Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KStG 1988 §8 Abs2UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litaUStG 1994 §2 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/15/0004 E 7. Dezember 2020 RS 3 Stammrechtssatz Liegt das Bild einer wirtschaftlichen (unternehmerischen) Tätigkeit (und keine bloße Gebrauchsüberlassung) der Körperschaft vor, ist im Bereich der Überlassung von Wohnimmobilien durch eine K... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KStG 1988 §8 Abs2UStG 1994 §12 Abs2 Z2 lita
Rechtssatz: Liegt eine "klassische" verdeckte Ausschüttung vor, kommt es für die umsatzsteuerlichen Folgen entscheidend darauf an, ob die tatsächlich vereinbarte und gezahlte Miete überwiegend oder nicht überwiegend von der als angemessen zu erachtenden Miete abweicht. Ein Anwendungsfall des Vors... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KStG 1988 §8 Abs2UStG 1994 §12 Abs2 Z2 lita Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/15/0004 E 7. Dezember 2020 RS 4 Stammrechtssatz Wie der VwGH etwa in den Erkenntnissen vom 19. März 2013, 2009/15/0215, und vom 27. Juni 2018, Ra 2017/15/0019, ausgeführt hat, ist bei von der Körperschaft nicht fremdüblich den Gesellschaftern (Stiftern) zu... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §28KStG 1988 §8 Abs2UStG 1994 §12 Abs2 Z2 lita Beachte Besprechung in:SWK 12/2021, S. 729-735; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/15/0004 E 7. Dezember 2020 RS 7 Stammrechtssatz Im Erkenntnis vom 10. Februar 2016, 2013/15/0284, hat der VwGH unter Bezugnahme auf das Erkenntnis 2007/15/0003 klargestellt, dass mit... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: KStG 1988 §8 Abs2UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litaUStG 1994 §4 Abs9 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/15/0004 E 7. Dezember 2020 RS 9 Stammrechtssatz Für die "klassische" verdeckte Ausschüttung und auch für jene an der Wurzel gilt: Kommt es zum Vorsteuerausschluss gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG 1994, unterliegt die Vermietungstätigkeit ... mehr lesen...
1 Nach den unbestrittenen Feststellungen des Bundesfinanzgerichts erwarb die revisionswerbende GmbH am 15. September 2010 Wohnungseigentum an einem Penthouse um 740.000 EUR zuzüglich 20 % Umsatzsteuer. In der Zeit zwischen Oktober 2010 und September 2011 nahm sie Adaptierungen an dem Objekt vor, sodass sich die Investitionskosten auf insgesamt 855.377,30 EUR zuzüglich 20 % Umsatzsteuer beliefen. 2 Die ausgewiesene Umsatzsteuer machte die Revisionswerberin für die Wirtschaftsja... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte besitzt - nach den Feststellungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) - seit 3. März 2009 eine Gewerbeberechtigung und beantragte am 6. März 2009 eine UID-Nummer. 2 Am 26. März 2009 wurde ihm von einem deutschen Autohändler ein am 29. August 2005 erstmals zum Verkehr zugelassener Audi A4 geliefert, für den ihm der Autohändler 9.243,70 EUR zuzüglich 19% deutsche Umsatzsteuer von 1.756,30 EUR, in Summe also 11.000 EUR in Rechnung stellte. Am 31. März 2009 übernahm... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte besitzt - nach den Feststellungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) - seit 3. März 2009 eine Gewerbeberechtigung und beantragte am 6. März 2009 eine UID-Nummer. 2 Am 26. März 2009 wurde ihm von einem deutschen Autohändler ein am 29. August 2005 erstmals zum Verkehr zugelassener Audi A4 geliefert, für den ihm der Autohändler 9.243,70 EUR zuzüglich 19% deutsche Umsatzsteuer von 1.756,30 EUR, in Summe also 11.000 EUR in Rechnung stellte. Am 31. März 2009 übernahm... mehr lesen...
Index: E6J32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §12 Abs2 Z1 litaUStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb61998CJ0415 Bakcsi VORAB
Rechtssatz: Gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994 gelten Lieferungen, sonstige Leistungen oder Einfuhren, die im Zusammenhang mit der Anschaffung (Herstellung), Miete oder dem Betrieb von Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen oder Krafträdern stehen, nicht als für das Unternehmen ausgeführt. ... mehr lesen...
Index: E6J32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §12 Abs2 Z1 litaUStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb61998CJ0415 Bakcsi VORAB
Rechtssatz: Gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994 gelten Lieferungen, sonstige Leistungen oder Einfuhren, die im Zusammenhang mit der Anschaffung (Herstellung), Miete oder dem Betrieb von Personenkraftwagen, Kombinationskraftwagen oder Krafträdern stehen, nicht als für das Unternehmen ausgeführt. ... mehr lesen...
Index: E6J32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 Anh Art12 Abs4UStG 1994 §12 Abs2 Z261998CJ0415 Bakcsi VORAB
Rechtssatz: Einer grundsätzlichen "Privatzuordnung" von zur gemischten Nutzung erworbenen PKW steht Art. 12 Abs. 4 UStG 1994 nicht entgegen, weil diese Bestimmung lediglich die Fiktion des § 12 Abs. 2 Z 2 UStG 1994 beim innergemeinschaftlichen Erwerb nicht greifen lässt, da andernfalls der Erwerb eines PK... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Deutschland, ist - nach den Sachverhaltsannahmen im angefochtenen Erkenntnis - im Bereich der Geschäftsführung und Verwaltung von Unternehmen, der Beteiligung an Unternehmen, dem Handel mit Möbeln, Einrichtungsgegenständen und Hard- und Software, der Werbeberatung, Werbevermittlung und Werbegestaltung sowie der Vermietung von Pkw tätig. 2 Im Zeitraum 2004 bis 2009 kaufte die Revisionswerberin von... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine GmbH mit Sitz in Wien, die ein Institut für Erwachsenenbildung betreibt, erwarb im Streitjahr 2011 im Wege eines innergemeinschaftlichen Erwerbs ein gebrauchtes Wohnmobil. Bei Befragung durch das Finanzamt gab eine Mitarbeiterin der Revisionswerberin an, das Fahrzeug solle helfen, Kosten für Nächtigungen des in Tirol wohnhaften Geschäftsführers zu sparen, der in Ausübung seiner Tätigkeit viel reise. Es werde auch für Transporte herangezogen, weil die... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die nach den unbestrittenen Feststellungen des Bundesfinanzgerichts im Oktober 2005 gegründet wurde und deren alleinige Gesellschafterin eine Gemeinde ist. Geschäftsgegenstand der Mitbeteiligten ist u.a. der Ankauf und die Vermietung von Grundstücken, insbesondere die Vermietung von Gebäuden für Schulzwecke und für Zwecke eines Kindergartens. 2 Die Gemeinde übertrug der mitbeteiligten Gesellschaft das... mehr lesen...
1 Im Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 11. November 2005 wurde u.a. festgehalten, Pkw-Aufwendungen würden nicht als für das Unternehmen ausgeführt gelten, es sei denn, das Fahrzeug diene zumindest zu 80% dem Zweck der gewerblichen Vermietung. Es liege aber eine gewerbliche Vermietung nur zu 35% vor (gesamte Verwendung: 1.088 km; Vermietung: 380 km). Es sei daher der Vorsteuerabzug aus Kfz-Aufwendungen nicht zulässig. Die Absetzung für Abnutzung sei zu erhöhen, die zu... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 In der Niederschrift über die Schlussbesprechung anlässlich der Außenprüfung vom 5. Juli 2010 wurde u.a. festgehalten, die Revisionswerberin habe im Juli 2005 ein Grundstück im Ausmaß von 897 m2 erworben. In den darauf folgenden Jahren (2006 bis 2008) habe die Revisionswerberin auf diesem Grundstück ein Einfamilienhaus errichten lassen. Die Gesamtkosten für das Objekt würden ca. 2,5 Mio EUR inklusive Umsatzsteuer betragen. Das Gebäude sei im Jahr 2008 fertig gestellt worden und... mehr lesen...
1 Im vorliegenden Fall ist strittig, ob ein Fahrzeug vom Typ "Audi Q7" als "Kleinbus" zu werten ist und daher gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994 vom Vorsteuerabzug (betreffend Leasingraten und laufende Kosten) nicht ausgeschlossen ist. 2 Im Bericht über das Ergebnis einer Außenprüfung vom 12. Jänner 2016 wurde hiezu festgehalten, bei diesem Fahrzeug handle es sich um ein "Sport Utility Vehicle" (SUV) mit 7 Sitzen. Ein derartiges Fahrzeug sei ein Pkw mit ähnlichem Fahrkom... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte führt eine Fremdenpension. In den Jahren 2004 und 2005 nahm er einen Um- und Zubau zum bestehenden Hotelgebäude vor. Von den Baukosten machte er einen Vorsteuerabzug von 100 % geltend. Anlässlich einer Außenprüfung wurde festgestellt, dass ein Anteil von 34,80 % der Baukosten auf privat genutzte Räumlichkeiten entfalle. In diesem Ausmaß sei eine Kürzung der geltend gemachten Vorsteuerbeträge vorzunehmen. 2 Das Finanzamt erließ den Prüfungsfeststellung... mehr lesen...
Index: E3L E0930100032/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §20 Abs1 Z1EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litaEStG 1988 §4 Abs1EStG 1988 §4 Abs4EStG 1988 §7UStG 1994 §12 Abs2 Z2 lita32006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art168a Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/15/0085 E 19. März 2013 VwSlg 8796 F/2013 RS 3 Stammrechtssatz Gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. a UStG 1994 gelten Lieferungen, sonsti... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine im Familienbesitz befindliche Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die ihren Gewinn nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr ermittelt (Bilanzstichtag 30. Juni), schaffte ein Grundstück an und errichtete darauf in den Jahren 2004 und 2005 ein Fertigteilhaus. Dieses stellte sie in weiterer Folge ihrem Geschäftsführer Mag. B, der im Streitzeitraum über die BT GmbH indirekt mit 7,66 % am Stammkapital der mitbeteiligten Partei beteiligt war, für private Wohnzwecke... mehr lesen...
Index: E3L E0930100032/04 Steuern vom Umsatz
Norm: UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litaUStG 1994 §2 Abs131977L0388 Umsatzsteuer-RL 06te Art4 Abs131977L0388 Umsatzsteuer-RL 06te Art4 Abs232006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art9 Abs1
Rechtssatz: Nach Art. 4 Abs. 1 und 2 der bis 31. Dezember 2006 anzuwendenden Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte erzielte aus der Vermietung von Teilen ihres Hauses in L, G-Straße, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung und entsprechende Umsätze. Mit (endgültigem) Umsatzsteuerbescheid 2006 vom 21. November 2007 setzte das Finanzamt die Umsatzsteuer in der Höhe fest, wie sie sich aus der Umsatzsteuererklärung der Mitbeteiligten ergab. In einem ebenfalls mit 21. November 2007 datierten Aktenvermerk hielt das Finanzamt fest, es werde eine Betriebsprüfung zu den umsatzsteuerliche... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde im Jahr 2001 als OEG gegründet. Gesellschafter waren bereits damals die Brüder MA und RA. Ab 5. Oktober 2004 wurden im Firmenbuch deren Ehefrauen EA und AA als Gesellschafter eingetragen. EA und AA halten die Gesellschaftsanteile treuhändig für ihre Ehemänner. Mit 26. November 2004 wurde die Beschwerdeführerin eine KEG unter Beitritt einer GmbH als Komplementärin. Seit 2009 ist sie eine KG. Die Beschwerdeführerin erwarb im November 2001 ein land- und forst... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Unternehmensberater. In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2001 machte er Vorsteuern von ca 1.100 Euro im Zusammenhang mit dem geleasten Fahrzeug der Marke "Opel Zafira Comfort 2,0 DTI" geltend. Das Finanzamt versagte mit dem Umsatzsteuerbescheid 2001 diesen Vorsteuerabzug. Zur Begründung: führte es aus, das in Rede stehende Fahrzeug sei nicht in der vom Bundesministerium für Finanzen herausgegebenen Liste der "vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse" angeführt... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Unternehmensberater. In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2001 machte er Vorsteuern von ca 1.100 Euro im Zusammenhang mit dem geleasten Fahrzeug der Marke "Opel Zafira Comfort 2,0 DTI" geltend. Das Finanzamt versagte mit dem Umsatzsteuerbescheid 2001 diesen Vorsteuerabzug. Zur Begründung: führte es aus, das in Rede stehende Fahrzeug sei nicht in der vom Bundesministerium für Finanzen herausgegebenen Liste der "vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse" angeführt... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 Kleinbusse Erlaß BMF 18.November 1987;UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb;UStG 1994 Kleinlastkraftwagen Kleinbusse 2002/II/193 §5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/15/0195 E 24. September 2008
Rechtssatz: Im angefochtenen Bescheid legt die belangte Behörde den Begriff des "kastenwagenförmigen" Äußeren, also d... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 Kleinbusse Erlaß BMF 18.November 1987;UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb;UStG 1994 Kleinlastkraftwagen Kleinbusse 2002/II/193 §5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/15/0195 E 24. September 2008
Rechtssatz: Sowohl der Erlass AÖFV 330/1987 als auch die Verordnung BGBl. II 193/2002 legen - neben der Form eines Ka... mehr lesen...
Index: E3L E09301000E6J32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: 31977L0388 Umsatzsteuer-RL 06te Art17 Abs6;61999CJ0409 Metropol Treuhand VORAB;EStG 1972 Kleinbusse Erlaß BMF 18.November 1987;UStG 1972 §12;UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/15/0195 E 24. September 2008
Rechtssatz: Zusätzlich zum Erlass des Bundesministers für Finanz... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 Kleinbusse Erlaß BMF 18.November 1987;UStG 1994 §12 Abs2 Z2 litb;UStG 1994 Kleinlastkraftwagen Kleinbusse 2002/II/193 §5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/15/0195 E 24. September 2008
Rechtssatz: Im angefochtenen Bescheid legt die belangte Behörde den Begriff des "kastenwagenförmigen" Äußeren, also d... mehr lesen...
