Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Der Versicherungsschutz nach § 175 Abs 1 und § 175 Abs 2 Z 1 ASVG setzt voraus, daß das unfallbringende Verhalten entweder der Tätigkeit als solcher oder aber dem Weg nach und von dem Ort der Tätigkeit sachlich zugerechnet werden kann: Zwischen dem Vorgehen des Versicherten und seiner Arbeitsleistung bzw der Zurücklegung des Weges von und nach dem Ort der Tätigkeit muß eine Beziehung bestehen, d... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1ASVG §175 Abs4B-KUVG §90
Rechtssatz: Bei der Feststellung einer sachlichen Verknüpfung zwischen einem zum Unfall führenden Verhalten und der versicherten Tätigkeit bzw dem unter Versicherungsschutz stehenden Weg geht es um die Ermittlung der Grenze, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. Diese vom Gesetz verlangte Wertentscheidung kann - insbesondere in sogenann... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z1
Rechtssatz: Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht ua bei der Erledigung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis (§ 175 Abs 1 ASVG) und darüber hinaus bei Fahrten, die einerseits mit dieser Tätigkeit zusammenhängen und andererseits nach und von dem Ort der Tätigkeit führen (§ 175 Abs 2 Z 1 ASVG). Entscheidungstexte 10 ObS 83... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Ereignet sich ein Unfall im Zusammenhang mit den Verbrauch des dem Versicherten zugekommenen Entgeltes, so handelt es sich um einen Unfall in der nicht unfallversicherten Privatsphäre des Versicherten. (Hier: kostenlos Teilnahme an einem "Golf-Schnuppertag") Entscheidungstexte 10 ObS 96/95 Entscheidungstext OGH 08.06.1995 10 ObS 96/95 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Eine zeitlich begrenzte Entsendung an einen Beschäftigungsort im Ausland liegt nur vor, wenn im voraus vereinbart ist oder feststeht, daß der Beschäftigte im Anschluß an die Entsendung in den Geltungsbereich des inländischen Sozialversicherungsrechts zurückkehrt. Veröff: NZS 1995,281 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1994:R... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs4
Rechtssatz: Wegeunfallversicherungsschutz ist nicht auf einen theoretisch möglichen Schulweg abzustellen, sondern auf den praktisch im konkreten Fall geeigneten. (Hier: "Weg zu fremder Obhut, von wo aus später der Schulweg angetreten wird" zu § 175 Abs 2 Z 10 ASVG.) Veröff: NZS 1994,570 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Versicherungen, die sowohl betrieblichen Zwecken als auch privaten Interessen des Versicherten dienen und sich nicht eindeutig in einen betriebsbedingten und einen betriebsfremden Teil zuerlegen lassen, stehen auch dann unter Versicherungsschutz, wenn sie dem Betrieb zwar nicht überwiegend, aber doch wesentlich zu dienen bestimmt sind (Bestätigung von BSGE 20,215 = SozR Nr 67 zu § 542 a.F. RVO). Veröff: NZS 19... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Der innere Zusammenhang einer Handlung mit der versicherten Tätigkeit richtet sich nach der Handlungstendenz des Versicherten in dem Umfang, wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalles bestätigt wird. Veröff: NZS 1994,570 Schlagworte *D* European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1994:RS0104614 Im RIS s... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Versieht der Versicherte als Zollwachebeamter (bzw Gendarmeriebeamter) seinen Dienst in einem alpinen Gebiet, sodaß nicht ausgeschlossen werden kann, daß seine Einsatzfähigkeit von der Fertigkeit des Schifahrens auch unter Extrembelastung und Tempodruck, also einer Situation, die dem Wettkampf nahekommt, abhängig ist, ist ein bei dem Schirennen - hinsichtlich deren ihm sowohl die Mitwirkung an der Organisation a... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen dienen der Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls und der Förderung des Kontaktes zwischen Betriebsleitung und Belegschaft. Ob die Teilnehmer unter Unfallversicherungsschutz stehen, hängt davon ab, in welcher Intensität die Gemeinschaftsveranstaltung betrieblichen Zwecken dient und in welchem Ausmaß private Interessen mitspielen. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Die Grenze zwischen betrieblichem und privatem Interesse an der sportlichen Betätigung ist dort zu ziehen, wo die Veranstaltung Wettkampfcharakter annimmt und die Erzielung von Spitzenleistungen beabsichtigt ist. Entscheidungstexte 10 ObS 245/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 245/93 Veröff: SZ 66/177 = SSV-NF 7/128 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Selbst wenn der Leistungssport vom Dienstgeber finanziert und organisiert wird, besteht kein Unfallversicherungsschutz, es sei denn, daß dienstvertraglich die Durchführung der betrieblichen Arbeit mit der Verpflichtung zur Sportausübung gekoppelt ist. Entscheidungstexte 10 ObS 245/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 245/93 Veröff: SZ 66/... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1
Rechtssatz: Die Teilnahme an den einmal jährlich stattfindenden Schirennen der Angestellten und Pensionisten mehrerer Forstverwaltungen steht nicht unter Unfallversicherungsschutz. Entscheidungstexte 10 ObS 245/93 Entscheidungstext OGH 21.12.1993 10 ObS 245/93 Veröff: SZ 66/185 10 ObS 30/01m Entscheidungst... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1B-KUVG §90 Abs1
Rechtssatz: Die jedem Teilnehmer einer wissenschaftlichen Fortbildungstagung vom Veranstalter gebotene Möglichkeit, Schi zu fahren und an einem Schirennen teilzunehmen, ist kein Bestandteil dieses Kongresses, sondern als ausschließliche Freizeitgestaltung dem privatwirtschaftlichen Bereich zuzurechnen. Entscheidungstexte 10 ObS 75/93 Entscheidungst... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs1ASVG §175 Abs2 Z7
Rechtssatz: Die zur Befriedigung der lebensnotwendigen Bedürfnisse zählende Nahrungsaufnahme ist im allgemeinen eine zumindest überwiegend dem privaten unversicherten Lebensbereich zuzurechnende Tätigkeit. Entscheidungstexte 10 ObS 73/93 Entscheidungstext OGH 27.04.1993 10 ObS 73/93 Veröff: DRdA 1994,262 (Ritzberger-Moser) ... mehr lesen...
