Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhang mit dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde wurde den "Wohnanlagemiterrichtern" vertreten durch E in H die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage auf den Grundparzellen 4421/1 und 4421/3, KG H, erteilt. Die gegen diesen Bescheid von den Beschwerdeführern als Anrainern erhobene Berufung wurde mit Bescheid der Berufungskommission der... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 31. Juli 1989 beantragte der Erstmitbeteiligte im Zusammenhang mit einem Baubewilligungsansuchen bei der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung der Widmungsbewilligung für das landwirtschaftlich genutzte Grundstück Nr. 378/2, EZ 10 der KG X. Mit Kundmachung vom 2. Oktober 1989 beraumte die Baubehörde unter Hinweis auf die Rechtsfolgen nach den §§ 40 bis 44 AVG eine mündliche Verhandlung zur Widmungs- und Bauverhandlung für den 19. Oktober 1989 an, zu der jeder der Besch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 11. Juli 1985 bei der zweitmitbeteiligten Gemeinde den Antrag auf Erteilung einer Baubewilligung für ein Kurhaus samt Tiefgarage. Nach Durchführung einer (mehrmals erstreckten) mündlichen Bauverhandlung, zu der die erstmitbeteiligte Gemeinde (als Nachbar i.S. des § 30 TBO) nicht geladen worden war, erteilte der Bürgermeister der zweitmitbeteiligten Gemeinde mit Bescheid vom 3. August 1987 die beantragte Baubewilligung unter zahlreichen Auflagen und Be... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs1;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/06/0096
Rechtssatz: Auch ein 30 m vom Bauprojekt entferntes Grundstück kann bei einer entsprechenden Hö... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §25 Abs3 lita;BauRallg;
Rechtssatz: Gerade die Bestimmung des § 25 Abs 3 lit a BauG Vlbg, wonach dem Bauantrag der Nachweis des Eigentums am Baugrundstück oder, wenn der Antragsteller nicht selbst... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs3;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt nach den Bestimmungen der Stmk BauO zwar kein subjektiv-öffentliches Recht auf die Festlegung einer bestimmt... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs1;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/06/0096
Rechtssatz: Gerade bei einer nicht unbeträchtlichen Entfernung des (nicht anrainenden) Nachbargru... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs3 idF 1985/012;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/20 89/06/0100 6 Stammrechtssatz Eine Verletzung von Rechten des Nachbarn kann nur durch eine Festlegung im Widmungsbewilligungsbesch... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs1;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/06/0096
Rechtssatz: Nach § 30 Abs 1 Tir BauO kommt es für die Parteistellung als Nachbar weder darauf an, daß das Grundstück d... mehr lesen...
Dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge erteilte der Landeshauptmann von Wien der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 8. November 1982 gemäß § 38 WRG 1959 die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung diverser Baulichkeiten in W, auf dem Grundstück Nr. nn KG L. Eigentümerin dieser Liegenschaft ist die Wiener X-GmbH. Mit Bescheid vom 31. Juli 1991 erteilte der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft der mitbeteiligten Pa... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. Mai 1990 erteilte die Bezirkshauptmannschaft (BH) auf Grund einer am 28. März 1990 durchgeführten Bewilligungsverhandlung gemäß den §§ 9, 11, 12, 13, 21, 55 Abs. 3, 105, 111 Abs. 1, 111 Abs. 4 und 112 WRG 1959 dem Mitbeteiligten (MP) die wasserrechtliche Bewilligung für den Betrieb einer Wasserkraftanlage mit Entnahme des Triebwassers im Ausmaß von max. 400 l/s aus der K im Bereich der Parzelle Nr. 227/1, KG D, und für eine extensiv betriebene Fischteichanlage mit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb idF 1990/252;WRG 1959 §102 Abs2 idF 1990/252;WRG 1959 §102 Abs3 idF 1990/252;WRG 1959 §12 Abs2 idF 1990/252;
Rechtssatz: Wenn nach dem WRG nicht einmal dinglich Berechtigten Parteistellung zukommt, so gilt dies umso mehr für bloß obligatorisch Berechtigte, wie zB für den Bestandnehmer eines Grundstücks, der durch den Bet... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 lita;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §109;WRG 1959 §17 Abs1;
Rechtssatz: Im Hinblick auf das bei der Behörde anhängige Ansuchen der einen Partei um Bewilligung eines Wasserkraftnutzungsprojektes, dessen Realisierung die Realisierung... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte die belangte Behörde den mitbeteiligten Parteien gemäß § 8 Abs. 3 des Kärntner Jagdgesetzes 1978, LGBl. Nr. 76, (JG) die Bewilligung zur Anlage eines Geheges auf den Grundstücksnummern nach bezeichneten Grundstücken sowie Teilen von Grundstücken der KG B mit einer Gesamtfläche von ca. 6,5452 ha "bei Einhaltung nachstehender Vorschreibungen": "1. Die Bewilligung wird befristet für die Zeit vom 1.1.1991 bis 31.12.2000 erteilt. 2. Der aufliegende... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art116;JagdG Krnt 1978 §6 Abs1;JagdG Krnt 1978 §8 Abs3;JagdG Krnt 1978 §8 Abs6;JagdG Krnt 1978 §8 Abs8;JagdRallg;VwGG §21 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Gemeinde kommt im Hinblick auf die Bewilligung eines Geheges innerhalb des Gemeindejagdgebietes Partei... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. Juli 1991 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 17. April 1991 gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 i. V.m. § 8 AVG 1950 als unzulässig zurückgewiesen. Zur Begründung: wurde ausgeführt, mit dem mit Berufung bekämpften Bescheid sei gemäß § 348 Abs. 1 GewO 1973 festgestellt worden, daß die von der mitbeteiligten Partei ausgeübte Tätigkeit der Zurverfügung... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit der vorgelegten Bescheidkopie wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 10. Dezember 1991 eine vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 10. Oktober 1991, Zl. 2392/13/91, gemäß §§ 8 und 63 AVG 1991 in Verbindung mit §§ 354 und 359 Abs. 4 GewO 1973 als unzulässig zurückgewiesen. Zur Begründung: wurde ausgeführt, mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 10. Oktober 1991 sei der mitbeteiligten... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 4. September 1991 wurde im Verwaltungsrechtszug ausgesprochen, daß der mitbeteiligten Partei gemäß § 77 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung eines Tischlereibetriebes nach Maßgabe der gekennzeichneten und angeführten Projektsunterlagen und nach Maßgabe nachstehender Beschreibung erteilt werde. Diese im Spruch: enthaltene Anlage... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §348 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Das Anhörungsrecht zur Geltendmachung gewerblicher Interessen steht gem § 348 Abs 2 GewO 1973 ausschließlich der jeweils in Betracht kommenden Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft zu, nicht aber daneben oder darüber hinaus auch deren Gliederungen, wie zB der Fachgruppen.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §354 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/05/29 89/04/0153 1 Stammrechtssatz Im Verfahren nach § 354 GewO 1973 kommt den Nachbarn Parteistellung nicht zu. Schlagworte Gewerberecht Nachbar Rechtsnachfolger European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWG... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §77 Abs3 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/06 89/04/0089 3 Stammrechtssatz Den Nachbarn sind subjektive Rechte nach § 74 Abs 2 Z 1, 2, 3 bzw 5 iVm dem ersten Satz des § 77 Abs 1 (und iVm § 77 Abs 2) GewO eingeräumt. Aus der Bestimmung des zweiten Satzes des § 77 Abs 1 GewO über die Unzulässigkeit einer Betriebs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2 idF 1988/399;
Rechtssatz: Im gewerbebehördlichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren ist die Frage des Eigentums an einem Grundstück, auf dem eine Betriebsanlage errichtet werden soll, nicht entscheidungsrelevant; dem Eigentümer des Grundstückes, auf dem nach dem ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §75 Abs2;GewO 1973 §77;GewO 1973 §81;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0024 E 30. Juni 1987 RS 1 Stammrechtssatz In den in der Gewerbeordnung 1973 festgelegten Nachbarrechten können Nachbarn iSd § 75 Abs 2 GewO 1973 durch einen nach § 77 GewO 1973 oder nach § 81 GewO 1973... mehr lesen...
Wie sich aus dem Beschwerdevorbringen und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt, hat das Arbeitsamt Handel-Transport-Verkehr-Landwirtschaft mit Bescheid vom 10. September 1991 den Antrag des Arbeitgebers auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975 idgF (AuslBG), für den Beschwerdeführer als Lagerarbeiter gemäß § 4 Abs. 1 AuslBG abgelehnt. Der dagegen vom Arbeitgeber erhobenen Berufung hat die belangte Behörde mit dem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §21;AuslBG §4 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Liegt kein Fall des § 21 AuslBG vor, dann fehlt dem beantragten Ausländer die Beschwerdelegitimation (gegen die die erstinstanzliche Abweisung eines Antrages auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG bestätigende Ber... mehr lesen...
I 1. Mit der am 21. September 1990 abgeschlossenen Vereinbarung räumte die Agrargemeinschaft "F" der Bergbahn Aktiengesellschaft X auf zwei bestimmten agrargemeinschaftlichen Grundstücken eine inhaltlich näher umschriebene Dienstbarkeit zum Zweck der Errichtung und Benützung einer Schiabfahrt (eines Schiweges) ein. 2. Diese Vereinbarung wurde auf Antrag der Agrargemeinschaft am 11. Jänner 1991 von der Agrarbehörde erster Instanz gemäß § 40 Abs. 1 des Tiroler Flurverfassungslandesg... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §40 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2589/80 E 20. Jänner 1981 VwSlg 10345 A/1981 RS 5 Stammrechtssatz Im Genehmigungsverfahren gem § 40 Abs 1 Tir FlVfLG 1978 kommt den Mitgliedern der Agrargemeinschaft ... mehr lesen...
Die Österreichischen Bundesforste beantragten am 10. Mai 1988 bei der Bezirkshauptmannschaft Zell am See (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) die Erteilung der Rodungsbewilligung für einen Teil der Parzelle nn1 der KG M zum Zwecke der Erweiterung des bestehenden Schotterabbaues der Firma T & U-KG in H. Die zur Rodung beantragte Fläche ist mit Einforstungsrechten im Sinne des § 1 des Salzburger Einforstungsrechtegesetzes, LGBl. Nr. 74/1986, belastet. Zu den Einforstungsberechtigt... mehr lesen...
Index: L66105 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSalzburg40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;EinforstungsrechteG Slbg 1986 §1;ForstG 1975 §19 Abs5 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/10/0141
Rechtssatz: Einforstungsberechtigten kommt im Rodungsverfahren Parteistellung zu (Hinweis E 31.1.1992, 91/10/0024). ... mehr lesen...
Index: L66105 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSalzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §8;EinforstungsrechteG Slbg 1986 §1;ForstG 1975 §19 Abs9;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/10/0141
Rechtssatz: Die Einräumung der Parteiste... mehr lesen...
