Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §492;ABGB §493;AVG §8;BauO Tir 1989 §27;BauO Tir 1989 §30 Abs1;BauO Tir 1989 §30 Abs3;BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauO Tir 1989 §31;BauO Tir 1989 §4 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: A... mehr lesen...
Index: L80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litb;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litc;ROG Stmk 1974 §3 Abs1;ROG Stmk 1974 §61 Abs2;
Rechtssatz: Kellergeschoße sind nicht primär für die in § 23 Abs 5 lit b oder auch § 23 Abs 5 lit c Stmk ROG umschriebenen Nutzungen bestimmt, also insbesondere nicht zum "W... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs1 litg;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62;
Rechtssatz: Der Umstand, daß die Baubehörde (auch) eine mögliche Beeinträchtigung öffentlicher Interessen wahrzunehmen ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §3;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauO Stmk 1968 §62;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Sowohl im Widmungsbewilligungsverfahren als auch im Baubewilligungsverfahren ist das entsprechende Ans... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides sowie der Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 14. Juli 1994 geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 13. September 1993, ergänzt mit Eingabe vom 17. September 1993 beim Österreichischen Staatsarchiv/Allgemeines Verwaltungsarchiv, ihm gegen Kostenersatz Ablichtungen aller einschlägigen Akten des Bundesministeriums für Justiz auszufolgen, die ... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems wies mit Bescheid vom 16. November 1990 den Antrag der mitbeteiligten Partei, das Betreten der Fütterungen Bernerau im Umkreis von 200 m, Höbach im Umkreis von 100 m und Hüttl im Umkreis von 150 m zum Schutz des Rotwildes vor Beunruhigung während der Notzeit (Ruhezonen) zu verbieten, gemäß § 56a des Oberösterreichischen Jagdgesetzes, LGBl. Nr. 32/1964, in der Fassung LGBl. Nr. 13/1988, ab. Über die Berufung der mitbeteiligten Partei en... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;
Rechtssatz: Es trifft zu, daß nach § 73 AVG die Zulässigkeit des Devolutionsantrages die Parteistellung des Bf im zugrundeliegenden Verwaltungsverfahren voraussetzt. Schlagworte Parteistellung ParteienantragVerfahrensrecht AVGParteibegriff Parteistellung strittige Rechtsnachfolger Zustellung European Case Law Ident... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;
Rechtssatz: Die Wahrnehmung von (behaupteten) subjektiven öffentlichen Rechten Dritter begründet nicht die Parteistellung des Einschreiters (Bf). Schlagworte Parteibegriff Parteistellung strittige Rechtsnachfolger Zustellung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1994120248.X03 Im RIS ... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65004 Jagd Wild Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;JagdG OÖ 1964 §56a Abs1;JagdG OÖ 1964 §56a Abs2;JagdG OÖ 1964 §56a Abs3;JagdRallg;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach der Absicht des Gesetzgebers des OÖ JagdG sollte durch § 56a Abs 2 OÖ Ja... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die gegen den Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen im Zusammenlegungsverfahren D. erhobene Berufung der Beschwerdeführerin als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, zu deren Erhebung es der Beschwerdeführerin aber aus nachstehenden Erwägungen an der Berechtigung fehlt: Gemäß § 6 des NÖ. Flurverfassungs-Landesgesetzes 1975 (FLG) sind Parteien im Zusammenlegungsverfahren a) die Eigentümer... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 31. Juli 1991 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 9 bis 15, 21, 22 bis 24, 26, 30 ff, 41 ff, 60 ff, 100 Abs. 1 lit. b, 111 und 111a des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) die wasserrechtliche Grundsatzgenehmigung zur Ausnutzung der Wasserkraft der Donau-Stromab des Kraftwerkes Greifenstein durch die Errichtung des Kraftwerkes Freudenau gemäß der in Abschnitt A dieses Bescheides enthaltenen Projektsbeschreibung und unter den in Abschn... mehr lesen...
Der Ausschuß der Agrargemeinschaft N. faßte am 17. Juli 1992 zu Punkt 3 der Tagesordnung "G.C., Haus P. - N. 298 - Nochmaliges Ansuchen um Grundverkauf beim Haus P. (Grenzabstand)" und zu Punkt 5 der Tagesordnung "S.K., A. 81 - Ansuchen um käufliche Überlassung von ca. 500 m2 Grund aus der Gp. 2009/1 im Bereich der A.-Alm" folgende Beschlüsse: "Punkt 3 G.C., N. 298, ersucht die Agrargemeinschaft um käufliche Überlassung von zwei Teilflächen aus der Gp. 519/1 KG N. im Bereich i... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 31. Juli 1991 erteilte die belangte Behörde der mitbeteiligten Partei (MP) gemäß § 111a Abs. 1 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) die wasserrechtliche Grundsatzgenehmigung zur Errichtung des Kraftwerkes Freudenau. Im Spruchabschnitt VII dieses Bescheides schrieb sie vor, bis zum 31. Juli 1991 sei ein Detailprojekt für das Hauptbauwerk sowie für den rechten Donaudamm, 1. Ausbauphase, bei der Wasserrechtsbehörde zur Genehmigung einzureichen. Dieser Auflage ha... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wird die gegen den Plan der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen im Zusammenlegungsverfahren S. erhobene Berufung der Beschwerdeführerin als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, zu deren Erhebung es der Beschwerdeführerin aber aus den im hg. Beschluß vom heutigen Tag, Zl. 94/07/0160, dargelegten Gründen an der Berechtigung fehlt. Auf den vorgenannten Beschluß wird gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz und Abs. 8 Vw... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §56;AVG §8;VwRallg;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, daß ein Sachverständiger in einem Verwaltungsverfahren eine Forderung erhoben hat, kann eine Partei dieses Verfahren für sich keine Ansprüche ableiten, da es nach dem AVG der Partei selbst obliegt, ihre Forderungen vorzubringen. Die Partei hat keinen Anspruch darauf, daß über eine von... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung NiederösterreichL81503 Umweltschutz NiederösterreichL81513 Umweltanwalt Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §13 Abs2;FlVfLG NÖ 1975 §6;UmweltschutzG NÖ 1984 §11 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS Schlagwo... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;B-VG Art12 Abs1;FlVfGG §13 Abs2;FlVfLG NÖ 1975 §6;VwRallg;
Rechtssatz: Eine verfassungskonforme Interpretation der Bestimmung des § 13 Abs 2 FlVfGG vor dem Hintergund der nur den Regelungsinhalt der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Die Notwendigkeit, über eine Parteistellung gesondert abzusprechen, besteht dann nicht, wenn die Parteistellung von der Behörde ohnedies anerkannt wird. Durch das Unterbleiben eines solchen Abspruches wurde der Betroffene (hier jemand, der im Zuge eines wasserrechtlich zu bewilligen... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung NiederösterreichL81503 Umweltschutz NiederösterreichL81513 Umweltanwalt Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §13 Abs2;FlVfLG NÖ 1975 §6;UmweltschutzG NÖ 1984 §11 Abs1;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber des § 11 Abs 1 NÖ UmweltschutzG 1984 hat dieser
Norm: keinen solchen Inhalt gegeben, der die Annahme e... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/18 90/07/0117 1 Stammrechtssatz Der Einspruch eines Mitgliedes einer Agrargemeinschaft gegen einen Beschluß von deren Vol... mehr lesen...
Index: L66503 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung NiederösterreichL81503 Umweltschutz NiederösterreichL81513 Umweltanwalt Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;FlVfGG §13 Abs2;FlVfLG NÖ 1975 §6;UmweltschutzG NÖ 1984 §11 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Bestimmung des § 11 Abs 1 NÖ UmweltschutzG 1984 kann keine klare gesetz... mehr lesen...
Über Antrag des Erstmitbeteiligten bewilligte der Magistrat der zweitmitbeteiligten Landeshauptstadt mit - unbekämpft gebliebenem - Bescheid vom 22. Juli 1988 die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Nr. 1037/18, EZ 3038 KG W in Linz. Das Grundstück grenzt ostseitig an den N-Weg; auf Grund des starken Gefälles von Ost nach West kam das Gebäude an der Ostseite eingeschoßig, an der Westseite zwei- bis dreigeschoßig zur Ausführung. Durch das Bauvorhaben wurde etwa die ö... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. April 1991 erteilte der Magistrat Villach der Baugesellschaft N Gesellschaft m.b.H. die Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnhausanlage, bestehend aus vier Objekten mit insgesamt 62 Wohneinheiten samt Tiefgarage mit 84 Stellplätzen und vier oberirdischen Stellplätzen, auf den Parzellen Nr. 512, 515 und 519, unter im Spruch: genannten Auflagen. Die gegen diesen Bescheid durch den Beschwerdeführer und seine Ehefrau (beide sind Miteigentümer der südlich an das Bauvo... mehr lesen...
Mit dem im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 23. August 1993 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Vorschreibung mehrerer Auflagen die baubehördliche Bewilligung erteilt, auf der (durch Zusammenlegung der Grundstücke Nr..57 und 488/3 entstandenen) Liegenschaft EZ 262 des Grundbuches über die Katastralgemeinde M ein Wohn- und Geschäftshaus einschließlich eines Autoabs... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit dem im innergemeindlichen Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 3. Mai 1994 wurde dem Beschwerdeführer der Auftrag erteilt, "binnen zwei Monaten bei der, ohne behördliche Bewilligung und trotz Baueinstellung errichteten beschriebenen baulichen Anlage (Anmerkung: Kunstrasentennisplatz), auf der Liegenschaft ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer machen in ihrer am 21. Oktober 1994 beim Gerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde geltend, mit Eingabe vom 18. März 1994 bei der Stadtgemeinde Leonding die Umwidmung ihres Grundstückes Nr. 720 des Grundbuches über die Kat. Gem. X von Grünland in Bauland begehrt zu haben. Für den Fall, daß der Gemeinderat dieser Stadtgemeinde die begehrte Umwidmung nicht beschließen sollte, hätten die Beschwerdeführer unter Hinweis auf § 36 Abs. 3 des OÖ Raumordnungsgesetzes 1994... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Mag. Abt. 37, vom 16. November 1993, Zl. MA 37/23-X-Straße 287/7060/92, wurde der Anneliese H. und der Sylvia G. als "Eigentümer des Hauses und der Liegenschaft 23. Bezirk, X-Straße ONr. 287, EZ. 3194 der Kat.-Gem. I" unter Berufung auf § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien der Auftrag erteilt, binnen drei Monaten ab Rechtskraft des Bescheides "die dem Konsens nicht entsprechenden Gebäude, und zwar das teilweise unterkellerte, zweigeschoßig... mehr lesen...
Der Erst- und der Zweitmitbeteiligte suchten am 2. März 1990 um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Clubhauses zu einer bestehenden Tennisanlage an. Für dieses an seiner Längsseite an der R-Straße gelegene Grundstück besteht die Flächenwidmung "Grünland-Sportstätte". Das Bauvorhaben soll in einer Mindestentfernung von 90 m zur südlichen, annähernd normal zur R-Straße verlaufenden Grundstücksgrenze verwirklicht werden; entlang dieser Grenze verläuft ein Weg und ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 22. Februar 1994 wurde "den Eigentümern des Hauses" Wien 19., X-Straße 71, "bzw. des Wintergartens" unter Berufung auf § 129 Abs. 2, 4 und 10 der Bauordnung für Wien der nachstehende Auftrag erteilt: "1) Binnen einer Frist von 2 Wochen nach Zustellung dieses Bescheides sind die lockeren Verputzteile an der Feuermauer zur Liegenschaft 19., X-Straße 69, abzuschlagen. Bis zur Instandsetzung sind alle Maßnahmen z... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 7. August 1991 wurde der erstmitbeteiligten Partei dieses verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Vorschreibung mehrerer Auflagen die baubehördliche Bewilligung "zum Neubau eines Wirtschaftsgebäudes" auf dem Grundstück Nr. 54 erteilt. Zu den von den Beschwerdeführern im Hinblick auf die beabsichtigte Hühner- und Schweinehaltung erhobenen Einwendungen wurde in der Begründung: dieses Bescheides zusammenfassend im wesentlic... mehr lesen...
