I. 1. Mit Bescheid vom 15. März 1985 hatte der Landeshauptmann von Kärnten (LH) der mitbeteiligten Partei (mP) unter Festsetzung des Maßes der Wassernutzung, der abzugebenden Pflichtwassermenge und Vorschreibung zahlreicher "Bedingungen und Auflagen" auf eine Dauer von 50 Jahren die wasserrechtliche Bewilligung zu der Errichtung des Kraftwerkes B, der Nutzung der Wasserkraft der Gurk und der Errichtung der in dem (näher umschriebenen) Projekt dargestellten Bauwerke und Anlagen erteilt... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 15. April 1991 beantragte der Beschwerdeführer bei der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Zubaues zu einer landwirtschaftlich genutzten Halle auf dem Grundstück Nr. 229, KG H. Nach dem beiliegenden Bauplan weist die Halle ein Ausmaß von 41,10 m Länge und 15 m Breite auf. Als Zweckwidmung ist landwirtschaftlich genutzte Halle angegeben. Dem Bauplan ist zu entnehmen, daß im nordwestlichen Bereich auch eine teilw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §102 Abs2;WRG 1959 §112 Abs3;WRG 1959 §27 Abs1 litf;
Rechtssatz: Die Parteien des wasserrechtlichen Bewilligungsverfahrens und Überprüfungsverfahrens, die eine Herabsetzung der Baufrist nach § 112 Abs 3 WRG beantragt haben, haben nach stRsp des VwGH keinen rechtlichen Einf... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/04 90/05/0178 1 Stammrechtssatz Die Parteistellung jenes Kreises von Grundei... mehr lesen...
Index: L63208 Bienenzucht Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BienenzuchtG Vlbg 1990 §2 Abs3;BienenzuchtG Vlbg 1990 §2 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: § 2 Abs 4 Vlbg BienenzuchtG 1990 räumt den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten derjenigen Nachbargrundstücke, denen gegenüber die Abstände nicht gewahrt sind, einen verfolgbaren Rechtsanspruch darauf ein, daß die ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/30 89/05/0171 4... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102;WRG 1959 §112 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0852/67 B 14. September 1967 RS 2 Stammrechtssatz Die Vorschreibung einer Baubeginns- oder Bauvollendungsfrist ist, nicht etwa als Auflage zur erteilten Baubewilligung und damit auch nicht als eine Vorschreibung zu werten, an deren Zustandekommen oder an deren Abänderung anderen... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §100 Abs2;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;ROG NÖ 1976 §19 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Parteistellung von Nachbarn im Baubewilligungsverfahren kann sich daraus ergeben, daß durch das Bauvorhaben ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §102 Abs2;WRG 1959 §112 Abs3;WRG 1959 §121 Abs1;WRG 1959 §27 Abs1 litf;
Rechtssatz: Aus § 121 Abs 1 letzter Satz WRG kann - ungeachtet dessen, daß diese Bestimmung eine Ausnahme von der Regel des § 27 Abs 1 lit f WRG darstellt - eine Parteistellung desjenigen, der als Parte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art132;VwGG §27;WRG 1959 §102 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/24 91/07/0042 2 Stammrechtssatz In einem wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren kommt zwar demjenigen, dessen Rechte berührt werden, Parteistellung zu. Solange aber über das... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Sie bewarb sich um die von der belangten Behörde gemäß § 26 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302, ausgeschriebene Stelle eines Leiters der Hauptschule K. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Ansuchen des Mitbewerbers Hauptschuloberlehrer E statt und verlieh diesem die schulfeste Leiterstelle an der Hauptschule K. Die... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Lehrer am Polytechnischen Lehrgang X in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Er bewarb sich um die von der belangten Behörde gemäß § 26 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302, ausgeschriebene Stelle eines Leiters des Polytechnischen Lehrganges W. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Ansuchen des Mitbewerbers F statt und verlieh diesem die schulfeste Leiterstelle. Die Ansuchen der M... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Bundes-Oberstufenrealgymnasium in N. Der Beschwerdeführer bewarb sich um die von der belangten Behörde gemäß § 203 ff BDG 1979, BGBl. Nr. 133, ausgeschriebene Stelle eines Leiters des Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium M. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Ansuchen des Mitbewerbers H statt und verlieh diesem die schulfeste Leiterstelle. Die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;LDG 1984 §26 Abs1;LDG 1984 §26 Abs8;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/07/09 91/12/0128 1 Stammrechtssatz Dem Bewerber um eine schulfeste Leiterstelle kommt in diesem Verfahren keine Parteistellung und keine Berechtigung zur Beschwerdeerhebung gegen die Abweisung seines Ansuchens z... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;LDG 1984 §26 Abs1;LDG 1984 §26 Abs8;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/07/09 91/12/0128 1 Stammrechtssatz Dem Bewerber um eine schulfeste Leiterstelle kommt in diesem Verfahren keine Parteistellung und keine Berechtigung zur Beschwerdeerhebung gegen die Abweisung seines Ansuchens z... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §202;BDG 1979 §203;BDG 1979 §204 Abs1;BDG 1979 §204 Abs2;BDG 1979 §206 Abs2;BDG 1979 §206 Abs7;BDG 1979 §3;BDG 1979 §4;BDG 1979 §5;BDG 1979 §8;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/12/0021
Rechtssatz: Das in § 206 Abs 2 und... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der 1983 geborene Mitbeteiligte entstammt der geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit der Mutter des Mitbeteiligten. Dieser obliegt die Pflege und Erziehung des Minderjährigen. Über Antrag der HA als Mutter und gesetzlicher Vertreterin des Mitbeteiligten bewilligte die Bezirkshauptmannschaft Gmunden mit Bescheid vom 16. Dezember 1991 die Änderung des Familiennamens des Mitbeteiligten von "E" au... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §8;NÄG 1988 §1 Abs1;NÄG 1988 §2 Abs1 Z6;NÄG 1988 §8 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/20 92/01/0024 1 Stammrechtssatz Dem ehelichen Kindesvater kommt im Verfahren gem § 8 Abs 1 Z 5 NÄG ausdrücklich Parteistellung zu. Dieses Verfahrensrecht als Mitte... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 29. Jänner 1992 wurde dem Mitbeteiligten unter Berufung auf die §§ 11 und 57 des Kärntner Straßengesetzes 1991 die Bewilligung zur Durchführung des Straßenbauvorhabens über den Ausbau der L 46 Teuchen Straße, Baulos Nr. 210291 "Winkelbauerbrücken I und II, Sauerwaldbrücke", km 3,04 - km 4,92, im Bereiche der Gemeinde Arriach erteilt. Gleichzeitig wurden unter Hinweis auf die Bestimmungen der §§ 36 bis 38 leg. cit. Teile von Liegenschaften,... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Oktober 1991 wurde dem Erstmitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter mehreren Auflagen die baubehördliche Bewilligung "betreffend Zubau zum bestehenden Geschäftslokal" auf dem Grundstück Nr. 294/5 des Grundbuches über die Katastralgemeinde L erteilt. Die Beschwerdeführer waren zu der vor Erlassung dieses Bescheides abgehaltenen Bauverhandlung weder geladen, noch haben sie an dieser teilgenommen. N... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 2. Jänner 1991 wurde der mitbeteiligten Partei auf ihr Ansuchen vom 15. Februar 1990 gemäß §§ 74 und 77 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung einer mit biogenen Brennstoffen befeuerten Fernwärmeheizanlage mit einer Nennwärmeleistung von 0,9 MW sowie einer Lagerhalle, eines Ballenmagazines, eines Aschenlagers, eines Wäscherraumes und einer Heizzentrale mit einer Meßwarte auf dem Grundstück Nr. 231/5, KG W, und ei... mehr lesen...
In ihrer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof führen die Beschwerdeführer aus, daß die belangte Behörde zunächst den Antrag der Beschwerdeführer auf Ausnahme von der Kanalanschlußpflicht für ihre Liegenschaft abgewiesen habe. Die O.ö. Landesregierung habe jedoch als Gemeindeaufsichtsbehörde mit Bescheid vom 19. September 1991 den Bescheid der Gemeinde aufgehoben, sodaß der Gemeinderat zu einer neuerlichen Entscheidung verpflichtet sei. Ein solcher Bescheid sei jedoch bisher nicht ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 27. Juli 1988 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten über Berufungen der mitbeteiligten Parteien gemäß § 66 Abs. 2 AVG 1950 dahin, daß der Bescheid der Berghauptmannschaft Leoben vom 28. Oktober 1987 behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an die Berghauptmannschaft verwiesen wird. Die Berufung der Beschwerdeführerin wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 als versp... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 2. Jänner 1991 wurde der mitbeteiligten Partei auf ihr Ansuchen vom 15. Februar 1990 gemäß §§ 74 und 77 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung einer mit biogenen Brennstoffen befeuerten Fernwärmeheizanlage mit einer Nennwärmeleistung von 0,9 MW sowie einer Lagerhalle, eines Ballenmagazines, eines Aschenlagers, eines Wäscherraumes und einer Heizzentrale mit einer Meßwarte auf dem Grundstück Nr. 231/5, KG W, und ei... mehr lesen...
I. A.1. Zur Vorgeschichte ist zunächst festzuhalten, daß der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde mit Bescheid vom 1. April 1966 der erst- und zweitmitbeteiligten Partei (den Bauwerbern) die Baubewilligung zur Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück .129, KG. N, erteilte. Der Bestand dieser Baubewilligung ist insoweit noch immer Gegenstand eines Verwaltungsverfahrens, als der Beschwerdeführer den Bescheid mit der Behauptung bekämpft, daß das Bauvorhaben ohne... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, vom 26. September 1991 wurde der mitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf § 70 der Bauordnung für Wien die Bewilligung erteilt, auf der Liegenschaft Wien, A-Straße 55, ein fünfgeschoßiges Büro- und Geschäftsgebäude mit einem Dachgeschoß als Staffelgeschoß und drei Kellergeschoßen zu errichten. "Im Erdgeschoß sind Geschäftslokale angeordnet, in den übrigen Hauptgeschoßen Büro... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs5;
Rechtssatz: Der Gebietskörperschaft (hier Stadtgemeinde) als Eigentümerin eines der betreffenden Bergbauanlage benachbarten Grundstückes und als Verwalterin der darauf befindlichen Objekte steht im Bewilligungsverfahren nach § 146 BergG keine Parteistellung zur Vertretung der Interessen der dort Wohnenden zu. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §146 Abs5;
Rechtssatz: Das Land als Eigentümer des Grundstückes, auf dessen Oberfläche die Bergbauanlage errichtet werden soll, genießt im Bewilligungsverfahren nach § 146 BergG Parteistellung. Der letzte Halbsatz des § 146 Abs 5 erster Satz BergG ("wenn sie und ihre dem Bewilligungswerber nicht zur Benützung überlassenen Sachen gefährdet wer... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1969 §18;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
89/05/0082 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/17 89/06/0045 4 Stammrechtssatz Mindestanforderungen, die an einen Bauplatz aus öffentlichen Rücksichten gestellt werden, begründen kein Nachb... mehr lesen...
