Entscheidungen zu § 40 Abs. 1 BBG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 151-161 von 161

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W162 2116754-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.06.2015 unter Anschluss einer Kopie eines Meldezettel-Abschnittes sowie eines Konvoluts an ärztlichen Unterlagen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. 2. In dem von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 28.07.2015 wurde nach persönlicher Begutachtung am selben Tag insbesondere Folgendes festgestell... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W162 2122403-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 07.09.2015 (einlangend) unter Anschluss eines Konvoluts an Unterlagen beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. 2. In dem von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten eines Facharztes für Unfallchirurgie vom 09.12.2015 nach erfolgter persönlicher Begutachtung am 07.12.2015 wurde insbesondere Fol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W162 2123892-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 04.08.2015 (einlangend) beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses unter Anschluss eines Konvoluts an Unterlagen. 2. In dem von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin vom 22.12.2015 nach erfolgter Begutachtung am 05.11.2015 wurde insbesondere Folgendes festgeste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W217 2116820-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) beantragte mit Schreiben vom 16.07.2015, eingelangt beim Sozialministeriumservice (in der Folge: belangte Behörde) am 17.07.2015 die Ausstellung eines Behindertenpasses. Beigelegt wurde ein Konvolut an medizinischen Befunden. Im Sachverständigengutachten vom 30.08.2015, welches von der belangten Behörde eingeholt wurde, wird von einem Arzt für Allgemeinmedizin, basi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W217 2118695-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) beantragte am 09.09.2015 beim Sozialministeriumservice (in der Folge: belangte Behörde) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Beigelegt wurde ein Konvolut an medizinischen Befunden. Im von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten vom 22.10.2015 wird von Dr. XXXX, Arzt für Allgemeinmedizin, basierend auf der persönlichen Untersuch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/7 W217 2125645-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) verfügte über einen am 06.10.2010 befristet bis 31.08.2012 ausgestellten Behindertenpass. Mit Antrag vom 16.12.2013, eingelangt beim Sozialministeriumservice am 07.03.2014, beantragte der BF die Verlängerung des befristeten Behindertenpasses. Im von der belangten Behörde eingeholten Sachverständigengutachten vom 08.05.2014 werden von Dr. XXXX folgende Funktionsei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/6 W115 2017185-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/9/6 W115 2017692-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat der Beschwerdeführerin am XXXX einen unbefristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung in Höhe von 50 vH eingetragen. Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat der Beschwerdeführerin am römisch 40 einen unbefristeten Behind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/8/23 W207 2001630-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 28.03.2008 erstmals einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Wien (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet). Dieser Antrag wurde mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 18.08.2008 gemäß § 40 Abs. 1 und 45 Abs. 2 BGG abgewiesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/8/23 W207 2002049-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer brachte am 08.03.2013 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (seit 01.06.2014 Kurztitel: Sozialministeriumservice; im Folgenden auch als belangte Behörde bezeichnet) ein und legte diesem Antrag neben der Kopie eines Auszuges aus dem Zentralen Melderegister, aus dem sich ein Hauptwohnsitz im österreichischen Bundesgebiet ergibt,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/8/17 W115 2013573-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat am XXXX beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2016

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