Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §1 Abs2;BauO NÖ 1976 §100 Abs2;BauO NÖ 1976 §92 Abs1 Z2;B-VG Art15 Abs1;
Rechtssatz: Aus § 1 Abs 2 NÖ BauO folgt, daß es sich bei den Bestimmungen der § 92 Abs 1 Z 2 und § 100 Abs 2 NÖ BauO um ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §1 Abs1;BauO NÖ 1976 §1 Abs2;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z9;B-VG Art15 Abs1;
Rechtssatz: Zur grundsätzlichen Frage, ob die Baubehörde zur Bewilligung einer Parabolantenne überhaup... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. Oktober 1987 erteilte der Landeshauptmann von Niederösterreich dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung zur Nutzung des Grundwasserteiches auf dem Grundstück Nr. nn/1, KG X, als Fischteich sowie für Bade- und Erholungszwecke für Familienangehörige nach Maßgabe der Projektsbeschreibung und bei Einhaltung angeführter Auflagen bzw. Bedingungen. Unter Punkt 4 wurde vorgeschrieben, im Bereich der Zufahrt eine Anlage zur Sammlung anfallender Abwässer herzus... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: BauO NÖ 1976 §1 Abs1;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;WRG 1959;
Rechtssatz: Für ein und dasselbe Vorhaben kann die Zuständigkeit verschiedener Behörden (... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;WRG 1959;
Rechtssatz: Bei Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung hat die Wasserrechtsbehörde nicht Gesichtspunkte wie Zersiedelung und Einhaltung des Flächenwidmungsplanes wahrzunehmen, geht es ihr doch in diesem Zusammenhang darum, eine Be... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 31. Oktober 1990 stellte der Beschwerdeführer beim Magistrat der Stadt Wien den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einbringung einer Berufung gegen den Bescheid dieser Behörde, MA 4/7, vom 5. September 1990, betreffend Vergnügungssteuer. Diesen Antrag begründete der Beschwerdeführer wie folgt: "Den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien beinhaltend die Vorschreibung einer Vergnügungssteuer gemäß § 6/4 des Vergnügung... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §308 Abs1;B-VG Art11 Abs2;B-VG Art15 Abs1;LAO Wr 1962 §240 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH hegt gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 240 Abs 1 Wr LAO aus dem Grunde, daß er den durch die Nov BGBl 1987/312 an § 308 Abs 1 BAO angefügten Zusatz nicht aufweist, keine Bedenken. Denn die verfassungsg... mehr lesen...
Über Antrag des Beschwerdeführers erteilte ihm die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen mit Bescheid vom 24. April 1989 gemäß § 64 Abs. 1 und 2 StVO 1960 die Bewilligung zur Abhaltung sportlicher Veranstaltungen auf Straßen, und zwar dreier bestimmter Radrennen am 12., 13. und 14. Mai 1989. In diesem Zusammenhang verfügte dieselbe Behörde mit weiteren, ebenfalls unangefochten gebliebenen Bescheiden vom 24. bzw. 25. April 1989, daß gemäß § 96 Abs. 6 StVO 1960 diese vom Beschwerdeführer v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/01 Sicherheitsrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z7;B-VG Art11 Abs1 Z4;B-VG Art118 Abs3 Z3;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art15 Abs2;StVO 1960;ÜberwachungsgebührenG 1964 §1;
Rechtssatz: Ausf zur Abgrenzung des verfassungs-(kompetenz-)rechtlichen Begriffs der "Sicherheitspolizei" gegenüber dem Begriff "aus sicherheitspolizeilichen Gründen" im Überwachungsgeb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z7;B-VG Art11 Abs1 Z4;B-VG Art118 Abs3 Z3;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art15 Abs2;StVO 1960;VwRallg;
Rechtssatz: Die Straßenpolizei ist ein Teil der Verwaltungspolizei, zu der die Angelegenheiten gehören, die dem Schutz eines bestimmten Verwaltungsrechtsgutes oder der Abwehr von Gefahren von diesem... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Februar 1985 stellte die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld als Wasserrechtsbehörde erster Instanz in bezug auf einen vom Rechtsvorgänger der Beschwerdeführer eingebrachten Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung der Errichtung einer Wasserkraftanlage am F-bach auf dem Grundstück Nr. xxx KG H (richtig: B) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung gemäß § 105 lit. f WRG 1959 fest, daß die beabsichtigte Ausleitung von 120 l/sec aus dem F-bach unterhalb des "Groß... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art10 Abs1;B-VG Art15 Abs1;NatSchG NÖ 1977;WRG 1959 §105 litf;
Rechtssatz: Mit der Berücksichtigung eines durch landesgesetzliche Normen geschützten öffentlichen Interesses bestimmter Art im Rahmen der ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art10 Abs1;B-VG Art15 Abs1;
Rechtssatz: Eine von Bundesbehörden zu vollziehende Bestimmung, die jenen lediglich die Bedachtnahme auf landesgesetzliche Regelungen vorschreibt, so daß insoweit bestehende Landesinteressen berücksichtigt werden, greift nicht in die verfassungsgesetzliche Kompetenzverteilung ein (Hinweis E VfGH 3.12.1984, G 81, 82/84, VfSlg 10292/... mehr lesen...
Mit zwei gesonderten Bescheiden des Magistrates der Stadt Wien vom 1. Februar 1988 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als verantwortlicher Geschäftsführer einerseits der Blumenmarkt GesmbH und andererseits der Blumenland-GesmbH für den Marktstand in Wien, jeweils die Marktgebühr für Oktober 1987, fällig gewesen am 15. Oktober 1987, bis zum 20. Oktober 1987 nicht entrichtet und bis dahin auch die Gründe: für die Nichtentrichtung der Abgabe der Abgabenbehörde nicht beka... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art101;B-VG Art15 Abs1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1991, 360;
Rechtssatz: Es ist verfassungsrechtlich unzulässig, bei einem Landesgesetz die Behörde eines anderen Bundeslandes zur Vollziehung zu berufen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1989170040.X04 Im RIS seit ... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde und dem Inhalt des damit vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 4. April 1990 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung der Parteistellung in einem Verfahren über die Erlangung einer Baubewilligung für den Mitbeteiligten abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung als unbegründet ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art15 Abs1;
Rechtssatz: Es ist Sache des Landesgesetzgebers festzulegen, welchen Personen im Bauverfahren Parteistellung zukommen soll. Schlagworte Bauverfahren (siehe auch Behörden Vorstellung Nachbarrecht Diverses) Parteien BauRallg11/1 European Case Law Ident... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz TirolL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauRallg;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art118 Abs3;B-VG Art15 Abs1;NatSchG Tir 1975 §14;NatSchG Tir 1975 §3 lita;NatSchG Tir 1975 §5 Abs1 litb Z8;ROG Tir 1984 §13 Abs1;
Rechtssatz: Folgendes Beschwerdevorbringen vermag ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer stellten in ihrer Eingabe vom 2. April 1986 an die Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt den Antrag, ihnen "die immerwährende Rodung des als Bauland-Dorfgebiet gewidmeten östlichen Teiles des Grundstückes 542/32 Wald KG. X zu bewilligen". Sie seien je zur Hälfte Eigentümer dieses Grundstückes und hätten die Absicht, auf der laut Flächenwidmungsplan als Bauland gewidmeten Teilfläche von rund Die Beschwerdeführer stellten in ihrer Eingabe vom 2. April 1986 an die Bezir... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;ForstG 1975 §17;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des ForstG über die Rodungsbewilligung sind unter dem Blickwinkel der "Rücksichtnahmepflicht" verfassungsrechtlich unbedenklich (Hinweis E VfGH 25.2.1985, B 435/81, VfSlg 10349). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1989:19881... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)80/02 Forstrecht
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z10;B-VG Art15 Abs1;ForstG 1975 §17 Abs2;ForstG 1975 §17 Abs4;
Rechtssatz: Aus der "Rücksichtnahmepflicht" ergibt sich keine Bindung der Forstbehörden an einen Flächenwidmungsplan der Gemeinde in dem Sinn, dass bei einer dort festgelegten Baulandwidmung eine Interessenabwägung im Rodungsverfahren mit dem Ergebnis, es überwiege das ö... mehr lesen...
Index: L94405 Krankenanstalt Spital Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)30/02 Finanzausgleich
Norm: B-VG Art12 Abs1 Z1;B-VG Art15 Abs1;FAG 1973 §10 Abs4;KAO Slbg 1975 §49 Abs2;KAO Slbg 1975 §49 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verweis im § 49 Abs 3 Slbg KAO 1975 auf das FAG 1973 ist ein statischer; seine Umdeutung in einen dynamischen Verweis auf das jeweils geltende FAG würde ... mehr lesen...
In ihrer am 14. Jänner 1981 bei der Markgemeinde A eingelangten Eingabe vom 8. Jänner 1981 wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie Eigentümerin der Liegenschaft EZ 316 des Grundbuches über die Katastralgemeinde S sei, welche landwirtschaftlich genutzt werde und mit der Ortschaft S durch die Wegparzellen Nrn. 2021/1, 2022 und 2048 verbunden sei. Bei diesen Parzellen handle es sich um öffentliches Gut und der Weg stelle einen Verbindungsweg im Sinne des § 3 Abs. 1 Z. 6 ... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1319a;B-VG Art116 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art119a;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17 Abs1;B-VG Art18;LStG Krnt 1978 §34;LStG Krnt 1978 §35;LStG Krnt 1978 §57 Abs1;
Rechtssatz: Die zivilrechtl Haftung des Halters eines Weges gem § 1319 a ABGB spricht dafür, dass die Durchführung der Schneeräumun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: BStG 1971 §1;BStG 1971 §17;BStG 1971 §4;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17 Abs1;B-VG Art18;
Rechtssatz: Die Herstellung und Instandhaltung der Bundesstraßen obliegt dem Bund im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung (Hinweis auf E VfGH Slg Nr 4329, 5171 und 5677), woran nichts ändert, dass es (nur) für die Neuanlage, Umgestaltung oder Umlegung ein... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art116 Abs2;B-VG Art132;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17;LStG Krnt 1978 §34;LStG Krnt 1978 §35;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs5;
Rechtssatz: Da die Durchführung der Schneeräumung durch die Gemeinde eine Angelegenheit der von der Gemeinde iSd Art 116 Abs 2 B-VG zu besorgende... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art116 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art119a;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17 Abs1;B-VG Art18;
Rechtssatz: Die Verweisung einer Verwaltungsangelegenheit an die Hoheits- oder Privatwirtschaftsverwaltung ist eine Sache des Gesetzgebers, wobei die Abgrenzung zwischen diesen Bereichen nach den verwendeten Rechtsformen vorzunehmen, für die Hoheitsverwaltung das Verhältnis ... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;B-VG Art116 Abs2;B-VG Art118 Abs2;B-VG Art119a;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17 Abs1;B-VG Art18;LStG Krnt 1978 §34;LStG Krnt 1978 §35;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus den §§ 34 und 35 Krnt Straßengesetz 1978 kann nicht ableitet werden, daß der Gesetzgeber einen im Verwaltungswege du... mehr lesen...
Index: L63006 Rinderzucht Tierzucht Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17;TierzuchtG Stmk 1969 §19;
Rechtssatz: Mit der Betrauung der Landeskammer zur Auswahl jener Personen, die mit der Durchführung der künstlichen Besamung (von Rindern) betraut werden, wurde diesen eine in das öffentliche Recht fallende Aufgabe übertragen. European Case Law Ident... mehr lesen...
Index: L63006 Rinderzucht Tierzucht Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73;B-VG Art132;B-VG Art15 Abs1;B-VG Art17;EGVG Art2 Abs1;TierzuchtG Stmk 1969 §19;TierzuchtG Stmk 1969 §23 Abs1;VwGG §27;
Rechtssatz: Die Rechtsauffassung, die Betrauung von Tierärzten zur künstlichen Besamung sei privatrechtlicher Natur, sodass sie nicht in einem Ver... mehr lesen...
