1 1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 15. Jänner 2020 wurde der Revisionswerber wegen der Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. c iVm. § 5 Abs. 6 StVO schuldig erkannt und über ihn gemäß § 99 Abs. 1 StVO eine Geld- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt und ein Verfahrenskostenbeitrag gemäß § 64 VStG vorgeschrieben. Der Revisionswerber habe sich am 28. Juni 2019 im LKH V, Unfallerstaufnahme, nach Aufforderung geweigert, sich Blut abnehmen zu lassen, wobei vermutet wo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Eine wesentliche Voraussetzung für die Verbringung des Probanden zu einem Arzt zum Zwecke der Bestimmung des Blutalkoholgehaltes nach § 5 Abs. 4a StVO 1960 iVm. Abs. 6 StVO 1960 ist das Vorliegen von Gründen, die in der P... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Die Blutuntersuchung nach § 5 Abs. 4a StVO 1960 iVm Abs. 6 StVO 1960 ist subsidiär und soll nur dort zum Zug kommen, wo die Durchführung eines Alkotests faktisch nicht möglich ist (vgl. VwGH 25.9.2017, Ra 2017/02/0135). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006VStG §24VwGVG 2014 §38
Rechtssatz: Der Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung muss bei jenem Organ der Straßenaufsicht entstanden sein, der eine Person iSd. § 5 Abs. 4a StVO 1960 zum Arzt zu bringen beabsichtigt - bzw. den Verdächtigen mit einem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/06 Krankenanstalten90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: KAG 1957 §14KAG 1957 §2 Abs1StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006StVO 1960 §5a Abs4VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Ist es dem Probanden aufgrund seiner Verletzungen nicht möglich, einen Alkotest mittels Alkomaten durchzuführen (zu einem Rippenbruch vgl. VwGH 28.1.2016... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs4a idF 2017/I/006StVO 1960 §5 Abs6 idF 2017/I/006StVO 1960 §99 Abs1 litcVwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Es sind keine Feststellungen darüber, wie der behandelnde Arzt Kenntnis erlangt hat, dass er eine Blutabnahme zur Blutalkoholbestimmung vornehmen soll bzw. wer die Blutabnahme gesetzmäßig veranlasst... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei einem nach § 5 Abs. 2 StVO 1960 zur Atemalkoholuntersuchung ermächtigten Straßenaufsichtsorgan kann davon ausgegangen werden, dass es die erforderliche Qualifikation zur Vornahme der Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgeha... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 10. Juli 2019, bestätigt mit Vorstellungsbescheid vom 27. August 2019, wurde die Lenkberechtigung des Mitbeteiligten unter Anordnung begleitender Maßnahmen für sechs Monate entzogen. Begründend wurde ausgeführt, der Mitbeteiligte habe anlässlich einer am 28. Juni 2019 durchgeführten Atemalkoholuntersuchung, bei der das notwendige Blasvolumen nicht erreicht worden sei, nicht auf die Unmöglichkeit der Ablegung des Alkomattests aus medizinisch... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 19. Juli 2018 legte die BH Südoststeiermark der Revisionswerberin als Lenkerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeugs zur Last, sie habe sich am 6. Mai 2018 um 9.50 Uhr in F. nach Aufforderung durch ein besonders geschultes und von der Behörde hierzu ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, wobei vermutet habe werden können, dass sie zum angeführten Zeitpunkt am angeführten Ort ... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Vorarlberg (im Folgenden: Verwaltungsgericht) wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe sich als Lenker eines bestimmten Fahrzeuges zu einem konkreten Zeitpunkt an einem näher angeführten Ort nach Aufforderung eines besonders geschulten Organes der Bundespolizei geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, wobei vermutet habe werden können, dass er zum angeführten Ze... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/02/0353 E 24. Februar 2012 RS 1 Stammrechtssatz Ein Verhalten des Untersuchten, das das Zustandekommen des vorgesehenen Tests verhindert ist auch darin zu erblicken, dass der Proband - trotz vorheriger Belehrung - ein Verhalten setzt, das zu einer Verfälschung des Messergebnisses führen kann (vg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVStG §24VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/02/0353 E 24. Februar 2012 RS 2 Stammrechtssatz Die Beiziehung eines Sachverständigen zur Klärung der Frage, ob allenfalls doch entgegen der Bedienungsanleitung ein verwertbares Resultat beim Atemalkoholtest zu erzielen gewesen wäre, ist nic... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/02/0353 E 24. Februar 2012 RS 1 Stammrechtssatz Ein Verhalten des Untersuchten, das das Zustandekommen des vorgesehenen Tests verhindert ist auch darin zu erblicken, dass der Proband - trotz vorheriger Belehrung - ein Verhalten setzt, das zu einer Verfälschung des Messergebnisses führen kann (vg... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/02/0113 B 26. Juli 2019 RS 2 Stammrechtssatz Für das Zustandekommen eines gültigen, nicht verfälschten Messergebnisses ist die Einhaltung der Betriebsanleitung des Messgerätes erforderlich. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Proband auf jeden Fall während des Zeitraums von 15 Minuten vo... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52B-VG Art133 Abs4StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2011/02/0353 E 24. Februar 2012 RS 2 Stammrechtssatz Die Beiziehung eines Sachverständigen zur Klärung der Frage, ob allenfalls doch entgegen der Bedienungsanleitung ein verw... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde - in Bestätigung eines entsprechenden Bescheids der belangten Behörde - dem Revisionswerber die Lenkberechtigung für acht Monate entzogen und es wurden begleitende Maßnahmen nach dem FSG angeordnet. Gleichzeitig wurde eine ordentliche Revision für unzulässig erklärt. Das Verwaltungsgericht legte seiner Entscheidung eine rechtskräftige Bestrafung des Revisionswerbers wegen Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. b iVm. § 5 Abs. 2 StVO 1960 zugrunde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §69B-VG Art133 Abs4FSG 1997 §24 Abs1 Z1FSG 1997 §26StVO 1960 §5 Abs2StVO 1960 §99 Abs1 litbVwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §32
Rechtssatz: Der - seit dem das Straferkenntnis der belangten Behörde bestätigenden Erkenntnis des VwG - rechtskräftigen Bestrafung wegen ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisione... mehr lesen...
1 Mit dem im Beschwerdeverfahren ergangenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe sich - als Lenker eines bestimmten Fahrzeuges - zu einer näher angeführten Zeit an einem näher angeführten Ort nach Aufforderung eines besonders geschulten Organes der Bundespolizei geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen. Wegen der damit begangenen Übertretung des § 5 Abs. 2 StVO wurde er gemäß § 99 Abs. 1 lit. b StVO zu einer Geldstrafe von EUR 1.... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/02/0377 E 27. Februar 2009 RS 1 Stammrechtssatz Über die näheren Umstände der Durchführung einer Atemluftprobe bestimmt allein das jeweils einschreitende Organ. Der Aufgeforderte hat weder ein Bestimmungsrecht hinsichtlich Ort und Zeit der Atemluftprobe noch kommt ihm ein Wahlrecht zur Art der... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Lenkberechtigung des Revisionswerbers für näher bezeichnete Klassen gemäß § 26 Abs. 2 Z 1 FSG für die Dauer von sechs Monaten entzogen sowie eine Nachschulung und die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens und einer verkehrspsychologischen Stellungnahme angeordnet, weil der Revisionswerber eine Übertretung des § 5 Abs. 2 iVm § 99 Abs. 1 lit. b StVO 1960 (Verweigerung des Atemalkoholtests) begangen habe. 2 Dagegen richtet sich... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht die Revisionswerberin schuldig erachtet, sie habe sich am 3. Dezember 2016 gegen 3:11 Uhr auf der Unfallambulanz der Universitätsklinik X. nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl sie zuvor als Fußgängerin am 3. Dezember 2016 gegen 0:46 Uhr in H. beim Überqueren der T.-Straße m... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 7. März 2017 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung von § 99 Abs. 1 lit. b iVm § 5 Abs. 2 Z 1 StVO eine Geldstrafe von EUR 1.600,- (Ersatzfreiheitsstrafe 336 Stunden) verhängt. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich mit dem angefochtenen Erkenntnis als unbegründet ab; eine Revision erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig. 3 Begründend fü... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 idF 2012/I/050StVO 1960 §5 Abs4 idF 2012/I/050StVO 1960 §99 Abs1 litbVStG §44a Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/02/0306 E 18. November 2011 RS 1 Stammrechtssatz Bei einer Weigerung, sich zum Zwecke der Feststellung des Atemalkoholgehaltes zu der nächsten Dienststelle bringen zu lassen, ist nicht auch noch die Verweigerung... mehr lesen...
