Wir haben für einen Anlass zwei NEUE iPhones bei einem gut bewerteten (Trustpilot etc.) Internethändler gekauft und die auch schnell und ordnungsgemäß erhalten. Nun hat sich innerhalb der ersten Woche herausgestellt, dass beide... mehr lesen...
Hallo, nach einem Jahr darf ja in Österreich ein Mietverhältnis trotz Mietvertragsdauer von drei Jahren vorzeitig gekündigt werden. Gilt das aber auch für eine Firma, die die Wohnung für ihre Zeitarbeiter nutzt? Danke vorweg fü... mehr lesen...
Die erste Antwort lautet, wie so oft bei mietrechtlichen Fragen: "Das kommt darauf an..." Ist das MRG überhaupt anwendbar? Ist § 29 MRG (dort steht die Kündigungsmöglichkeit) anwendbar? Man wird daher den Mietvertrag prüfen müssen. mehr lesen...
Liebes Forum, Ein Bekannter von mir hat im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit einen Verkehrsunfall verursacht bei dem eine Fußgängerin leicht verletzt wurde. Für Ende März wurde er zur Einvernahme als Beschuldigter wegen fah... mehr lesen...
Rechtsgrundsätze im Zusammenhang mit unbeabsichtigten verletzungsverursachenden Handlungen bei der Teilnahme am Straßenverkehr. § 229 des Strafgesetzbuches (StGB). Nach Ansicht der Justiz reicht das Versicherungsgutachten auch aus, um „ernsthafte Bemühungen“ um Schadensbeseitigung nachzuweisen, a... mehr lesen...
Hallo liebe Community, folgender Fall: KV 7000 Euro netto als Landesbediensteter und sicher nochmals 2000 Euro netto aus einer selbständigen Tätigkeit. (Arzt im KH und in einer Praxis, die Schätzung ist sehr vorsichtig, bei ei... mehr lesen...
Die Playboygrenze liegt für 15-19 Jährige aktuell bei 1115 Euro. Diese Begrenzung soll verhindern, dass das Kind einem überzogenen Luxus ausgesetzt ist. Eine Überalimentierung soll also vermieden werden, um die Kindesentwicklung nicht zu gefährden. Es wird befürchtet, dass zu hohe Unterhaltszahl... mehr lesen...
Hallo, Kennt jemand einen guten Anwalt für Medizinrecht ? Ich bräuchte einen vorerst für eine Beratung. Einer der auch lesen kann.... Einen mit klarem Verstand... Leider ist mir schon so einiges untergekommen und der Anwalt so... mehr lesen...
…das Selbstbestimmungsrecht von Patienten wird leider oft verkannt und von Medizinern oft nicht verstanden und abgesehen davon weiß selbst der beste Anwalt nie, wie sich der mögliche Prozessgegner verhalten wird… mehr lesen...
Anfrage bezüglich der Verfahren in einer Scheidungsklagesverfahren nach verschuld in Österreich: Es handelt sich um ein besonders komplexes Verfahren mit vielen Zeugen, das bereits seit einigen Jahren läuft. Die Frage ist, ob e... mehr lesen...
Primär sollten Sie sich mit dieser Frage an Ihre/n RA wenden. Neue Beweise, also Urkundevorlagen, Zeugeneinvernahmen oä. werden vom Gericht zurück gewiesen, wenn man schon früher hätte tätig werden können und wenn durch diese neuen Beweise etc. eine Verzögerung des Verfahrens zu erwarten ist. (... mehr lesen...
Wieviel Zeit muss Eigentümern innerhalb einer WEG ab Aussendung für die Abgabe einer Entscheidung eingeräumt werden? Genügen 3 Tage? mehr lesen...
Es gibt keine gesetzliche Mindestfrist. Die Judikatur (zB OGH 5Ob164/07i) verlangt aber ein angemessene Frist. "Den Mit- und Wohnungseigentümern inklusive des zuletzt Verständigten ist eine angemessene Frist zur Äußerung zu geben. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses einer im Umlaufweg erfolgten ... mehr lesen...
Liebes Forum, In einem anderen Forum wurde mehrfach nebenbei erwähnt, daß drei gleichlautende Urteile/Rechtssätze von Höchstgerichten rechtlich in irgendeiner Form bindend wären. Welche gesetzliche (oder sonstige) Grundlage h... mehr lesen...
Danke für die Erläuterungen! Ich hab mir durchaus gedacht, daß es keine solche "exakte" Regel, auch keine Usance gibt, sondern das eher der Fantasie entsprungen sein dürfte. Danke auch für den Einblick in die Praxis, die man außer in einem Forum als Laie kaum aus dem Studium der Gesetzestexte ode... mehr lesen...
Sehr geehrte Rechtsbewussten, Mein Mietvertrag ist auf 3 Jahre befristet aber der Vermieter hat mich vorzeitig also nach einem Jahr wegen nachteiligen Gebrauchs und unter Einhaltung einer Monatsfrist gekündigt also vorzeitige ... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, der Mietvertrag eines Mieters läuft mit 31.12.2023 aus. Kann ich auf dem bestehenden Mietvertrag eine Verlängerung auf 3 weitere Jahre vermerken. Bitte um Auskunft. Gruß Ingrid mehr lesen...
Hallo zusammen, ich bin leider nicht sehr firm in den spezifischen Modalitäten des österreichischen Immobilien- und Bauträgerrechts und bräuchte eine Einschätzung zu folgendem Sachverhalt: - Bauprojekt mit rund 25 Eigentumswoh... mehr lesen...
alles2 wird zwar mit mir schimpfen (und er hat ja recht...), weil ich auf einen "Beitrag" eines Bots oder sonst irgendeiner Form künstlicher Unintelligenz antworte, aber es ist mir wirklich ein Anliegen, eine bestimmte haarsträubend falsche Aussage im Beitrag von "GlanceGeta" richtig zu stellen, ... mehr lesen...
Mein Koffer ist am Freitag, 13. Oktober offenbar in München, von wo ich weggeflogen bin, aufgrund des dort herrschenden Chaos liegen geblieben, nachdem der CheckIn und das Boarding aufgrund des angeforderten und nicht geleistet... mehr lesen...
Danke für Ihre Antworten. Bin mittlerweile wieder zurück in Österreich und habe 150 Euro erhalten. Nachdem mir die Lufthansa für den Anschlussflug von München nach Wien 50 Euro für 2 kg Übergepäck verrechnet hat (Freigepäck 23 kg), weil ich aufgrund der Ersatzbeschaffung eben nunmehr mehr Gepäck... mehr lesen...
Eine Freundin ist aufgrund von Mobbings im Langzeitkrankenstand (Burnout, Depression), hat mittlerweile auch ihr Dienstverhältnis gekündigt und möchte bzw muss sich beruflich neu orientieren. Muss sie mit rechtlichen Schwierigk... mehr lesen...
