Norm: ASVG §255 Abs3
Rechtssatz: Gerüster kein Lehrberuf, kein Berufsschutz Auszugehen ist davon, daß es sich beim Gerüster um keinen Lehrberuf handelt (SVSlg 35.398, 38.197; SSV 20/85). "Erlernt" bedeutet, daß jemand in einem Lehrverhältnis ausgebildet worden ist. Es liegt aber auch kein angelernter Beruf vor. Ein Beruf ist erst dann "angelernt", wenn der Versicherte mit den durch praktische Arbeit erworbenen Kenntnissen und Fähigkeiten, d... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 DaASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Entscheidend für die Frage der Verweisbarkeit des Versicherten ist die auf Grund des ärztlichen Leistungskalküls getroffene Feststellung, in welchem Umfang er im Hinblick auf die bestehenden Einschränkungen behindert ist bzw welche Tätigkeiten er ausführen kann. Die vom Sachverständigen erhobene Diagnose bildet nur die Grundlage für das von ihm zu erstellende Leistungskalkül, das wiederum die Ba... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 AASVG §255 Abs1 EASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Der im § 255 Abs 3 ASVG ausdrücklich vorgeschriebene Maßstab der Lohnhälfte ist auch nach Abs 1 der zitierten Gesetzesstelle und nach § 273 Abs 1 leg cit anzulegen. Alle aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit zu leistenden Pensionen haben Lohnersatzfunktion (Gehaltsersatzfunktion). Diese Leistungen sollen aber erst erbracht werden, wenn der (die) Versicherte ... mehr lesen...
Norm: AZG §11ASVG §255 Abs3
Rechtssatz: Die für die rechtliche Beurteilung wesentliche erstgerichtliche Feststellung "Während der Pausen sollte es dem Kläger jedoch möglich sein, sich niederzulegen, ein Bett oder eine spezielle Liege ist nicht erforderlich", ist in Hinblick auf § 11 AZG zu ungenau. Es ist zu klären, in welchen Abständen, für welche Dauer und auf welcher Unterlage sich der Kläger zwischen dem Antritt und der Beendigung der tägli... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 CaASVG §255 Abs3 Da
Rechtssatz: Eine funktionell einarmige Versicherte, deren Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist, kann daher auf die Tätigkeit einer Portierin verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 255/94 Entscheidungstext OGH 23.11.1994 10 ObS 255/94 Veröff: SZ 67/216 10 ObS 1/97p E... mehr lesen...
