Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "am 19. September 1988 um 07.25 Uhr in Wien 3, Fasangasse 9 als Lenker mit dem Kraftfahrzeug mit dem Kennzeichen ..... in einer deutlich beschilderten Halteverbotszone mit dem Zusatz: Mo-Fr (werkt.) von 06.00 Uhr bis 08.00 Uhr und von 16.00 Uhr bis 18.30 Uhr, gehalten". Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 1 lit. a StVO 1960 begangen. Über ihn wurde eine... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Kfz-Lenker am 21. Dezember 1989 um 08.07 Uhr in Wien 7., Stiftgasse 4, ein Kraftfahrzeug mit vier Rädern auf dem Gehsteig abgestellt gehabt und diesen somit vorschriftswidrig verwendet. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 8 Abs. 4 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Hiegegen richtet sich die vorliegende Beschwerde,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 9. November 1990 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 26. Februar 1990 um 09.14 Uhr in W, ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug 1. nicht am Rande der Fahrbahn, sondern in zweiter Spur abgestellt zu haben, und 2. in weiterer Folge der Anordung eines Straßenaufsichtsorganes, mit dem Fahrzeug wegzufahren bzw. das Fahrzeug zu entfernen, keine Folge geleistet zu haben, da er nicht unverzüglich wegg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z27;StVO 1960 §2 Abs1 Z28;StVO 1960 §24 Abs1 lita;VStG §44a lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/19 89/18/0191 2 Stammrechtssatz Bei der Umschreibung der Tatzeit bedarf es im Falle eines Verstoßes gegen ein Halteverbot nicht der Angabe eines Zeitraumes; anders im Falle eines Verstoßes gegen ein Parkverbot. ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z26;StVO 1960 §2 Abs1 Z27;
Rechtssatz: Ist wegen eines infolge eines Verkehrsunfalles zum Stillstand gekommenen LKWs das vom Besch beabsichtigte Einbiegen nicht möglich und bringt der Besch sein Fahrzeug hinter dem LKW zum Stillstand, so ist das Verhalten des Besch als Anhalten iSd § 2 Abs 1 Z 26 StVO und nicht als Halten iSd Z 27 dieser Gesetzesstelle zu... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/15 89/02/0108 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung eines Teiles der Straße für den Fußgängerverkehr richtet sich ausschließlich nach den äußeren Merkmalen, die für jedermann deutlich erkennbar sind (Hinweis E 20.1.1986, 85/02/0192). European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 29. September 1989 um 11.43 Uhr in Wien 1, Börseplatz gegenüber ON 4, mit einem Kraftfahrzeug auf dem dort befindlichen Gehsteig gehalten, diesen somit vorschriftswidrig benützt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 8 Abs. 4 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §8 Abs4;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Eine Tatortumschreibung, die mehrere Auslegungsmöglichkeiten zuläßt, genügt nicht den Anforderungen des § 44a lit a VStG (hier könnte der Pkw des Besch nach der Tatortumschreibung im
Spruch: - "gegenüber dem Haus A-Platz Nr 4" - nun an einer der vier Seiten der befestigten Umrandun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §8 Abs4;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Bei einem Delikt nach § 8 Abs 4 StVO ist eine besonders genaue Tatortumschreibung erforderlich, weil nur dann, wenn der Tatort genau festgelegt ist, auch beurteilt werden kann, ob an diesem Ort auch die Voraussetzungen des § 2 Abs 1 Z 10 StVO gegeben sind und damit das Tatbild des... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/15 89/02/0108 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung eines Teiles der Straße für den Fußgängerverkehr richtet sich ausschließlich nach den äußeren Merkmalen, die für jedermann deutlich erkennbar sind (Hinweis E 20.1.1986, 85/02/0192). European Case Law Identifier (E... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der OÖ Landesregierung vom 28. Februar 1991 wurde die Beschwerdeführerin wegen einer Übertretung des § 19 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 7 StVO 1960 bestraft, weil sie am 9. Mai 1989 um 10,23 Uhr in Linz auf der Reuchlinstraße aus Richtung Burgenlandstraße kommend und in Richtung Hanuschstraße fahrend auf der Kreuzung mit der Hanuschstraße als Lenkerin eines Fahrrades den Vorrang eines Einsatzfahrzeuges der Bundespolizeidirektion Linz, "welch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §19 Abs2;StVO 1960 §19 Abs7;StVO 1960 §2 Abs1 Z25;VStG §5 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ausführungen zu dem der Beh unterlaufenen Begründungsmangel im Hinblick auf divergierende Zeugenaussagen zur Frage, in welchem Zeitpunkt bzw in welcher Entfernung von der Unfallstelle das Folg... mehr lesen...
1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Weiz vom 5. Mai 1989 wurde der Beschwerdeführer, geb. 13.12.1953, schuldig erkannt, er habe am 8. August 1988 im Zeitraum zwischen 14.15 Uhr und 14.40 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw auf der X-gasse in Weiz vor dem Haus Nr. 5 insofern vorschriftswidrig abgestellt, als der Pkw mit dem rechten Hinterrad am Gehsteig vor dem Haus X-gasse Nr. 5 abgestellt gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretu... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §2 Abs1 Z2;StVO 1960 §8 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/03/0199
Rechtssatz: Randsteine, durch die ein Teil der Straße von der Fahrbahn abgegrenzt wird, weil nicht für den Fahrzeugverkehr bestimmt, sind auch nicht Teil der Fahrbahn. Sie stellen vielmehr die (äußerste) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 18. September 1985 erkannte die Wiener Landesregierung den Beschwerdeführer schuldig, er habe am 13. Juli 1984 um 12.36 Uhr in Wien 15, Kreuzung Linke Wienzeile - Gaudenzdorfer Gürtel, Richtung Hadikgasse, einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt und das Rotlicht der Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet, indem er nicht vor der dort befindlichen Haltelinie angehalten habe, sondern in die Kreuzung eingefahren sei. Er habe dadu... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z12;StVO 1960 §2 Abs1 Z17;StVO 1960 §37;StVO 1960 §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0104/66 E 23. Mai 1966 RS 1 Stammrechtssatz Ein Schutzweg an einer Kreuzung gehört noch zum Kreuzungsbereich, und zwar auch dann, wenn er breiter ist als der Gehsteig. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:V... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 12. Oktober 1990 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, am 9. Mai 1989 um 12 Uhr in Wien 6., Mariahilferstraße, vor dem Hause Nr. 22, als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges die auf der Fahrbahn deutlich sichtbar angebrachte Sperrlinie überfahren und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 9 Abs. 1 StVO 1960 begangen zu haben. Ferner wurde dem Beschwerdeführer angelastet, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §17 Abs1;StVO 1960 §2 Abs1 Z29;StVO 1960 §2 Abs1 Z30;VStG §44a litb;
Rechtssatz: Für die Übertretung des § 17 Abs 1 StVO ist Voraussetzung, daß der Besch mit seinem Fahrzeug an einem anhaltenden, haltenden oder parkenden Fahrzeug vorbeifährt; lautet der Vorwurf auf "Überholen der ..... fahrenden Fahrzeuge ....." ohne Einhaltung eines ent... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 ergangenen Berufungsbescheid der Wiener Landesregierung vom 10. Mai 1990 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug für schuldig erkannt, er habe am 7. Juni 1989 von 8.00 bis 10.40 Uhr in Wien 15, Hütteldorferstraße 53, einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw geparkt, obwohl an dieser Stelle ein durch Verbotstafeln kundgemachtes Halte- und Parkverbot mit dem Zusatz "Mo-Fr., von 8.00-16.00 Uhr (werktags) ausgenommen Ladetätigkeit mit Lastfahrzeugen"... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z1;StVO 1960 §2 Abs1 Z2;StVO 1960 §48 Abs2;StVO 1960 §48 Abs5;StVO 1960 §52 lita Z13b;VwRallg;
Rechtssatz: Die Begriffe Straße und Fahrbahn sind nicht gleichzusetzen, weil Straße der weitere, Fahrbahn dagegen der engere Begriff ist. Fahrbahn ist somit vielfach nur ein Teil der Straße, und zwar der für den Fahrzeugverkehr bes... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 ergangenen Berufungsbescheid der Wiener Landesregierung vom 8. März 1990 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug für schuldig erkannt, er habe am 27. Jänner 1989 um 16.45 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug in Wien 2, Engerthstraße, Ordnungsnummer 161 bis 163, mit vier Rädern auf dem Gehsteig abgestellt gehabt und somit letzteren vorschriftswidrig benützt; er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 8 Abs. 4 der Straßenverkehr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 18. April 1990 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung des § 8 Abs. 4 StVO 1960 bestraft, weil er am 21. Oktober 1988 um 12,35 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in "Wien 1, Kärntner Ring, gegenüber ONr. 4", mit vier Rädern auf dem Gehsteig abgestellt und diesen somit vorschriftswidrig benützt habe. Über die gegen diesen Bescheid eingebrachte Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof n... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §2 Abs1 Z8;StVO 1960 §8 Abs4;
Rechtssatz: Ein Indiz für die künftige Verwendung einer Verkehrsfläche als Radweg könnte der Umstand der Absenkung dieser Fläche auf Fahrbahnniveau an den Straßenkreuzungen bilden, da Gehsteige üblicherweise von der Fahrbahn nicht durch Absenkungen, sondern durch einen Randstein getrennt sind. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §2 Abs1 Z14;StVO 1960 §8 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Verkehrsfläche, die durch auf beiden Seiten verlaufende Schienenstränge (hier: der Badner Bahn) iSd § 2 Abs 1 Z 10 StVO "abgegrenzt" wird und die in Anbetracht einer dort befindlichen Haltestelle zweier Straßenbahnlinien für den Fußgängerverkehr bestimmt i... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 24. August 1989 um 00.19 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Puchenau ein Herrenfahrrad in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe von S 10.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 10 Tage) verhängt. Hiegegen richtet sich die v... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1;StVO 1960 §2 Abs1 Z1;StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §2 Abs1 Z11;
Rechtssatz: Auch bei einem für den Fußgängerverkehr bestimmten, von der Fahrbahn abgegrenzten Gehsteig (§ 2 Abs 1 Z 10 StVO) oder einem Gehweg (§ 2 Abs 1 Z 11 StVO) handelt es sich grundsätzlich um eine Straße mit öffentlichem Verkehr, für welche die Straßenverkehrsordnung gemä... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §1;StVO 1960 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine Überbauung in Form von Arkaden nimmt einer Straße iSd § 2 Abs 1 Z 1 StVO nicht ihre rechtliche Qualifikation als Straße mit öffentlichem Verkehr. Schlagworte Straße mit öffentlichem Verkehr European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1990020081.X01 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der NÖ Landesregierung vom 16. März 1990 wurde der Beschwerdeführer einer Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 1 lit. d StVO 1960 für schuldig befunden und bestraft, weil er am 14. Juni 1989 um 9,50 Uhr im "Stadtgebiet von Krems auf der Scheidtenbergerstraße Höhe Kreuzung mit dem Bahnhofsplatz" sein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug im Bereich von weniger als 5 m vom nächsten Schnittpunkt einander kreuzender Fahrbahnränder gepar... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z1;StVO 1960 §2 Abs1 Z17;StVO 1960 §2 Abs1 Z3b;StVO 1960 §24 Abs1 litd;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Straßenkreuzung büßt ihre Qualifikation als solche weder dadurch ein, daß der "gegenständliche Bereich des A-Platzes nur in östlicher Richtung und die B-Straße nur in nördlicher Richtung als Einbahnstraße befahren werden darf", n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. April 1990 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe an einem näher bestimmten Tag im Jahr 1989 um n Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges in Wien 1, Kreuzung Operngasse 8 - Opernring (Neben- und Hauptfahrbahn) 1) das Rotlicht der Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet, sondern sei in die Kreuzung eingefahren, weiters habe er 2) das Verkehrszeichen "vorgeschrieben... mehr lesen...
