Mit Bescheid des - auf Grund eines diesbezüglichen Antrages der Beschwerdeführerin gemäß § 73 Abs. 2 AVG auf Übergang der Entscheidungspflicht zuständigen - Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom 7. Juli 2004 wurde die Beschwerdeführerin als Zulassungsbesitzerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO für die am 24. April 2003 um 16.30 Uhr aus einer Ladezone vorgenommene Entfernung eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges zum Kostenersatz verpflichtet. Mit Bescheid des - a... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §29b Abs4;StVO 1960 §43 Abs1 litd;StVO 1960 §52 Z13a litc Abs1;StVO 1960 §52 Z13b;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litd;StVO 1960 §89a Abs3;
Rechtssatz: Den Kraftfahrzeuglenker trifft die Pflicht zur gehörigen Aufmerksamkeit und er hat im Zweifel das Abstellen des Fahrzeuges zu unterlassen (Hinweis E 23.9.1994, 94/02/0286). Europea... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §94f Abs1 litb Z2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Da die "Zweifel" der Bf betreffend die durchgeführte Anhörung gemäß § 94f Abs. 1 lit. b Z. 2 StVO 1960 keine konkreten Anhaltspunkte enthalten und sich dieses Vorbringen auf bloße Vermutungen beschrä... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Jänner 2006 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kosten für die am 13. Oktober 2004 vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines in Wien I., Bartensteingasse 8, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten PKWs vorgeschrieben. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Jänner 2006 wurden dem Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0251 E 20. April 2001 RS 2 Stammrechtssatz Eine gesetzmäßig verordnete und kundgemachte Ladezone ist zur Gänze für ihre bestimmungsgemäße Verwendung freizuhalten (Hinweis E 3. November 2000, 2000/02/0201). European Case Law I... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. August 2004 wurden der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO in Verbindung mit §§ 2 und 3 der Verordnung der Wiener Landesregierung vom 21. Mai 1997, LGBl. Nr. 15/1997, die Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung des dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW's der Beschwerdeführerin, der am 15. Mai 2002 um 23.10 Uhr (Ladezeit 16. Mai 2002, 0.15 Uhr) in Wien 1, Franz-Josefs-Kai 7-9, verkehrsbeei... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a lite; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/02/0319 E 31. März 1993 RS 2 Stammrechtssatz Bei einem Abstand zwischen PKW-Front und Hausmauer von ca 0,7 m bzw zwischen PKW-Heck und Gehsteigrand von ca 0,8 m liegt (hier unter Berücksichtung der Absturzgefahr insbesondere für Rollstuhlfahrer) im Lichte der Besorgnisjudikatur eine Verkehrs... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Juni 2001 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs 2a lit c StVO 1960 iVm § 89a Abs 7 und Abs 7a leg cit verpflichtet, die Kosten für die Entfernung ihres am 26. September 2000 um ca. 23 Uhr trotz Halteverbots in einer Hotelladezone ("Halte- und Parkverbot - ausgenommen Busse von 18.00-9.00 Uhr - ausgenommen Ladetätigkeit für Hotel") in Innsbruck, Adamgasse, beim Hotel Sailer, abgestellten nach dem Kennze... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass im Beschwerdefall eine Unaufschiebbarkeit im Sinn des § 89a Abs. 3 StVO 1960 schon im Hinblick darauf zu bejahen war, dass die Entfernung des verkehrsbeeinträchtigend abgestellten Fahrzeugs durch die Behörde erst während der Amtsstunden am nächsten Tag hätte veranlasst werden können, und ein... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/02/0112 E 8. Juli 1994 RS 1 Stammrechtssatz Eine gesetzmäßig verordnete und kundgemachte Ladezone ist ZUR GÄNZE für ihre bestimmungsgemäße Verwendung freizuhalten (Hinweis E 26.7.1981, 81/02/0077, E 27.2.1992, 92/02/0037). Sie darf auch nicht gleichsam "zentimeterweise" v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 2004 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO 1960 iVm §§ 1 und 2 der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien betreffend die Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen in Bauschbeträgen, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 26/2002, die Kosten für die am 9. Oktober 2002 um 14.13 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 1, Maysederg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2 idF 1987/213;StVO 1960 §89a Abs2a idF 1987/213;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/02/0052 E 29. Jänner 1992 RS 2 Stammrechtssatz Eine Verkehrsbeeinträchtigung iSd § 89a Abs 2 erster Satz StVO liegt nicht erst dann vor, wenn einem anderen Verkehrsteilnehmer durch das verkehrsbehindernd abgestellte Fahrzeug ein Umk... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer ein Kostenersatz gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO iVm der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien vom 27. Juni 2002, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 26/02, für die am 2. August 2002 um 7.15 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 8, S-Gasse 12, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkws in Höhe von EUR 168,-- vorgeschrieben. Mit dem angefochtenen Besch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. April 2004 wurde dem Beschwerdeführer unter Berufung § 89a Abs. 7 und Abs. 7a StVO Kostenersatz für die vom Magistrat der Stadt Wien am 20. Juni 2003 um 12.55 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines an einem näher umschriebenen Ort verkehrsbeeinträchtigend aufgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws vorgeschrieben. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangt... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0251 E 20. April 2001 RS 2 Stammrechtssatz Eine gesetzmäßig verordnete und kundgemachte Ladezone ist zur Gänze für ihre bestimmungsgemäße Verwendung freizuhalten (Hinweis E 3. November 2000, 2000/02/0201). European Case Law I... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs1;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/02/0027 E 29. August 2003 RS 4
(Hier: Gerichtsbekanntes größeres Unternehmen der
Lebensmittelbranche wird von mehreren Lastfahrzeugen beliefert.) Stammrechtssatz Im Hinblick auf die amtsbekannten Verkehrsverhältnisse in der Wiener Innenst... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurden dem Beschwerdeführer die Kosten für die von der Magistratsabteilung 48 am 12. Dezember 2001 um 10.16 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines in Wien 15, Dadlergasse 18, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws in der Höhe von insgesamt EUR 156,61... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0022 E 4. Juli 1985 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Für die Rechtmäßigkeit einer Abschleppung nach § 89a Abs 2 StVO 1960 ist es nicht erforderlich, dass die Verkehrsbehinderung bereits eingetreten ist. Vielmehr genügt grundsätzlich die begründete Besorgnis, dass eine Verkehrsb... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Dezember 2002 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kosten für die am 30. April 2002 um 17.24 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines in Wien 1., Singerstraße 27, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws vorgeschrieben. In der Begründung: wurde u.a. unter Berufung auf § 89 Abs. 2a lit. c StVO darauf verwiesen, dass dieses... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0251 E 20. April 2001 RS 2 Stammrechtssatz Eine gesetzmäßig verordnete und kundgemachte Ladezone ist zur Gänze für ihre bestimmungsgemäße Verwendung freizuhalten (Hinweis E 3. November 2000, 2000/02/0201). European Case Law I... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs1;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die amtsbekannten Verkehrsverhältnisse in der Wiener Innenstadt ist es nicht als rechtswidrig zu erkennen, wenn die belBeh ohne weitere Ermittlungen davon ausgeht, dass durch die Abstellung des (dortigen) Fahrzeuges in einer Ladezone die Besorgnis ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/02/0251 E 20. April 2001 RS 1
(Hier: Wenn die belBeh daher nicht geprüft hat, welches Fahrzeug
im Konkreten am Zufahren zur Ladezone behindert wurde, ist ihr
kein relevanter Verfahrensmangel oder eine Rechtswidrigkeit des
Inhaltes unterlaufen.) Stammrechtssatz In jenen Fä... mehr lesen...
Mit dem Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. April 2002 wurde der Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Zulassungsbesitzerin unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO für die am 26. April 2001 um 10.35 Uhr in Wien 1., Heldenplatz 1, vorgenommene Entfernung und nachträgliche Aufbewahrung eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges Kostenersatz vorgeschrieben. In der Begründung: wurde u.a. ausgeführt, das entfernte Fahrzeug sei im Ber... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §43 Abs1 litd;StVO 1960 §89 Abs7;StVO 1960 §89a Abs2a litd; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/03/0389 E 18. Februar 1998 RS 1 Stammrechtssatz Für die Annahme einer Verkehrsbehinderung im Grunde des § 89a Abs 2a lit d erster Fall StVO, die die Entfernung des Fahrzeugs rechtfertigt, kommt es nur auf das unberechtigte Abstellen des Fahrzeuges in der "Behindertenzo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. September 2002 wurde dem Beschwerdeführer unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO die Zahlung der Kosten für die von der Magistratsabteilung 48 am 9. März 2002 um 7.48 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 18, Semperstraße Ecke Schrottenbachgasse, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges (PKW) vorgeschrieben. ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §24 Abs1 litd;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/02/0194 E 21. Februar 1990 RS 2 Stammrechtssatz Werden die Fußgänger durch ein im Bereich von weniger als 5 m vom nächsten Schnittpunkt einander kreuzender Fahrbahnränder (§ 24 Abs 1 lit d StVO) abgestelltes Fahrzeug gehindert, die Fahrbahn ohne wesentliche Abweichung von ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §24 Abs1 litd;StVO 1960 §89a Abs2a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/02/0194 E 21. Februar 1990 RS 1 Stammrechtssatz § 89a Abs 2a StVO enthält nur eine demonstrative Aufzählung jener Fälle, in denen die Entfernung eines Fahrzeuges in Betracht kommt (Hinweis E 15.11.1989, 88/02/0163). Der Umstand, daß die Verbotszone des § 24 Abs 1 lit d StVO dort nicht erwähnt... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. September 2000 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kostenersatz vorgeschrieben, weil er sein dem Kennzeichen nach näher bezeichnetes Kraftfahrzeug am 7. Oktober 1999 um 15.02 Uhr in Wien I, H, verkehrsbeeinträchtigend (Haltestellenbereich von Linienbussen) abgestellt habe, das Fahrzeug daher entfernt und von der Stadt Wien aufbewahrt habe werden müssen. Gegen diesen Bescheid richte... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/02/0329 E 25. März 1994 RS 1
(Hier nur letzter Satz, wobei ein 8 m von der Haltestellentafel
entfernt abgestelltes Fahrzeug jedenfalls eine Beeinträchtigung
des Verkehrs darstellt.) Stammrechtssatz Der VwGH hat zwar in seiner zu § 89a Abs 2 StVO idF der 4ten Nov ergangenen Rechtsprechung zum... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführerin für die vom Magistrat der Stadt Wien am 9. Oktober 1999 um 20.35 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines in Wien I, Operngasse 2, verkehrsbeeinträchtigend abgestellten, dem Kennzeichen nach näher bezeichneten Fahrzeuges (PKW) unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kostenersatz in der Höhe von insgesamt S 2.155,-- vorgeschrieben. Dazu... mehr lesen...
