JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2023
01. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Nikolaus81
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Mündliche Verträge beweisen

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Hallo! Ich habe mit meiner Ex-Parterin (nicht verheiratet) vor Jahren ein gemeinsames Haus gebaut. Sie hat das Grundstück eingebracht, bei dem sie alleine im Grundbuch steht, ich das Geld. Vor Baubeginn haben wir gemeinsam ein... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Dass sich die Anwältin im Sinne ihrer Mandantin verhält, ist ja irgendwo logisch. Daher würde ich ihrer Aussagen nicht viel beimessen. Sie dürfte den Umstand übersehen haben, dass "nach der Trennung" nicht "vor der Trennung" ist. Es ist offensichtlich, dass es zwischen der vormaligen Partnerin un... mehr lesen...

30. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Snoopy01
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


2 Arbeitgeberkündigungen mit unterschiedlichen Terminen

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Hallo liebe Forumsmitglieder! Mein Arbeitgeber hat mein Arbeitsverhältnis Ende Mai zum 30.11. beendet. Heute erhalte ich eine zweite Kündigung zum 30.09. Ist dies zulässig? mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Was anderes kam auch von mir nicht. Doch für eine verbindlichere Aussage hätte man mehr Infos gebraucht. Denn in der Annahme, dass vertraglich keine längere Kündigungsfrist vereinbart wurde und Du mindestens 5 Jahre im Betrieb als Angestellter tätig warst, wäre durch die jetzige Kündigung nach § ... mehr lesen...

29. Jun

1 Antwort zum Beitrag von EinMensch
Verfasst vor 4 Jahre, 3 Monate


Prozessfinanzierung-illeagels Glücksspiel Österreich

  • 4,5 bei 2 Bewertungen

Hallo, ich zitiere den Prozessfinazierer: --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1. Finanzierungsantrag Hiermit beantragt d... mehr lesen...

43 vorherige Antworten

Neueste Antwort von der_kommentar
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Angebote wie Right Now & Forderungsabkauf wurden für pathologische Spieler konzipiert. Ohne dir oder deinem Freund nahe treten zu wollen, aber meiner Meinung nach seid Ihr noch aktiver Spieler - warum sollte man sich sonst für so ein lächerliches Angebot interessieren und es für etwa 10% verkau... mehr lesen...

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28. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Hubert Holler
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Bauverhandlung vor Ort - Aufzeichnen - Aufnahmen erstellen

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Hallo! Ich wollte fragen, ob es erlaubt ist bei einer Bauvehandlung vor Ort eine Aufzeichnung mit dem Handy bzw. die Verhandlung per Video aufzunehmen bzw. ob ich da jemanden um Erlaubnis fragen muss oder nicht. Danke für eine ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Den grundsätzlichen Aufzeichnungsverbot (bei Ton, Bild oder Video) gibt es so nicht. Die Aufnahme einer Person - unabhängig von deren Verbreitung - könnte allerdings nach Art 8 Abs.1 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) als unzulässigen Eingriff in die allgemeinen Persönlichkeitsrechte gew... mehr lesen...

26. Jun

1 Antwort zum Beitrag von schanzenpeter
Verfasst vor 3 Jahre, 4 Monate


Straße mit Vorrang - Vorrangstraße

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Wo genau ist der Unterschied zwischen Straße mit Vorrang und Vorrangsraße? Bei der "Straße mit Vorrang" steht am Schluiss: "...zeigt die Nummer einer Vorrangstraße an". sogar in der StVO werden also beide Begriffe durcheinande... mehr lesen...

20 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du verlierst den Zusammenhang meiner Aussagen aus den Augen! Nach zwei Monaten, als wir das Thema eigentlich soweit abgeschlossen hatten, hattest Du Dich mit den Worten gemeldet, dass der relevante Gesetzestext tatsächlich geändert wurde. Ich lag ein Veto ein, dass dem nicht so ist, weil es Mitte... mehr lesen...

25. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Anna.M
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Befristetes Wohnrecht - Recht oder Unrecht?

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Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Wohnrecht. Ich habe vor einigen Jahren mein Elternhaus geerbt und meine Geschwister haben noch ca 5 Jahre ein befristetes Wohnrecht und dürfen daher ihr jeweiliges Zimmer nützen, wenn sie z... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

...man vermeide jedenfalls Streit nach dem Motto "gute Zäune, gute Nachbarn"... mehr lesen...

23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von AdrianMullins
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Land mit O – Stadt Land Fluss: Eine umfassende Liste von Ideen und Antworten

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Vielen Dank für die interessanten Informationen! mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich wünschte mir, dass ehrliche Forumsmitglieder nicht mehr auf Spams reagieren würden... Wer nicht genug hat, wird hier glücklich: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=24145 https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=24151 mehr lesen...

23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von la_ma
Verfasst vor 18 Jahre, 3 Monate


werbung für geldspiele

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guten abend, poker ist derzeit in aller munde, zahlreiche internetspieler berichten von ihren erfolgen auf deren blogs, und machen ab und zu auch werbung für onlinepoker mit "echtegeldspielen". meine frage ist dies zulässig? ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von willsaldana
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Thank you, these replies are very good. I also want to tell you about something great http://iogamesfree.io mehr lesen...

23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von LIHelper
Verfasst vor 5 Jahre, 10 Monate


LinkedIn - Verbotene Software und Erweiterungen

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Sehr geehrte Damen und Herren von Jusline, ich bin derzeit gerade dabei an einem Toll für LinkedIn zu arbeiten, das die bestehende Suchfunktion verbessert. Meine Frage ist nun, ob das besagte Tool den Bestimmungen von LinkedI... mehr lesen...

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Neueste Antwort von RobertDavis
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich hoffe, es geht Ihnen gut. Ich wollte eine Frage bezüglich der Verwendung eines Tools zur Verbesserung der Suchfunktion von LinkedIn ansprechen. Ich verstehe zwar den Wunsch, die Nutzererfahrung zu verbessern, aber es ist wichtig zu wissen, dass LinkedIn bestimmte Vorschriften ... mehr lesen...

23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Chrisi94
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Hallo vorzeitige Kündigung des Mietvertrages nach 24 Stunden

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Hallo ich bin Mutter von 4 Kindern Bin mit meinem Partner in ein Haus gezogen habe meine Wohnung aufgegeben .. Am 17.06.2023 wurde der ABGB Mietvertrag unterschrieben von uns beiden ... Nun einen Tag danach trennte sich mein ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Chrisi94
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Guten Morgen Ich habe Angst weil der Vermieter Ein sehr reicher Mann ist .. Und ein sehr angesehener Tier Arzt Der kann sich die besten Anwälte leisten Und wie oft sind solche Menschen zu ihrem Recht gekommen...... weil sie einfach genug Geld haben 😕 Und machen was sie wollen ohne Rücksicht ... mehr lesen...

21. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Mrs.L
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Kündigung seitens des Vermieters

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Hallo ihr Lieben, ich habe meine Wohnung vermietet und leider einige Probleme mit meinem derzeitigen Mieter. Er zahlt seit 3 Monaten keine Miete und ist nicht mehr erreichbar (weder Anruf, SMS, Whatsapp oder Facebook, postalis... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Die Anschlussfragen tun zu Deiner eigentlichen Frage, wie bei der Kündigung des Mietvertrages rechtlich einwandfrei vorzugehen wäre, nichts zur Sache. Und hat man weitere Anmerkungen zu einem bestehenden Thread, kann man diese auch dort hinterlegen. Mir stellt sich die Frage, ob die Wohnungsrück... mehr lesen...

20. Jun

1 Antwort zum Beitrag von obstbaum
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Versicherungsangelegenheit

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Hallo liebe Community, ich weiss nicht ob ich das unter Strassenrecht fällt, da es im Grunde um eine Versicherungsangelegenheit ist. Ich (aus Österreich) hab mit vor 2 Monaten aus kostengründen in Deutschland einen Transporter... mehr lesen...

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Neueste Antwort von obstbaum
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich danke Dir für Deine Anregungen alles2, habe tatsächlich überlegt ob ich mir nicht einen Rechtsanwalt für diesen Fall nehmen werde. Ja, es ist die Firma ist S**t und ich hatte mit denen wie gesagt bisher in Ö nie Probleme. Sogar ganz im Gegenteil, es lief immer alles sehr unkompliziert ab und... mehr lesen...

19. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Tim86
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Erbrechtliche Angelegenheit - Gericht oder Anwalt ?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Eine allgemeine Frage: Wenn man wenig Geld zur Verfügung hat, da z.B. Mindestpensionist, sollte man bezüglich einer erbrechtlichen Angelegenheit direkt an das zuständige Bezirksgericht schreiben oder an das Landesgericht ode... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kenne die Problematik sehr gut und würde nur das Gericht aufsuchen, wenn die Hinterlassenschaft 5000 Euro nicht übersteigen, weil sonst ein Notar als Gerichtskommissär ermächtigt wird, die Verlassenschaftsabhandlung durchzuführen (§ 153 Abs.1 Außerstreitgesetz AußStrG). Entscheidet man sich für e... mehr lesen...

16. Jun

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate | § 26 EStG 1988


Gebührung von Tagesgeld bei Abwesenheit im Rahmen des Güterbeförderungswesens (OGH-Entscheidung vom 24.01.2023 zu AZ 9 ObA 119/22y)

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Für Arbeitnehmer:innen im Bereich der Güterbeförderung gelten Ausnahmeregelungen in Bezug auf die Gebührung von Tagesgeldern. Dieses Spezifikum ergibt sich aus der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs... mehr lesen...

16. Jun

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate | § 12 AZG


Entscheidung des EuGH vom 02.03.2023 zu AZ C-477/21

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Der EuGH vertritt die Meinung, dass die Wochenruhezeit nicht von der Tagesruhezeit abhängig ist. Somit steht einem:r Arbeitnehmer:in die wöchentliche Ruhezeit zusätzlich zur Tagesruhezeit zu. Hinsichtlich ... mehr lesen...

16. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Kunze6
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Wer zahlt Reparaturkosten des Aufzugs nach Umzug in Mietshaus?

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Hallo, wir sind vor einigen Wochen in eine Mietwohnung umgezogen, wir hatten ein Umzugsunternehmen engagiert, wobei die Helfer eine Kommode in den Personenaufzug im Haus geladen haben, dieser blieb stecken und ein Monteur muss... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Handelt es sich um ein seriöses Unternehmen, sollte es eine Betriebshaftpflichtversicherung haben. Diese wird nicht so gern in Anspruch genommen, weil bei gehäuften Schadensfällen die Versicherung aussteigen könnte. Doch das sollte nicht Euer Problem sein. Kommt die Angelegenheit in Eure Haftung,... mehr lesen...

16. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Alice3
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Verzicht auf Indexanpassung - konkludent oder nicht?

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Mein Vermieter hat 30 Jahre lang bewusst auf eine Indexanpassung verzichtet,(Altbauwohnung, frei vereinbarter Mietzins). Der Nachfolger will eine Indexanpassung vornehmen. Ist er im Recht? Oder gilt nach 30 Jahren Verzicht auf ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Alice3
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Vielen herzlichen Dank für die aufschlussreichen Kommentare. mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von christian_wien
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Mutterschutz, Durchschnittsberechnung, Urlaub - einige Fragen

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Hallo liebes Forum, Ich habe einige Fragen, sie sich bei einer Freundin in den letzten Wochen ergeben haben und die ich nicht richtig klären konnte. Gegebenenfalls wird sie, falls notwendig zu einem Fachanwalt gehen. Es geht ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate

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Mir stellen sich da noch zu viele Fragen (z.B. ob es auch hier um den SWÖ-KV geht) und bei den Formeln komme ich nicht ganz mit. Bei diesen Fragen braucht es keinen Anwalt und die passende Anlaufstelle hast Du bereits angesteuert, über die gewisse Dinge auch telefonisch geklärt werden können. Be... mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von christian_wien
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Nachtarbeitbereitschaft Entlohnung Kollektivvertrag SWÖ

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Hallo liebes Forum, Ich habe eine Frage bezüglich der Bezahlung bei Nachtbereitschaft. Der Kollektivvertrag ist zu finden unter: http://www.sozialwirtschaft-oesterreich.at/1001,4496,0,2.html Mir geht es um §8 e) und f) Bei §8... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von christian_wien
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate

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Ok, vielen Dank. War von mir missverständlich, da ich fälschlicherweise davon ausgegangen bin, dass man bei den 50% zuhause wäre. Dies wäre dann vermutlich Rufbereitschaft und wird anders entlohnt. mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Phips
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Casinos Austria / Admiral?

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Guten Morgen Leute? Weiß jemand wenn ich spielsüchtig bin/war ob man sein Geld bei Admiral / Win2day wieder zurückhollen kann? Wegen Spielsucht und partielle Geschäftsunfähigkeit? weiß da jemand was? Mit freundlichen G... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Phips
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die antwort hast recht man findet nur aöte sachen nix neues grüße mehr lesen...

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