Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (S-ROG 2009) Fundstelle

S-ROG 2009 - Salzburger Raumordnungsgesetz 2009

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.04.2024

LGBl Nr 118/2009 (Blg LT 14. GP: RV 123, AB 192, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 88/2010 (DFB)

LGBl Nr 53/2011 (Blg LT 14. GP: RV 285, AB 393, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 32/2013 (Blg LT 14. GP: RV 305, AB 331, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 106/2013 (Blg LT 15. GP: RV 80, AB 142, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 60/2015 (DFB)

LGBl Nr 9/2016 (Blg LT 15. GP: RV 134, AB 181, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 82/2017 (Blg LT 15. GP: RV 307, AB 351, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 96/2017 (Blg LT 15. GP: RV 36, AB 59, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 82/2018 (Blg LT 16. GP: RV 10, 1. Sess; AB 13, 2. Sess)

LGBl Nr 33/2019 (Blg LT 16. GP: RV 184, AB 239, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 46/2019 (DFB)

LGBl Nr 82/2019 (Blg LT 16. GP: IA 177, AB 208, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 77/2020 (Blg LT 16. GP: IA 468, AB 505, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 62/2021 (Blg LT 16. GP: RV 487, AB 534, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 64/2022 (Aufhebung Verfassungsgerichtshof)

LGBl Nr 95/2022 (Blg LT 16. GP: RV 26, AB 73, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 103/2022 (Blg LT 16. GP: RV 27, AB 74, jeweils 6. Sess)

1. Abschnitt

Allgemeines

         § 1      Raumordnung

         § 2      Raumordnungsziele und -grundsätze

         § 3      Abwägungsgebot

         § 4      Informationspflicht

         § 5      Begriffsbestimmungen

         § 5a    Umweltprüfung

         § 5b    Verträglichkeitsprüfung bei Europaschutzgebieten

2. Abschnitt

Überörtliche Raumplanung

         § 6      Aufgaben der überörtlichen Raumplanung

         § 7      Raumforschung, Planungsgrundlagen und Raumordnungsbericht

1. Teil

Landes- und Regionalpläne

         § 8      Entwicklungsprogramme

         § 9      Landesentwicklungsprogramm

         § 10    Regionalverbände, Regionalprogramme und regionale Entwicklungskonzepte

         § 11    Wirkung von Entwicklungsprogrammen und regionalen Entwicklungskonzepten

         § 12    Änderung von Entwicklungsprogrammen

         § 13    Überörtliche Bausperre

2. Teil

Raumverträglichkeitsprüfungen

         § 14    Standortverordnungen für Handelsgroßbetriebe

         § 15    Raumverträglichkeitsprüfung für Abfallbehandlungsanlagen

         § 16    Raumverträglichkeitsprüfung für Seveso-Betriebe

3. Abschnitt

Örtliche Raumplanung

1. Teil

Allgemeines

         § 17    Aufgabe der örtlichen Raumplanung

         § 18    Ermächtigung zu privatwirtschaftlichen Maßnahmen

         § 19    Umlegungsvereinbarungen

         § 20    Überprüfung von Planungen

         § 21    Behördliche Bausperre

         § 22    Bausperre bei Aufhebung des Flächenwidmungsplans oder des Bebauungsplans

2. Teil

Räumliches Entwicklungskonzept

         § 23    Aufgabe und Wirkung des Räumlichen Entwicklungskonzepts

         § 24    Bestandsaufnahme

         § 25    Inhalte des Räumlichen Entwicklungskonzepts

         § 26    Änderung des Räumlichen Entwicklungskonzepts

3. Teil

Flächenwidmungsplanung

         § 27    Flächenwidmungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Inhalt

         § 28    Widmungsgebote und -verbote

         § 29    Ausmaß und Befristung des unverbauten Baulandes

         § 30    Bauland

         § 31    Zweitwohnungsbeschränkungen und Zweitwohnungsgebiete

         § 31a   Maßnahmen gegen unrechtmäßige Zweitwohnnutzungen

         § 31b   Zweckentfremdung von Wohnungen

         § 32    Handelsgroßbetriebe

         § 33    Beherbergungsgroßbetriebe

         § 34    Sonderflächen

         § 35    Verkehrsflächen

         § 36    Grünland

         § 37    Aufschließungsgebiete, -zonen und -kennzeichnung

         § 38    Zonierung von Gewerbegebieten

         § 39    Kennzeichnung von Stadt- und Ortskernen und Flächen für Apartmenthäuser und Apartmenthotels

         § 39a   Kennzeichnung von Flächen für förderbare Mietwohnbauten oder Wohnheime mit Handelsnutzungen

         § 39b   Kennzeichnung von Flächen für freistehende Solaranlagen

         § 40    Kennzeichnung von Lücken im Grünland

         § 41    Vorbehaltsflächen für kommunale Zwecke

         § 42    Vorbehaltsflächen für den förderbaren Miet- und Eigentumswohnbau

         § 43    Kenntlichmachungen

         § 44    Änderung des Flächenwidmungsplans

         § 45    Wirkungen des Flächenwidmungsplans

         § 46    Einzelbewilligung

         § 47    Widmungswidrige Bestandsbauten

         § 48    Land- und forstwirtschaftliche Bauten

         § 49    Entschädigung

4. Teil

Bebauungsplanung

         § 50    Bebauungsplan; Verpflichtung zur Aufstellung und Aufgabe

         § 51    Grundstufe

         § 52    Erweiterte Grundstufe

         § 53    Aufbaustufe

         § 54    Straßenfluchtlinien

         § 55    Baufluchtlinien, Baulinien; Baugrenzlinien; Situierungsbindungen

         § 56    Bauliche Ausnutzbarkeit der Grundflächen

         § 57    Bauhöhe

         § 58    Bauweise

         § 59    Erhaltungs- und Abbruchgebote

         § 60    Nutzung (Verwendung) von Bauten

         § 61    Pflanzbindungen, Pflanzgebote, Geländegestaltungen

         § 62    Gestaltungsbeiräte

         § 63    Änderung des Bebauungsplans

         § 64    Wirkungen des Bebauungsplans

5. Teil

Verfahrensvorschriften

         § 65    Verfahren für die Neuaufstellung und Änderung von Plänen der örtlichen Raumplanung

         § 66    Verfahrensrechtliche Verbindung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen

         § 67    Verfahren für bestimmte Kennzeichnungen

         § 68    aufgehoben

         § 69    aufgehoben

         § 70    aufgehoben

         § 71    aufgehoben

         § 72    aufgehoben

         § 73    Verfahren zur Erteilung von Einzelbewilligungen

6. Teil

Raumordnungs-Aufsicht

         § 74    Aufgabe und Zuständigkeit

         § 75    Entscheidung der Aufsichtsbehörde

         § 76    Verfahrensbestimmungen

4. Abschnitt

         § 77    Baulandsicherungsgesellschaft

4a. Abschnitt

Abgaben

         § 77a   Planungskostenbeitrag

         § 77b   Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag

4b. Abschnitt

Datenschutz und elektronisches Kommunikationssystem

         

         § 77c   Verarbeitung personenbezogener Daten

         § 77d   Elektronisches Abwicklungs- und Kommunikationssystem – ROGServe

5. Abschnitt

Schlussbestimmungen

         § 78    Strafbestimmungen

         § 79    Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht

         § 80    Umsetzungshinweis

         § 81    In- und Außerkrafttreten

         § 82    Übergangsbestimmungen – Rechtsüberleitung

         § 83    Übergangsbestimmungen – Anhängige Verfahren

         § 84    Übergangsbestimmungen – Sonderbestimmungen

         § 85    ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

         Anlage 1 zu § 32 Abs 1 Schwellenwerte für Handelsgroßbetriebe

In Kraft seit 01.12.2022 bis 31.12.9999
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