Auf Grund des durchgeführten Ermittlungsverfahrens und des festgestellten Sachverhaltes hat sich wie folgt ergeben: Zu I) Zurückziehung der Beschwerde gegen Spruchpunkt I und II Aufgrund der Zurückziehung der Beschwerde in der Verhandlung vom 31.01.2019 ist der erstinstanzliche Bescheid vom 06.07.2016 hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. rechtskräftig geworden und war daher das diesbezügliche Verfahren mit Beschluss einzustellen. Zu II.) Zur Erteilung eines Aufenthaltstitels... mehr lesen...
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Dr. HERZOG über die Beschwerde des XXXX, geb. XXXX, StA. Pakistan, vertreten durch ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 02.03.2016, Zl. XXXX, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 31.01.2019 I.) beschlossen: Das Verfahren wird wegen Zurückziehung der Beschwerde hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. des angefochtenen Bescheides gemäß §§ 28 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, ledig und schiitischer Moslem, gelangte am 20.12.2015 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die LPD XXXX. Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, dass er im Iran geboren und aufgewachsen sei. Seine Familie habe Afghanistan wegen de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, gelangte illegal in das Bundesgebiet und stellte am 22.10.2014 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am folgenden Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt wurde. Dabei gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er habe zuletzt in XXXX gelebt, sei sunnitischer Moslem und Angehöriger de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, Angehöriger der Volksgruppe der Said, ledig und schiitischer Moslem gelangte am 03.02.2016 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag erfolgte die Erstbefragung durch die XXXX . Zu seinen Fluchtgründen führte er aus, dass die Iraner die Afghanen unmenschlich behandeln würden. Ein Afghane dürfe keine norma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am 16.03.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der Erstbefragung am 18.03.2014 zu seinem Fluchtgrund an, er werde wegen seiner Homosexualität von der Regierung verfolgt, sein namentlich genannter Lebenspartner sei Mitte Februar deswegen von Beamten von der Regierung verhaftet worden. Bei der Einvernahme dur... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung am 23.04.2013 den im
Spruch: genannten Namen an, er sei am dort genannten Datum in Somalia geboren, in Nigeria aufgewachsen und nigerianischer Staatsbürgerschaft. Er sei im Oktober 2011 illegal, ohne Reisepass, einen solchen habe er nie besessen, mit einem Schiff von Lagos nach Griechenland gefahren - die Fahrt habe zwei Monate gedauert - nach ungefähr einem Jahr dort sei er letzte Woche per LKW ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmals am 08.04.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Unmittelbar nach seiner Einreise stellte er einen Asylantrag und wurde das Verfahren am 08.10.2007 in zweiter Instanz rechtskräftig negativ abgeschlossen und er gleichzeitig nach Nigeria ausgewiesen. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 11.10.2004, Zl. III-III-1177684/FrB/04, bestätigt durch den Berufungsbescheid der Sicherheitsd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer reiste im Jahre 2002 in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.03.2003 einen Asylantrag. Das Bundesasylamt, Außenstelle Wien, wies dann den Asylantrag mit Bescheid vom 18.03.2004, Zahl: 03 07.565-BAW, gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 AsylG 1997 wurde die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Volksrepublik China für zulässig erklärt (Spruchpunkt II). Der unabhängige Bundesasylsenat wies die gegen den zul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2), beide sind Staatsbürger der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Sie reisten am 01.04.2012 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag die dem gegenständlichen Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf internationalen Schutz. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (BF2), beide sind Staatsbürger der Russischen Föderation aus der Teilrepublik Tschetschenien und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Sie reisten am 01.04.2012 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag die dem gegenständlichen Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf internationalen Schutz. 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 18.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. In der am 20.11.2014 stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt an, dass ihr mitgereister Ehemann krank sei und ihm der rechte Fuß amputiert werden habe müssen. Sie hätten in Tschetschenien ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 3. November 2015 verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein, wobei er seine Identität durch Vorlage des russischen Inlandsreisepasses nachwies. Anlässlich der niederschriftlichen Erstbefragung am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer - für nunmehriges Verfahren von Bedeutung - im Wesentlichen an, dass er in seinem Herkunftsstaat nach... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 25.11.2015 wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari einvernommen und zu seiner Identität, seiner Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 30.05.2017 den verfahrensgegenständlichen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens" gemäß § 55 AsylG. Dem Antrag war eine Vollmachtsbekanntgabe des Rechtsvertreters (im Folgenden: RV) des BF sowie ein Konvolut an Unterlagen beigelegt. 2. Jeweils am 07.11.2017 und 26.07.2018 fand eine niederschriftlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das Bundesgebiet ein und stellte am 14.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 16.11.2015 wurde der Beschwerdeführer im Beisein eines Rechtsberaters von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seinem Fluchtgrund und einer allfälligen Rückkehrgefährdung befragt. Hier gab er an, Afghanistan verlassen zu haben, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten des BFA. 2. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), beide sind Staatsangehörige Nigerias. Die BF reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 10.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Die BF1 wurde hierzu am selben Tag durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten des BFA. 2. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), beide sind Staatsangehörige Nigerias. Die BF reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 10.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Die BF1 wurde hierzu am selben Tag durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus den Verwaltungsakten des BFA. 2. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2), beide sind Staatsangehörige Nigerias. Die BF reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 10.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Die BF1 wurde hierzu am selben Tag durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 19.5.2011 im österreichischen Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.06.2011 wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, in Spruchpunkt I. abgewiesen. In Spruchpunkt II. wurde der A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind mongolische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Viertbeschwerdeführer (BF3-BF4). I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) stellten am 01.04.2014 bei der ÖB Peking jeweils Erstanträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender" und reisten spätestens am 22.09.2014 in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind mongolische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Viertbeschwerdeführer (BF3-BF4). I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) stellten am 01.04.2014 bei der ÖB Peking jeweils Erstanträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender" und reisten spätestens am 22.09.2014 in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind mongolische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Viertbeschwerdeführer (BF3-BF4). I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) stellten am 01.04.2014 bei der ÖB Peking jeweils Erstanträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender" und reisten spätestens am 22.09.2014 in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien sind mongolische Staatsangehörige. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Viertbeschwerdeführer (BF3-BF4). I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) stellten am 01.04.2014 bei der ÖB Peking jeweils Erstanträge auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck "Studierender" und reisten spätestens am 22.09.2014 in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX (in Folge: BF 1) stellte am 22.10.2015 für sich sowie für XXXX (in Folge BF 2; Neffe des BF 1), einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte der BF 1 im Wesentlichen vor, er sei Automechaniker und habe Autos ua. für einen hochrangigen Kommandanten der afghanischen Polizei repariert. Aus diesem Grund sei er von den Taliban entführt und gefoltert worden. Nachdem er den Taliban entkommen war... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 5. 7. 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie wurde am selben Tag im Rahmen einer Erstbefragung nach dem AsylG niederschriftlich einvernommen und gab dort an, aus Ulaanbaator zu stammen und ledig zu sein. Sie habe dort sieben Jahre die Grundschule besucht. Zu ihrem Fluchtgrund führte sie aus, dass sie Vollwaise sei und in der Mongolei nicht mehr habe leben können. Die Beschwerdeführerin wurde a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
