Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.März 1933 geborene Vertreter Richard A des Verbrechens des (schweren) gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 (erster Anwendungsfall) StGB. (Punkt I.) des Urteilsspruches), des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB. (Punkt II.) des Urteilsspruches) und des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach § 198 Abs 1 StGB. (Punkt III.) des Urteilsspruches) schuldig erkannt. Dieses Urteil bekämpft ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Erich A des Vergehens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 29. August 1979 in Hard durch die an die Gendarmen Reinhold B, Josef C und Gerhard D gerichtete Äußerung, er werde noch weitere Kollegen holen, um den Posten zu stürmen, eine Behörde durch Drohung mit Gewalt an einer Amtshandlung, und zwar an der Fortsetzung der Verhaftung (gemeint: an der weiteren... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Engelbert A des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a und c PornG. schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in seinem 'Sex-shop' in Linz in gewinnsüchtiger Absicht unzüchtige Schriften und Abbildungen zum Zweck der Verbreitung vorrätig hielt sowie anderen anbot und überließ, und zwar (1.) vom März 1977 bis zum 21. September 1977 insgesamt 20 Exemplare der Druckschrift 'Blue Climax No 6' und (2.) am 28. September 1977 ein Exemplar der Druckschrif... mehr lesen...
Gründe: Mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 25. April 1980, GZ. 6 c Vr 5021/79-132, wurde (u.a.) Rudolf A wegen der Finanzvergehen des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG. und des vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte nach § 44 Abs 1 lit c FinStrG. zu einer Geldstrafe von 8,000.000 S (für den Fall der Uneinbringlichkeit zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Monaten), zu einer Freiheitsstrafe von acht Monate... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.September 1955 geborene Hilfsarbeiter Reinold A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127 Abs 1, 129 Z. 1 StGB., des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit a WaffG., des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1 und Abs 2 StGB. und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB. schuldig gesprochen und nach §§ 28, 129 StGB. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von vierzehn ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25.Juni 1926 geborene Metallarbeiter Ludwig A und der am 7.September 1939 geborene Vertreter Otto B des Finanzvergehens des (gewerbsmäßigen) Schmuggels nach den §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG., teilweise in Form einer Tatbeteiligung nach dem § 11 zweite Alternative FinStrG., schuldig erkannt. Während die beiden Angeklagten die Schuldsprüche nicht bekämpfen, wendet sich die Staatsanwaltschaft gegen den Otto B betreffenden Teil d... mehr lesen...
Gründe: Der am 8.Jänner 1941 geborene österreichische Staatsbürger Robert A wurde des Verbrechens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z. 2, 128 Abs 2 StGB. und des Finanzvergehens des Schmuggels nach § 35 Abs 1 FinStrG. schuldig erkannt. Inhaltlich des Urteils hat er 1. am 19.Jänner 1979 in Zürich-Kloten (Schweiz) der Firma C, Genf, 16 geschliffene, ungefaßte Brillanten mit einem Gewicht von insgesamt 51,03 Karat im Großhandelswert von 1,186.051 US-Dollar (bzw. 2,016... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderem der am 4.Dezember 1964 geborene Schüler Reinhard A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und 2 Z. 1, 128 Abs 1 Z. 4, 129 Z. 1 auch 15 StGB., im übrigen auch des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB. schuldig erkannt und nach § 129 StGB. unter Bedachtnahme auf § 28 StGB. sowie unter Anwendung des § 11 JGG. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Werner A des Vergehens der Hehlerei nach dem § 164 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 StGB. schuldig erkannt, weil er am 25. und 26.Februar 1980 in Innsbruck im bewußten Zusammenwirken mit dem abgesondert verfolgten Reinhold Josef B gestohlene Schmuckstücke in einem unerhobenen, jedoch 5.000 S übersteigenden Wert in seiner Wohnung aufbewahrte und dadurch verheimlichte. Das Schöffengericht verhängte über ihn nach dem § 164 Abs. 2 StGB. eine Freiheitsstr... mehr lesen...
Norm: StGB §31StGB §39
Rechtssatz: Urteile, die im Zusammenhang nach § 31 StGB stehen, sind in Bezug auf die erforderliche Anzahl von Vorverurteilungen für die Anwendung des § 39 StGB als Einheit zu behandeln. Entscheidungstexte 12 Os 185/80 Entscheidungstext OGH 18.12.1980 12 Os 185/80 14 Os 140/90 Entscheidungstext OGH 12.03.1991 14... mehr lesen...
Gründe: Der am 11. Mai 1957 geborene Hilfsarbeiter Ernst A wurde nach vier wegen (teils leichter, teils schwerer) Körperverletzung erfolgten Verurteilungen zu Geldstrafen wegen des Vergehens nach § 83 Abs. 1 StGB vom Bezirksgericht Melk mit Urteil vom 17. April 1978 zu GZ U 2192/77-11 erstmals zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Wochen verurteilt. Diese verbüßte er vom 9. Februar 1979 bis 2. März 1979 (U 2192/77-17). Mit weiterem Urteil des Bezirksgerichtes Melk vom 26. J... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20. Dezember 1955 geborene Kraftfahrer Walter A des Verbrechens (wider die Volksgesundheit) nach § 6 Abs 1 SuchtgiftG und des Vergehens nach § 9 Abs 1 Z 2 SuchtgiftG schuldig erkannt, weil er vorsätzlich in Wien, Haitzendorf, Baumgarten bei Tulln und andernorts 1. von 1976 bis Mai 1980 den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgifte in solchen Mengen in Verkehr setzte, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder ... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz als Jugendschöffengerichts vom 28.April 1980, GZ. 4 Vr 266/80-45, wurde u. a. der am 7.Juni 1963 geborene Angeklagte Peter A des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 StGB. schuldig erkannt und hiefür gemäß dem § 129 StGB. unter Anwendung des § 11 JGG. zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von zehn Monaten verurteilt. Diesem Schuldspruch liegen vo... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden 1.) der am 22. Oktober 1934 geborene Autoverkäufer Walter A des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3, 148 (2. Fall) StGB (I A 2 bis 4 des Urteilssatzes), teils als Beteiligter nach § 12 (2. Fall) StGB (I B des Urteilssatzes), des Vergehens der Begünstigung als Beteiligter nach §§ 12 (2. Fall), 299 Abs. 1 StGB (II 1 des Urteilssatzes) und des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gerich... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Karl Heinz A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3 StGB. schuldig erkannt wurde, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 9.Oktober 1980, GZ. 12 Os 30/80-7, schon in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen worden. Gegenstand des Gerichtstags war daher nur noch die Berufung, mit welcher der Angeklagte eine Strafherabsetzung anstrebt. Das Erstge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 23. Oktober 1961 geborene Hilfsarbeiter Werner A des Vergehens des (teils vollendeten, teils versuchten) unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach den §§ 136 Abs. 1, 2 und 3, 15 StGB. schuldig erkannt und nach dem ersten Strafsatz des § 136 Abs. 3 StGB. unter Anwendung des § 11 JGG. zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Der Angeklagte meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung wegen Schuld und Strafe an, führte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Jänner 1952 geborene Kraftfahrzeugmechaniker Günter A 1. des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 und Abs 2, erster Fall, StGB sowie 2. des Vergehens der versuchten Nötigung nach § 15, 105 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 15.Juni 1978 in Rauchenwarth die Monika B (nunmehr verehelichte C) (zu 1.) durch die öußerung, er werde sie umbringen, falls sie ihm nicht einen Geschlechtsverkehr gestatte, ferner du... mehr lesen...
Gründe: Das Schöffengericht verurteilte den am 9.Mai 1951 geborenen Lehrer David A wegen des Verbrechens nach dem § 6 Abs. 1 SuchtgiftG. nach dieser Gesetzesstelle und gemäß den §§ 31, 40 StGB. (unter Bedachtnahme auf das mit dem Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 28.November 1979, AZ. 22 Bs 427/79, bestätigte Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 27. August 1979, GZ. 6 d Vr 6.071/79-37, mit welchem der Angeklagte gleichfalls wegen des Verbr... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB. schuldig erkannt wurde, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 18. März 1980, GZ. 10 Os 46/80-5, schon in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen worden. Gegenstand des Gerichtstages war daher nur noch die Berufung, mit welcher der Angeklagte eine Strafherabsetzung und die Gewährung bed... mehr lesen...
Norm: StGB §31StGB §37StGB §40
Rechtssatz: In jedem der gemäß § 31 StGB zusammenhängenden Urteile ist eine an sich selbständige Strafe zu verhängen, mithin jeder Strafausspruch gesondert zu behandeln. Wurde im Vor-Urteil (gemäß § 37 StGB) eine Geldstrafe verhängt und soll auch im Nach-Urteil (gemäß § 37 StGB) eine Geldstrafe verhängt werden, dann ist für die Prüfung, ob die Grenzen des § 31 StGB eingehalten wurden, die Summe der Ersatzfreiheits... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die am 19. Dezember 1914 geborene Hausbesorgerin Stefanie A, die am 11. Jänner 1929 geborene Drogistin Gisela B und der am 26. Mai 1950 geborene kaufmännische Angestellte Alois A des Vergehens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt. Gegen dieses Urteil hat die Angeklagte Gisela B die Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde und der Berufung ergriffen, während es die Staatsanwaltschaft in Ansehung der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9.Juni 1946 geborene Angestellte Herbert A im zweiten Rechtsgang - nach teilweiser Aufhebung des vom selben Gerichtshof am 27.September 1977 (GZ 5 b Vr 6.381/75-74) über ihn gefällten Urteiles und Zurückverweisung der Strafsache im Umfang der Aufhebung zu neuer Verhandlung und Entscheidung an die erste Instanz durch den Obersten Gerichtshof vom Anklagevorwurf des Betruges lt. Pkt. I 3 des erwähnten Schuldspruches gemäß dem § 259 Z 3 ... mehr lesen...
Norm: JGG 1961 §13 CStGB §31StGB §40
Rechtssatz: Keine Anwendung der § 31, § 40 StGB, wenn im früheren Verfahren lediglich ein Schuldspruch gemäß § 13 JGG erfolgte. Entscheidungstexte 12 Os 175/79 Entscheidungstext OGH 19.12.1979 12 Os 175/79 10 Os 133/80 Entscheidungstext OGH 21.07.1981 10 Os 133/80 ... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Kreisgerichtes Steyr als Jugendschöffengericht vom 3. Oktober 1978, GZ. 6 Vr 211/78-14, wurde der am 1. Juli 1960 geborene Friedrich A des Vergehens der versuchten Täuschung nach §§ 15, 108 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt. Der Ausspruch (und die Vollstreckung) einer wegen der dem vorerwähnten Schuldspruch zugrundeliegenden Jugendstraftat zu verhängenden Strafe wurde gemäß § 13 Abs. 1 JGG. für eine Probezeit von zwei Jahren vorläufig aufgeschoben. Dieses Urteil e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl Heinz A (I.) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB., (II.) des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs. 1, 143 StGB., (III.) des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB. und (IV.) des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. a WaffG. schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in Wien (zu I.) am 16. April 1978 Leopold B durch zwei Revolverschüsse vorsätzlich tötete, (zu II.) am selben... mehr lesen...
Norm: StGB §31StGB §40
Rechtssatz: Keine Bedachtnahme auf eine Strafe, die zwar nach der prozessgegenständlichen Tat verhängt wurde, aber unter Bedachtnahme (§§ 31, 40 StGB) auf ein Urteil, das vor dieser Tat lag. Entscheidungstexte 13 Os 144/79 Entscheidungstext OGH 15.11.1979 13 Os 144/79 Veröff: ÖJZ-LSK 1980/51 12 Os 118/80 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden, nunmehr angefochtenen Urteil wurde der zuletzt beschäftigungslos gewesene Karl A im zweiten Rechtsgang abermals des Verbrechens der erpresserischen Entführung nach dem § 102 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt. Ihm liegt nach dem Inhalt des Schuldspruchs zur Last, am 19. Juli 1977 in Wien im gemeinsamen Zusammenwirken mit dem (wegen dieser Tat) bereits rechtskräftig verurteilten Josef B die Liane D -, nachdem sie deren Einwill... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. Februar 1959 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Kellner Harald A 1. des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB. 2. des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB. und 3. des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1 (erster Deliktsfall) StGB. schuldig erkannt. Nach dem Inhalt dieser Schuldsprüche hat er in Wien zu 1.): ... mehr lesen...
Norm: StGB §29StGB §31
Rechtssatz: Im Bereich gleichartiger Eigentumsdelikte findet zwar nicht eine qualifikationsbegründende Zusammenrechnung aus den mehreren, zueinander im Verhältnis des § 31 StGB stehenden Urteils statt; das Zusammenrechnungsprinzips des § 29 StGB kommt aber für die Ermittlung der Summe der mehreren Strafen und damit einer der maßgebenden Strafobergrenzen zum Tragen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: StGB §31StGB §40StGB §41
Rechtssatz: Absehen von einer Zusatzstrafe unter Anwendung des § 41 StGB. Entscheidungstexte 10 Os 116/79 Entscheidungstext OGH 05.09.1979 10 Os 116/79 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0090639 Dokumentnummer JJR_19790905_OGH0002_0100OS00116_7900... mehr lesen...
