Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §696;ABGB §897;BAO §210 Abs1;GrEStG 1987 §8 Abs2;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 450;
Rechtssatz: Bei der Auslegung von Bedingungen stehen nicht die gebrauchten Worte, sondern die bezeichneten Eigenheiten der Bedingung als e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §696;ABGB §897;GrEStG 1987 §8 Abs2;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 450;
Rechtssatz: Sind echte Erfüllungsansprüche schon für die Zeit vor Bedingungseintritt vereinbart, dann spricht alles für das Vorliegen einer auflösenden Bedingung. Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §696;ABGB §897;GrEStG 1987 §11 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §8 Abs2;VwRallg; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1990, 450;
Rechtssatz: Das vereinbarte Rücktrittsrecht (Auflösungsrecht) hat nicht zur Folge, daß die Wirksamkeit des Erwerbsvorganges von einer aufschiebenden Bedingung iSd ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: ABGB §897 impl;ABGB §901 impl;VwRallg;WehrG 1978 §29 Abs6;
Rechtssatz: Die Einberufung zu einer Kaderübung gem § 29 Abs 6 WehrG ist auf Grund einer freiwilligen Meldung zur Leistung solcher Waffenübungen, welche von der Militärbehörde (fristgerecht) angenommen wurde, nicht deshalb rechtswidrig, wei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)72/01 Hochschulorganisation
Norm: ABGB §1053;ABGB §897;UOG 1975 §35 Abs2;UOG 1975 §36 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Die uneingeschränkte Entfaltung der auf der positiven Beurteilung aller Abschnitte des Habilitationsverfahrens beruhenden Verleihung der Lehrbefugnis tritt erst mit der Erlassung des Genehmigungsbescheides durch den BMW... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB;SHG Vlbg 1971 §10;
Rechtssatz: Nach der st Rsp der ordentlichen Gerichte führt der Verlust der subjektiven oder objektiven Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes zum Wiederaufleben seines Unterhaltsanspruches. Unter Verlust der Selbsterhaltungsfähigkeit wird dabei der zur Sicherung seines Unterhalte... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §696;ABGB §897;ABGB §938;ErbStG §12 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Bei einer aufschiebend bedingten Schenkung kann die Zuwendung im Regelfall nicht vor Eintritt der Bedingung als ausgeführt gelten (Hinweis E 25.11.1971, 1957/71, VwSlg 4316 F/1971). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1987160... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §1151;ABGB;GebG 1957 §33 TP20 Abs1 Z2 lita;
Rechtssatz: Nach § 1389 zweiter Satz ABGB sind auch Generalvergleiche zulässig (Hinweis OGH 29.3.1977, 3 Ob 504/77). Solche Vergleiche dienen insbesondere bei der Auflösung von Dauerschuldverhältnissen (ua gelten Dienstverträge als Dauerschuldverhältnisse)... mehr lesen...
Index: L67005 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §879 Abs1;ABGB §897;ABGB §900;GVG Slbg 1974 §15 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Vertrag, der von der Grundverkehrsbehörde genehmigt werden muß, gilt als aufschiebend bedingt abgeschlossen. Das bedeutet, daß seine Wirkungen endgültig erst dann eintreten, wenn die Bedingung... mehr lesen...
Aus den vorgelegten Verwaltungsakten ergibt sich - in Übereinstimmung mit dem Vorbringen der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens - im wesentlichen folgendes: Der Beschwerdeführerin (eine inländische Gesellschaft m.b.H.) wurde im Jahre 1974 von einer Sparkasse ein Kredit in laufender Rechnung bis zur Höhe von S 39 Mio zu einem bis auf weiteres vereinbarten Zinssatz von 12 v.H. p.a. eingeräumt. Dieser Kredit war in gleich hohen vierteljährlichen Pauschalraten von S 1,291.35... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §897;ABGB §904;BewG 1955 §5 Abs1 Satz1;KVG 1934 §2 Z3 litb; Beachte Besprechung in:AnwBl 1987/9, S 465;
Rechtssatz: Wird eine Bank, die einer GmbH einen Kredit gewährt hat, Gesellschafterin dieser GmbH und stellt die Bank nacht... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65007 Jagd Wild Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §696;ABGB §897;JagdG Tir 1983 §18 Abs3;JagdG Tir 1983 §18 Abs4;JagdRallg;
Rechtssatz: Die nach § 18 Abs 3 Tiroler JagdG erforderliche Bewilligung der Landesregierung zum Abschluss eines Pachtvertrages ist als aufschiebende Rechtsbedingung aufzufassen; ein ohne diese Bewilligung abgeschlossener Pachtvertrag erwä... mehr lesen...
