Index: 21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;AVG §9;HGB §13;
Rechtssatz: Hauptniederlassungen und Zweigniederlassungen sind nur organisatorische Formen eines einzigen Unternehmens. Träger der Rechte und Pflichten ist bei beiden das Gesamtunternehmen, nicht aber die einzelne Niederlassung; auch registrierte Zweigniederlassungen einer Handelsgeschäfte betreibenden Gesellschaft haben keine Rechtsp... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;BauO Krnt 1992 §21 Abs1;BauRallg;WEG 1975 §12 Abs1;
Rechtssatz: Ein Wohnungseigentümer kann aus seiner sachenrechtlichen Beziehung zur Eigentumswohnung eine Parteistellung nach der Krnt BauO 1992 nicht ableiten (Hinwei... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung20/05 Wohnrecht Mietrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;WEG 1975 §12 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 12 Abs 1 WEG 1975 wird das Wohnungseigentum durch die Einverleibung in das Grundbuch erworben. Der Wohnungseigentumsbewerber ist kein "außerbücherlicher Eigentümer" (siehe die Aufzählung der Fälle der Durchbrechung des Eintragungsgrundsatzes bei Koziol-Welser, Grundriß des bürger... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;AVG §8;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/24 90/05/0204 2 Stammrechtssatz Jede Partei des Verfahrens hat Anspruch auf Erlassung eines Bescheides, wenn ein Antrag (oder eine Berufung) offen ist. Dieser Anspruch ist auch dann gegeben, wenn die Voraussetzungen für die... mehr lesen...
Der beschwerdeführende Verein gab betreffend ein Büffet für die Jahre 1983 bis 1986 Umsatzsteuererklärungen und Erklärungen über die Abgabe von alkoholischen Getränken ab und wurde hinsichtlich dieser Abgaben erklärungsgemäß veranlagt. Diese Veranlagungsbescheide erwuchsen in Rechtskraft. Anläßlich einer ab Mai 1987 beim Beschwerdeführer durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung vertrat der Prüfer die Auffassung, daß das Büffet nicht dem Beschwerdeführer, sondern seinem Obmann Dr. K.... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §8;BAO §293 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: In einem Fall, in welchem unter Berücksichtigung der Rechtslage und der
Begründung: des Bescheides eindeutig und offenkundig bloß ein Fehle... mehr lesen...
Die Y-AG stellte anfangs 1989 an die belangte Behörde den Antrag auf Erweiterung der ihr mit Bescheid vom 13. Oktober 1987 erteilten Beförderungsbewilligung für den Fluglinienverkehr. Die belangte Behörde gab deshalb unter Bezugnahme auf diesen Antrag u.a. der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 17. April 1989 die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme im Sinne des § 105 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957 (LFG), wobei es insbesondere heißt: "Der beantragte erweiterte Betri... mehr lesen...
Mit "Enteignungs-Erkenntnis Nr. I" der Landeshauptmannschaft Oberdonau vom 21. Juni 1939, Zl. E/II-Zl.1240/5-1939, wurden u. a. mehrere im grundbücherlichen Eigentum des "Landes Oberösterreich" bzw. des "Erzherzogtums Österreich ob der Enns" stehende Grundstücke zugunsten des "Deutschen Reichsschatzes (Deutsche Reichsbahn)" enteignet, da sie "zum Baue des neuen Personenbahnhofes in Linz" notwendig seien. Mit Schriftsatz vom 9. April 1981 beantragte die beschwerdeführende Partei beim L... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;LuftfahrtG 1958 §106 Abs3;
Rechtssatz: Der Umstand, daß ein Fluglinienunternehmen nicht geeignet sein darf, die Verkehrsaufgaben eines anderen bereits bestehenden Fluglinienunternehmens zu gefährden, beinhaltet ein Kriterium des öffentlichen Interesses und ist im Rahmen desselben zu berücksichtigen, die Wahrung öffentlicher Interessen ist allein der Behö... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;LuftfahrtG 1958 §105 Abs1;LuftfahrtG 1958 §105 Abs2;
Rechtssatz: Gemäß § 105 Abs 1 LuftfahrtG ist die Behörde lediglich verpflichtet, bestimmten Stellen "Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben". Es besteht nur ein Rechtsanspruch auf Anhörung im Ermittlungsverfahren, nicht aber ein solcher auf Berücksichtigung der abgegebenen Stellungnahme (Hinweis B 16.5... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;BGzLV 1973 §6;BGzLV 1973 §8;LuftfahrtG 1958 §103 Abs1;LuftfahrtG 1958 §105 Abs1;LuftfahrtG 1958 §105 Abs2;LuftfahrtG 1958 §106 Abs3;LuftfahrtG 1958 §111;
Rechtssatz: Auf die Beachtung öffentlicher Interessen kann nach der Rechtsprechung des VwGH (Hinweis E 3.3.1965, 31/65) der Natur der Sache nach - jedenfalls soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ange... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;EisbEG 1954 §37;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Die Lösung der Frage, ob sich aus der Aufhebung des Enteignungserkennt... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;EisbEG 1954 §18;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §4;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren56/03 ÖBB
Norm: AVG §8;AVG §9;BundesbahnG 1969 §1;EisbEG 1954 §37;VwGG §34 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Bei den österreichischen Bundes... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 21. November 1973 beantragte die "Firma N, Bäckerei und Konditorei" die Erteilung einer Baubewilligung für ein Bauvorhaben auf dem Grundstück des N, EZ 884 der Katastralgemeinde X. Die Beschwerdeführerin ist Nachbarin (L-Straße 42). Das gegenständliche Grundstück ist an seiner Straßenfront 8,45 m, am hinteren Ende (Richtung U-Gasse) 11 m breit und 76,50 m lang. Der vorliegende, mit Genehmigungsvermerk vom 19. Juli 1965 versehene Fluchtlinienplan (Bestätigungen der weit... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Wr §128 Abs1;BauO Wr §134 Abs3;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/05/0031 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer beantragten mit Eingabe vom 10. Oktober 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Erschließung der Grundparzellen nn1 und nn2 der KG Zirl. Dieser Eingabe waren Unterlagen angeschlossen, aus denen hervorgeht, daß Gegenstand der beantragten naturschutzrechtlichen Bewilligung die Errichtung einer Brücke über den Gießen war. Die Bezirkshauptmannschaft führte am 14. November 19... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 10. Oktober 1990 bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (im folgenden: Bezirkshauptmannschaft) die naturschutzrechtliche Bewilligung für die Erschließung der Grundparzelle nn1 der KG Zirl. Dieser Eingabe waren Unterlagen angeschlossen, aus denen hervorgeht, daß Gegenstand der beantragten naturschutzrechtlichen Bewilligung die Errichtung einer Brücke über den Gießen war. Die Bezirkshauptmannschaft führte am 14. November 1990 eine mü... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Umweltanwalt (hier: Tiroler Landesumweltanwalt) ist nicht Träger subjektiv-öffentlicher Rechte, weshalb er auch nicht als Mitbeteiligter im verwaltungsgerichtlichen Verfahren auftreten kann. Der Umstand, daß er in der Verfügung über die Einleitung des Vorverfahrens als Mitbeteiligter bezeichnet wurde, vermag weder seine rechtliche Stellung als Mitbeteiligter iSd § 21 Abs 1 VwGG noch einen Anspruch auf Aufwandersatz zu begründen (Hinweis B 11.11.1991, 91/10/0008). Schla... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Tir 1991 §34 Abs7;NatSchG Tir 1991 §34 Abs8;VwGG §21 Abs1;VwGG §48 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/10/0048 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/28 91/10/0205 2 Stammrechtssatz Der Umweltanwalt (h... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die Witwe nach dem am 9. Juni 1991 verstorbenen Franz W. Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland (LIA) vom 28. Juni 1951 war dem Antrag des Franz W vom 19. Jänner 1951 auf Gewährung einer Beschädigtenrente gemäß § 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes nicht stattgegeben worden. Zur Begründung: dieses unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Bescheides war auf ein ärztliches Sachverständigengutachten verwiesen worden, won... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr angeschlossenen Bescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 22. Mai 1992 und der belangten Behörde vom 24. Juli 1992 ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Beim Bundesdenkmalamt ist ein Unterschutzstellungsverfahren nach dem Denkmalschutzgesetz betreffend das im grundbücherlichen Eigentum zweier Privatpersonen stehende Objekt "Hainischhaus" in Jauern Nr. 7 anhängig. Am 28. April 1992 stellte die Beschwerdeführerin an das Bundesdenkmalamt den Antrag auf Zue... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §8;KOVG 1957 §48a Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/01/17 90/09/0148 3 Stammrechtssatz Ist eine Person gemäß § 48a Abs 2 KOVG zum Zeitpunkt des Todes des Anspruchswerbers oder Anspruchsberechtigten als Partei in das noch anhängige Versorgungsverfahren (Berufungsverfahren) eingetreten, ist sie a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/01/0292 E 15. Oktober 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, wer in einem konkreten Verwaltungsverfahren die Rechtsstellung einer Partei besitzt, kann anhand des AVG allein nicht gehört werden. Die Parteistellung muss vielmehr aus den jeweils zur Anwendung kommenden Verwaltungsvorschriften ab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: ASAGG 1981 §4 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473;DMSG 1923 §2 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 Abs3 idF 1978/167;DMSG 1923 §6 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §6 Abs2 idF 1990/473;
Rechtssatz: Für die Veräußerung eines nicht dem § 2 DMSG unterliegenden Denkmals ist ein Bewilligungsverfahren (iSd § 6 Abs 2 DMSG) und dem... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 29. April 1976 wurde den Beschwerdeführern hinsichtlich des mit Bescheid vom 10. März 1972 auf dem Grundstück Nr. 80/2 der KG F bewilligten "Wohnhaus- und Pensionsbau" nach Durchführung einer örtlichen Erhebung und mündlichen Verhandlung die Benützungsbewilligung erteilt und gleichzeitig Abweichungen von den dem Baubewilligungsbescheid zugrundegelegenen Bauplänen hinsichtlich des Kellergeschoßes insoweit bewilligt, als do... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 14. November 1990 wurde einer "Miteigentümerschaft Wohnanlage E-Straße" die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage auf Gp. Nr. 154/3, KG Z, nach den eingereichten Projekt- und Beschreibungsunterlagen vom 20. Juli 1990 erteilt. Gegen diesen Bescheid erhob eine "Eigentümergemeinschaft N-Hotel, vertreten durch P" als Anrainerin Berufung. Mit Bescheid der Gemeindevertretung der mitbeteiligten Gemeinde vom... mehr lesen...
Am 10. September 1984 langte bei der mitbeteiligten Gemeinde ein mit 6. September 1984 datiertes Ansuchen der Fa. F in D um Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines XY-Marktes (Fläche rund 50.000 m2, Geschoßfläche rund 9.000 m2 sowie Pkw-Unterstellflächen rund 8.000 m2) auf den Grundstücken Nr. 317/1, 318, 321, 322, 325, 326, 329/1 und 2, alle KG T, unter Anschluß von Plänen und einer Baubeschreibung ein. Nach Beiziehung von Sachverständigen erging seitens des Bürgermeist... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §2 Abs1;BauO Stmk 1968 §3 Abs2;BauO Stmk 1968 §3 Abs3;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt ein Mitspracherecht hinsichtlich jener Anordnungen des Widmungsverfahrens zu, die, wären sie Inhalt eines Flächenwid... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §2;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 liti;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entschei... mehr lesen...
