Index: E1EE3R E19103000E6J20/03 Sachwalterschaft41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht59/04 EU - EWR
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §61UbG §10 Abs1UbG §11UbG §17UbG §18UbG §20 Abs1UbG §26 Abs1UbG §26 Abs2UbG §3UbG §30 Abs1UbG §812010E267 AEUV Art26732003R0343 Dublin-II32014R0118 Dublin-II DV Art13 Abs132014R0118 Dublin-II DV Art22 Abs732014R0118 Dublin-II DV Art29 Abs132014R0118 Dublin-II DV Art29 Abs232014R0118 Dublin-II DV Art932014R01... mehr lesen...
Index: E3R E1910400010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1FrPolG 2005 §61 Abs1 Z1FrPolG 2005 §61 Abs2VwGG §30 Abs232013R0604 Dublin-III Art12 Abs132013R0604 Dublin-III Art22 Abs7
Rechtssatz: Stattgebung - Angelegenheiten nach dem AsylG 2005 und dem FrPolG - Das BFA machte geltend, es stünden der Gewährung der aufschiebenden Wirkung zwingende öffentliche Int... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus dem Senegal stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurück und sprach aus, dass gemäß Art. 12 Abs. 1 oder 3 iVm Art. 22 Abs. 7 der Dublin-III-VO Italien für die Prüfung des Antrags zuständig sei. Es ordnete gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 Fremdenpolizeigesetz (FPG) die Außerlandes... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien sind Staatsangehörige Afghanistans. Der Erst- und die Zweitmitbeteiligte sind verheiratet und Eltern der übrigen mitbeteiligten Parteien und stellten (in Griechenland) am 27. Juni 2018 (Erst- bis Fünftmitbeteiligte) und 20. November 2018 (Sechstmitbeteiligte) Anträge auf internationalen Schutz. Am 16. April 2019 wurde den mitbeteiligten Parteien in Griechenland der Status der subsidiär Schutzberechtigten erteilt. 2 Mit Bescheiden des Bundesa... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein nach seinen Angaben algerischer Staatsangehöriger, stellte am 31. Oktober 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Mitbeteiligte habe in Tschechien um Asyl angesucht, sein Asylstatus sei jedoch abgelehnt worden. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete aufgrund einer Eurodac-Treffermeldung betreffend Asylantragstellung in Tschechien ein Konsultationsverfahren mit Tschechien ein. 2 Einem auf Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-... mehr lesen...
Index: E3R E19104000001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1BFA-VG 2014 §21 Abs3VwRallg32013R0604 Dublin-III
Rechtssatz: Auf die Zielsetzung des Gesetzgebers, das Verfahren über eine im Zulassungsverfahren - im Besonderen gegen eine zurückweisende Entscheidung - erhobene Beschwerde rasch einer Erledigung zuzuführen, ist Bedacht zu nehmen. Dabei ist zu berü... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. Februar 2020 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines algerischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen, festgestellt, dass Tschechien für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei, die Außerlandesbringung des Mitbeteiligten angeordnet und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Tschech... mehr lesen...
Index: E3R E1910400010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §12AsylG 2005 §5 Abs1FrPolG 2005 §61 Abs1FrPolG 2005 §61 Abs2VwGG §30 Abs232013R0604 Dublin-III Art20 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0433 B 17. Jänner 2018 RS 1 (hier ein algerischer Staatsangehöriger und ohne die ersten drei Sätze) Stammrechtssatz Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit Bes... mehr lesen...
1 Die minderjährige Revisionswerberin ist die Tochter der Revisionswerberin zu Ro 2019/21/0008 und wurde am 20. September 2018 in Österreich geboren. Am 6. November 2018 wurde für sie ein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 17a Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2 Aus Anlass einer Festnahme der Mutter der Revisionswerberin am 23. November 2018 wurde bei dieser ein am 5. Februar 2018 ausgestellter und bis 31. Jänner 2021 gültiger polnischer Aufenthaltstitel vorg... mehr lesen...
1 Die 1984 geborene Erstrevisionswerberin ist armenische Staatsangehörige und gelangte erstmals 1999 (mit ihren Eltern) nach Österreich. 2 Zwei Asylerstreckungsanträge blieben erfolglos, sodass die Erstrevisionswerberin im Februar 2003 wieder nach Armenien zurückkehrte. Dort wurde am 13. März 2003 ihr ältester Sohn, der Zweitrevisionswerber, geboren. Mit diesem reiste sie spätestens Anfang 2007 wieder nach Österreich ein, wo dann am 13. September 2008 ein weiterer Sohn, der Dr... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E1910400010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1 idF 2012/I/087AsylG 2005 §5 idF 2012/I/087AsylG 2005 §57AVG §56EURallgFrPolG 2005 §61 Abs1 Z1 idF 2016/I/024FrPolG 2005 §61 Abs2 idF 2016/I/024VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §1732013R0604 Dublin-III Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der minderjährigen Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13. März 2017, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 20. Februar 2017 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen worden war, dass gemäß Art. 13 Abs. 1 der Dublin III-Verordnung Kroatien für die Prüfung ihres Antrages auf internationalen Schutz zustä... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 24. Dezember 2018 unter Inanspruchnahme eines von den Niederlanden ausgestellten Schengen-Visums (gültig vom 23. Dezember 2018 bis 6. Februar 2019) in das Bundesgebiet ein und beantragte am 14. Februar 2019 internationalen Schutz. 2 Über Gesuch des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18. Februar 2019 stimmte die zuständige niederländische Behörde mit Schreiben vom 4. April 2019 der Aufnahme des Revisionsw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein minderjähriger irakischer Staatsangehöriger, und sein volljähriger Bruder reisten über Bulgarien kommend nach Österreich ein und beantragten hier am 2. Mai 2018 internationalen Schutz. 2 Aufgrund eines EURODAC-Treffers vom 19. Dezember 2017 betreffend den volljährigen Bruder des Revisionswerbers richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 7. Mai 2018 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlame... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 3. Jänner 2019 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, auf internationalen Schutz vom 23. Mai 2018 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 zurück, stellte fest, dass gemäß Art. 12 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-VO) Spanien für die Prüfung des Antrages zuständig sei, ordnete die Außerlandesbringung des Revisionswerbers an und stellte fest, dass seine Abschiebu... mehr lesen...
1 Mit Bescheiden des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 16. Oktober 2014 und vom 27. Oktober 2017 wurden die Anträge der Revisionswerberinnen auf internationalen Schutz jeweils gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien für die Prüfung der Anträge zuständig sei, sowie die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass eine Abschiebung nach Italien zulässig sei. 2 Mit Erkenntnis vom 4. Oktober 2018 wies das Bundesver... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine irakische Staatsangehörige, reiste im Jahr 2018 über die italienische Außengrenze illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ein. Sie gelangte in weiterer Folge nach Österreich, wo sie am 25. Juni 2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2 Mit Bescheid vom 2. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zur... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27. Juni 2018, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen worden war, dass gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b der Dublin III-Verordnung Bulgarien für die Prüfung seines Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei, sowie die Auß... mehr lesen...
1 1.1. Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 5. August 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Eine „Eurodac-Treffermeldung“ vom selben Tag ergab eine erkennungsdienstliche Behandlung des Revisionswerbers in Italien am 23. Juli 2016. Mit Schreiben eines Röntgeninstitutes vom 17. August 2016 wurde dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mitgeteilt, beim Revisionswerber sei eine Bestimmung des Knochenalte... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E19103000E3R E19104000E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1EURallg32003R1560 Dublin-II DV Art5 Abs232013R0604 Dublin-III Art22 Abs132013R0604 Dublin-III Art22 Abs632013R0604 Dublin-III Art23 Abs262017CJ0047 X VORAB Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2018/20/0001 B 20.02.2019
Rechtssatz: Der ersuchende Mitgliedstaat ist zwar berechtigt, ei... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E19103000E3R E1910400041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5 Abs1EURallg32003R1560 Dublin-II DV Art5 Abs232013R0604 Dublin-III Art13 Abs132013R0604 Dublin-III Art2132013R0604 Dublin-III Art22 Abs132013R0604 Dublin-III Art23 Abs2 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2018/20/0001 B 20.02.2019
Rechtssatz: Erfolgte die neuerliche Anfrage der österreichi... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine im Juli 2009 geborene Staatsangehörige des Irak. Am 6. Jänner 2016 stellten sie und ihre Mutter in Österreich Anträge auf internationalen Schutz. 2 Diese Anträge wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheiden vom 13. Juli 2016 gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 zurück und stellte fest, dass gemäß Art. 13 Abs. 1 Dublin III-Verordnung Kroatien zuständig sei. Unter einem erließ die Behörde gemäß § 61 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 10. August 2018 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 12. September 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unzulässig zurück, sprach aus, dass für die Prüfung des Antrages Italien zuständig sei, erließ eine Anordnung zur Außerlandesbringung und stellte... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste seinen Angaben zufolge über den Iran und die Türkei nach Griechenland und in weiterer Folge über Mazedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien nach Österreich ein und wurde nach illegaler Weiterreise aus Deutschland wieder nach Österreich zurückgeschoben. In weiterer Folge stellte er am 20. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Da er angab, minderjährig zu sein, veranlasste das Bun... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte ist die Mutter des im Jahr 2003 geborenen Zweitmitbeteiligten. Beide sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. Sie stellten am 22. August 2014 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheiden je vom 27. Februar 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Anträge gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurück und sprach aus, dass Polen für die Prüfung der Anträge auf internationalen Schutz g... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Nigerias, stellte erstmals am 4. Jänner 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Nach Durchführung von Konsultationen mit der zuständigen italienischen Behörde und Zurückweisung dieses Antrages gemäß § 5 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) sowie Feststellung der Zuständigkeit Italiens mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes wurde die Revisionswerberin am 22. Juli 2010 nach Italien überstellt. 2 Am 20. März 2017 s... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gelangte, nachdem er (mit einem tschechischen Visum) über Tschechien in das Gebiet der Europäischen Union eingereist war, in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 7. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) richtete am 17. April 2015 ein Aufnahmeersuchen an Tschechien. Mit Fax vom 22. Mai 2015 stimmte Tschechien diesem Ersuchen zu. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Sri Lankas, reiste im Jahr 2017 über Marokko kommend über die spanische Außengrenze illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ein. Er hielt sich in Spanien bis 23. September 2017 auf und gelangte in weiterer Folge nach Österreich, wo er am 15. November 2017 internationalen Schutz beantragte. 2 Am 17. November 2017 richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) unter Hinweis auf die Reiseroute des Revisionswerbers ei... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23. März 2017, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen, die Zuständigkeit Frankreichs für die Prüfung des Antrags gemäß Art. 12 Abs. 4 Dublin III-Verordnung ausgesprochen, gemäß § 61 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) die Außerlandesbringung angeordnet und gemäß § 61 Abs. ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Syriens, stellte - nach einer Antragstellung in Schweden am 2. Oktober 2015 - am 8. September 2016 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) richtete am 22. September 2016 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-Verordnung) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Schweden. Diesem Wiederaufnahmeersuchen stimmte Schweden mit 30. Septembe... mehr lesen...
