Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998 (Sbg. AWG) Fundstelle

Sbg. AWG - Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 20.01.2018

Gesetz vom 10. Dezember 1998 über die Vermeidung, Erfassung und
Behandlung von Abfällen (Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz 1998
- S.AWG)
StF: LGBl Nr 35/1999 (Blg LT 11. GP: RV 91, AB 196,
jeweils 6. Sess)

Änderung

LGBl Nr 27/2000 (Blg LT 12. GP: RV 174, AB 234, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 46/2001 (Blg LT 12. GP: RV 316, AB 440, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 53/2002 (Blg LT 12. GP: RV 410, AB 500, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 19/2006 (Blg LT 13. GP: RV 015, AB 191, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 31/2009 (Blg LT 13. GP: RV 087, AB 186, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 45/2013 (Blg LT 14. GP: RV 365, AB 408, jeweils 5. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

 

§  1 Begriffsbestimmungen

§  2 Anwendungsbereich

§  3 Ziele und Grundsätze der Abfallwirtschaft

§  4 Abfallwirtschaftliche Planung des Landes

§  5 Information der Öffentlichkeit und Umweltprüfung

§  6 Verträglichkeitsprüfung bei Europaschutzgebieten

§  7 Übernahme von Abfällen

§  8 Öffentlichkeitsarbeit und Abfallberatung durch die Gemeinden

§  9 Datenverwaltung

 

2. Abschnitt

Erfassung von Abfällen durch die Gemeinde

 

§ 10 Erfassung der Hausabfälle

§ 11 Erfassung von sonstigen Abfällen und Altstoffen

§ 12 Pflichten der Liegenschaftseigentümer

§ 13 Eigentumsübergang

§ 14 Abfuhrordnung der Gemeinde

§ 14a Anforderungen an die Erfassung von Abfällen

 

3. Abschnitt

Abfallverbände und Standortsicherung

 

§ 15 Einrichtung von Abfallverbänden

§ 16 Standortsicherung für Abfallbehandlungsanlagen

 

4. Abschnitt

Meldepflichten

 

§ 17 Betriebsunterbrechungen und -störungen

 

5. Abschnitt

Gebühren

 

§ 18 Gebührenarten und Gebührenschuldner

§ 19 Tarife

§ 20 Entstehen des Gebührenanspruchs

§ 21 Vorschreibung und Fälligkeit

 

6. Abschnitt

Sicherung der Rechtmäßigkeit

 

§ 22 Überwachung und Auskunft

§ 23 Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes

§ 24 Strafbestimmungen

 

7. Abschnitt

Schlussbestimmungen

 

§ 25 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde; Abfallverbände

§ 26 Verweisungen

§ 27 In- und Außerkrafttreten

§ 28 Übergangsbestimmungen

§ 29 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

§ 30 Umsetzungshinweis

Anmerkung

Umsetzungs- und Informationsverfahrenshinweis: Dieses Gesetz dient
der Umsetzung der Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975
über Abfälle und der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September
1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der
Umweltverschmutzung (IPPC-Richtlinie), soweit dies in die
Landeskompetenz fällt. Die Kundmachung erfolgt nach Durchführung des
Verfahrens auf Grund der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein
Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen
Vorschriften.

In Kraft seit 01.07.1999 bis 31.12.9999
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