Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) richtete via FinanzOnline unter dem
Betreff: „Antrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz“ unter Angabe seiner Steuernummer am 14.10.2025 folgende Schreiben an den Bundesminister für Finanzen (im Folgenden: belangte Behörde): „Das Bundesministerium für Finanzen möge die Rechtsgrundlage darlegen, auf welcher der abweichende Kassenwert und sogleich Zollwertkurs für ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion XXXX (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion römisch 40 (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 2. Die belangte Behörde beantwortete mit E-Mail vom 12.01.2026 die Anfrage des Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion XXXX (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion römisch 40 (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 2. Am 19.01.2026 beantragte der Beschwerdeführer die Erlassung eines Bescheides, d... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit E-Mail vom 22.12.2025 wandte sich Herr XXXX (im Folgenden: Herr LB) mit einem näher gennannten Informationsbegehren an die belangte Behörde. 1.1. Mit E-Mail vom 22.12.2025 wandte sich Herr römisch 40 (im Folgenden: Herr LB) mit einem näher gennannten Informationsbegehren an die belangte Behörde. 1.2. Ausführungen darüber, in wessen Namen oder in welcher Funktion Herr LB dieses Begehren stellte, werden im Informationsbegehre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit verfahrenseinleitendem Schreiben vom 03.09.2025 wandte sich der Beschwerdeführer (idF „BF“) an das Bürgerservice des Bundeskanzleramts (idF „belangte Behörde“) und ersuchte unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) um Einsicht in die „Bewertungsinformationen aller Referenz-Arbeitsplätze lt. Richtverwendung (Anl. 1 zum BDG) samt Bewertungsgutachten und Arbeitsplatzbeschreibung“. Außerdem ersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der XXXX Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der römisch 40 Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin begehrte mit Informationsbegehren vom 24. Oktober 2025 Zugang zu sämtlichen Aufzeichnungen im Zusammenhang mit den bei der belangten Behörde zu den Zahlen QE 4/24 sowie QE 3/24 geführten Verfahren. Diese Verfahren betrafen die Anerkennung des Verbraucherschutzvereins als qualifizierte Einrichtung für innerstaatliche Verbandsklagen i.S.d. § 2 Qualifizierte-Einrichtungen-Gesetz (QEG) sowie a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit der E-Mail vom 10.11.2025 mit dem
Betreff: „Informationsbegehren gemäß §§ 1 ff Informationsfreiheitsgesetz (BGBl I Nr. 5/2024) – Nachbesetzungsverfahren XXXX ) – Bezug: Bewerbung vom XXXX “ langte das verfahrensgegenständliche Begehren des XXXX (in der Folge: der Beschwerdeführer) beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (in der Folge: be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 11.01.2026 brachte XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde oder FMA) zur Kenntnis, dass er aufgrund eines diesbezüglichen Inserats auf der Webseite „ XXXX “ und im Glauben, den Kauf eines Smartphones durchzuführen, auf ein angeführtes Konto des Kreditinstituts „ XXXX “ eine Überweisung getätigt habe, jedoch nachfolgend keine Ware e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 27.11.2025 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren. 2. Mit Bescheid vom 03.03.2025 sprach die belangte Behörde der Sache nach aus, dass dem BF ein Recht auf Information nicht zukommt. Sie verhängte gegenüber dem BF zusätzlich eine Mutwillensstrafe iHv € 726,--. Begründend führte die belangte Behörde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschwerdeführerin bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) einen Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und einen subsidiären Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 IFG, falls dem Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG nicht entsprochen werde. 1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge auch: belangte Behörde / „belB“ bzw. „FMA“) hat der XXXX bzw. XXXX (in Folge auch: A-Bank) mit Mandatsbescheid vom XXXX 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge auch: belangte Behörde / „belB“ bzw. „FMA“) hat der römisch 40 bzw. römisch 40 (in Folge auch: A-Bank) mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) einen Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und einen subsidiären Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 IFG, falls dem Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG nicht entsprochen werde. römisch eins.1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der XXXX Bank mit Mandatsbescheid vom XXXX 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der römisch 40 Bank mit Mandatsbescheid vom römisch 40 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der gegenständlich angefochtene Bescheid der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, „belBeh“ oder „FMA“) vom XXXX , GZ: XXXX wendet sich gegen die XXXX („Beschwerdeführerin“). Spruchpunkt 1. dieses Bescheides lautet wie folgt: 1. Der gegenständlich angefochtene Bescheid der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, „belBeh“ oder „FMA“) vom römisch 40 , GZ: römisch 40 wendet sich gegen die römisch 40 („Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Eingabe vom 01.09.2025 einen Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Art 22a Abs. 2 B-VG beim Sozialministeriumservice (in weiterer Folge „belangte Behörde“). Durch die begehrte Auskunft werde ein Forum für eine öffentliche Debatte geschaffen, da dieses Thema ein Thema des öffentlichen Interesses betreffe und der Beschwerdeführer plane, dies aufzuarbeiten und zu veröffentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17.12.2025 bei der belangten Behörde einlangendem Schreiben stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein auf das IFG gestütztes Informationsbegehren und in eventu einen Antrag auf bescheidmäßige Absprache. Das Informationsbegehren lautete in seinen wesentlichen Punkten wie folgt: 2. „Zu § 6 Abs. 1 PassG: 2. „Zu Paragraph 6, Absatz eins, PassG: 1. Wie viele Personen sind derzeit insgesamt und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 04.10.2025 richtete die beschwerdeführende Partei (in Folge: bP) ein Informationsbegehren nach § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (in Folge: belangte Behörde). Darin begehrte die bP die Offenlegung der genauen mathematischen Paritätsberechnungsmethode für die Jahre 2022 bis 2025 zur Berechnung der Kraftausgleichszulag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 17.12.2025 begehrten die Beschwerdeführer, gestützt auf § 7 IFG, „alle Dokumente, die dem Staatsarchiv nach § 6 Abs. 3 Archivgesetz von Außenministerin XXXX übergeben wurden und in Bezug zur Russischen Föderation stehen”. 1. Mit E-Mail vom 17.12.2025 begehrten die Beschwerdeführer, gestützt auf Paragraph 7, IFG, „alle Dokumente, die dem Staatsarchiv nach Paragraph 6, Absatz 3, Archivgesetz von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 26.10.2025 stellte die beschwerdeführende Partei (in der Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren und in eventu einen Antrag auf bescheidmäßige Absprache (siehe Feststellungen 1.1.). 2. Mit Bescheid vom 11.12.2025 sprach die belangte Behörde aus, dass die Erteilung der Informationen zu fünf näher genannten Aspekten des Informationsbeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, XXXX , brachte am 28.10.2025 mittels E-Mail einen Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA), Landesstelle Wien, ein. In seinem Informationsbegehren beantragte der Beschwerdeführer die Herausgabe sämtlicher Gutachten, die durch den Sachverständigen XXXX , Facharzt für Hals, Nasen und Oh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte mit an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten (im Folgenden: belangte Behörde) gerichtetem E-Mail vom 07.09.2025, das im
Betreff: mit den Worten „Antrag gem. Informationsfreiheitgesetz“ überschrieben war, sämtliche Wechselkursberichte der XXXX für die Jahre 2022 – 2025. 1. römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.01.2026 stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren mit fünf näher genannten Fragen (siehe Feststellungen 1.1.). 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 19.01.2026 führte diese betreffend Frage 1) in der Sache näher aus. In Hinblick auf die Fragen 2) bis 5) wurde mit näher genannter
Begründung: d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, XXXX , brachte eine auf den 11.7.2016 datierte Beschwerde samt Beschwerdeblatt und ergänzender Unterlagen gegen den Psychotherapeuten XXXX bei der Abteilung II/A/3 (Rechtsangelegenheiten Ärzte, Psychologie, Psychotherapie und Musiktherapie) des damaligen Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (BMGF) ein. Begründend führte der Beschwerdeführer zusammengefasst aus, dass XXXX in Ausübu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 14.10.2025 stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren (siehe Feststellungen 1.1.). 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 27.10.2025 führte diese in der Sache näher aus. 3. Mit Schreiben vom 11.11.2025 beantragte der BF die Ausstellung eines Bescheides nach § 11 Abs. 1 IFG. 3. Mit Schreiben vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 08.09.2025 stellte die beschwerdeführende Partei (in der Folge BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren (siehe die Feststellungen unter 1.1.) und in eventu einen Antrag auf bescheidmäßige Absprache. 2. Mit Bescheid vom 05.12.2025 verweigerte die belangte Behörde den Zugang zu den begehrten Informationen. 3. Gegen diesen Bescheid erhob die BF d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 21.10.2025 wurde Oberstleutnant XXXX in seiner Funktion als stellvertretendem Abteilungsleiter der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung (FGA) XXXX in einem vertraulichen Gespräch ein den Beschwerdeführer, Bezirksinspektor XXXX , Sachbearbeiter des Polizeianhaltezentrums (PAZ) XXXX , betreffender Sachverhalt zur Kenntnis gebracht. Nach (in einem Aktenvermerk zur GZ. PAD/25/02214761/001/AA festgehaltener)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein eingetragener Rechtsanwalt in XXXX , ersuchte mit einem an den Bundeskartellanwalt (im Folgenden: belangte Behörde) gestellten Begehren vom 01.09.2025 um Zusendung folgender Informationen aus einem zu GZ. XXXX vor dem Kartellgericht geführten und am 17.02.2022 entschiedenen Geldbußverfahren gegen XXXX : 1. Der Beschwerdeführer, ein eingetragener Rechtsanwalt in römisch 40 , ersucht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, Journalist bei der Tageszeitung „ XXXX “ (Redakteur für Innenpolitik und Chronik), begehrte in seiner Funktion als „public watchdog“ mit Schreiben vom 16. September 2025 von der belangten Behörde Zugang zu der am 8. September 2025 von der belangten Behörde beschlossenen Revisionsschrift (samt Beilagen und des dazugehörigen Verwaltungsaktes), welche die belangte Behörde gegen die Entscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 01.09.2025 stellte der Beschwerdeführer nach Beendigung seiner von 01.08.2024 bis 28.02.2025 absolvierten Gerichtspraxis beim Oberlandesgericht XXXX (in der Folge: belangte Behörde) den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Übermittlung via E-Mail seines ebendort gebildeten Personalaktes inklusive aller vollständigen ihn betreffenden Beurteilungen gem § 8 Rechtspraktikantengesetz (RPG). Sollte ... mehr lesen...
