Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §75 Abs1 idF 1997/I/061;B-VG Art130 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0059 E 28. April 2008 RS 4 Stammrechtssatz Dass der Bewilligung des Karenzurlaubes keine zwingenden dienstlichen
Gründe: entgegen stehen, bedeutet nicht, dass der Beamte einen Rechtsanspruch auf dessen Gewährung hätte, vielmehr liegt die Entsc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §75 Abs1 idF 1997/I/061;B-VG Art130 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0059 E 28. April 2008 RS 5 Stammrechtssatz Wie der Verwaltungsgerichtshof schon in seinem Erkenntnis vom 28. Mai 1997, Zl. 94/12/0240, ausgesprochen hat, besteht die Ermessensentscheidung in einer Abwägung der für bzw. gegen die Gewährung des... mehr lesen...
1 Die vom Kärntner Naturschutzbeirat (dem Zweitrevisionswerber) gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 28. Februar 2017 (betreffend Erteilung einer naturschutzrechtlichen Bewilligung) erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Kärnten (LVwG) vom 4. September 2017, Zl. KLVwG-640/8/2017, abgewiesen. Die dagegen vom Zweitrevisionswerber erhobene außerordentliche Revision wies der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 24. April 2018, Ra 2018/10/00... mehr lesen...
1 Mit Schreiben der Bundesministerin für Inneres (Bundeskriminalamt) vom 20. April 2016 (in der Folge: Auskunftsverlangen) wurde die Revisionswerberin - unter Bezugnahme auf eine nach § 41 Abs. 5 Bankwesengesetz (BWG) ergangene Meldung der Finanzmarktaufsicht (FMA) - gemäß § 41 Abs. 2 BWG (aF) aufgefordert, näher bezeichnete Bankunterlagen im Zusammenhang mit einem „Back-to-Back-Treuhandgeschäft“ zu übermitteln. 2 Gegen dieses Auskunftsverlangen erhob die Revisionswerber... mehr lesen...
1 1. Folgender unbestrittener Verfahrensverlauf ergibt sich aus der angefochtenen Entscheidung: 2 Die Erstmitbeteiligte (im Folgenden: Auftraggeberin) führte ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe eines bestimmt bezeichneten Bauauftrages. 3 Nach den bestandsfesten Ausschreibungsbedingungen sollte der Zuschlag dem Angebot mit dem niedrigsten Preis erteilt werden (Billigstbieterprinzip). 4 Sowohl die Revisionswerberin als auch die Zweitmitbeteiligt... mehr lesen...
1 1. Die Erstrevisionswerberin (im Folgenden: Auftraggeberin) führte als öffentliche Auftraggeberin ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Vergabe von Rahmenverträgen für die Dauer von drei Jahren betreffend Maler-, Anstreicher-, Bodenleger- und Reinigungsdienstleistungen für städtische Wohnhausobjekte durch. Die Ausschreibung war in 48 Lose (Gebietseinheiten=GE) gegliedert. Die Vergabe erfolgte nach dem Billigstbieterprinzip. 2 Die Zweitrevisonswerberin (im Folge... mehr lesen...
1 1. Die Erstrevisionswerberin (im Folgenden: Auftraggeberin) führte als öffentliche Auftraggeberin ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich nach den Regeln des BVergG 2006 zur Vergabe von Rahmenverträgen für die Dauer von drei Jahren betreffend Maler- , Anstreicher-, Bodenleger- und Reinigungsdienstleistungen für städtische Wohnhausobjekte durch. Die Ausschreibung war in 48 Lose (Gebietseinheiten=GE) gegliedert. Die Vergabe erfolgte nach dem Billigstbieterprinzip. 2 Di... mehr lesen...
1 1. Die Erstrevisionswerberin (im Folgenden: Auftraggeberin) führte als öffentliche Auftraggeberin ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich nach den Regeln des BVergG 2006 zur Vergabe von Rahmenverträgen für die Dauer von drei Jahren betreffend Maler- , Anstreicher-, Bodenleger- und Reinigungsdienstleistungen für städtische Wohnhausobjekte durch. Die Ausschreibung war in 48 Lose (Gebietseinheiten=GE) gegliedert. Die Vergabe erfolgte nach dem Billigstbieterprinzip. 2 Di... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern des 1997 geborenen Drittrevisionswerbers und des 2002 geborenen Viertrevisionswerbers. Sie sind alle afghanische Staatsangehörige. 2 Die Genannten gelangten über die sogenannte „Balkanroute“ nach Durchquerung der Staatsgebiete von Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien am 21. November 2015 nach Österreich. Hier stellten sie noch am Tag ihrer Einreise Anträge auf Gewährung von inte... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: AsylG 2005 §12a Abs1 Z3AVG §64B-VG Art130 Abs1 Z2B-VG Art130 Abs2 Z1EURallgFrPolG 2005 §61 Abs2VwGG §30VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §13VwGVG 2014 §22VwGVG 2014 §34 Abs112010E267 AEUV Art267 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung... mehr lesen...
1 Der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich stehende Revisionswerber wurde mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung vom 30. April 2013 wegen drei Dienstpflichtverletzungen für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von drei Dienstbezügen verhängt. 2 Der dagegen vom Revisionswerber erhobenen Berufung wurde mit Erkenntnis der Disziplinaroberkommission beim... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2 Z3B-VG Art130 Abs3B-VG Art130 Abs4B-VG Art133 Abs4LBedG NÖ 2006 §174 Abs1 Z2VwGVG 2014 §28 Abs2VwRallg
Rechtssatz: Bei der Bemessung einer Disziplinarstrafe ist - auch - eine Ermessensentscheidung zu treffen. Bei der Entscheidung über ein Disziplinare... mehr lesen...
Die Revisionswerberin steht als Ministerialrätin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist die belangte Behörde. Mit Eingabe vom 30. Juli 2013 stellte sie - gestützt auf § 75 Abs. 3 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (im Folgenden: BDG 1979) - den Antrag, ihr die Zeit eines zwischen dem 21. Jänner 1992 und dem 20. Jänner 1997 in Anspruch genommenen Karenzurlaubes für den Ruhegenuss anzurechnen. In einem Vorhalt vom 15. November ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Fachschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Ihre Dienststelle war die landwirtschaftliche Fachschule (LFS) E. In den im Verwaltungsakt aufliegenden Erläuterungen zum Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner landwirtschaftliche Schulverordnung geändert werden solle, wird ausgeführt, auf Grund der vorliegenden Geburtenstatistik sei davon auszugehen, dass die Anzahl der Schüler im gesamten landwirtschaftl... mehr lesen...
I. Die Revisionswerberin ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft mit dem Gebäude S.-Straße 256, und die mitbeteiligte Partei ist grundbücherliche Eigentümerin der benachbarten Liegenschaft mit dem Gebäude Sch.-Straße 25-27, jeweils in Wien. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2012 stellte die Revisionswerberin an den Magistrat der Stadt Wien (Magistratsabteilung 37) den Antrag, "gemäß § 128 (offenbar gemeint: § 126) der Wiener Bauordnung die Benützung der Liegenschaft (Sch.-)Straß... mehr lesen...
Der im Jahr 1957 geborene Revisionswerber steht als Militärarzt im Rang eines Oberst in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war vom 1. Juni 1988 bis 31. Jänner 2009 als Fliegerarzt (FlArzt) am Heeresspital (HSP) in NE (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) und seit dem 1. Februar 2009 dort als Arzt für fliegermedizinische Eignungsuntersuchungen eingeteilt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Rev... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (Verwaltungsgericht) wurde dem Antrag der mitbeteiligten Partei im Nachprüfungsverfahren betreffend das Vergabeverfahren "Abendprogramme S Festspiele 2014" des beschwerdeführenden Auftraggebers stattgegeben und die Wahl des Vergabeverfahrens "Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung" für nichtig erklärt (Spruchteil A Spruchpunkt I.) sowie die revisionswerbende Partei zum Ersatz der Pauschalgebühr verpflichtet (Spruchte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: AufwandersatzV VwGH 2014;B-VG Art130 Abs2 Z2;B-VG Art14b;VwGG §47 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 47 Abs. 5 VwGG ist der dem Revisionswerber zu leistende Aufwandersatz von jenem Rechtsträger zu tragen, in dessen Namen die Behörde in dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verwaltungsverf... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer, der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich steht und im Bereich der Straßenverwaltung tätig ist, für schuldig erkannt, Dienstpflichtverletzungen "1. gemäß § 27 DPL 1972 in Verbindung mit§ 4 Abs. 9 DPL und den Punkten 1.1, 2.1. und 3.1 der Dienstanweisung 'Dienstreisen' vom 2. Juli 2001, Systemzahl 01-01/00-0350, dadurch begangen zu haben... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird zunächst auf deren Darstellung im hg. Erkenntnis vom 17. April 2013, Zl. 2012/12/0140 verwiesen. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdeführerin als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg steht und im Schuljahr 2011/2012 an der Hauptschule/Neue Mittelschule (im Folgenden auch kurz: Hauptschule) H. tätig war. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft H. vom 25. Juli 2012 wurde sie gemäß § 19 d... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer, seit 2004 als niedergelassener Zahnarzt ohne Kassenvertrag in O tätig, wurde aufgrund seines Antrags seitens des Verwaltungsausschusses der Ärztekammer für Burgenland für die Jahre 2006 bis 2009 eine Ermäßigung der Beiträge zum Grund- und Ergänzungsfonds des Wohlfahrtsfonds auf die Hälfte des nach der Umlagen- und Beitragsordnung zu entrichtenden Betrags bewilligt. Über die (darüber hinausgehenden) Anträge des Beschwerdeführers, die ihm für die Jahre 2006 bis 200... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen und nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 7. November 2011 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer öffentlichen Tankstelle mit näher bezeichneter Ausstattung auf der Grundparzelle 1887, KG X, unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen und wies unter einem sowohl die Berufung des Landesumweltanwaltes von Tirol als auch die Berufung der (nunmehr) b... mehr lesen...
Der im Jahr 1959 geborene Beschwerdeführer war bis zu seiner mit dem Bescheid der Disziplinaroberkommission beim Stadtschulrat für Wien vom 8. September 2011 ausgesprochenen Entlassung als Berufsschuloberlehrer (BOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Bundeshauptstadt Wien und als Lehrer an der Berufsschule für L (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof) in Wien tätig. Mit dem angeführten Bescheid war der Beschwerdeführer wie folgt für schuldig erkannt word... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer folgendermaßen schuldig erkannt: "(Der Beschwerdeführer) hat es als Fachbeamter des technischen Dienstes der Magistratsabteilung X unterlassen, die ihm übertragenen Geschäfte unter Beachtung der bestehenden Rechtsvorschriften mit Sorgfalt, Fleiß und Unparteilichkeit zu besorgen, sowie dem Gebot, im Dienst alles zu vermeiden, was die Achtung und das Vertrauen, die seiner Stellung entgegeng... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;B-VG Art130 Abs2;LDG 1984 §71 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/09/0144 E 17. Dezember 2013 RS 6 Stammrechtssatz Die Strafbemessung ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber im § 71 LDG 1984 festgelegten Kriterien vorzunehmen ist. Als Erm... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;BDG 1979 §93 impl;B-VG Art130 Abs2;DO Wr 1994 §77;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/09/0138 E 17. Dezember 2013 RS 6 Stammrechtssatz Die Strafbemessung ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber im § 77... mehr lesen...
I. 1. Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt V vom 7. Februar 2013 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als unbeschränkt haftender Gesellschafter und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der D KG in V, zu verantworten, dass am 6. Dezember 2011 an der Theke im Regal hinter dem Spirituosenspender im (an obiger Adresse befindlichen) Lokal eine bereits geöffnete Flasche des Getränkes "Jack Daniels" als Markenprodukt in der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7 Abs1;VStG §19 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2013/10/0207 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/10/0171 E 26. Februar 1996 RS 2 Stammrechtssatz Entscheidend ist, ob die Behörde bei der Strafzumessung von ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 26. Mai 2010 beantragte der Beschwerdeführer, ein Rechtsanwalt, die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäß § 18 Abs. 2 des Waffengesetzes 1996 (WaffG) zum Erwerb und Besitz einer halbautomatischen Waffe Thompson 1928-A1-LDT im Kaliber .45 ACP. In der Antragsbegründung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer verfüge neben Ausnahmebewilligungen gemäß §18 Abs. 2 WaffG über einen Waffenpass zum Besitz und zum Führen von zwei genehmigungspflichtigen Schusswaffen, über e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: B-VG Art130 Abs2;VwRallg;WaffG 1996 §10;WaffG 1996 §18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/11/0067 E 23. Februar 2011 RS 1(hier: Antrag bezieht sich auf eine halbautmatische Schusswaffe) Stammrechtssatz Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Bescheides, mit dem der Antrag auf Erteilung ei... mehr lesen...
