Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStmk BauO 1968 §§2 ffStmk RaumOG 1974 §51 Abs7Verordnung der Gemeinde Seiersberg vom 24.05.84 betreffend die Widmung von Grundstücken
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung der V der Gemeinde Seiersberg vom 24. Mai 1984 betreffend die Widmung von Grundstücken; in der V vorgesehene Rechtswirkungen werden er... mehr lesen...
Index: 81 Wasserrecht, Wasserbauten81/01 Wasserrechtsgesetz 1959
Norm: B-VG Art116 Abs1B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung des Landeshauptmannes von Kärnten vom 09.08.83 zum Schutze des Grundwasservorkommens im Raum Klagenfurt-OstWRG 1959 §34 Abs2WRG 1959 §35, §103
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Antrag einer Gemeinde auf Aufhebung der V des Landeshauptmannes von Ktn. vom 9. August 1983 zum Schutze des Grundwas... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Der Bürgermeister der Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl hat mit der auf §5 Abs1 des Nö. Prostitutionsgesetzes, LGBl. 4005-0, gestützten V vom 3. Oktober 1984 "die Anbahnung und Ausübung der Prostitution in der Steinabrücklerstraße und in den angrenzenden Gebäuden verboten". Diese V wurde durch Anschlag an der Gemeindeamtstafel vom 4. bis 18. Oktober 1984 kundgemacht und ist am 19. Oktober 1984 in Kraft getreten. 2. Gegen diese V wendet sich der vorliegende, a... mehr lesen...
Begründung: 1.1.1. Der Antragsteller O M ist Eigentümer des Grundstückes .../2 und der Bauparzelle ... der KG Andelsbuch (Bezirk Bregenz). 1.1.2. Mit Beschl. der Gemeindevertretung der Gemeinde Andelsbuch vom 7. Feber 1983 - genehmigt durch den Bescheid der Vbg. Landesregierung vom 27. Feber 1984, Z VIIa-310.03 - wurde die im Miteigentum der Eheleute F und AM stehende und an das Grundstück .../2 (s. Punkt 1.1.1.) anrainende Grundparzelle .../2, KG Andelsbuch, von Freifläche in B... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs3Nö ProstitutionsG §5 Abs1Verordnung des Bürgermeisters der Gemeinde Wöllersdorf-Steinabrückl vom 03.10.84 betreffend das Verbot der Anbahnung und Ausübung der Prostitution in der Steinabrückler Straße und den angrenzenden Gebäuden
Rechtssatz: Art139 B-VG; Individualantrag auf ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Rechtssatz: Art139 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung der V der Gemeindevertretung der Gemeinde Andelsbuch vom 7. Feber 1983 betreffend Umwidmung eines Grundstückes; keine Antragslegitimation des Anrainers, da kein unmittelbarer Eingriff in seine Rechtssphäre Entscheidungst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Landesgericht Linz stellt nachstehenden Antrag auf Aufhebung folgender V gemäß Art89 Abs2 B-VG: "a) Beschluß des geschäftsführenden Ausschusses bzw. der Verwaltungskommission des Milchwirtschaftsfonds vom 1. Juli 1966 betreffend Zuschüsse und Abschöpfungen, kundgemacht im amtlichen Teil der Zeitung 'Die österreichische Milchwirtschaft', 21. Jahrgang, Beil./8 (zu Heft 14) vom 21. Juli 1966; b) den analogen Beschluß vom 18. Oktober 1978, kundgemach... mehr lesen...
Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandStGG Art5Beschlüsse von Organen des Milchwirtschaftsfonds betreffend Preisausgleichsbeiträge für Haltbar- und SterilmilchMOG 1967 §3, §4, §5, §6, §10
Rechtssatz: MarktordnungsG 1967 §§4 bis 6; keine Bedenken gegen die V des Milchwirtschaftsfonds a) v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Antragsteller ist Eigentümer der Grundstücke .../1 und .../2, KG Langenzersdorf. In einem auf Art139 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller die Aufhebung des Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde Langenzersdorf insoweit, als darin für die angeführten Grundstücke die Widmung "Grünland" festgelegt wurde. 2. Die Marktgemeinde Langenzersdorf und die Nö. Landesregierung haben Äußerungen erstattet, in denen die Abweisung des Antrages beg... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragNö Freizeit- und Erholungsraumordnungsprogramm, LGBl 8000/30-0Nö ROG 1976 §2, §3, §19Raumordnungs- und Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Langenzersdorf vom 04.02. und vom 17.03.83VfGG §57 Abs1
Rechtssatz: Nö. RaumOG 1976; keine Gesetzwidrigkeit des Raumordnungs- und Flächenwidmungsp... mehr lesen...
Begründung: I. Mit seinen gemäß Art139 B-VG eingebrachten Anträgen begehrt der Einschreiter die Aufhebung der "Rahmengeschäftsordnung des Österreichischen Arbeiterkammertages, sowie der Geschäftsordnung der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Salzburg vom 14. November 1980 bzw. 8. Oktober 1974, genehmigt von der Hauptversammlung des Österreichischen Arbeiterkammertages am 20. November 1980 bzw. am 9. Oktober 1974" wegen Gesetzwidrigkeit, in eventu die Aufhebung des "§11 Abs5 d... mehr lesen...
Index: 60 Arbeitsrecht60/03 Kollektives Arbeitsrecht
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs3 zweiter Satz litaAKG 1954 §28GeschäftsO der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Salzburg vom 14.11.80RahmenGO des Österreichischen ArbeiterkammertagesVfGG §57 Abs1
Rechtssatz: Art139 Abs1 und 3 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung der Rahmengeschäftsordnung des Österreichischen Arbeiterkammertages sowie de... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Niederneukirchen hat am 12. Dezember 1980 folgende (in der Zeit vom 23. Dezember 1980 bis 7. Jänner 1981 an der Gemeindeamtstafel kundgemachte) V beschlossen: "Gemäß §9 (3) und (4) des Oö. Landes-Straßenverwaltungsgesetzes 1975, kundgemacht im Landesgesetzblatt für OÖ 9/1975, i. d. g. F. in Verbindung mit §40 Abs2 Z4 und §43 (1) der Oö. GemO 1965, LGBl. Nr. 45, i. d. g. F. wird der öffentl. Weg, Grdst. Nr. 834 der KG Ruprechthofen, wie... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8500 Straßen
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStGG Art5Oö LStVG 1975 §9 Abs3 und Abs4Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Niederneukirchen vom 12.12.80 betreffend Auflassung eines öffentlichen Weges
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung der V des Gemeinderates der Gemeinde Niederneukirchen vom 12. Dezember 1980 betreffend Auflassung eines öffentlich... mehr lesen...
Begründung: 1. Die Marktgemeinde Wolfurt beantragt gemäß Art139 Abs1 B-VG, die V der Vbg. Landesregierung über die Festlegung überörtlicher Freiflächen in der Talsohle des Rheintales, LGBl. 8/1977, soweit sie für den Bereich des Gebietes der Marktgemeinde Wolfurt gilt, als gesetzwidrig aufzuheben. Mit der angefochtenen V werden näher bezeichnete Gebiete als überörtliche Freiflächen festgelegt; in diesen Gebieten dürfen die betreffenden Gemeinden nur Widmungen als Freiflächen, Ve... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Antragsteller, nach seinem Vorbringen Eigentümer des Grundstückes Nr. .../12 KG Hiesendorf, beantragt gemäß Art139 Abs1 B-VG die Aufhebung des - sich auch auf das genannte Grundstück beziehenden - Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadtgemeinde Enns mit der Bezeichnung "Hochradlfeld" (beschlossen vom Gemeinderat am 24. Juni 1982, erlassen als V der Stadtgemeinde Enns am 7. Feber 1983). Im Antrag wird im wesentlichen vorgebracht, die Eigentümer des Nachbargrundstückes... mehr lesen...
Begründung: 1. Die beiden Antragsteller sind Eigentümer der Liegenschaft EZ ... KG Kogl (OÖ). Sie beantragen gemäß Art139 Abs1 letzter Satz B-VG die Aufhebung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Kirchham vom 6. September 1979, insoweit dieser das genannte Grundstück der Bf. betrifft; die Widmung dieses Grundstückes als Grünland sei gesetzwidrig. Im Antrag wird ausgeführt, die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des vorliegenden Individualantrages seien gegeben, weil den Antr... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Antragsteller begehrt, "die Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Fügen, womit die GP ... der KG Fügen von Grünland in Gewerbegebiet umgewidmet wurde, wegen Gesetzwidrigkeit aufzuheben". Im Antrag wird vorgebracht, die bekämpfte Umwidmung verstoße gegen die Interessen des Antragstellers als Nachbar und sei entgegen den Bestimmungen des Tir. Raumordnungsgesetzes erfolgt. Der Antragsteller habe bereits am 9. Feber 1983 an den VfGH einen Antrag auf Aufhebung ... mehr lesen...
Begründung: 1. Im landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers wird Milch erzeugt. Er beantragt gemäß Art139 Abs1 letzter Satz B-VG, "§2 Abs1, 2. Satz, erster Teil (bis einschließlich '1.03') der Verordnung des BM. für Handel, Gewerbe und Industrie vom 1. Juli 1983, Z 36560/1-III/7/83," wegen Gesetzwidrigkeit aufzuheben. In dem beim VfGH am 16. März 1984 eingelangten Antrag wird ua. behauptet, diese V sei für den Antragsteller am 4. Juli 1983 unmittelbar und ohne Erlassung ... mehr lesen...
Index: 55 Wirtschaftslenkung55/01 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / Individualantrag
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung eines Teiles der V des BMGHI vom 1. Juli 1983 betreffend Preisbestimmung für Milch als gesetzwidrig; keine Antragslegitimation mangels Darlegung des unmittelbaren Eingriffs in die Rechtssphäre Entscheidungstexte V 5/84... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragFlächenwidmungsplan der Gemeinde Kirchham vom 06.09.79
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung eines Teiles des Flächenwidmungsplanes für die Gemeinde Kirchham vom 6. September 1979; keine Antragslegitimation; zumutbarer Weg über ein Ansuchen um eine Bauplatzbewilligung Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung des Gemeinderates der Gemeinde Fügen. "womit die GP 3427 KG Fügen von Grünland in Gewerbegebiet umgewidmet wurde"
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung einer V des Gemeinderates der Gemeinde Fügen betreffend Umwidmung von Grünland in Gewerbegebiet; keine Legitimation; Bekämpfung der V im Rahmen... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art116 Abs1B-VG Art118 Abs3 Z9B-VG Art118 Abs4B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragVerordnung der Vlbg Landesregierung über die Festlegung von überörtlichen Freiflächen in der Talsohle des Rheintales. LGBl 8/1977
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Antrag der Marktgemeinde Wolfurt auf Aufhebung eines Teiles der V der Vbg. Landesregierung über die Festlegung überört... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragBebauungsplan Nr 28 der Stadtgemeinde Enns "Hochradlfeld" vom 24.06.82 Beachte in den Entscheidungsgründen ähnlich Beschl. vom 11. März 1985 V8/84
Rechtssatz: Art139 Abs1 B-VG; Individualantrag auf Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadtgemeinde Enns "Hochradlfeld"; keine Legitimation; (noch) kein unmitte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der von Dr. B L, geb. P, - sie ist praktische Ärztin in Graz und damit Kammerangehörige der Ärztekammer für Stmk. - gegen die Vorschreibung der Kammerumlagen und Kammerbeiträge für 1 - 12/1982 gemäß §3 Abs1 und 2 der Beitrags- und Umlagenordnung (BUO) eingebrachte Berichtigungsantrag, mittels welchem sie (allerdings nur) die Errechnung des Kammerbeitrages bemängelt hatte, wurde vom Verwaltungsausschuß bei der Ärztekammer für Stmk. mit Bescheid vom 24. Jun... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätStGG Art5ÄrzteG 1949 §39 Abs3, §39a, §43b bis §43l, §44, §45, §45a, §46, §48Beitrags- und UmlagenO der Ärztekammer für Stmk §5, §7, §8II, §25Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Stmk §6, §10 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Thalheim bei Wels vom 14. Dezember 1981 wurde dem Beteiligten des verfassungsgerichtlichen Verfahrens K K die Bewilligung zur Errichtung einer KFZ-Werkstätte auf dem Grundstück Nr. .../1 KG Thalheim erteilt. Der Gemeinderat gab der gegen den Baubewilligungsbescheid von den Bf. des verfassungsgerichtlichen Verfahrens, E und E Kr., als Anrainern erhobenen Berufung mit Bescheid vom 28. April 1983 keine Folge. Ebe... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandÄnderungsplan Nr 4 zum Flächenwidmungsplan der Gemeinde Thalheim bei Wels .vom Gemeinderat beschlossen am 20.11.80, genehmigt mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 10.08.81, kundgemacht durch Anschlag an der Amtstafel vom 17.08, bis 01.09.81., mit welchem das Baugrundstück Nr 101/1 von Wohngebiet in Betriebsbaugebiet umgewidmet wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Antragsteller sind als Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen Mitglieder der Sektion Ingenieurkonsulenten der Ingenieurkammer für Stmk. und Ktn. Die Ingenieurkammer für Stmk. und Ktn. ist eine Körperschaft öffentlichen Rechtes (§1 Abs1 Z1 litb, Abs3 Ingenieurkammergesetzes BGBl. 71/1969). Sie bekämpfen gemäß Art139 Abs1 B-VG den Beschl. der Sektionsvollversammlung der Ingenieurkammer für Stmk. und Ktn., Sektion Ingenieurkonsulenten, vom 4. Feber... mehr lesen...
Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art139 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art144 Abs1 / BescheidAVG §56IngenieurkammerG §2, §3NotariatsO §154 Abs1Verordnung der Vollversammlung der Sektion Ingenieurkonsulenten der Ingenieurkammer für Steiermark und Kärnten vom 04.02.80 betreffend die wiederkehrende Überprüfung jeder Kanzlei eines Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen, kundgemacht mit Schreiben ... mehr lesen...
