§ 36 StrSchG 2020 Verordnungsermächtigung

StrSchG 2020 - Strahlenschutzgesetz 2020

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 02.09.2026

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie wird ermächtigt, mit Verordnung nähere Bestimmungen hinsichtlich der Bauartzulassung von Geräten, die Strahlenquellen enthalten, festzulegen. Diese Festlegungen haben insbesondere zu umfassen:

1.Ziffer einshöchstzulässige Dosisleistungs- und Aktivitätswerte, deren Einhaltung Voraussetzung für eine Bauartzulassung ist,
2.Ziffer 2Bestimmungen hinsichtlich der gemäß § 33 Abs. 2 dem Antrag beizulegenden Unterlagen,Bestimmungen hinsichtlich der gemäß Paragraph 33, Absatz 2, dem Antrag beizulegenden Unterlagen,
3.Ziffer 3Inhalt von Bauartscheinen gemäß § 35 Abs. 1 sowieInhalt von Bauartscheinen gemäß Paragraph 35, Absatz eins, sowie
4.Ziffer 4Meldepflichten für die Inhaberin/den Inhaber einer Bauartzulassung sowie die Verwenderin/den Verwender eines bauartzugelassenen Gerätes.

In Kraft seit 01.08.2020 bis 31.12.9999

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§ 26 StrSchG 2020 Ermittlung der Aktivitätskonzentration von Rückständen und Dosisabschätzung für die Bevölkerung durch Rückstände § 27 StrSchG 2020 Sonstige Tätigkeiten § 28 StrSchG 2020 Verordnungsermächtigung § 29 StrSchG 2020 Tätigkeiten mit einer Exposition zwecks nicht-medizinischer Bildgebung § 30 StrSchG 2020 Rechtfertigung § 31 StrSchG 2020 Weitere Festlegungen § 32 StrSchG 2020 Verbraucherprodukte § 33 StrSchG 2020 Bauartzugelassene Geräte § 34 StrSchG 2020 Vorschreibung weiterer Bedingungen und Auflagen, Widerruf § 35 StrSchG 2020 Bauartschein, Bedienungsanleitung, Verwendung und Weitergabe einer zugelassenen Bauart § 36 StrSchG 2020 Verordnungsermächtigung § 37 StrSchG 2020 Anwendung ionisierender Strahlung in der Medizin und der Veterinärmedizin § 38 StrSchG 2020 Rechtfertigung von Reihenuntersuchungen § 39 StrSchG 2020 Diagnostische Referenzwerte § 40 StrSchG 2020 Überweisungsleitlinien § 41 StrSchG 2020 Melde- und Verbreitungssystem für unfallbedingte medizinische Expositionen und unbeabsichtigte Expositionen § 42 StrSchG 2020 Erhebung der Bevölkerungsdosis durch medizinische Expositionen § 43 StrSchG 2020 Radioaktive Quellen § 44 StrSchG 2020 Bewilligungsvoraussetzungen für Tätigkeiten mit gefährlichen radioaktiven Quellen § 45 StrSchG 2020 Analyse-, Aufzeichnungs- und Meldepflicht von strahlenschutzrelevanten Ereignissen § 46 StrSchG 2020 Strahlengeneratoren

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 35 StrSchG 2020

§ 37 StrSchG 2020