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2017
04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 201 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Das Verabreichen von KO Tropfen erfüllte laut OGH das Tatbildmerkmal "Gewalt".  Auch, wenn dies nicht der Fall wäre, könnte man den anschließenden Missbrauch am Opfer problemlos unter § ... mehr lesen...

04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 201 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Das Verabreichen von KO Tropfen erfüllte laut OGH das Tatbildmerkmal "Gewalt".  Auch, wenn dies nicht der Fall wäre, könnte man den anschließenden Missbrauch am Opfer problemlos unter § ... mehr lesen...

04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 90 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Der Rechtfertigungsgrund des § 90 StGB kommt zum Tragen, wenn die Körperverletzung einem ethisch annerkannt wertvollen Zweck entspricht (Nierenspende).Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Spenders e... mehr lesen...

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04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 88 StGB


  • 5,0 bei 1 Bewertung

siehe § 6 StGB mehr lesen...

04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 87 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Hier kommt des dem Täter geradezu darauf an (§ 5 Abs 3 StGB) sein Opfer schwer am Körper zu verletzen.Ein bedingter Vorsatz genügt (im Gegensatz zu §§ 83, 84 StGB) für eine Erfüllung der ... mehr lesen...

04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 86 StGB


  • 5,0 bei 1 Bewertung

Hier führt der Täter die für den Tod eines anderen kausale Tathandlung mit Verletzungsvorsatz (Abs 2) oder Misshandlunhsvorsatz (Abs 1) aus (zur Abgrenzung siehe § 83 StGB).Fahrlässigkeit für den E... mehr lesen...

04. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 76 StGB


  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Auch beim Totschlag hat der Täter einen anderen vorsätzlich getötet. Das Grunddelikt ist also § 75 StGB.  § 76 StGB ist eine Privilegierung des Mordes. Folgende Aspekte sind beim Totschlag zu be... mehr lesen...

03. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Jasminsch
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate


Maklervertrag für ungültig erklären?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, es handelt sich dabei um einen Gastronomiebetrieb, den wir gegen Ablöse verkaufen wollen und haben dabei einen Makler beauftragt. Der Makler war so frech und hat meine Eltern (nicht deutschsprachig) bitter reingelegt. ... mehr lesen...

Neueste Antwort von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die "Vermietung" eines Lokals klingt nach einem Pachtvertrag. mehr lesen...

03. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate


Anspruch Leistung Reisemängeln

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forumsmitglieder! Ich ersuche um Mitteilung in welcher Höhe Schadensersatzansprüche betreffend folgender Mängel bei einer Reise nach Thailand beantragt werden sollten: 1) Transfer Ankunftsflughafen zu Hotel Weil der Cha... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Eigenbau
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrter Herr Manannan! Entschuldigen, dass ich IHNEN nochmals schreiben MUSS, aber IHR Hinweis, dass oft ein kleines DANKESCHÖN angebracht wäre, so pflichte ich IHNEN voll bei. Aber bei all meinen Anfragen steht IMMER ein Dankeschön, besonders an Sie, sehr verehrter Herr Manannan, habe i... mehr lesen...

03. Mar

1 Gesetzeskommentar von Patrick Mayr
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 11 FAGG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Frage: Hallo, weiß hier evtl. jemand ob man vom Rücktrittsrecht auch Gebrauch machen kann, wenn man einen Abonnementvertrag abgeschlossen hat, und bei der Online-Bestellung versehentlich folgendes angekreuzt hat:... mehr lesen...

03. Mar

1 Gesetzeskommentar von Patrick Mayr
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 11 FAGG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Frage: Hallo, weiß hier evtl. jemand ob man vom Rücktrittsrecht auch Gebrauch machen kann, wenn man einen Abonnementvertrag abgeschlossen hat, und bei der Online-Bestellung versehentlich folgendes angekreuzt hat:... mehr lesen...

03. Mar

1 Beitrag im Forum von Daniel Jandrisits
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate


Genossenschaftsrecht EVB Beitrag/Schlichtungsstelle

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, meine Familie und Ich bewohnen seit einigen Jahren eine Genossenschaftswohung. Der Bau ist nun 27 Jahre alt und es sind einigen Sachen die erneurt werden müssten. Im Grunde ist hierfür der EVB (Erhaltung und Verb... mehr lesen...

03. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 286 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

§ 286 StGB ist ein Auffangtatbestand. Die bloße Anwesenheit am Tatort oder Kenntnis von der Begehuhg einer Straftat, ist nicht als Beitrag zum Delikt zu werten. Das Verhalten kann aber bei Straftaten mit mehr als 1 J... mehr lesen...

03. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 286 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

§ 286 StGB ist ein Auffangtatbestand. Die bloße Anwesenheit am Tatort oder Kenntnis von der Begehuhg einer Straftat, ist nicht als Beitrag zum Delikt zu werten. Das Verhalten kann aber bei Straftaten mit mehr als 1 J... mehr lesen...

03. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 286 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

§ 286 StGB ist ein Auffangtatbestand. Die bloße Anwesenheit am Tatort oder Kenntnis von der Begehuhg einer Straftat, ist nicht als Beitrag zum Delikt zu werten. Das Verhalten kann aber bei Straftaten mit mehr als 1 J... mehr lesen...

02. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 297 StGB


  • 5,0 bei 1 Bewertung

Verleumdung ist die wissentlich (§ 5 Abs 3 StGB) falsche Verdächtigung einer (realen) Person und das dadurch bewirkte Aussetzen einer behördlichen (Polizei) Verfolgung dieser Person. Dolus eventualis reicht ... mehr lesen...

02. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 201 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Eine besondere Erniedrigung des Opfers nach § 201 Abs 2 StGB liegt dann vor, wenn diese über das mit einer Vergewaltigung üblicherweise verbundene Maß an Erniedrigung hinausreicht. Das Ejakulieren in d... mehr lesen...

02. Mar

1 Gesetzeskommentar von lexlegis
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate | § 201 StGB


  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Eine besondere Erniedrigung des Opfers nach § 201 Abs 2 StGB liegt dann vor, wenn diese über das mit einer Vergewaltigung üblicherweise verbundene Maß an Erniedrigung hinausreicht. Das Ejakulieren in d... mehr lesen...

02. Mar

1 Antwort zum Beitrag von chriswind80
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate


UGB auf OG anwendbar

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ist die Frage richtig beantwortet: Ist das erste Buch des UGB auf eine OG anwendbar? Nein, das erste Buch des Unternehmensgesetzbuch (UGB) ist auf eine Offene Gesellschaft (OG) nicht anwendbar. Das Erste Buch des UGB (Allgem... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Lexlegis, was ist los mit Ihnen? :lol: mehr lesen...

02. Mar

1 Beitrag im Forum von Gesetzes Suche
Verfasst vor 9 Jahre, 2 Monate


Suche Gesetz für: wl3396x

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: wl3396x mehr lesen...

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