hier ohne den letzten Satz; im vorliegenden Fall genügen die
beiden von der belangten Behörde verwerteten medizinischen
Gutachten den dargestellten Anforderungen an das medizinische
Sachverständigengutachten nicht, da sie keine hinreichenden
me... mehr lesen...
Der im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführer steht als Fachoberinspektor in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Finanzamt H. Im Rahmen des Ruhestandsversetzungsverfahrens unterzog sich der Beschwerdeführer am 6. Oktober 1997 im Allgemeinen öffentlichen Krankenhaus der Stadt Krems an der Donau einer Herzkatheteruntersuchung. Der auf Grundlage des Herzkatheterbefundes erstellte Befund vom 17. Oktober 1997 enthält folge... mehr lesen...
Der im Jahr 1948 geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Zuvor war er als Lehrer der Verwendungsgruppe L1 an der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in D tätig, wo er Geschichte und Geographie unterrichtete. Mit Bescheid vom 30. Juli 1998 versetzte die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (nunmehr: Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur) den Beschwerdeführer gemäß § 14... mehr lesen...
Der im Jahre 1949 geborene Beschwerdeführer steht seit seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. Oktober 2000 als Hauptschuloberlehrer in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Niederösterreich. Mit rechtskräftigen Bescheid des Landesschulrates für Niederösterreich (LSR) vom 28. September 2000 wurde der Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom 31. Oktober 2000 gemäß § 12 Abs. 1 und Abs. 3 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 302/198... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/142;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0107 E 16. Dezember 2002 RS 1
(hier: ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung zu § 9 Abs. 1 PG 1965 die Auffassung, dass die Behörde die in einem Verfahren nach der genannten Gesetzesstelle entscheidende Re... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/142;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426;
Rechtssatz: Auch wenn die Ausübung des Verweisungsberufes die
Begründung: eines Dienstverhältnisses zu einer Gebietskörperschaft erforderlich macht, begegnet eine solche Verweisung nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes grundsätzlich keinen Bedenken. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs4;LDG 1984 §12 Abs1;PG 1965 §36 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 2 Stammrechtssatz Die im Ruhestandsversetzungsverfahren in der Regel auf Grundlage ärztlicher Gutachten (siehe § 14 Abs 4 BDG 1979; vgl aber auch § 36 Abs 1... mehr lesen...
Der im Jahr 1948 geborene Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine letzte Dienststelle war die Hauptschule L. Im Rahmen des Ruhestandsversetzungsverfahrens holte der Landesschulrat für Oberösterreich bei der Landessanitätsdirektion ein amtsärztliches Gutachten ein. Der Amtsarzt Dr. S. führte in seinem Gutachten vom 13. Juni 2000 zunächst aus, laut zweier Befunde des DDr. H., Facharzt für In... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: LDG 1984 §106;PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/142;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0196 E 13. Juni 2003 RS 2 Stammrechtssatz Zur Beantwortung der Frage, ob der Beamte noch zu einem zumutbaren Erwerb fähig ist, hat vorerst ein medizinischer Sachverständiger - tunlichst ein Arbeitsmediziner - ein Gutachten darüber zu er... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: LDG 1984 §106;PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/142;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0299 E 17. August 2000 RS 4 Stammrechtssatz Die Erwerbsfähigkeit setzt jedenfalls eine im Arbeitsleben grundsätzlich notwendige gesundheitlich durchgehende Einsatzfähigkeit voraus. Es ist zu berücksichtigen, ob die Einsatzfähigkeit im Hin... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit dem der Rechtskraft des Bescheides des Gemeinderates der Gemeinde S (der Mitbeteiligten) vom 15. September 2003 folgenden Monatsersten in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Mitbeteiligten. Nachdem die Beschwerdeführerin in den Jahren 2002 und 2003 längere Zeit vom Dienst abwesend war, veranlasste der Bürgermeister der Mitbeteiligten die Einholung eines Gutachtens der Amtssachverständigen... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt KärntenL22002 Landesbedienstete KärntenL24002 Gemeindebedienstete Kärnten63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820 impl;BDG 1979 §14 Abs3 impl;DienstrechtsG Krnt 1994 §14 Abs1 idF 1997/131 impl;DienstrechtsG Krnt 1994 §14 Abs3 idF 1997/131 impl;DienstrechtsG Krnt 1994/GdBedG Krnt 1992 §14 Abs1 idF 1997/131;DienstrechtsG Krnt 1994/GdBedG Krnt... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer steht als Zentralinspektor i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war vor seiner Ruhestandsversetzung mit Ablauf des 31. Oktober 1997 zuletzt beim fernmeldetechnischen Zentralamt als Referent im gehobenen technischen Dienst für Notstromaggregate tätig. Mit Auftrag vom 11. März 1996 ersuchte die belangte Behörde das "Anstaltsärztliche Büro der Post-und Telekom Austria Aktiengesellschaft Direktion Wien - Person... mehr lesen...
Der 1946 geborene Beschwerdeführer steht als Fachinspektor i. R. in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich des Materialienein- und -ausganges der Fernmeldezeugverwaltung tätig. Am 4. November 1998 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Versetzung in den Ruhestand; dies mit der Begründung: , dass er sich infolge seiner Erkrankung nicht mehr in der Lage sehe, seine Arbeit ordnungsgemäß und zur Zufriedenheit seines Dienstgebers ... mehr lesen...
Die 1943 geborene Beschwerdeführerin steht als Volksschuldirektorin in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich. Ihre letzte Dienststelle war der Landesschulrat für Oberösterreich. Die Vorgeschichte ist dem hg. Erkenntnis vom 2. September 1998, Zl. 93/12/0175, zu entnehmen, mit welchem der im ersten Rechtsgang ergangene Bescheid der belangten Behörde betreffend die Zurechnung von Jahren nach § 9 des Pensionsgesetzes 1965 wegen Rechtsw... mehr lesen...
Die 1947 geborene Beschwerdeführerin stand bis zu ihrer mit Beschluss des Stadtsenates vom 6. Dezember 1991 mit Ablauf des 31. Dezember 1991 von Amts wegen erfolgten Ruhestandsversetzung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien. Ihre letzte Dienststelle war das psychiatrische Krankenhaus B. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Bescheid des Magistrats der Stadt Wien vom 13. Jänner 1992 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 9 der Wiener Pensionsordnun... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0489 E 17. August 2000 RS 5 Stammrechtssatz Zu prüfen ist in Zusammenhang mit der Beurteilung der Fähigkeit, einen regelmäßigen Erwerb nach § 4 Abs 4 Z 3 PG ausüben zu können auch - wie der VwGH bereits zu einer wörtlich übereinstimmenden Landesrechts... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs4;PG 1965 §36 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 2 Stammrechtssatz Die im Ruhestandsversetzungsverfahren in der Regel auf Grundlage ärztlicher Gutachten (siehe § 14 Abs 4 BDG 1979; vgl aber auch § 36 Abs 1 PG) von der Aktivdienstbehörde zu b... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0489 E 17. August 2000 RS 3 Stammrechtssatz Bei der Erwerbsfähigkeit kommt es sehr wohl darauf an, ob die gesundheitlichen Voraussetzungen für eine Einsatzfähigkeit für bestimmte Tätigkeiten (Berufsbilder) vorliegen. Hiebei ist weiters zu berücksichti... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 3 Stammrechtssatz Die Unterschiedlichkeit des Begriffsinhaltes DIENSTFÄHIGKEIT im Sinne des § 14 Abs 3 BDG 1979 und ERWERBSFÄHIGKEIT nach § 4 Abs 4 Z 3 PG schließt nicht aus, dass medizinische Gutachten, die i... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PensionsO Wr 1995 §4 Abs4 Z3;PensionsO Wr 1995 §9;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1998/I/123 impl;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0256 E 22. Jänner 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E 25.9.2002, 2001/12/0144) bedeutet Erwerbsfähigkeit nach allgem... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §37;AVG §52;AVG §60;PensionsO Wr 1995 §9;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0150 E 25. September 2002 RS 7 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat zu der dem § 9 Abs. 1 Wr PensionsO 1995 vergleichbaren Bestimmung des § 9 Abs. 1 PG 1965 (in der Fassung BGBl. Nr. 4... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 4
(hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Fähigkeit, einen regelmäßigen Erwerb nach § 4 Abs 4 Z 3 PG ausüben zu können, können auch me... mehr lesen...
Index: 63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: DVG 1984 §8 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0489 E 17. August 2000 RS 6
(hier: kein Hinweis auf die Dauer des Krankenstandes des
Beschwerdeführers vor seiner Ruhestandsversetzung) Stammrechtssatz Die Behörde ist gemäß § 4 Abs 4 Z 3 iVm Abs 7 PG von si... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0489 E 17. August 2000 RS 2
(hier: ohne die letzten beiden Sätze) Stammrechtssatz Zwar haben die Erwerbsunfähigkeitsbegriffe nach § 9 Abs 1 und § 4 Abs 4 Z 3 iVm Abs 7 PG insofern eine GEMEINSAME Wurzel, als Erwerbsfähigkeit nach allgemeinem Sprachgeb... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PensionsO Wr 1995 §4 Abs4 Z3;PensionsO Wr 1995 §9;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1998/I/123 impl;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung und danach durch eine geraume Zeit als handelsrechtliche Geschäftsführerin bestellt war... mehr lesen...
Der im Jahre 1961 geborene Beschwerdeführer steht als Kontrollor (Verwendungsgruppe PT 6) in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Postamt 5020 Salzburg, wo er im Verteildienst verwendet wurde. Im Zuge des Ruhestandsversetzungsverfahrens holte die Dienstbehörde von o .Univ. Prof. Dr. M., Vorstands des Institutes für forensische Neuropsychiatrie, ein neuropsychiatrisches Gutachten zur Frage der Dienstfähigkeit des Bes... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1998/I/123;PG 1965 §4 Abs7 idF 1998/I/123;PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/095;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0144 E 25. September 2002 RS 1 Stammrechtssatz Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit liegt dann vor, wenn die im maßgebenden Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung allenfalls bestehende Erwerbsunfähigkeit nicht bloß eine vorü... mehr lesen...
Die im Jahre 1944 geborene Beschwerdeführerin stand seit 1. Juli 1979 bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit mit Ablauf des 30. Juni 1997 als Diplomkrankenschwester in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Zur Darstellung des bisherigen Verfahrensganges wird zur Vermeidung von Wiederholungen in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf das in dieser Sache ergangene hg. Erkenntnis vom 29. August 20... mehr lesen...
