Hallo, also von Notwehr nach §3 kann sowieso nicht die Rede sein, da ja schon bei der Abwägung zwischen Rechtsgütern und dem gelindesten Mittel die Prüfung scheitert. Des Weiteren ist die Einschränkung auf gegenwärtige bzw unmittelbar drohende Angriffe bedeutsam. Dies bedeutet vor allem, dass Pr... mehr lesen...
Schönen Abend zusammen! Meine Frage bezieht sich auf einen Elternverwalteten-Verein, und zwar können demnach auch BetreuerInnen bzw. PädagogInnen in den Vorstand gewählt werden (diese sind auch angestellt in diesem Verein)? Spielt es eine Rolle, wenn eben eine derartige Bestellung in den Statut... mehr lesen...
Ah, okay verstehe! Vielen Dank! Hat mir sehr geholfen. Leider blöd wie das geregelt ist. Keine Sorge ich habe mich nicht angegriffen gefühlt :D, da ich mich auch nicht als Experte sehe :) mehr lesen...
Ich habe den Beitrag übersehen, jedoch bin ich mir nicht sicher inwieweit dieser hier zur Anwendung kommt, weil es sich beim Verschulden (Hund in den Innenhof sche.. lassen) um Mieter handelt und nicht Eigentümer bzw. verstehe ich nicht ganz in wie weit das hier anwendbar ist? mehr lesen...
Hallo :) Also ich hätte das so verstanden, dass du nach dem ABGB vermietest, weil das MRG ein Nebengesetz des ABGB ist. Demnach kommt Jedenfalls das ABGB zur Anwendung bzw das MRG parallel. Lg mehr lesen...
Liebe Forumsteilnehmer, mir liegt ein Problem vor bzgl Mieterhöhung u.a. durch Betriebskostenerhöhung durch Verunreinigung durch andere Mietparteien, die ihre Hunde in den Innenhof deren Kot verrichten lassen und nicht wegräumen. Die Hausverwaltung hat daher eine Betriebskostenerhöhung für alle ... mehr lesen...
Vielen Dank für die ausführlichen Antworten! Hat mir sehr weitergeholfen :). Vielleicht liest man sich ja bei interessanteren Themen wieder. beste Grüße AvsB mehr lesen...
Vielen Dank für die rasche Antwort. Anscheinend hätte ich doch ausführlicher sein sollen, sry! :) Das mit der Privatautonomie ist mir bewusst, jedoch war mir nicht klar, dass es in dieser Form auch unproblematisch ist. Der Hergang war so, dass B von A das Auto persönlich in einem Privatkauf abg... mehr lesen...
Liebes gescheites Jusline Team, ich hätte eine Frage zu einer Zug-um-Zug Rückabwicklung mittels Wandlungsvereinbarung. Sachverhalt (Ausschnitt): Ort: Wien A und B vereinbaren, dass ihr Kaufvertrag bzgl. eines PKWs, Zug-um-Zug Rückabgewickelt wird. A wird den Kaufpreis rücküberweisen. Nach erfol... mehr lesen...
Vielen herzlichen Dank nochmal für die Antworten @mastercrash ! Ihre Infos haben mir sehr weitergeholfen. ----- Bei allen Mängeln, die innerhalb von sechs Monaten nach Übergabe der Ware auftreten, gilt die Vermutung, dass sie von Anfang an vorhanden waren. Der Käufer muss also nicht mehr mit de... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antwort! Eine Frage noch zur Beweislast: - Da Sie vermerkt haben, dass ja der Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war (vermutlich) - kann § 924 angewendet werden - resultierend daraus könnte man verstehen, dass die Beweislast beim Übergeber (B) liegt ? - oder müsste zuerst... mehr lesen...
Lieber Herr mastercrash :), eine weitere Frage ist bei mir aufgetaucht und zwar: in wie weit kann für A § 930 (Pausch und Bogen) zum Nachteil werden? bzw. Ist der § 930 nicht gültig, weil B nicht Erwartungsgemäß iSd Vertrags erfüllt hat -> "außer dem Falle, dass eine von ihm(Übergeber = B) fä... mehr lesen...
Ihre Erläuterungen haben mir sehr geholfen! Vielen herzlichen Dank nochmal für Ihr Engagement und der ausführlichen Darstellungen! beste Grüße mehr lesen...
Vielen Dank für die prompte Antwort! Farben machen das Leben leichter :) Durch diese klare Antwort haben sich zumindest ein paar Ansprüche meinerseits bestätigt und natürlich andere interessante Zusammenhänge ergeben. Ich dachte, dass bei einem Ausschluss der Gewährleistung zwischen Privaten, ... mehr lesen...
Liebe Forumnutzer*Innen und Rechtskundige, ich würde mich über eure Hilfe bezüglich eines Sachverhalts freuen, da ich mir nicht ganz sicher bin was hier nun vorliegt (iSv Anspruchsgrundlage für A oder Einrede des B) bzw. was man noch bedenken kann/muss. Vielen Dank schon im vorhinein :) A will... mehr lesen...
