Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein, machte einen XXXX -Personenhaushalt und als Anspruchsgrundlage den Bezug von Pflegegeld oder einer vergleichbaren Leistung geltend. Einen Nachweis des Pflegegeldbezuges ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars gemeinsam mit seiner Anmeldung des Betriebes von Rundfunkempfangseinrichtungen einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein, gab keine weiteren an der antragsgegenständlichen Adresse wohnhafte Personen an und kreuzte ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 09.01.2019 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art.133 Abs4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 EStG 1988 §39 Abs1 EStG 1988 §41 EStG 1988 §63 Abs1 Z3 FeZG §1 FeZG §2 Abs2 FeZG §2 Abs3 FeZG §3 Abs2 FeZG §4 Abs1 FeZG §4 Abs2 FeZG §4 Abs5 FeZG §9 Abs1 FeZG §9 Abs6FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 RGG §3 Abs1 RGG §3 Abs5 RGG §4 Abs1 RGG §6 Abs1 RGG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit am 19.06.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, k... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 03.12.2018 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art.133 Abs4 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 EStG 1988 §39 Abs1 EStG 1988 §41 FeZG §2 Abs3 FeZG §3 Abs2 FeZG §4 Abs1 FeZG §4 Abs2 FeZG §4 Abs5 FeZG §9 Abs1 FeZG §9 Abs6 GSVG §150 VwGG §25a Abs1 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §24 Abs4 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ASVG § 293 heute ASVG § 293 gültig ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 5. Juni 2018 bei der belangten Behörde eingelangten Unterlagen beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und gab einen Sechspersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin die dort angeführte Anspruchsvoraussetzung "Bezieher von Leistungen und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die im Jahr XXXX geborene Beschwerdeführerin stellte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars per E-Mail einen (amXXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin weder einen XXXX- noch XXXXpersonenhaushalt noch eine soziale Transferleistung als Ans... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 13.06.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 23.03.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen (in Kopie) beigeschlossen: - Strichaufzählung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte mit am 16.05.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Befreiung von der Rundfunkgebühr für ihre Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 28.11.2017 bei der belangten Behörde eingelangten Antrag begehrte die Beschwerdeführerin eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Zum Bestehen einer Anspruchsberechtigung gab die Beschwerdeführerin unter Punkt 4 des formularmäßigen Antrags an, Bezieherin von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen (oder vergleichbaren Leistungen) zu sein. Dem Antrag waren nachstehende Unterlagen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 21.03.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und die Befreiung von der Ökostrompauschale. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen (in Kopie) beigeschlossen: - Strichaufzählung Jahreslohnzettel des Beschwerde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 12. Juli 2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistungen und Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren sowie auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein, gab XXXX weitere an der antragsgegenständlichen Adresse wohnhafte Personen an und kreuzte als Anspruchsvoraussetzung den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 13.07.2018 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art.133 Abs4 B-VG Art.7 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FeZG §1 FeZG §2 Abs2 FeZG §2 Abs3 Z1 FeZG §3 Abs2 FeZG §4 Abs1 FeZG §4 Abs2 FeZG §4 Abs5 FeZG §9 Abs1 FeZG §9 Abs6FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 RGG §3 Abs1 RGG §3 Abs5 RGG §4 Abs1 RGG §6 Abs1 RGG §6 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §24 Abs4 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 19. Januar 2018 bei der belangten Behörde eingelangten Unterlagen beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und gab einen Dreipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin keine dort angeführte Anspruchsvoraussetzung an. Dem Antragsformula... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 12.10.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 20.09.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer - für den bis zum 30.11.2017 eine Rundfunkgebührenbefreiung bestanden hat - die (weitere) Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 19.06.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben vom 15.06.2017 beantragte der Beschwerdeführer - für den bis zum 31.08.2017 eine Rundfunkgebührenbefreiung bestand - die (weitere) Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 04.09.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, k... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 18.08.2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und die Befreiung von der Ökostrompauschale. Dem Antragsformular wurden folgende Unterlagen beigeschlossen: - Strichaufzählung Aufstellung des Beschwerdeführers mit Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 18. September 2017 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular und diesem angeschlossenen Unterlagen beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte die Beschwerdeführerin die dort aufgezählten Anspruchsvoraussetzungen "Bezieher von Leistun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde nach dem Erteilen eines Verbesserungsauftrages den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu bezahlen seien. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies die belangte Behörde nach dem Erteile... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde nach dem Erteilen eines Verbesserungsauftrages den Antrag des XXXX (nachfolgend: der Erstbeschwerdeführer) auf Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu bezahlen seien. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies die belangte Behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde nach dem Erteilen eines Verbesserungsauftrages den Antrag des XXXX (nachfolgend: der Erstbeschwerdeführer) auf Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu bezahlen seien. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies die belangte Behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 21. Juli 2017 mittels E-Mail bei der belangten Behörde eingelangtem Formular und diesem angeschlossenen Unterlagen beantragte der laut eigenen Angaben in einem Dreipersonenhaushalt lebende Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Unter Punkt 4. des Antragsformulars kreuzte der Beschwerdeführer kei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und machte an der antragsgegenständlichen Adresse einen XXXX -Haushalt, jedoch keine soziale Transferleistung geltend. 1. Der Beschwerdeführer stellte unter Verwendung eines vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein. Mit diesem wurde ein XXXX-Haushalt an der antragsgegenständlichen Adresse und als Befreiungsgrund der Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, von Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein. Mit diesem wurde ein XXXX -Haushalt an der antragsgegenständlichen Adresse und als Befreiungsgründe der Bezug von Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, von Beihilfen nach dem Arbeitsmarkts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein. Mit diesem wurde ein XXXX -Haushalt an der antragsgegenständlichen Adresse und als Befreiungsgrund der Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus... mehr lesen...
