§ 11 StVUSt-G Verweisung auf andere Rechtsvorschriften

StVUSt-G - Straßenverkehrsunfallstatistik-Gesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 01.09.2026

Soweit in diesem Bundesgesetz auf andere Bundesgesetze verwiesen wird und nichts anderes bestimmt ist, bezieht sich dieser Verweis auf die jeweils geltende Fassung.

In Kraft seit 01.07.2017 bis 31.12.9999

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§ 1 StVUSt-G Ziel des Gesetzes § 2 StVUSt-G Begriffsbestimmungen § 3 StVUSt-G Anordnung der Erstellung und Veröffentlichung von Statistiken zu Straßenverkehrsunfällen mit Personenschaden § 4 StVUSt-G Erhebung der Daten und Qualitätssicherung § 5 StVUSt-G Weitergabe und Löschung von Daten § 6 StVUSt-G Auswertung von Daten durch den Bundesminister für Inneres § 7 StVUSt-G Verwendung des Gesamtunfalldatenbestandes durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie § 8 StVUSt-G Anonymisierung und Geheimhaltung § 9 StVUSt-G Verordnungsermächtigungen § 10 StVUSt-G Sprachliche Gleichbehandlung § 11 StVUSt-G Verweisung auf andere Rechtsvorschriften § 12 StVUSt-G Vollziehung § 13 StVUSt-G Umsetzung von Unionsrecht § 14 StVUSt-G Inkrafttreten Straßenverkehrsunfallstatistik-Gesetz (StVUSt-G) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 10 StVUSt-G

§ 12 StVUSt-G