1.1. Mit erstinstanzlichem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 20. März 2013 wurde gegenüber den Beschwerdeführern die Beschlagnahme von drei Geräten sowie dazugehörigen Schlüsseln und einer Kassenkarte gemäß § 52 Abs. 1 Glücksspielgesetz (GSpG) iVm § 53 Abs. 1 GSpG angeordnet. Die betreffenden Glücksspielgeräte waren in einem Lokal in Hall in Tirol aufgestellt. 1.2. Mit angefochtenem Bescheid gab die belangte Behörde der gegen den erstinstanzlichen Bescheid er... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;UVPG 2000 §19 Abs1 Z7;UVPG 2000 §19;UVPG 2000 §24 Abs7;UVPG 2000 §24f Abs8;UVPG 2000 §6;UVPG 2000 §9 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2011/03/0162 2011/03/0165 2011/03/0164
Rechtssatz: Wie sich aus dem in § 24f Abs 8 UVPG 2000 enthaltenen Verwe... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Eingabe vom 26. November 2012 suchte der Erstmitbeteiligte (Bauwerber) um Erteilung einer Baubewilligung zur Errichtung einer Hotelanlage auf dem Gebiet der zweitmitbeteiligten Gemeinde an. Der Beschwerdeführer ist Nachbar des Baugrundstückes und wandte sich während der mündlichen Verhandlung gegen das Bauvorhaben. Dies begründete... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2011 §26 Abs3 litb;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn steht gemäß § 26 Abs. 3 lit. b Tir BauO 2011 ein Mitspracherecht hinsichtlich der Bestimmungen über den Brandschutz zu. Dies ist aber nicht dahin zu verstehen, dass ihm ein Mitspracherecht hinsichtlich sämtlicher denkbarer Aspekte des Brandschutzes zustünde, sondern ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seiner Aktivdienstzeit war er Beamter am Rechnungshof. Zur Vorgeschichte wird auch auf die den Beschwerdeführer betreffenden hg. Erkenntnisse, jeweils vom 10. Oktober 2012, Zlen. 2010/12/0198, 2011/12/0146 und 2012/12/0002, verwiesen. Mit Eingabe vom 14. Juni 2011 beantragte er die Erstellung eines Gutachtens der Bundes-Gleichbehandlungskommission gemäß § 23a des Bundes-Gleichbehandlungsg... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht seit 3. September 1990 als Vertragslehrerin des Entlohnungsschemas IL in einem unbefristeten vertraglichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Eingaben vom 4. Oktober 1994 und vom 5. November 2002 regte sie ihre Aufnahme in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis an. Am 12. März 2012 beantragte sie ihre Definitivstellung. Am 18. Oktober 2012 machte die Beschwerdeführerin mittels Devolutionsantrages eine behauptete Verletzung der Entscheidungspflicht über ihr... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Stadtgemeinde als Bauwerberin beantragte mit Eingabe vom 21. April 2008 beim Bauamt der mitbeteiligten Stadtgemeinde die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für den geplanten Umbau des M.-Hofes auf dem Grundstück Nr. 187/1 im Gebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde. Nach den Einreichunterlagen sei die Generalsanierung des ehemaligen M.- Hofes geplant, wobei der Baubestand weder in seiner Kubatur noch in seiner äußeren Erscheinung verändert werden solle. Geplant... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 23. Juli 2009, Zl. 2008/05/0112, verwiesen. Daraus ist Folgendes festzuhalten: Mit Eingabe vom 21. Dezember 2006 beantragte die mitbeteiligte Partei, der nunmehr das Grundstück Nr. 767 KG L. gehört, beim Bürgermeister der beschwerdeführenden Gemeinde die Gewährung der Akteneinsicht hinsichtlich der Baubewilligungsverfahren betreffend die Bauanträge auf dem (zum damaligen Zeitpunkt) benachbarten Grundstück Nr. 521/3 der KG W. sowie die ... mehr lesen...
1.1. Mit Eingabe vom 28. Februar 2008 reichte die U.M. Bau AG als Bauwerberin Baupläne betreffend die Errichtung eines Wohnhauses auf der Liegenschaft S. S.-Straße 25-27 zur Bewilligung gemäß § 70 der Bauordnung für Wien (BO) beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), ein. Das Wohnhaus soll 22 Wohnungen beinhalten und aus einem 5-stöckigen Straßentrakt mit zwei Dachgeschoßen, einem 3-geschoßigen Hoftrakt und einer Tiefgarage für 17 Stellplätze bestehen. 1... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 24. November 2008 beantragte die erstmitbeteiligte Partei die Erteilung der Baubewilligung gemäß § 24 der Oberösterreichischen Bauordnung 1994 (BO) für den Neubau eines Wohngebäudes auf der Liegenschaft H Straße 24 (Grundstück Nr. 1686, EZ 538, KG L). Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer der auf der anderen Seite der H Straße befindlichen Liegenschaft H Straße 23, Grundstück Nr. 1652, EZ 537, KG L. Die Ostfassade des Neubaues liegt an der H Straße. Die Liegenschaft ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf das hg. Erkenntnis vom 16. Dezember 2008, Zl. 2006/05/0292, zu verweisen. Daraus ist festzuhalten, dass der Erstmitbeteiligte mit Eingabe vom 31. Jänner 2005 beim Magistrat der Landeshauptstadt Linz die Erteilung einer Baubewilligung für eine Aufstockung und Fassadenerneuerung des Gebäudes K. Gasse 10 beantragt hat. Das Bauvorhaben umfasst auch die Errichtung eines zusätzlichen Stellplatzes "in der Garage im Sandstollen". Die Beschwerdeführer sind Miteigentüm... mehr lesen...
I. Aus der Beschwerde und dem angeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 26. November 2012 traf der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), den folgenden Ausspruch: "I) Der ha. am 23. Oktober 2012 eingebrachte Antrag (des Beschwerdeführers) auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen nicht ausreichende Akteneinsicht und zum Vorbringen von Einwänden zum ha. mit Bescheid vom 16. Juli 2012, Zl. (…), bewilligten Ba... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs1 Z1;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;ROG OÖ 1994 §32 Abs4;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;BauO Wr §134 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0152 E 18. Jänner 2005 RS 4 Stammrechtssatz § 134 Abs. 4 BauO für Wien stellt... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;ZustG §17 Abs2;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, dass die in seinem Hausbrieffach deponierte Hinterlegungsanzeige erst bei... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;
Rechtssatz: Das Recht auf Akteneinsicht (§ 17 AVG) und das Recht auf Zustellung eines ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauO NÖ 1996 §70 Abs1 Z1;BauO NÖ 1996 §70 Abs1 Z2;BauRallg;BauTV NÖ 1997 §39 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0100 E 25. Februar 2005 RS 2 Stammrechtssatz § 54 Nö BauO schafft nicht weit... mehr lesen...
I. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Krems an der Donau vom 5. Juni 2009 wurden den mitbeteiligten Parteien unter Spruchpunkt I. die straßenrechtliche Bewilligung für den Neubau einer Unterführung der L-Straße im Zuge einer ÖBB-Strecke mit einer Kreisverkehrsanlage nach dem NÖ Straßengesetz 1999 und unter Spruchpunkt II. die wasserrechtliche Bewilligung für die Versickerung der Niederschlagswässer der Eisenbahntragwerke in den Untergrund sowie die Ableitung der Straßenwässer ü... mehr lesen...
Index: L00207 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG Tir 1989 §3;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs7;AVG §8;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Unter "Aufsichtsrecht" werden Befugnisse der jeweils übergeordneten Behörde zusammengefasst, wie zB Maßnahmen zur straffen und raschen Lenkung der unterstehenden Behörden. Di... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der dagegen erhobenen vorliegenden Beschwerde lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Herstellerin von Waagen und ermächtigte Eichstelle für Waagen. Mit Antrag vom 15. November 2012 begehrte sie, einer näher bezeichneten Person die ihm erteilte Zeichnungsberechtigung für eine bestimmte Eichstelle in S. zu entziehen, weil der Betreffende als Verkäufer einer näher umschriebenen Waage aufgetreten sei und damit die Unverein... mehr lesen...
Der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehende Beschwerdeführer war mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 3. Juli 2008 mit sofortiger Wirksamkeit auf eine Planstelle der Funktionsgruppe 8 der Verwendungsgruppe M BO 1 im Planstellenbereich der belangten Behörde ernannt worden. Die Aufgabe dieses Arbeitsplatzes umfasste die Leitung der (mit 1. Juni 2008 neu eingerichteten) "Sektion III - Bereitstellung". Mit - am 13. Dezember 2012 übernommenem - Schreiben v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §15 Abs1;AusG 1989 §18 Abs4;AusG 1989 §19 Abs2;AVG §8;
Rechtssatz: Der Inhaber der Funktion hat im Verfahren vor der Weiterbestellungskommission gemäß § 18 Abs. 4 iVm § 15 Abs. 1 AusG 1989 keine Parteistellung (Hinweis B vom 16. März 2005, 2005/12/0031). Da es kaum einsichtig wäre, dass der Gesetzgeber den ... mehr lesen...
Mit (getrennten) Ansuchen vom 23. Dezember 2008 beantragte der Erstmitbeteiligte (im Folgenden: Bauwerber) beim Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung einer neuen Güllegrube auf seinem im Dorfgebiet liegenden Grundstück 1001, EZ 73, KG S., (dieses Ansuchen ist Gegenstand der vorliegenden Beschwerde), des Weiteren die Erteilung einer Baubewilligung für die Erweiterung des bestehenden Rinderstalles und die Errichtung von sech... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 17. Jänner 2013 brachte die beschwerdeführende Partei (die Personalvertretung der Bediensteten der Stadtgemeinde N) bei der belangten Behörde (der Niederösterreichischen Landesregierung) eine Aufsichtsbeschwerde gemäß § 35a NÖ Gemeinde-Personalvertretungsgesetz gegen die Stadtgemeinde N ein, weil diese bei der Erstellung des Dienstpostenplans für das Jahr 2013 die Bestimmu... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §20;BauO Tir 2001 §23;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar kann Mängel in den Planunterlagen grundsätzlich nur dann als Verletzung von Nachbarrechten geltend machen, wenn er sich infolge dieser Mängel nicht ausreichend über Art und den Umfang des Bauvorhabens sowie über die Einflussnahme auf sei... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3 lita;BauRallg;ROG Tir 2006 §38;
Rechtssatz: Immissionen, die sich im Rahmen des in einer Widmungskategorie üblichen Ausmaßes halten, müssen von den Nachbarn hingenommen werden. Insbesondere wurde dies auch hinsichtlich von für Wohnhau... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauG Stmk 1995 §26;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litf; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/06/0159 E 6. Juli 2011 RS 1 Stammrechtssatz Die Baulandkate... mehr lesen...
I. Der Beschwerde (samt Beilagen) und dem angefochtenen Bescheid ist Folgendes zu entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Mieterin eines Teiles eines Bauernhofes in St. Pölten, der im Eigentum des Karl B. steht. Dieser brachte im April 2012 gegen die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht St. Pölten eine Mietzins- und Räumungsklage ein. Mit Eingabe vom 2. Juli 2012 ersuchte Karl B. den Magistrat der Stadt St. Pölten als Baubehörde um Überprüfung der Pferdehaltung durch die Beschwerdefüh... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde Berichtigungsanträge der Beschwerdeführer in einer Angelegenheit der Gerichtsgebühren als verspätet zurückgewiesen. In den gleichlautenden Begründungen ging die belangte Behörde von Zustellungen der mit den Berichtigungsanträgen bekämpften Zahlungsaufträge an die Beschwerdeführer am 8. Februar 2013 aus. Die zur Erhebung eines Berichtigungsantrages in § 7 Abs. 1 GEG normierte Frist von 14 Tagen habe daher mit Ablauf des 22. Febr... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 27. Juli 2010 suchten der Erst- und Zweitmitbeteiligte (im Folgenden: die Bauwerber) um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Parkplatzes für 12 Stellplätze auf dem im Bauland Geschäftsgebiet liegende Grundstück Nr. 104, KG O, an. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des angrenzenden Grundstückes Nr. .35, KG O, über welches auch die Zu- und Abfahrt zu dem gegenständlichen Parkplatz führt. Im Rahmen der mündlichen Bauverhandlung am 12. August 2010 w... mehr lesen...
