Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Erst wenn der verletzte Ehegatte eine gewisse Distanz zu den Eheverfehlungen des anderen gewonnen und auch verstandesgemäß des Für und Wider eines weiteren Zusammenlebens abgewogen hat und dann noch immer seine... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A ZPO §503 Z4 E4c3 ZPO §503 Z4 E4c16 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1444 Dd EheG §56 B EheG §60 Abs2 ABGB § 1444 heute ABGB § 1444 gültig ab 01.01.1812 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 D EheG §56 A EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §47 EheG §56 B EheG §57 EheG § 47 heute EheG § 47 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 47 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG §56 C EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: In... mehr lesen...
Norm: EheG §56 ZPO §503 E4c3 ZPO §503 E4c16 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 C ZPO §503 E4c16 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
Zwischen den Streitteilen ist seit dem Jahre 1967 ein Ehescheidungsverfahren anhängig. Mit dem vom Oberlandesgericht Linz bestätigten Beschluß des Erstgerichtes vom 12. Jänner 1970, wurde der Klägerin für die Dauer des Rechtsstreites der abgesonderte Wohnort bewilligt. Am 25. März 1970 beantragte die Klägerin, ihr bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die von ihr eingebrachte Ehescheidungsklage einen vorläufigen monatlichen Unterhaltsbetrag von 1600 S zuzuerkennen. Der Beklagte... mehr lesen...
Norm: EheG §56 C EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Eine nicht als ehezerstörend empfunden Eheverfehlung kann auch nicht zur Unterstützung einer auf andere Eheverfehlungen gegründeten Scheidungsklage herangezogen werden.
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 C EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Voraussetzungen der Anwendung dieser Gesetzesstelle. Erforderlich ist die Feststellung, daß der Kläger den Ehebruch der Beklagten nicht als ehezerstörend empfunden hat; es genügt nicht der Schluß, daß der Kläge... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: Aus der Tatsache allein, dass ein Ehegatte den Ehescheidungsprozess ruhen lässt und nicht gehörig fortsetzt, kann auf eine Verzeihung der dem anderen Ehegatten zur Last gelegten Eheverfehlungen nicht geschlossen ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 C EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Wenn einem Ehegatten infolge seines Geisteszustandes die Fähigkeit fehlt, die Verfehlung des anderen als solche zu erkennen und als ehezerstörend zu empfinden, kommt ein Ausschluß des Scheidungsrechtes nach die... mehr lesen...
Norm: EheG §56 B EheG §59 Abs1 ZPO §237 B EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EheG § 59 heute EheG § 59 gültig ab 01.08.1938 ZP... mehr lesen...
Norm: EheG §56 B EheG §59 Abs1 ZPO §327 B EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 EheG § 59 heute EheG § 59 gültig ab 01.08.1938 ZP... mehr lesen...
Das Erstgericht wies das auf § 49 EheG. gestützte Scheidungsbegehren des Klägers ab. Das Erstgericht wies das auf Paragraph 49, EheG. gestützte Scheidungsbegehren des Klägers ab. Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung, indem es die Feststellungen des Erstgerichtes übernahm und seiner rechtlichen Beurteilung beipflichtete. Zu dem in der Berufung hilfsweise erhobenen Scheidungsbegehren nach § 55 EheG., gegen das die Beklagte Widerspruch erhoben hatte, führte es aus, d... mehr lesen...
Begründung: Die gefährdete Partei behauptet, den Antragsgegnern, ihren früheren Arbeitern, zum Ankauf eines LKWs ein Darlehen von S 21.750,-- gegeben zu haben. Der Wagen hätte bis Mai 1960 im Betrieb der gefährdeten Partei verwendet werden und die Rückzahlung des Darlehens hätte durch die Gutschrift einer monatlichen Benützungsgebühr von je S 1.885,40 erfolgen sollen. Die Antragsgegner seien im Dezember 1958 eigenmächtig aus den Diensten der gefährdeten Partei getreten, hätten de... mehr lesen...
Norm: EheG §56 C EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Der Ausschließungsgrund nach § 56 Fall 2 EheG (daß der verletzte Ehegatte die Verfehlung des anderen als ehezerstörend nicht empfunden hat) setzt - wie die wirksame Verzeihung: § 56 Fall 1 EheG - die volle Ken... mehr lesen...
Die Parteien haben am 13. Juli 1939 geheiratet. Aus der Ehe stammen sechs Kinder im Alter von 11 bis 21 Jahren. Der Kläger hat am 19. Oktober 1956 die Scheidungsklage aus dem Grund des § 49 EheG. erhoben. Als Eheverfehlung macht er geltend, daß die Beklagte seit dem Jahre 1947 den Haushalt und die Erziehung der Kinder immer mehr vernachlässige. Am 6. Dezember 1957 hat die Beklagte Widerklage erhoben; sie macht dem Mann zum Vorwurf, daß er sie verlassen habe und mit anderen Frauen... mehr lesen...
Norm: EheG §50 EheG §56 A EheG §57 Abs1 EheG § 50 heute EheG § 50 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 50 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2018 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Unwirksamkeit von Verzeihungsvorbehalten bei voller Lebensgemeinschaft durch längere Zeit.
Entscheidungstexte 6 Ob 70/59 Entscheidungstext OGH 1... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIa1 ABGB §1444 Dd EheG §56 B ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 ABGB § 1444 heute ABGB § 1444 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
1./ Verhindert der unter einer aufschiebenden Bedingung zur Verzeihung bereit gewesen Ehegatte bewußt den Eintritt der Bedingung, an die er die Verzeihung geknüpft hat, dann ist Verzeihung nicht eingetreten. ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz: Verzeihung ist ein innerer Vorgang, der, ohne an die Form gebunden zu sein, in dem gesamten Verhalten des gekränkten Ehegatten seinen Ausdruck finden muß. Das verzeihende Verhalten kann sowohl gegenüber dem Ehega... mehr lesen...
Norm: EheG §55 e1 EheG §56 A EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Die Zurücknahme einer einmal erfolgten Verzeihung ist wirkungslos.
Entscheidungstexte 3 Ob 500/56 Entscheidungstext OGH 24.10.1956 3 Ob 500/5... mehr lesen...
Norm: EheG §49 A1b EheG §56 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938
Rechtssatz:
Der Ehegatte, der sich zu einer Versöhnung herbeiläßt, bringt damit nur zum Ausdruck, daß er das bisher Vorgefallene nicht mehr als ehezerstörend empfinden wolle, nicht aber, daß er es niemals als ehezerstörend... mehr lesen...
Norm: EheG §56 A ZPO §503 Z4 E4c16 EheG § 56 heute EheG § 56 gültig ab 01.08.1938 ZPO § 503 heute ZPO § 503 gültig ab 01.08.1989 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 Satz2 E EheG §56 A EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 56 heute ... mehr lesen...
