Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Kontaktformular des Bundesministeriums für Finanzen begehrte der Beschwerdeführer am 08.09.2025 von der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen (in Folge „BMF“) die folgenden Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz: Alle Verfahren im Verantwortungsbereich des BMF vor den ordentlichen Gerichten innerhalb und außerhalb Österreichs mit einem Streitwert von mindestens € 30.000,00, in dene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsätzen vom 04.09.2025, 20.10.2025 und 08.01.2026 beantragte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) Zugang zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bei der Geldwäschemeldestelle (A-FIU) beim Bundeskriminalamt im Zusammenhang mit Verdachtsmeldungen in Bezug auf den Beschwerdeführer. Mit Erledigung vom 28.01.2026 gab die A-FIU dem BF teilweise Informationen bekannt und fügte hinzu, dass es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 07.09.2025 stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren (siehe Feststellungen 1.1.). 2. Mit Schreiben vom 03.10.2025 übermittelte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer per E-Mail eine Antwort auf sein Informationsbegehren und führte sinngemäß aus, dass die begehrte Information, näml... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer richtete mit Schreiben vom 07.02.2026 ein Informationsbegehren an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (im Folgenden: belangte Behörde) und beantragte darin den Zugang zu näher angeführten Informationen betreffend „Maßnahmen zur Kennzeichnung von Waren aus israelischen Siedlungen in besetzten Gebieten“. 2. Die belangte Behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit E-Mail vom 15.09.2025 begehrte der Beschwerdeführer, XXXX Redakteur XXXX bei der Tageszeitung „ XXXX “ unter Berufung auf seine Funktion als „Public Watchdog“ gemäß Art 22a Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) vom Bundesministerium für Inneres (BMI) den Zugang zu folgenden Informationen: Mit E-Mail vom 15.09.2025 begehrte der Beschwerdeführer, römisch 40 Redakteur römisch 40 bei der Tageszeitung „ römisch 4... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. XXXX (im Folgenden: Antragstellerin, ASt) wandte sich mit E-Mail vom 30.11.2025 an das Postfach Informationsfreiheit der belangten Behörde (ifg@bmfwf.gv.at) und führte aus: 1.1. römisch 40 (im Folgenden: Antragstellerin, ASt) wandte sich mit E-Mail vom 30.11.2025 an das Postfach Informationsfreiheit der belangten Behörde (ifg@bmfwf.gv.at) und führte aus: „Ich bin selbstständige Journalistin und habe mehrere Recherchen veröffentlich. Eine davon betri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) richtete via FinanzOnline unter dem
Betreff: „Antrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz“ unter Angabe seiner Steuernummer am 14.10.2025 folgende Schreiben an den Bundesminister für Finanzen (im Folgenden: belangte Behörde): „Das Bundesministerium für Finanzen möge die Rechtsgrundlage darlegen, auf welcher der abweichende Kassenwert und sogleich Zollwertkurs für ... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ist Universitätsprofessor für Rechtswissenschaften, dessen Forschungsbereich im Verfassungsrecht, insbesondere im Bereich der Menschenrechte, liegt. Er lehrt unter anderem an der Universität XXXX und der XXXX University in New York. Zudem ist er Leiter des XXXX und Direktor von XXXX . Der Beschwerdeführer ist darüber hinaus Gründer und Direktor der Plattform XXXX , ein nach eige... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ist Journalist und als Redakteur beim ORF, Landesstudio Vorarlberg, tätig. 1. römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführer) ist Journalist und als Redakteur beim ORF, Landesstudio Vorarlberg, tätig. 2. Mit E-Mail vom 23.10.2025 wandte sich der Beschwerdeführer in dieser Eigenschaft mit folgendem Informationsbegehren an die Bildungsdirektion Vorarlberg: „[…] ich bitte um Üb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde bzw. FMA) hat der XXXX Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde bzw. FMA) hat der römisch 40 Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion XXXX (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion römisch 40 (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 2. Die belangte Behörde beantwortete mit E-Mail vom 12.01.2026 die Anfrage des Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion XXXX (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 16.12.2025 ein Informationsbegehren an die Landespolizeidirektion römisch 40 (in weiterer Folge „belangte Behörde“). 2. Am 19.01.2026 beantragte der Beschwerdeführer die Erlassung eines Bescheides, d... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit E-Mail vom 22.12.2025 wandte sich Herr XXXX (im Folgenden: Herr LB) mit einem näher gennannten Informationsbegehren an die belangte Behörde. 1.1. Mit E-Mail vom 22.12.2025 wandte sich Herr römisch 40 (im Folgenden: Herr LB) mit einem näher gennannten Informationsbegehren an die belangte Behörde. 1.2. Ausführungen darüber, in wessen Namen oder in welcher Funktion Herr LB dieses Begehren stellte, werden im Informationsbegehre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit verfahrenseinleitendem Schreiben vom 03.09.2025 wandte sich der Beschwerdeführer (idF „BF“) an das Bürgerservice des Bundeskanzleramts (idF „belangte Behörde“) und ersuchte unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) um Einsicht in die „Bewertungsinformationen aller Referenz-Arbeitsplätze lt. Richtverwendung (Anl. 1 zum BDG) samt Bewertungsgutachten und Arbeitsplatzbeschreibung“. Außerdem ersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der XXXX Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der römisch 40 Bank mit Mandatsbescheid vom 16.10.2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin begehrte mit Informationsbegehren vom 24. Oktober 2025 Zugang zu sämtlichen Aufzeichnungen im Zusammenhang mit den bei der belangten Behörde zu den Zahlen QE 4/24 sowie QE 3/24 geführten Verfahren. Diese Verfahren betrafen die Anerkennung des Verbraucherschutzvereins als qualifizierte Einrichtung für innerstaatliche Verbandsklagen i.S.d. § 2 Qualifizierte-Einrichtungen-Gesetz (QEG) sowie a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit der E-Mail vom 10.11.2025 mit dem
Betreff: „Informationsbegehren gemäß §§ 1 ff Informationsfreiheitsgesetz (BGBl I Nr. 5/2024) – Nachbesetzungsverfahren XXXX ) – Bezug: Bewerbung vom XXXX “ langte das verfahrensgegenständliche Begehren des XXXX (in der Folge: der Beschwerdeführer) beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (in der Folge: be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 11.01.2026 brachte XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) der Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde oder FMA) zur Kenntnis, dass er aufgrund eines diesbezüglichen Inserats auf der Webseite „ XXXX “ und im Glauben, den Kauf eines Smartphones durchzuführen, auf ein angeführtes Konto des Kreditinstituts „ XXXX “ eine Überweisung getätigt habe, jedoch nachfolgend keine Ware e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 27.11.2025 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren. 2. Mit Bescheid vom 03.03.2025 sprach die belangte Behörde der Sache nach aus, dass dem BF ein Recht auf Information nicht zukommt. Sie verhängte gegenüber dem BF zusätzlich eine Mutwillensstrafe iHv € 726,--. Begründend führte die belangte Behörde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschwerdeführerin bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) einen Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und einen subsidiären Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 IFG, falls dem Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG nicht entsprochen werde. 1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge auch: belangte Behörde / „belB“ bzw. „FMA“) hat der XXXX bzw. XXXX (in Folge auch: A-Bank) mit Mandatsbescheid vom XXXX 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge auch: belangte Behörde / „belB“ bzw. „FMA“) hat der römisch 40 bzw. römisch 40 (in Folge auch: A-Bank) mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt am 27.10.2025, stellte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) einen Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG und einen subsidiären Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 IFG, falls dem Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 17 AVG nicht entsprochen werde. römisch eins.1. Mit Schreiben vom 17.10.2025, eingelangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der XXXX Bank mit Mandatsbescheid vom XXXX 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes zur Gänze untersagt. 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in der Folge: belangte Behörde der FMA) hat der römisch 40 Bank mit Mandatsbescheid vom römisch 40 2024 mit sofortiger Wirkung die Fortführung des Geschäftsbetriebes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der gegenständlich angefochtene Bescheid der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, „belBeh“ oder „FMA“) vom XXXX , GZ: XXXX wendet sich gegen die XXXX („Beschwerdeführerin“). Spruchpunkt 1. dieses Bescheides lautet wie folgt: 1. Der gegenständlich angefochtene Bescheid der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, „belBeh“ oder „FMA“) vom römisch 40 , GZ: römisch 40 wendet sich gegen die römisch 40 („Beschw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Eingabe vom 01.09.2025 einen Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Art 22a Abs. 2 B-VG beim Sozialministeriumservice (in weiterer Folge „belangte Behörde“). Durch die begehrte Auskunft werde ein Forum für eine öffentliche Debatte geschaffen, da dieses Thema ein Thema des öffentlichen Interesses betreffe und der Beschwerdeführer plane, dies aufzuarbeiten und zu veröffentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17.12.2025 bei der belangten Behörde einlangendem Schreiben stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) ein auf das IFG gestütztes Informationsbegehren und in eventu einen Antrag auf bescheidmäßige Absprache. Das Informationsbegehren lautete in seinen wesentlichen Punkten wie folgt: 2. „Zu § 6 Abs. 1 PassG: 2. „Zu Paragraph 6, Absatz eins, PassG: 1. Wie viele Personen sind derzeit insgesamt und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 04.10.2025 richtete die beschwerdeführende Partei (in Folge: bP) ein Informationsbegehren nach § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (in Folge: belangte Behörde). Darin begehrte die bP die Offenlegung der genauen mathematischen Paritätsberechnungsmethode für die Jahre 2022 bis 2025 zur Berechnung der Kraftausgleichszulag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 17.12.2025 begehrten die Beschwerdeführer, gestützt auf § 7 IFG, „alle Dokumente, die dem Staatsarchiv nach § 6 Abs. 3 Archivgesetz von Außenministerin XXXX übergeben wurden und in Bezug zur Russischen Föderation stehen”. 1. Mit E-Mail vom 17.12.2025 begehrten die Beschwerdeführer, gestützt auf Paragraph 7, IFG, „alle Dokumente, die dem Staatsarchiv nach Paragraph 6, Absatz 3, Archivgesetz von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 26.10.2025 stellte die beschwerdeführende Partei (in der Folge: BF) ein an die belangte Behörde gerichtetes und auf das IFG gestütztes Informationsbegehren und in eventu einen Antrag auf bescheidmäßige Absprache (siehe Feststellungen 1.1.). 2. Mit Bescheid vom 11.12.2025 sprach die belangte Behörde aus, dass die Erteilung der Informationen zu fünf näher genannten Aspekten des Informationsbeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, XXXX , brachte am 28.10.2025 mittels E-Mail einen Antrag gemäß § 7 Abs. 1 Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA), Landesstelle Wien, ein. In seinem Informationsbegehren beantragte der Beschwerdeführer die Herausgabe sämtlicher Gutachten, die durch den Sachverständigen XXXX , Facharzt für Hals, Nasen und Oh... mehr lesen...
