Oö. Land- und forstwirtschaftliches Schulgesetz (Oö. LS) Fundstelle

Oö. LS - Oö. Land- und forstwirtschaftliches Schulgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.04.2024

Änderung

LGBl.Nr. 131/1997 (DFB)

LGBl.Nr. 90/2001 (GP XXV RV 1111/2001 AB 1136/2001 LT 38)

LGBl.Nr. 57/2004 (GP XXVI RV 253/2004 LT 10)

LGBl.Nr. 75/2005 (GP XXVI RV 490/2005 AB 566/2005 LT 19)

LGBl.Nr. 92/2006 (GP XXVI RV 887/2006 AB 909/2006 LT 30)

LGBl.Nr. 140/2009 (GP XXVII RV 15/2009 LT 2)

LGBl.Nr. 90/2013 (GP XXVII RV 942/2013 AB 993/2013 LT 38)

LGBl.Nr. 57/2014 (GP XXVII RV 1112/2014 AB 1132/2014 LT 44)

LGBl.Nr. 11/2015 (GP XXVII RV 1306/2014 AB 1343/2015 LT 50)

LGBl.Nr. 104/2018 (GP XXVIII IA 895/2018 AB 909/2018 LT 32; RL (EU) 2016/801 vom 11. Mai 2016, ABl. Nr. L 132 vom 21.5.2016, S 21 [CELEX-Nr. 32016L0801])

LGBl.Nr. 47/2019 (GP XXVIII RV 963/2019 LT 35)

Anmerkung:

Bei der Wiederverlautbarung wurden die Änderungen und Ergänzungen berücksichtigt, die sich aus folgenden Rechtsvorschriften ergeben:

StF: LGBl. Nr. 41/1976 (ursprüngliche Fassung) (GP XXI RV 155 AB 164/1976 LT 22)

LGBl. Nr. 2/1989 (GP XXIII RV 211 AB 223/1988 LT 27)

LGBl. Nr. 61/1989 (GP XXIII RV 247 AB 269/1989 LT 32)

LGBl. Nr. 80/1996 (GP XXIV RV 787 AB 804/1996 LT 47)

Präambel/Promulgationsklausel

INHALTSÜBERSICHT

I. HAUPTSTÜCK
Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt
Abgrenzungen

§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Gliederung und Aufgaben der land- und forstwirtschaftlichen Schulen
§ 3	Personenbezogene Bezeichnungen
§ 4	Errichtung und Erhaltung der Schulen

2. Abschnitt
Schulpflicht

§ 5	Schulpflichtige Personen
§ 6	Erfüllung der Schulpflicht
§ 7	Befreiung vom Besuch der Berufsschule
§ 8	Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schulpflicht
§ 9	Zuweisung an die Berufsschule

II. HAUPTSTÜCK
Organisation der öffentlichen Berufs- und Fachschulen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 10	Allgemeine Zugänglichkeit; Unentgeltlichkeit des Schulbesuches
§ 11	Lehrpläne
§ 12	Lehrer
§ 13	Klassenschülerzahl
§ 14	Schuljahr
§ 15	Schulfreie Tage im Unterrichtsjahr
§ 16	Unterrichtsstunden

2. Abschnitt
Berufsschulen

§ 17	Fachrichtungen und Organisationsformen
§ 18	Lehrplan

3. Abschnitt
Fachschulen

§ 19	Fachrichtungen, Organisationsformen und Aufbau
§ 20	Lehrplan
§ 21	Aufnahmevoraussetzungen
§ 22	Eignungsfeststellung
§ 23	Durchführung der Eignungsfeststellung
§ 24	Übertritt von der Fachschule eines anderen Bundeslandes
§ 24a	Übertritt von einer anderen Schulart

III. HAUPTSTÜCK
Ordnung von Unterricht und Erziehung für die öffentlichen Berufs- und Fachschulen

1. Abschnitt
Aufnahme in die Schule

§ 25	Aufnahme als ordentlicher Schüler
§ 26	Aufnahme als außerordentlicher Schüler
§ 26a	Aufnahmeverfahren

2. Abschnitt
Unterrichtsordnung

§ 27	Klassenbildung, Klassenzuweisung, Lehrfächerverteilung
§ 28	Stundenplan
§ 29	Pflichtgegenstände
§ 30	Freigegenstände, unverbindliche Übungen und Förderunterricht
§ 31	Schulveranstaltungen
§ 32	Unterrichtsmittel; Eignungserklärung
§ 33	Unterrichtssprache

3. Abschnitt
Unterrichtsarbeit und Schülerbeurteilung

§ 34	Unterrichtsarbeit
§ 35	Leistungsbeurteilung
§ 36	Information der Erziehungsberechtigten und der Lehrberechtigten
§ 37	Leistungsbeurteilung für eine Schulstufe
§ 38	Beurteilung des Verhaltens des Schülers
§ 39	Jahreszeugnis, Abschlußzeugnis, Schulbesuchsbestätigung
§ 40	Wiederholungsprüfung
§ 40a	Nostrifikation ausländischer Zeugnisse

4. Abschnitt
Aufsteigen, Wiederholen von Schulstufen, Beendigung des Schulbesuches

§ 41	Aufsteigen
§ 42	Wiederholen von Schulstufen
§ 43	Höchstdauer des Schulbesuches
§ 44	Beendigung des Schulbesuches

4a. Abschnitt
Abschlussprüfungen an Fachschulen

§ 44a	Abschließende Prüfungen
§ 44b	Prüfungskommission
§ 44c	Prüfungstermine
§ 44d	Zulassung zur Prüfung
§ 44e	Prüfungsgebiete, Aufgabenstellungen, Prüfungsvorgang
§ 44f	Beurteilung der Leistungen bei der Prüfung
§ 44g	Prüfungszeugnisse
§ 44h	Wiederholung der Prüfung

5. Abschnitt
Schulordnung

§ 45	Pflichten der Schüler
§ 46	Schulordnung und Hausordnung
§ 47	Fernbleiben von der Schule
§ 48	Sammlungen in der Schule, Teilnahme an schulfremden Veranstaltungen
§ 49	Mitwirkung der Schule an der Erziehung
§ 50	Verständigungspflichten der Schule
§ 51	Ausschluß eines Schülers

6. Abschnitt
Funktionen des Lehrers; Lehrerkonferenzen

§ 52	Lehrer
§ 53	Kustos, Leiter von Werkstätten oder Lehr- und Versuchsbetrieben
§ 54	Klassenvorstand
§ 55	Schulleiter
§ 56	Lehrerkonferenzen

7. Abschnitt
Schule und Schüler, Schule und Erziehungsberechtigte; Schulgemeinschaft

§ 57	Schülermitverwaltung
§ 58	Schülervertreter, Wahl und Abberufung; Versammlung der Schülervertreter
§ 59	Erziehungsberechtigte
§ 60	Elternvereine
§ 61	Schulgemeinschaftsausschuß
§ 62	Erweiterte Schulgemeinschaft
§ 62a	Schulkooperationen
§ 63	Schulärztliche Betreuung

8. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen

§ 64	Vertretung durch die Erziehungsberechtigten; Handlungsfähigkeit des nicht eigenberechtigten Schülers
§ 65	Verfahren
§ 66	Parteien, Ermittlungsverfahren, Bescheidausfertigung
§ 67	Beschwerde
§ 68	Zustellung
§ 69	Entscheidungspflicht
§ 70	Schulverzeichnisse, Protokolle, Formblätter; Ersatzbestätigungen für verlorene Zeugnisse

IV. HAUPTSTÜCK
Schulerhaltung, Schulverwaltung, Schulaufsicht

1. Abschnitt
Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Berufs- und Fachschulen

§ 71	Errichtung und Auflassung von Schulen
§ 72	Schulerhaltung
§ 73	Ende der Erhaltungspflicht

2. Abschnitt
Schulbehörde

§ 74	Behördenzuständigkeit
§ 75	Schulaufsichtsorgane

3. Abschnitt
Land- und forstwirtschaftlicher Schulbeirat

§ 76	Einrichtung und Aufgabe
§ 77	Zusammensetzung
§ 78	Funktionsdauer und Konstituierung
§ 79	Erlöschen der Mitgliedschaft
§ 80	Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 81	Geschäftsführung

V. HAUPTSTÜCK
Errichtung und Führung von privaten land- und forstwirtschaftlichen Schulen sowie Schülerheimen

1. Abschnitt
Abgrenzungen

§ 82	Begriffsbestimmung
§ 83	Gleichstellung mit Inländern
§ 84	Allgemeine Zugänglichkeit; Aufnahme

2. Abschnitt
Allgemeine Voraussetzungen

§ 85	Schulerhalter
§ 86	Leiter und Lehrer
§ 87	Schulräume und Lehrmittel
§ 88	Anzeige und Untersagung der Führung
§ 89	Erlöschen und Untersagung des Rechtes zur Schulführung
§ 90	Bezeichnung von Privatschulen
§ 91	Schülerheime

3. Abschnitt
Öffentlichkeitsrecht

§ 92	Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes
§ 93	Rechtswirkungen des Öffentlichkeitsrechtes
§ 94	Entzug und Erlöschen des Öffentlichkeitsrechtes

4. Abschnitt
Aufsicht

§ 95	Zuständigkeit und Ausübung der Aufsicht

VI. HAUPTSTÜCK
Schlußbestimmungen

§ 96	Strafbestimmungen
§ 97	Übergangsbestimmungen
§ 98	Schulversuche
§ 99	Kundmachung von Verordnungen
§ 100	Freiheit von Landesverwaltungsabgaben
§ 101	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

In Kraft seit 14.06.2019 bis 31.08.2019

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