Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Auch die Wartezeit auf ein öffentliches Verkehrsmittel auf einem Arbeitsweg ist grundsätzlich vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erfaßt. Dies gilt aber nur dann, wenn sich der Versicherte in dem Wartebereich aufhält (Benützung eines Wartesaales, einer Bank auf dem für die Fahrt vorgesehenen Bahnsteig; Aufgehen und Abgehen auf diesem Bahnsteig etc). Verläßt er aber den Teil des Bahnho... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Zum Versicherungsschutz bei Teilnahme an einer von einem anderen Unternehmen für seine Mitarbeiter durchgeführten "Motivationsreise", um den Ausbau von Geschäftsbeziehungen zu diesem Unternehmen zu fördern. Veröff: NZS 1998,90 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1997:RS0109726 Im RIS seit 31.07.1... mehr lesen...
Norm: AAV §65 Abs3ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Die Arbeitnehmerschutzvorschrift des § 65 Abs 3 AAV ist Ausdruck der Mindestanforderungen an die Aufbewahrung von gesundheitsgefährdenden Arbeitsstoffen (Hier: Eine zur Aufbewahrung des Spülmittels verwendete Weinflasche war in einer Getränkelade eines Buffets unter anderen Getränkeflaschen aufbewahrt). Entscheidungstexte 10 ObS 2141/96t Entsch... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Wird ein Versicherter anläßlich einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit Opfer einer in der betrieblichen Risikosphäre ihren Ausgangspunkt nehmenden Kausalkette, so liegt ein Arbeitsunfall im Sinn des § 175 Abs 1 ASVG vor. Unter der Voraussetzung der Verwirklichung einer Betriebsgefahr werden daher Unfälle bei nichtversicherten Tätigkeiten zu den Arbeitsunfällen gerechnet. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Zum Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport bei einem einmal im Jahr an einem Tag stattfindenden Fußballturnier gegen andere Betriebssportgemeinschaften (Abgrenzung zu BSG vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 40/93). Veröff: NZS 1997,87 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1996:RS0107232 Im RIS seit 1... mehr lesen...
Norm: ASVG §8 Abs1 Z3 litaASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Der im § 175 Abs 1 ASVG geforderte Gesamtzusammenhang im Zusammenhang mit einer selbständigen Erwerbstätigkeit liegt bereits dann vor, wenn sie zumindest nebenher auch zur mittelbaren Förderung des eigenen Betriebes (im weitesten Sinne) vorgenommen wurde, also für diesen ansehensmäßig und damit wirtschaftlich jedenfalls förderlich war, ohne daß (zusätzlich) ein objektiver geldwerter Nutzen fü... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Zum Versicherungsschutz w„hrend einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung. Diente ein Ausflug der F"rderung der Gemeinschaftsverbundenheit und damit auch dem vom Versicherten (Missionar) zu verantwortenden Missionsanliegen, so war der gesamte Badeausflug als Gruppenveranstaltung unter der Aufsicht des Versicherten fr ihn eine einheitliche und durchgehend versicherte T„tigkeit. Sobald er sich allerdings aus ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1B-KUVG §90 Abs1
Rechtssatz: Trägt eine Weihnachtsfeier den Charakter einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung, dann steht sie grundsätzlich auch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit der Beendigung der Betriebsveranstaltung endet auch der Unfallversicherungsschutz. Entscheidungstexte 10 ObS 246/95 Entscheidungstext OGH 12.03.1996 10 ObS ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1B-KUVG §90 Abs1B-KUVG §90 Abs2 Z1
Rechtssatz: Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung endet ganz allgemein, wenn sie nicht mehr von der Autorität des Dienstgebers oder der von ihm beauftragten Person getragen ist. Nicht entscheidend ist, ob im Verhältnis zur Gesamtzahl der Teilnehmer noch ein ins Gewicht fallender Teil der Betriebsangehörigen anwesend ist. Das Ende der Gemeinschaftsveranstaltung tritt a... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1B-KUVG §90 Abs1B-KUVG §90 Abs2 Z1
Rechtssatz: Die betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung behält im Regelfall ihren dienstlichen Charakter, bis ihre Beendigung ausdrücklich erklärt wird oder sich aus anderen Umständen ergibt. Bleiben einige Belegschaftsmitglieder nach Schluss der Betriebsveranstaltung von sich aus noch längere Zeit zusammen, so steht dieses Zusammensein in der Regel nicht mehr unter Unfallve... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Wenn der Versicherte während einer unter Versicherungsschutz stehenden Tätigkeit eine Tätigkeit entfaltet, bei der auf seinen Entschluß und auf sein Verhalten nicht die Absicht, den Betrieb zu fördern, sondern ausschließlich ein besonderer betriebsfremder Zweck, nämlich die Absicht der Befriedigung persönlicher Interessen, derart mitgewirkt hat, daß die Beziehung dieser Tätigkeit zum Betrieb bei der Bewertung de... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Verhalten eines Versicherten und seiner die Versicherung begründenden Beschäftigung ist nur gegeben, wenn das den Unfall herbeiführende Verhalten von der Absicht und dem Entschluß bestimmt ist, die Interessen des Betriebes zu fördern. Entscheidungstexte 10 ObS 39/96 Entscheidungstext OGH 20.02.1996 10 ObS ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Unfall beim Skisport als Arbeitsunfall. Veröff: NZS 1996,441 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1996:RS0105862 Im RIS seit 15.06.1997 Zuletzt aktualisiert am 20.02.2014 mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Unfälle bei betrieblichen Veranstaltungen bzw Feiern sind im ASVG nicht speziell geregelt; sollen Unfälle bei solchen Veranstaltungen durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt sein, so kann dies allenfalls nur über die Generalklausel des § 175 Abs 1 ASVG erfolgen. Entscheidend ist, daß die unfallverursachende Handlung mit dem die Versicherungspflicht auslösenden Dienstverhältnis in einem inneren Zusamme... mehr lesen...
