Werte Leser, ich habe mir das Islam Unterrichtsbuch der IGGiÖ "Erlaubtes und Verbotenes im Islam", das jahrelang an Österreichs Schulen verwendet wurde, durchgelesen. Mich würde eure Meinung zu folgendem unverfälschtem Origina... mehr lesen...
Ich spiele des Teufels Advokat, und bei diesem einen Satz bin ich nicht der Meinung, er wäre Wiederbetätigung, ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Sehr geehrter FHoll, ich möchte mich an dieser Stelle für den anregende Diskurs bedanken und dafür dass sie bereit waren diese Rolle des "Teufels Ad... mehr lesen...
Hallo, ich erlaube mir mein Problem in Punkten zu beschreiben: 1. Vor 4 Jahren habe ich das Konzept einer bestimmten Wohltätigkeitsaktion vollständig selbst entwickelt. Meine Idee betraf das Storyboard eines bestimmten Buches,... mehr lesen...
Gibt es bei Pachtverträgen eine Mindestlaufzeit ? Ich möchte einen Teil eines Grundstücks (Grünland) an einen Bauern zur Nutzung (ausschließlich als Pferdeauslauf) verpachten, jedoch nur für 1-2 Jahre. Ist das zulässig? Dank... mehr lesen...
Der OGH Hat gesagt: "Liegt der Hauptzweck eines gepachteten Betriebs „Pferdehof“ (Wirtschaftsgebäude mit als Koppel verwendeten Wiesen) in der Obsorge für eingestellte Pferde (Verpflegung, Verwahrung, Versorgung) und dienen die mitverpachteten Wiesen nicht der Futtermittelgewinnung, sondern al... mehr lesen...
Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) gilt für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Neben umfassenden Informationspflichten sieht das FAGG als Kernb... mehr lesen...
Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) gilt für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Neben umfassenden Informationspflichten sieht das FAGG als Kernb... mehr lesen...
Schönen guten Tag! In der Verlassenschaft meiner Mutter wird eine Eigentumswohnung zu gleichen Teilen an mich und meine Schwester vererbt. Im beiderseitigem Einverständnis möchte meine Schwester die Wohnung übernehmen und mir... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe zwei Fragen: 1) ich war im Dienstverhältniss 2,5 Jahre lang. Nach der einvernehmlichen Kündigung des Dienstverhältnisses habe ich erwartet, dass ich das Geld im Fall der Arbeitslosigkei... mehr lesen...
Zu der Frage bezüglich des Urlaubsgelds - ehrlich macht das Gesetz keinen Sinn - das Geld habe ich verdient während meines gesamten Diensverhältnisses gleich wie mein Gehalt, Bonus was-auch-immer. Allerdings wenn ich zum Beispiel mit meinem ehemahligen Arbeitgeber zu der Vereinbarung komme, dass ... mehr lesen...
Habe mich einer minimal invasiver OP in Kroatien unterzogen.(Kosten ca. € 1800) Der Versicherungsträger ist der Meinung, dass mir nur der tarifmässige Kostenersatz gem. & 150 (ASVG) € 235,21 pro Tag (im Krankenhaus verbrac... mehr lesen...
Entnommen vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger: Bei Ausreise zur Inanspruchnahme einer bestimmten Behandlung in einem EU-/EWR-Mitgliedstaat oder der Schweiz werden deren Kosten nur übernommen, wenn die GKK die Genehmigung dazu erteilt hat. mehr lesen...
Hallo! Ich bräuchte eine Erläuterung bezüglich Kündigung eines Vertrages, in dem die Kündigungsmodalitäten wie folgt formuliert sind: "...dass der Vertrag von beiden Vertragsteilen unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigun... mehr lesen...
Wohnungskauf Eigentumswohnung Kann ein Immobilienmakler die Bezahlung der Maklerprovision vom Kaeufer bereits vor Unterzeichnung des Kaufvertrags verlangen, wenn das Kaufanbot "vorbehaltlich Einigung über sämtliche Punkte im Ka... mehr lesen...
In einem Verlassenschaftsverfahren (1985) erben Mutter & 2 Soehne je 1/3tel einer Liegenschaft. Jetzt taucht (im Rahmen einer anderen Geschichte) das Verlassenschaftsprotokoll auf. Ich habe Probleme folgenen Absatz zu vers... mehr lesen...
Unter welchen Umständen der Bürge zahlungspflichtig wird, also ob eine gemeine Bürgschaft oder Ausfallsbürgschaft vorliegt, wäre vertraglich in der Bürgschaftsvereinbarung zu regeln gewesen. Jedenfalls übernehmen die Erben im Zuge der Gesamtrechtsnachfolge auch die Schulden des Erblassers. Wenn n... mehr lesen...
Im WEG sind keine technischen Details bezüglich der Parameter für Nutzwertgutachten definiert. Wir haben für eine neu gekaufte Wohnung im Dachgeschoß vom Nutzwertgutachter einen 3 % Aufschlag wegen 3-seitiger-Belichtung erhalte... mehr lesen...
es gibt eine Liste in Deutschland, die meist als Ausgangslage verwendet wird! es gibt auch eine in Österreich: "DER SACHVERSTÄNDIGE" 2003/2 Empfehlungen für Zu- und Abschläge beim Nutzwertgutachten nach dem Wohnungseigentumsgesetz 2002 - Anpassung an die WRN 2006 da du aber das NW Gutachten sow... mehr lesen...
(Namen erfunden) Wie sieht die Rechtslage aus wenn eine ABC GmbH (Geschäftsführer Müller) mit einem Einzelunternehmen (Huber) einen Vertrag hat (schon einige Jahre her, ca. 2013). 2015 wird die ABC GmbH verkauft (und übersiede... mehr lesen...
Ohne die Details zu kennen, wage ich zu bezweifeln, dass tatsächlich eine Spaltung im Sinne des Gesetzes https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10003416 stattgefunden hatte. Wenn Sie die Firmennamen konkret angeben, dann könnte man im Firmenbuch nachs... mehr lesen...
Ich werde eine relativ lange Geschichte erzählen, damit Sie die ganze Situation verstehen können. Ich habe ich einen Anruf von der Finanzpolizei bekommen, sie wollten, dass ich, als Zeuge, über eine Firma aussage, die angeblich... mehr lesen...
Meines wissens musst du als Zeuge sogar die warheit sagen nur könnte es eine Ausnahme geben wenn du dich selber belastest. Wieso hast du das überhaupt gemacht? Wegen Aufenthalt? mehr lesen...
Hallo! Ich bin vor ca. sechs Monaten umgezogen und erhielt diese Woche gleich zwei Schreiben von der MA67 (vermutlich Verkehrsstrafen) an eine mir unbekannte Person (offenbar der Vormieter) zu meiner aktuellen Adresse. Ich hab... mehr lesen...
Das wäre eine Möglichkeit. Mit dem Unterdrücken von Briefen sollten Sie nur nicht anfangen, damit würden Sie sich nach § 118 StGB strafbar machen. mehr lesen...
Einen wunderschönen Abend zusammen, Ich möchte in meinem Garten im Burgenland einen Modellbau einer Gotischen Kathedrale errichten! (Höhe: 3,59 Meter, Länge: 3,22 Meter, Breite: 1,73 Meter). Es handelt sich hierbei um einen Hol... mehr lesen...
Wenn das Objekt nicht betreten werden kann, dann ist es kein Gebäude. mehr lesen...
Liebe Leser, hier lese ich von vielen Problemen, die Andere mit ihren Vermietern haben, auch wenn das schlimm ist, bin ich froh, das wir nicht die Einzigen sind, die nicht weiterwissen. Gut, das es dieses Forum gibt und hilfrei... mehr lesen...
Kurz der Vollständigkeit halber noch: Wenn man notwendige oder nützliche Arbeiten, die eigentlich dem Vermieter obliegen, selbst vornehmen lässt, spricht man von Geschäftsführung ohne Auftrag nach § 1097 ABGB iVm § 1036, 1037 ABGB. Der Mieter, der zB einen Wasserrohrbruch beheben lässt, hat einen... mehr lesen...
https://lesen.lexisnexis.at/news/vfgh-anwendung-von-nicht-gehoerig-kundgemachten-normen/zfv/aktuelles/2017/33/lnat_news_024054.html https://www.justiz.gv.at/web2013/file/2c94848a60c158380160ffc001691175.de.0/rs_601999_pruefung... mehr lesen...
Ich kann nur für Verordnungen betreffend Kurzparkzone (ohne Gebührenpflicht) antworten. Ich habe meinen PKW in einer Kurzparkzone abgestellt und die Frist von 1 1/2 Stunden überzogen. Der Polizist wollte mir eine Strafverfügung geben und ich habe entgegengehalten, dass es für diesen Parkplatz woh... mehr lesen...
Ich bitte Sie um eine kurze rechtliche Auskunft. Es würde um zwei Dinge gehen um Schaden zu vermeiden: Frage 1: Ist es möglich einem Notar nach telefonischer Auftragserteilung (im Rahmen eines Immobilienkaufs) noch eine Absage... mehr lesen...
Grundsätzlich kann man wegen Verletzung vorvertraglicher Schutz- und Sorgfaltspflichten haftbar gemacht werden. Es ist jetzt aus der Ferne schwierig zu beurteilen, inwiefern der Notar schon Dispositionen in Hinblick auf einen Auftrag von Ihnen gemacht hat und inwiefern Ihnen eine Schutz- oder Sor... mehr lesen...
