Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82104 Kleingarten OberösterreichL82254 Garagen OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §23 Abs2;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;DauerkleingartenG OÖ 1983 §6 Abs6;StellplatzV OÖ 1976 §1 idF 1989/037; ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Gerade die beispielhafte Aufzählung subjektiver öffentlicher Rechte im § 118 Abs 9 NÖ BauO 1976 läßt eindeutig erkennen, daß ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauRallg;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Auf Grund der Ausschreibung vom 5. März 1992 bewarb er sich um die Funktion eines Leiters des Baubezirksamtes K. In der Beschwerde wird ausgeführt, die belangte Behörde habe mit dem nicht näher bezeichneten Bescheid, der dem Beschwerdeführer nicht zugestellt worden sei, den Mitbewerber D.I. R auf diesen Dienstposten ernannt. Der Beschwerdeführer erachtet sich in seinen Rechten "... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §38 Abs1;DVG 1984 §3;GehG 1956 §12a Abs1;GehG 1956 §33 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/20 91/12/0168 1 Stammrechtssatz § 3 DVG 1984 gibt niemandem einen subjektiven Anspruch auf die Ausübung des Ernennungs... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 6. Februar 1992 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 74, 77 und 333 GewO 1973 im Zusammenhalt mit § 27 des Arbeitnehmerschutzgesetzes im Verwaltungsrechtszug die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer KFZ-Werkstätte in R 16 unter Vorschreibung u.a. folgender Auflage erteilt: 52. (laut Zählung der Auflagenpunkte im erstbehördlichen Bescheid): "In der Betriebsanlage darf nur in ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 90/04/0017 2 Stammrechtssatz Ein Verbot durch Rechtsvorschriften iSd § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 idF der GewRNov 1988 betrifft nicht die in § 74 Abs 2 iZ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war Jagdleiter der aus drei Personen bestehenden Jagdgesellschaft B. Mit Schreiben vom 10. Februar 1992 gab die Jagdgesellschaft der Bezirkshauptmannschaft X bekannt, in der Sitzung der Jagdgesellschaft vom 25. Jänner 1992 sei ein Wechsel in der Person des Jagdleiters und seines Stellvertreters erfolgt. Anstelle des Beschwerdeführers sei mit Wirksamkeit vom 1. April 1992 Franz D. zum Jagdleiter bestellt worden, Ing. Norbert A. zu seinem Stellvertreter. Die Bezirks... mehr lesen...
Index: L37351 Jagdabgabe BurgenlandL65001 Jagd Wild Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;JagdG Bgld 1988 §35 Abs1;JagdG Bgld 1988 §36 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Bestimmungen der §§ 35 und 36 Bgld JagdG sehen keinen im Verwaltungsweg durchzusetzenden Anspruch vor (hier se... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Die Erstmitbeteiligte hatte am 6. August 1991 beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde um Erteilung der Bewilligung für die Errichtung einer neuen Zufahrtsstraße im Bereich der in ihrem Eigentum stehenden Grundparzellen 495, 502 und 503/4, je KG S, angesucht. Sie plante nämlich die Verlegung der bestehenden Zufahrtsstraße, die derzeit direkt an ihrem Hof "XY" (Bauparzelle 64/2) vorbeiführt, über die abe... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Tir 1989 §43 Abs1;
Rechtssatz: Da das grundbücherlich eingetragene Wegerecht des Beschwerdeführers durch die Errichtung einer (weiteren) Straße nicht beeinträchtigt wird, kann durch jenes eine Parteistellung iSd § 43 Abs 1 Tir LStG 1989 nicht begründet werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung TirolL85007 Straßen Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs1;B-VG Art119a Abs5;LStG Tir 1989 §43 Abs1;
Rechtssatz: Wurde im erstinstanzlichen Bescheid die Baubewilligung für eine Zufahrtsstraße nach dem Tir LStG 1989 erteilt, im maßgeblichen zwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er bewarb sich um die von der belangten Behörde gemäß § 26 des Landeslehrerdienstrechtsgesetzes-LDG 1984, BGBl. Nr. 302, ausgeschriebene Stelle eines Leiters der Hauptschule XY. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 14. August 1989 wurde die im Verordnungsblatt des Landesschulrates für Oberösterreich vom 10. November 1988 unter Postnummer nn ausgeschriebene sc... mehr lesen...
Aus der Beschwerde im Zusammenhalt mit der beigeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Bürgermeister der Stadtgemeinde R erteilte dem Bauunternehmen B gemäß § 90 Abs. 1 StVO die Bewilligung zur Benützung öffentlichen Gutes für Arbeiten auf und neben der Straße. Teil dieses Ansuchens war die Aufstellung eines Schuttcontainers in der S-Gasse. Insoweit enthielt der Bewilligungsbescheid die Einschränkung, daß mit den Anliegern Verbindung aufz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §8;StVO 1960 §82 Abs1;StVO 1960 §90 Abs1;
Rechtssatz: Weder in einem Verfahren nach § 90 Abs 1 StVO noch nach § 82 Abs 1 leg cit genießen die Anrainer Parteistellung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992020299.X02 Im RIS seit 12.06.2001 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §8;StVO 1960 §82 Abs1;StVO 1960 §90 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0688/67 E 15. Mai 1968 RS 5 Stammrechtssatz Das Tatbestandsmerkmal der Parteistellung in einer bestimmten Verwaltungsangelegenheit bestimmt sich nach dem normativen Gehalt der in der Rechtssache anzuwendenden Vorschriften. Hiefür kommen in der Hauptsache Normen des mate... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;LDG 1984 §26 Abs1;LDG 1984 §26 Abs8;LDG 1984 §8 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/07/09 91/12/0128 1 Stammrechtssatz Dem Bewerber um eine schulfeste Leiterstelle kommt in diesem Verfahren keine Parteistellung und keine Berechtigung zur Beschwerdeerhebung gegen die Abweisung seines Ansuchens z... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 5. Mai 1992 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer Papiermaschinenhalle, Zu- und Umbauten von Fabriksobjekten sowie von Nebenanlagen auf dem Betriebsareal in der KG. N erteilt und in der "Entscheidung über Nachbareinwendungen" im Spruch: dieses Bescheides ausgeführt, daß den u.a. von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwend... mehr lesen...
Von der Beschwerdeführerin wurde auf dem Grundstück Nr. 96/25, KG X, Hauptstraße 66, eine Wohnhausanlage errichtet. Mit Eingabe vom 7. Juni 1988 zeigten die mitbeteiligten Nachbarn, an, daß an der Grundstücksgrenze zu ihrer Liegenschaft ein Kinderspielplatz mit Klettertürmen, Schaukel, Rutsche sowie einer Sandkiste und Bänken ohne baubehördliche Bewilligung errichtet worden sei und bis 1 Meter an die Grundstückgrenze heranreiche. Sie fühlten sich durch die zu erwartenden Lärm-Immissio... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 9. März 1992 wurde der Erstmitbeteiligten dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die baubehördliche Bewilligung zur "Errichtung eines Wohn- u. Geschäftshauses" auf dem Grundstück Nr. 1979 des Grundbuches über die Kat. Gem. D erteilt. Die im wesentlichen auf die Einhaltung von Abstandsvorschriften gerichteten Einwendungen des Beschwerdeführers wurden abgewiesen. Mit Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligte... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 22. Juni 1886 hatten die Rechtsvorgänger der Mitbeteiligten der Rechtsvorgängerin des Beschwerdeführers das Haus Nr. 214 zu Y verkauft. Dieses Haus grenzt nach Süden an das Haus Nr. 215, welches gleichfalls den Rechtsvorgängern der Mitbeteiligten gehörte. Die beiden Häuser waren so errichtet worden, daß sich Teile der oberen Stockwerke des Hauses Nr. 214 offensichtlich über einem gemeinsamen Eingang der beiden Häuser befanden. In einem "Nachtragskaufvertrag" vom 10... mehr lesen...
Der rumänische Staatsbürger P befand sich in der Zeit vom 8. April bis 26. Mai 1990 und vom 4. Juli bis 30. August 1990 im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Salzburg und in der Zeit vom 19. September bis 22. September 1990 sowie vom 2. Oktober bis 17. Oktober 1990 in den Landeskrankenanstalten Salzburg in Krankenanstaltspflege. Am 11. April 1990 und am 9. Juli 1990 ersuchte das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Salzburg den Magistrat der Stadt Salzburg (erstinstanzliche ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte ist auf die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes vom 18. Juni 1991 zur Zl. 91/05/0012 und zur Zl. 91/05/0013 zu verweisen. Mit der zuletzt genannten Entscheidung wurde eine Beschwerde der auch nun beschwerdeführenden Nachbarn betreffend ein Baubewilligungsverfahren zur Ableitung der Abwässer des Gebäudes des Erstmitbeteiligten in die Ortskanalisationsanlage als unbegründet abgewiesen. Mit der erstgenannten Entscheidung wurde eine Beschwerde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §57;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/18 91/05/0012 4 Stammrechtssatz Nachbarn besitzen auch im Verfahren auf Erteilung... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §10 Abs1;BauO OÖ 1976 §2 Abs1;BauO OÖ 1976 §49 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Aus einer allenfalls rechtswidrig erteilten Baubewilligung kann der E... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §46 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Einwendungen betreffend die Farbgebung eines zu errichtenden Bauwerkes können sich iSd § 46 Abs 3 OÖ BauO 1976 n... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §10 Abs1;BauRallg;ROG OÖ 1972 §20 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auf die Festleg... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4 Abs1 idF 1990/037;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4 Abs2 idF 1990/037;
Rechtssatz: Außerhalb ausdrücklicher gesetzlicher Vorschriften besteht grundsätzlich kein An... mehr lesen...
Index: L92055 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;SHG Slbg 1975 §39;SHG Slbg 1975 §6 Abs1;
Rechtssatz: Da die Anspruchsberechtigung auf Hilfe zur Sicherung des Lebensbedarfes gemäß § 6 Abs 1 Slbg SHG nur dem Hilfesuchenden selbst zusteht, kommt dem eine Anzeige iSd § 39 Slbg SHG erstattenden Träger einer der dort genannten Krankenanstalten im Verfahren au... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL82252 Garagen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4 Abs1 idF 1990/037;BauvorschriftenG Krnt 1985 §4 Abs2 idF 1990/037;
Rechtssatz: § 4 Abs 1 iVm § 4 Abs 2 Krnt BauvorschriftenG enthält keine Vorschrift, die den ... mehr lesen...
