Hallo War gerade im RIS beim ABGB, da ist nun zu lesen das dieses am 31.12.2016 Außer Kraft tritt. https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR11001644 Welches Recht gilt dann ab dem 01.0... mehr lesen...
Herzlichen Dank fuer die informative Antwort mehr lesen...
Hallo an Alle, Ich arbeite seit ca einem Dreiviertel Jahr in einem Überlassungsverhältnis bei einer Firma als Angestellter, mir wurde zwar damals bei Vorstellungsgespräch gesagt das ich eine Ausbildung machen MUSS und dies au... mehr lesen...
Die Rückerstattung von Ausbildungskosten muss schriftlich vereinbart werden und auch dementsprechend aliquotiert werden. Eine mündliche Vereinbarung reicht nicht (§2d AVRAG). mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Behindertentransport mehr lesen...
Am 31.12.2016 ist das Außerkrafttretensdatum des Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB). Was bedeutet das für uns Österreicher? Was Bedeutet das für zum Beispiel Land Besitz, Eigentum, Erbschaft usw.? mehr lesen...
Das ist eine sehr informative, einleuchtende Antwort eines Insiders, vermute ich. Ich weiß gar nicht wie ich mich hier dafür im angebrachter weise bedanken kann, ich sag jetzt einmal nur danke sehr dass sie sich die Zeit genommen haben so ausführlich und informative zu antworten. Ich bin auch seh... mehr lesen...
Hallo Ich suche jetzt schon länger eine Antwort auf die folgende Frage. Auch der Waffenhändler meines Vertrauens konnte mir keine 100% Antwort liefern. Ich und ein paar Freunde von mir sind am Überlegen uns Luftdruckwaffen z... mehr lesen...
Gibt es in AT irgend welche Bestimmungen wie viel "bums" (mit Luftdruck natürlich) das teil haben darf? Eventuell die art der Munition? Plastik, (Hard)Gummi, Peffer? Wie verhält es sich wenn man ein Messeranbringt? Handelt es sich dann um eine Geächtete Kriegswaffe? Was ist wenn sich jemand eine ... mehr lesen...
Hallo liebe Forengemeinde! Ich habe mich extra registriert um die folgende Frage zu klären: Ich wohne derzeit in einer Eigentumswohnung und besitze eine Sauna. Da ich aber die Wohnung realtiv bald verkaufen muss, stellt ich für... mehr lesen...
Die Anwendbarkeit des § 9 MRG setzt zunächst eine Anwendbarkeit des MRG (§ 1) voraus. Sie müssten daher eruieren, ob Ihr Mietverhältnis in den Voll- oder-Teil oder Nichtanwendungsbereich des MRG fällt. Grundsätzlich hat der Mieter bei solchen wesentlichen Veränderungen den Vermieter immer in Ke... mehr lesen...
Hallo War gerade im RIS beim ABGB, da ist nun zu lesen das dieses am 31.12.2016 Außer Kraft tritt. https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR11001644 Welches Recht gilt dann ab dem 01.... mehr lesen...
Guten Nachmittag, Wenn jemand einem anderen ein Springmesser vor das Gesicht hält und diesen dazu zwingt, dessen Kreditkarte herauszugeben, welche er danach zu Zahlungszwecken einsetzen will, kommt dann § 105 und § 241e Abs 1... mehr lesen...
Dankesehr! Ich bedanke mich für die großartige Hilfe! mehr lesen...
Liebe Community! Folgendes Problem könnte sich schon bald bei uns ergeben (Vollanwendung des MRG kann vorausgesetzt werden): Eine ältere Mieterin verstirbt, sie wohnt allein, eigentlich gibt es keine Eintrittsberechtigte: Der... mehr lesen...
Guten Tag! Ein Mietvertrag ist gemäß §§ 861, 1090, 1091 ABGB ein sogenannter Bestandvertrag. Gemäß § 1116a Satz 1 ABGB und § 14 Abs 1 MRG wird durch den Tod eines der vertragschließenden Teile der Vertrag nicht aufgehoben. Das Gesetz sieht für den Eintritt nach dem Tod des Mieters gemäß § 14 A... mehr lesen...
Wenn Sie auf einem Grundstück ein Haus bauen, dann sind diese beiden Sachen (Haus und Grundstück) von da an miteinander verbunden und als eine gemeinsame Sache anzusehen. Sollte also jeweils ein Teil zu 50% im Grundbuch stehen, dann bezieht sich das darin kundgemachte Eigentumsrecht für beide T... mehr lesen...
Hallo! Ich hätte eine Frage, zu der ich nirgendwo eine Antwort finde: Ist es in Österreich rechtlich erlaubt den (Haupt-)Wohnsitz an einem Grundstück zu haben (Bergbauernhof) zu dem eine Forststraße führt, und kein Güterweg w... mehr lesen...
Zu den Thema hat es bereits Sendungen im ORF gegeben bei Bürgeranwalt oder Schauplatz Gericht. mehr lesen...
Zuerst: Der Link zu den Gesetzen auf die ich mich beziehe: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001848 Ich hätte da zwei Fragen zu § 42 (6) bzw. § 42g. (1) Frage 1: Dort is... mehr lesen...
Frage 2: Muss ein Schüler den Urheber nennen bei geltendem § 42? So neben bei wollen die Lehrer immer die Quellen haben. mehr lesen...
Das Vorkaufsrecht kommt ja nicht zum tragen wenn die Grundstücksübertagung durch eine Schenkung erfolgt.Meine Frage nun:Wird nun ein Grundstück von einem geschlossenen Hof abgetrennt, bekommt es eine eigene EZ. B... mehr lesen...
Hallo, ich habe eine Frage zum Anklagegrundsatz verwickelt in einen kleinen Fall. Und zwar ist A wegen absichtlich schwerer Körperverletzung sowie wegen Diebstahls angeklagt. Die Diebstahlsanklage stützt sich darauf, dass A... mehr lesen...
Ok, vielen Dank für die Hilfe! mehr lesen...
Hallo, Ich möchte mich über folgenden Sachverhalt erkundigen: Ein Ehepaar, 35 Jahre verheiratet mit Grundbesitz + Einfamilienhaus (nur die Frau steht im Grundbuch, das Grundstück wurde vor Eheschließung als Erbe überlassen das... mehr lesen...
Sehr geehrter Fragesteller, Ohne genauere Kenntnisse der Umstände des vorliegenden Falles kann keine rechtsgültige Auskunft erteilt werden. Sollten Sie selbst betroffen sein, würde ich Ihnen raten den Anwalt Ihres Vertrauens aufzusuchen und mit diesem eine Strategie zu besprechen. Allgemein gil... mehr lesen...
Hallo, Mein Lebensgefährte und ich bauen auf dem Grundstück das ich von meiner Mutter geschenkt bekommen hab. Im Grundbuch stehe ich allein als Grundeigentümer. Der Kredit fürs Haus läuft auf beide. Kreditrisikoversicherung... mehr lesen...
Unterschieden wird zwischen gesetzlicher und gewillkürter Erbfolge. Die gesetzliche Erbfolge kommt zum Tragen, wenn der Erblasser kein Testament verfasst hat oder dieses ungültig ist. Gesetzliche Erbfolge: Da Sie nur eine Lebensgefährtin und keine Ehegattin sind, haben Sie, solange es gesetzlic... mehr lesen...
Hallo zusammen mehr lesen...
...als Wiener steige ich beim Tiroler Erbhöfegesetz (oder wie das heisst) aus. Da sollte Ihnen Tiroler Kolleginnen oder Notare weiter helfen! Alles Gute, MG mehr lesen...
Meine Mutter, Österreicherin, Wohnsitz in Österreich bezieht Witwenrente und aus Deutschland eine kleine Rente seit mehr als 20 Jahren. Damals musste lt. Auskunft Finanzamt die deutsche Rente in Österreich im Ausgleich versteue... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Psychiater mehr lesen...
Wer im geschäftlichen Verkehr in AGB Bedingungen vorsieht, die gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen, kann nach § 28 Abs 1 KSchG auf Unterlassung geklagt werden. Dieses Verbot ... mehr lesen...
