Norm: EheG §56 A EheG §56 B EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
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Norm: EheG §56 A EheG §59 Abs2 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EheG § 59 heute EheG § 59 gültig ab 01.08.1938
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Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: In der Tatsache des Geschlechtsverkehres allein kann noch keine Verzeihung erblickt werden, wenn nicht aus dem gesamten Verhalten des gekränkten Ehegatten hervorgeht, daß er dadurch, unzweideutig zum Ausdruck bri... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EO §382 Z8 IIIF EO §389 VC EO §389 VII EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EO § 382 heute EO § 382 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 B EheG §56 C EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Wenn der Mann in Kenntnis eines Scheidungsgrundes die Ehe vorbehaltlos durch längere Zeit fortsetzt und zwar die volle Lebensgemeinschaft unter Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Geschlechtsverkehres, ohne au... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Verzeihung setzt voraus, daß der verzeihende Ehegatte von der Eheverfehlung des anderen Ehegatten nach deren Schwere und Tragweite für das weitere Eheleben volle Kenntnis hatte. Bloße Vermutungen oder ein Verda... mehr lesen...
Norm: EheG §49 D EheG §56 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Dem verzeihenden Ehegatten unbekannte Verfehlungen wie auch ihm unbekannte Umstände, die die sittliche Bedeutung der Verfehlung und ihre Rückwirkung auf das Eheleben so berühren, daß sie bei dem gekränkten Eheg... mehr lesen...
Das Erstgericht hat die auf § 55 EheG. gestützte Scheidungsklage, gegen die die beklagte Partei Widerspruch erhoben hat, abgewiesen. Das Erstgericht hat die auf Paragraph 55, EheG. gestützte Scheidungsklage, gegen die die beklagte Partei Widerspruch erhoben hat, abgewiesen. Es wurde folgender Sachverhalt als erwiesen angenommen: Die Streitteile haben am 26. Mai 1948 die Ehe geschlossen. Schon am 22. November 1948 brachte der Kläger zu 5 Cg 614/48 des Landesgerichtes für Zivilre... mehr lesen...
Das Erstgericht hat die auf § 55 EheG. gestützte Scheidungsklage, gegen die die beklagte Partei Widerspruch erhoben hat, abgewiesen. Das Erstgericht hat die auf Paragraph 55, EheG. gestützte Scheidungsklage, gegen die die beklagte Partei Widerspruch erhoben hat, abgewiesen. Es wurde folgender Sachverhalt als erwiesen angenommen: Die Streitteile haben am 26. Mai 1948 die Ehe geschlossen. Schon am 22. November 1948 brachte der Kläger zu 5 Cg 614/48 des Landesgerichtes für Zivilre... mehr lesen...
Norm: EheG §56 B EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Der vertragsmäßige Verzicht auf die gerichtliche Geltendmachung eines Scheidungsanspruches vernichtet den materiellen Scheidungsanspruch. RG vom 08.07.1942, IV B 20/42 RG vom 08.07.1942, römisch vier B 20/42... mehr lesen...
Norm: EheG §56 B EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Eine Vereinbarung der Parteien, daß der eine Teil bis zu einem bestimmten Zeitpunkt oder bis zum Eintritt eines bestimmten Ereignisses auf die Einbringung der Scheidungsklage verzichtet, ist möglich und rechtsw... mehr lesen...
Der Ehemann hat Scheidung seiner mit der Beklagten am 20. März 1920 geschlossenen Ehe nach § 55 EheG. begehrt; die beklagte Ehefrau hat Abweisung wegen Mangels der Grundvoraussetzungen des § 55 Abs 1 EheG. beantragt und Widerspruch erhoben. Der Ehemann hat Scheidung seiner mit der Beklagten am 20. März 1920 geschlossenen Ehe nach Paragraph 55, EheG. begehrt; die beklagte Ehefrau hat Abweisung wegen Mangels der Grundvoraussetzungen des Paragraph 55, Absatz eins, EheG. beantragt und ... mehr lesen...
Norm: EheG §55 b2 EheG §56 A EheG §59 Abs2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Eine bedingte Verzeihung ehewidrigen Verhaltens wird erst durch Eintritt der Bedingung wirksam.
Entscheidungstexte 3 Ob 260/51 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Aus der vorbehaltlosen Rückkehr in die eheliche Wohnung oder aus der Zurückziehung der Scheidungsklage allein läßt sich die Verzeihung eines Scheidungsgrundes noch nicht erschließen.
Entsch... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
1./Eine auflösende Bedingung widerspricht dem Charakter des § 56 EheG als eines Ausschlußrechtes. 1./Eine auflösende Bedingung widerspricht dem Charakter des Paragraph 56, EheG als eines Ausschlußrechtes. 2... mehr lesen...
Das Berufungsgericht hat die Ehe der beiden Streitteile mit Rücksicht auf die festgestellten gegenseitigen Eheverfehlungen geschieden und gleichteiliges Verschulden beider Ehegatten an der Scheidung festgestellt. Der Oberste Gerichtshof gab der Revision des Klägers keine Folge. Rechtliche Beurteilung Aus den Entscheidungsgründen: Der Kläger hat Revision erhoben, in der nur der Revisionsgrund nach § 503 Z. 4 ZPO. geltend gemacht wird, weil das Berufung... mehr lesen...
Norm: EheG §49 Abs2 EheG §56 C EheG §60 Abs2 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Das Berufungsgericht hat in Abänderung des erstinstanzlichen Urteils die Scheidungsklage abgewiesen, weil Kläger nach Klagserhebung mit der Beklagten ehelichen Verkehr gepflogen habe, woraus das Berufungsgericht den Schluß zog, daß alle bis zur Erhebung der Klage vorgefallenen Eheverfehlungen der Beklagten - andere wurden nicht geltend gemacht - als verziehen zu gelten haben. Der Oberste Gerichtshof hob die Urteile beider Untergerichte auf. Rechtliche Beurteilung ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Fortsetzung der Ehe nach Eheverfehlungen des anderen Gatten schließt noch nicht unter allen Umständen das Scheidungsrecht aus.
Entscheidungstexte 1 Ob 3... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
RG 8.9.1943, IV 166/43 RG 8.9.1943, römisch vier 166/43 In der Fortsetzung der ehelichen Beziehungen trotz Verdachtes des Ehebruches des anderen Teiles kann eine Verzeihung nur erblickt werden, wenn anzunehme... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
RG 4.11.1942, IV 176/42 RG 4.11.1942, römisch vier 176/42 Das Wesen der Verzeihung besteht darin, daß der gekränkte Ehegatte die zuerst mißbilligte Handlungsweise des anderen späterhin nicht mehr als Hinder... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
RG 10.12.1941, IV 184/41 RG 10.12.1941, römisch vier 184/41 Der dem äußeren Verhalten widersprechende innere Vorbehalt des gekränkten Ehegatten, nicht verzeihen zu wollen, ist unbeachtlich.
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Norm: EheG §47 EheG §49 EheG §56 EheG § 47 heute EheG § 47 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 47 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Von einer Verzeihung, die nicht als ein rechtlicher, sondern als ein auf sittlichem Gebiet liegender tatsächlicher Vorgang anzusehen ist, kann dann nicht gesprochen werden, wenn sich in der Folge neue ähnliche ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
(Vor EheG). Ist die Fortsetzung des geschlechtlichen Verkehrs einer Nachsicht des Ehescheidungsgrund gleichzuhalten?
Entscheidungstexte 1 Ob 955/26 E... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
(Vor EheG). Fortsetzung des ehelichen Verkehres bedeutet nicht unter allen Umständen Verzeihung.
Entscheidungstexte 3 Ob 670/24 Entscheidungstext OG... mehr lesen...
