Der 1934 geborene Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 31. März 2009 den Antrag auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 (KOVG 1957). Er machte geltend, er sei "bei Unfall im Kriegsgeschehen … 1944/1945" schwer verletzt worden und habe während der "Flucht von Österreich in die CSSR (Richtung Bayern)" nach "schwerer Bombardierung des Fluchtzuges" eine lebensbedrohliche Infektion (Ruhr) erlitten, sei von einem Militärsanitätswagen versorg... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2528/50 E 9. November 1951 VwSlg 2306 A/1951 RS 1 Stammrechtssatz
Über Grund und Umfang der Versorgungsberechtigung ist nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz neu zu entscheiden. Eine Anknüpfung an bisherige Leistungen sieht das Gesetz nur als Übergangsmaßnahme vor.
European Case Law Iden... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)67 Versorgungsrecht
Norm: ABGB §1478;KOVG 1957;VwRallg; ABGB § 1478 heute ABGB § 1478 gültig ab 01.04.1916 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916
Rechtssatz:
Eine analoge A... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung67 Versorgungsrecht
Norm: GelVerkG §5 Abs1;KOVG 1957;
Rechtssatz:
Bei der Verleihung einer Taxikonzession ist eine Person, die zu dem vom KOVG erfaßten Personenkreis zählt, nicht begünstigt zu behandeln.
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1969:1968001604.X01 Im RIS seit 07.05.2002 mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957;KOVG RichtsatzV 1953 §4;KOVG RichtsatzV 1965 §3;KOVGNov 1961 Art2 Abs5;
Rechtssatz:
Ausführungen zur Frage der Berücksichtigung einer nicht bestehenden, als Dienstbeschädigung aber anerkannten Gesundheitsschädigung bei der Gesamteinschätzung. (Hinweis auf E vom 30.4.1965, Zl. 1887/64)
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957;ReichsversorgungsG 1939;Vorläufige Maßnahmen Entschädigung der Kriegsopfer 1945 §1;
Rechtssatz:
Den von deutschen Versorgungsbehörden in Österreich erlassenen Rentenbemessungsbescheiden nach dem RVG kam dem RUeG in Verbindung mit dem Gesetz vom 12.6.1945, StGBl Nr 36, zufolge auch nach österreichi... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957;ReichsversorgungsG 1939;Vorläufige Maßnahmen Entschädigung der Kriegsopfer 1945 §1;
Rechtssatz:
Die Änderung der Rechtslage durch das Inkrafttreten des Kriegsopferversorgungsgesetzes bewirkte, daß die nach den früheren Versorgungsgesetzen ergangenen Bescheide ihre Rechtskraftwirkung ab 1.1.1950 ve... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957 §46 Abs2;KOVG 1957; KOVG 1957 § 46 heute KOVG 1957 § 46 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2005 KOVG 1957 § 46 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2001 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §37;KOVG 1957; AVG § 37 heute AVG § 37 gültig ab 01.01.1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 37 gültig von 01.02.1991 bis 31.12.1998 ... mehr lesen...
Index: 67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957;
Rechtssatz:
Über Grund und Umfang der Versorgungsberechtigung ist nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz neu zu entscheiden. Eine Anknüpfung an bisherige Leistungen sieht das Gesetz nur als Übergangsmaßnahme vor.
European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1951:1950002528.X01 Im RIS seit 10.11.2004 mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheide wurde der Beschwerdeführer verständigt, dass die bei ihm bestehenden Gesundheitsstörungen 1) Leberschädigung nach Gelbsucht, 2) chron. Gelenksrheumatismus (Finger- und Schultergelenke) als Wehrdienstbeschädigung grundsätzlich anerkannt werden, dass diese Gesundheitsstörungen eine Versehrtheit nach Stufe I bedingen, wofür er eine monatliche Abschlagszahlung von 24 S 90 g erhalte, dass dagegen der Anspruch auf Fürsorge und Versorgung wegen Verlustes des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; KOVG 1957 §90 Abs1;KOVG 1957; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 gültig ab 01.01.2026 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §58 Abs2; KOVG 1957 §90 Abs1;KOVG 1957; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 58 heute AVG § 58 gültig ab 01.02.199... mehr lesen...
