JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
20. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Spedex
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Haftung Paket, wenn es die Post kaputt macht.

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Hallo, angenommen Person A verkauft einen Laptop per willhaben. Der Laptop wurde für weniger als 500 € verkauft, aber nicht knapp darunter. Person A ist eigentlich kein Fan davon, die Ware per Post zu versenden. Person B, der K... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Du könntest ein wenig Vorsicht walten lassen, da Dir der Käufer "an Haxl" stellen könnte. Möchte er denn die Rückabwicklung haben oder begehrt er die teilweise Rückerstattung des Betrages, um dann den Laptop behalten zu können? Hast Du denn ein Foto von der ungeöffneten Sendung bekommen, womit di... mehr lesen...

19. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Petz28
Verfasst vor 4 Jahre, 3 Monate


Ausreisebestimmungen Lockdown

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Hallo, Ich hätte da eine Gesetzliche Frage, da ich schon sehr viel im Internet recherchiert habe und ich immer nur auf die Einreise nach Österreich gestoßen bin, bräuchte ich Juristischen Rat. Da ab Montag wieder allgemeiner... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Kann ich bestätigen. Nicht nur zwischen NÖ und Tschechien, sondern auch OÖ und Deutschland. Durch unseren Lockdown hatte sich hinsichtlich des kleinen Grenzverkehrs nichts geändert. Aufpassen musste man nur, ob uns nicht die Nachbarländer als Hochrisikogebiet eingestuft hat, wie es auch kurz davo... mehr lesen...

18. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Dudo01
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Unglaubliche Zustände - wozu würdet Ihr mir raten?

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Hallo Community, ich habe am 1.Sept.2021 eine neue Wohnung bezogen in einem neu gebauten Haus. Als ich die Wohnung besichtigte, fielen bloß ein paar kleinere Mängel auf, jedoch nachdem ich die Wohnung bezogen hatte, haben sich... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Dudo01
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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18. Dec

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 18.12.21
17. Dec

1 Antwort zum Beitrag von StefKü
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Automatische ID als personenbezogenes Datum gültig?

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Hallo zusammen, eine Frage an die Runde die mit Internet und Programmierung etwas vertraut sind :D Ich habe einen Generator in Auftrag programmiert, der Werbetexte mit Hyperlinks für interessierte Kunden erstellt. Diese Text... mehr lesen...

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Neueste Antwort von StefKü
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, die automatische ID gilt nicht für personenbezogene Daten, Sie müssen Ihre eigene erstellen. Was meinen Sie mit "ich muss meine eigene erstellen"? Ich brauche ja keine weitere ID, die Daten sind unter derselben ID gespeichert. mehr lesen...

17. Dec

1 Antwort zum Beitrag von mariethereseresi
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


iPhone-Reparatur, Rechte, Reparaturvertrag

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Frage zu iPhone-Reparatur Liebes JusLine Team, da mein Handy nicht mehr vollständig funktioniert, war ich vor kurzem im Apple Shop und habe mich dort über die entsprechenden Möglichkeiten zur Reparatur informiert. Die Mitarbei... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Nezoror
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich weiß, was Sie meinen. Ich bin selbst erst seit kurzem auf Äpfel umgestiegen und weiß oft noch nicht, was ich tun soll oder wie ich es richtig mache. Kürzlich habe ich die neue Funktion bild in text umwandeln word kennengelernt, wie sich herausstellte ist es gar nicht so schwer und die ... mehr lesen...

17. Dec

1 Antwort zum Beitrag von somni
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Vater zahlt Alimente nicht

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Hallo liebes Forum, Ich brauche eure Hilfe. Seit ich 18 Jahre alt bin bekomme ich die Alimente meines Vaters auf mein Konto, da ich alleine wohne und studiere in Wien. Jetzt bin ich 22. Da mein Vater sich den gesetzlich Vorge... mehr lesen...

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Neueste Antwort von somni
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Zeigt der Kindsvater keine Anstalten, seiner Unterhaltspflicht nachzukommen, kannst man als volljährige Person die Ansprüche sonst nur bei Gericht durchsetzen. Zum Ablauf und dem Thema Kosten sollte Dir dies weiterhelfen: https://www.oesterreich.gv.at/themen/familie_und_partnerschaft/alleinerzie... mehr lesen...

16. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Wasweisich
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Unterhalt für Kinder selber festlegen

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Hallo! Ich und meine Frau wollen uns scheiden lassen, es soll eine einvernehmliche Scheidung werden. Nun muss man ja vor dem Richter die Regelung der Unterhaltspflicht angeben. Wir planen das unsere beiden Kinder jeweils 50% be... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Wasweisich
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Super, danke für die Antwort! mehr lesen...

15. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Mahnklage/Exekutionsbewilligung

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Hallo, wie ist das, wenn ich zB einen ausländischen Titel (Scheidungsvergleich) habe, worin festgehalten wird, dass der Vater monatlich zum 5. eines jeden Monats den Betrag X an die Mutter seit dem Jahr 2017 zu zahlen hat, de... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Wenn die betreibende Partei keinen Einstellungsantrag stellt, würde das Gericht wie bei einem eigenständigen Antrag auf Fahrnis- und Forderungsexekution (evtl. Gehaltsexekution mit Drittschuldnererklärung) die Exekution veranlassen (können). Möchte dies die verpflichtete Partei vermeiden (nur we... mehr lesen...

15. Dec

1 Antwort zum Beitrag von BlauerEsel
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Wechsel des Kollektivvertrags - Überzahlung?

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Liebe alle, mein DG wechselt den Kollektivvertrag von Handel auf IT. Wie ist es in diesem Fall mit der Überzahlung, die ich im alten KV hatte? MUSS diese fürs neue Gehalt berücksichtigt werden oder ist das Verhandlungssache? ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Aus der Distanz könnte man es auch anders und positiv sehen, ohne dass ich jetzt in Deiner Haut wäre, indem man durch das Engagement eben zu einer besseren Entlohnung gekommen ist. Es können mehrere Wege zu der jeweiligen Stufe führen. Die einen bringen ihre Erfahrung durch einem anderen Studiena... mehr lesen...

15. Dec

1 Gesetz aktualisiert


Bausparkassengesetz (BSpG)

3 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 15.12.21
14. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Pat
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


In der Wohnung Seminare geben (als Beruf)

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Hi! Ich würde gerne eine Wohnung mieten und darin Seminare abhalten. (Theaterseminare zb) Und auch darin wohnen. Unter welchen Umständen würde das gehen? Muss ich das einfach mit dem Vermieter ausmachen / im Vertrag stehen ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Pat
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Danke!! mehr lesen...

14. Dec

1 Antwort zum Beitrag von CinnamonCity
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Hundebiss - und jetzt?

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Der Nachbarshund hat mich letzten Montag ins Gesicht gebissen, meine Unterlippe zerstört und sonst noch Einiges angerichtet. Was muss ich nun tun, um nicht auf meinen Krankenkosten sitzen zu bleiben? Ich habe nämlich erfahren... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Abgesehen davon, dass wir nicht mal wissen, ob der Einsatz überhaupt schon in Rechnung gestellt wurde, sollte sie das zuerst mit dem Bekannten klären, der dann womöglich ein Einsehen hat. Gerade wenn der Verletzte schon vor dem Anruf klar kommuniziert hat, dass man keine Rettung haben möchte und ... mehr lesen...

14. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Grützi
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Umzugsbeihilfe

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Hallo zusammen, ich habe da mal mehrere Fragen: 1)kann der Arbeitgeber einen zuvor gezahlte Umzugsprämie zurückfordern ? 2)mehr Stunden gearbeitet wie man bei der elektronische Stempeluhr (App) angegeben hat 3) doppelte Miete... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Da wäre es fast sinnvoller, wenn Du mit der Lohnabrechnung und dem Dienstvertrag nach Terminvereinbarung zur Arbeiterkammer gehst (bitte deren Vorlaufzeit und die bevorstehenden Feiertage beachten). Es geht auch darum, was genau im Arbeitsvertrag geregelt ist. Anscheinend nichts, weil der Arbeitg... mehr lesen...

13. Dec

1 Antwort zum Beitrag von MichaelMAS
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Bauanzeige nachträglich?

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Liebes Forum, ich habe nun nach 8 Monaten endlich alle Unterlagen und Genehmigungen beisammen für die Loggiaverglasung. In Österreich als Eigentümer wirklich eine Katastrophe das man (zumindest bisher) die Zustimmung ALLER Eig... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MichaelMAS
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Vielen Dank für deine fachmännische Meinung mehr lesen...

13. Dec

1 Antwort zum Beitrag von dmodliba
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Awendungsbereich MRG - Parkplatz

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Hallo, ich habe versucht herauszufinden, ob ein eigenständiger Parkplatz/Garagenplatz vom Anwendungsbereich des MRG erfasst ist. Also nicht Wohnung + Parkplatz sondern tatsächlich nur ein Parkplatz in einer Garage. Ich konnte ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Ein Vertrag nach dem MRG gilt für Wohnungen und der darin mitgemieteten Stellfläche. Alles andere ist Vereinbarungssache nach dem ABGB, so wie es aus Absatz 1 Deines bemühten Paragraphen hervorgeht. mehr lesen...

12. Dec

1 Antwort zum Beitrag von throwmeariver
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


BH wechsln für neuen Amtsarzt

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Neuer Amtsarzt findet die Weisung vom Vorgänger schlecht und verschlimmert die Bedingungen. Hilft es, den Wohnsitz zu wechseln? Die BH ist berüchtigt streng. mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Es kann helfen, muss aber nicht. Denn dadurch gerät der bestehende Akt nicht in Vergessenheit, sondern wird weitergeben. Mit dem neuen Amtsarzt kann man dann Glück oder noch mehr Pech haben. mehr lesen...

12. Dec

1 Antwort zum Beitrag von danK
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


AKM Musterklage - Anwalt gesucht

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Hallo, Kurz zum Sachverhalt: ein Clubbetreiber hat jahrelang AKM bezahlt. Nach mehr als 5 Jahren kontaktierte er alle ihm bekannten AKM Mitglied Gastmusiker, keiner von Ihnen hat jemals für deren dortige Darbietung Tantiemen b... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Aus den brandneuen Änderungen des AKM-Wahrnehmungsvertrages an alle Mitglieder: Punkt 13. – Vertragsstrafe für Programmbetrug Die AKM soll eine Vertragsstrafe verhängen dürfen, wenn ein/e Bezugsberechtigte/r einen vermögensrechtlichen Schaden durch falsche Angaben, insbesondere in Programmen, v... mehr lesen...

12. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Pat
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Zahnimplantat nicht richtig eingesetzt, nach 3j rausgenommen

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Ich hab ein Zahnimplantat eingesetzt bekommen von wem, 6 Monate später hat mein örtlicher Zahnarzt gesagt dass sitzt nicht gut drinnen. Dann war ich bei Kontrolle beim Zahnimplantat-Arzt und der sagt es ist alles super. Das ... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Pat
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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11. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Anna82
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Leitungswasserschaden - Versicherung will nicht zahlen...

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Hallo, Ich hatte einen Leitungswasserschaden Ich habe diesen bereits der Versicherung gemeldet. Bei mir trat am Wasserhahnschaft Wasser aus und beim Eckventil tropfte es auch. Ich wollte daraufhin das Wasser beim Eckventil ... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Der Vorfall einer Nachbarin kann man nicht als Referenz heranziehen, weil die Ursache für den Schaden betrachtet werden muss. Wenn durch ein Element des Gebäudes ein Schaden entstanden ist, dann sollte durch die Gebäudeversicherung die Ursache und der zugrundeliegenden Folgeschäden am Gebäude ged... mehr lesen...

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