Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz 1967, Führerscheingesetz
Norm: FSG §30 FSG §39 AVG §67a Z2 AVG §67c Abs3 FSG § 30 heute FSG § 30 gültig ab 01.09.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 76/2019 FSG § 30 gültig von 01.10.2015 bis 31.08.2019 zuletzt geändert d... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 30.5.2012, beim ho Senat am 4.6.2012 eingelangt, erhob Frau Jacqueline J. Beschwerde gegen eine an ihr vorgenommene Identitätsfeststellung durch die BPD Wien. Die Beschwerde lautet wie Folgt: ?Die Beschwerdeführerin erhebt gegen die im Folgenden näher bezeichneten, in Ausübung unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ergangenen Verwaltungsakte fristgerecht Beschwerde an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien. I. Sachverhalt Am 19. April 2012 nahm ich an den ... mehr lesen...
Index: 10.01.01 Bundes-Verfassungsgesetz40.01.08 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 199141.01.06 Sicherheitspolizeigesetz
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z2 AVG §8 AVG §67c Abs3 SPG §38a B-VG Art. 129a gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 129a gültig von 01.01.2004 bis 31.12.2005 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
Index: 10.01.01 Bundes-Verfassungsgesetz40.01.08 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 199141.01.06 Sicherheitspolizeigesetz
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z2 AVG §8 AVG §67c Abs3 SPG §38a B-VG Art. 129a gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 129a gültig von 01.01.2004 bis 31.12.2005 zuletzt geändert durc... mehr lesen...
Index: 10.01.01 Bundes-Verfassungsgesetz10.10.03 Staatsgrundgesetz 186719.05.06 Konvention zum Schutze der Menschenrechte undGrundfreiheiten40.01.08 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z2 AVG §67c Abs2 AVG §67c Abs3 EMRK Art11 EMRK Art6 EMRK Art13 StGG Art12 B-VG Art. 129a gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2012 ... mehr lesen...
1.1. Die Beschwerde wegen der Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt richtet sich gegen eine Amtshandlung der BH im Zuge der Vollziehung des Rundfunkgebührengesetzes (§ 6 Abs. 5). Eines ihrer Organe habe am Nachmittag des 13.09.2010 sein Büro in BS, ***, im Beisein zweier Polizisten aufgesucht und wollte dort nachschauen, ob Rundfunk- bzw. Fernsehanlagen betrieben werden. Er sei aufgefordert worden, den Zutritt zu ermöglichen. Er habe ihn verweigert und in... mehr lesen...
Rechtssatz: Das bloße Verlangen der BH, ein Büro zu betreten, um im Rahmen von Ermittlungen betreffend die Rundfunkgebührenpflicht nachzuschauen, ob dort ein Fernseher betrieben wird, ist mangels Befolgungsanspruch keine Maßnahme, die mit Beschwerde nach § 67a Z 2 AVG bekämpft werden kann. SW-Maßnahmenbeschwerde, Zulässig, bloße Aufforderung, Zutritt zu gewähren, Befolgungsanspruch Zuletzt aktualisiert am 10.02.2011 mehr lesen...
1.1. In der Maßnahmenbeschwerde wird vorgebracht, dass der BF am 21.07.2010 um 10 Uhr 40 in der Haftprüfungsverhandlung enthaftet jedoch nicht sofort aus der Untersuchungshaft entlassen worden sei. Die JA habe die Fremdenpolizei (gemeint die BPD Eisenstadt, in der Folge kurz „BPD“ genannt) verständigt und ihn um 11 Uhr 45 Beamten der Fremdenpolizei übergeben, die über ihn erst zu diesem Zeitpunkt die Schubhaft verhängt habe. Er hätte nicht bis zum Eintreffen der Fremdenpolizei weiterh... mehr lesen...
Index: 40/01
Norm: AVG §67c Abs3 AVG § 67c gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 67c gültig von 01.01.1999 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 67c gültig von 01.07.1995 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. ... mehr lesen...
1.1. Mit Schriftsatz vom 23.04.2010 erhob die anwaltlich vertretene BF eine ausdrücklich auf Art. 129a Abs. 1 Z. 2 B-VG und § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG gestützte Beschwerde wegen der Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt. 1.1. Mit Schriftsatz vom 23.04.2010 erhob die anwaltlich vertretene BF eine ausdrücklich auf Artikel 129 a, Absatz eins, Ziffer 2, B-VG und Paragraph 67 a, Absatz eins, Ziffer 2, AVG gestützte Beschwerde wegen der Ausübung unmittelbarer ... mehr lesen...
Index: 40/01
Norm: AVG §67c Abs3 VStG §54a Abs1 Z2 EMRK Art8 EMRK Art3 AVG §79a AVG § 67c gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2013 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 33/2013 AVG § 67c gültig von 01.01.1999 bis 30.06.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 158/1998 AVG § 67c gültig von 01.07.1995 bis 3... mehr lesen...
Rechtssatz: Gemäß § 13 Abs.1 Z1, des Waffengesetzes, BGBl.I Nr.12/1997, zuletzt geändert durch BGBl.I Nr.136/2004 (im Folgenden: WaffG) - der nach § 45 Z3 WaffG auch auf Schusswaffen, die durch Luftdruck oder unter Verwendung von Kohlensäure entstandenen Gasdruck (CO2-Waffen) angetrieben werden, sofern das Kaliber nicht 6 mm oder mehr beträgt, anzuwenden ist -, sind Organe der öffentlichen Aufsicht bei Gefahr im Verzug ermächtigt, Waffen und Munition sicherzustellen, wenn sie Grund zur Ann... mehr lesen...
A) Sachverhalt: Mit Schriftsatz vom 24.7.2006, beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingelangt am 17.8.2006, wurde vom Beschwerdeführer folgende Maßnahmenbeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingereicht: ?Folgender Verwaltungsakt wird bekämpft Azl 9-80/398-8 BH Innsbruck: Organ: Dr. P. O., Amtstierarzt der BH Innsbruck Zwangsweise Abnahme von 2 Gelbbrustaras am 20.07.2006. Sachverhaltsdarstellung: 1. Chronologie des Verwaltungsaktes: 05.09.2005 Erhebung du... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde wird im Wesentlichen vorgebracht, dass der Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz vom 14. Juni 2005, Zl. IV/1026576/FR/05, wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung des Sachverhaltes und Rechtswidrigkeit des Bescheides wegen Verletzung von Verfahrensvorschriften rechtswidrig sei. In der Sachverhaltsschilderung wird ausgeführt, dass der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 3. Dezember 2003 wegen des Vergehens der fahrlässigen Töt... mehr lesen...
Rechtssatz: Langt eine Schubhaftbeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat zu einem Zeitpunkt ein, in dem der sich der Fremde noch in Strafhaft befindet, ist die Schubhaftbeschwerde auch dann unzulässig, wenn der Fremde bereits am nächsten Tag aus dem Strafvollzug entlassen wird. Diese Gesetzeslage ist auch auf das Fremdengesetz 1997 anzuwenden. Der Status des Häftlings als Freigänger wegen guter Führung und seine Aussicht auf einen Arbeitsplatz ändern daran nichts. Dem Beschwerdeführer... mehr lesen...
I. 1. In der Beschwerde vom 4. Oktober 2004 beantragte der Beschwerdeführer den angefochtenen Bescheid für rechtswidrig zu erklären, mit dem ihm von der belangten Behörde (Bezirkshauptmannschaft Liezen) gemäß § 31 Abs 3 WRG aufgetragen wurde, die Beweidung des Fleischproduktionsgatters K auf dem Grundstück sowie den nordöstlichen Grundstücksteil des Grundstückes, alle KG P, entsprechend dem beiliegenden Lageplan einzuschränken und ist der bereits bestehende durch die Mitte des Gatters entl... mehr lesen...
Rechtssatz: In der Entscheidung vom 17. Jänner 1995, Zl. 93/07/0126, hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass nach den Gegebenheiten des Falles entweder das rechtstechnische Mittel des Bescheides oder jenes der Weisung gemäß § 31 Abs 3 WRG in Betracht kommt, wobei einer behördlichen Erledigung Bescheidcharakter nur dann beizumessen ist, wenn die Erledigung ausdrücklich als Bescheid bezeichnet ist. Dem Ergebnis steht auch nicht der Umstand entgegen, dass eine getroffene Anordnung,... mehr lesen...
1.] Mit Bescheid vom 12.10.2004 wurde zu III-1.117.545-FrB/04 gegen die Bf von der BPD Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, als belangte Behörde, die Schubhaft verhängt. Der Spruch: des Bescheides führt aus, dass die Schubhaft gemäß § 61 FrG 1997 zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung nach §§ 33 und 34 FrG, zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 36 FrG, zur Zurückschiebung nach § 55 FrG und zur Abschiebung nach § 56 FrG anzuordnen war. ... mehr lesen...
Rechtssatz: In der Sache ist die Feststellung zu treffen, dass die belangte Behörde die zwingende
Norm: der §§ 27 und 28 iVm §§ 20-25 des Ehegesetzes, deutsches Reichsgesetzblatt I S 807/1938 nicht beachtet hat. Auf Basis dieser zivilrechtlichen Bestimmung darf sich niemand auf die Nichtigkeit einer Ehe berufen, solange nicht die Ehe durch gerichtliches Urteil für nichtig erklärt worden ist. Es kann somit in Anbetracht der Bestimmung des Ehegesetzes nicht angehen, dass die polizeiliche Behö... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 10.4.2003 die mit 8.4.2003 datierte Beschwerde ein und führte darin folgendes aus: ?1. Bezeichnung des Verwaltungsaktes: Am 02.03.2003 um 20.30 Uhr wurde an der Betriebsstätte des Beschwerdeführers C. Ö. in N. über Auftrag der Bezirkshauptmannschaft Landeck, Mag. G., 1.446 Jetons und eine Roulettekugel von der Gendarmerie N., vorläufig zur Beweissicherung/Sicherung des Verfalles gemäß § 39 VStG, beschlagnahmt. Freiwillig hat der Beschwerdeführer die Gegens... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Regelungen über die sogenannte Maßnahmenbeschwerde dienen nur der Schließung einer Lücke im Rechtschutzsystem, nicht aber der Öffnung einer Zweigleisigkeit für die Verfolgung ein und desselben Rechts. Was in einem Verwaltungsverfahren ausgetragen werden kann, kann daher nicht Gegenstand einer Maßnahmenbeschwerde sein (VwGH 16.9.1992, Zl 92/01/0711; uam). Es war daher im gegenständlichen Fall zu prüfen, ob überhaupt eine Maßnahmenbeschwerde zulässig ist. Wie sich aus dem in ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin brachte die mit 3.7.2002 datierte Beschwerde, welche am 9.7.2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingelangt ist, ein und führte darin folgendes aus: "I.Sachverhalt: Am 27.6.2002 fuhr Herr K. B. mit dem von ihm gelenkten LKW Kennzeichen XY gegen 21.10 Uhr in XY auf der Inntalautobahn nach Österreich ein. Hiebei war das Ecotag-Gerät auf grün eingestellt, da die gegenständlich transportierte Ladung in 6114 Weer vom Fahrzeug abgeladen werden sollte. Bei... mehr lesen...
Am 9.7.2003 langte beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eine Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, eingebracht von Herrn C. Sch., 6108 Scharnitz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. P. R., ein. In dieser Beschwerde wird binnen offener Frist vorgebracht, dass der Beschwerdeführer am 4.7.2003 um 23.55 Uhr, und am 6.7.2003 um 22.30 Uhr, durch die Beschlagnahme von jeweils zwei Nylonsäcken mit Chips durch Beamte des Gendarmeriepostens ... mehr lesen...
Rechtssatz: Die vorläufige Beschlagnahme der beiden Säcke mit Chips greift in das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht des Beschwerdeführers auf Unversehrtheit seines Eigentums gem Art 5 StGG ein. Sie bildet eine Maßnahme unmittelbarer behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, die gem Art 129a Abs1 B-VG iVm § 67a AVG beim Unabhängigen Verwaltungssenat angefochten werden kann (VfSlg. 8815/1980, 9403/1982). Die Beschwerde ist daher insoweit zulässig. Der durch die vorläufige Beschlagna... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte die mit 20.12.2002 datierte Beschwerde, die am 23.12.2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol einlangte, ein und führte darin folgendes aus: ?Der Beschwerdeführer teilt mit, dass er Dr. J. L., Rechtsanwalt in XY, mit seiner rechtsfreundlichen Vertretung betraut und Vollmacht erteilt hat. Der einschreitende Rechtsvertreter beruft sich auf die ihm erteilte Vollmacht und ersucht um Kenntnisnahme. Gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher... mehr lesen...
Am 05.10.2002 brachte der Erstbeschwerdeführer, eine Maßnahmenbeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol mit folgendem Inhalt ein: "Heute um ca 08.00 kam ein LKW mit dem Kennzeichen SU-XXXX und SU-YYYY zur Kontrollstelle. Halter des Fahrzeuges ist die Firma H., D-53842 Troisdorf. Das Fahrzeug hatte lebende Rinder geladen und der Lastzug wies ein Lastzuggesamtgewicht von 41.600 kg auf. Seitens der Gendarmerie wurde dem Fahrer mitgeteilt, dass eine Sondergenehmigung erteilt wird,... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin brachte die mit 10.4.2002 datierte Beschwerde, welche am 16.4.2002 beim Unabhängigen Verwaltungssenat in Tirol eingelangt ist, ein und führte darin folgendes aus: 1.) VERWALTUNGSAKT: Am 12. 03. 2002 wurde das von der Beschwerdeführerin gemietete Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen XY nach dem Grenzübergang Vils Musau von Gendarmeriebeamten des GPK Obermieming, 6414 Obermieming, angehalten und eine Gewichtskontrolle durchgeführt. Die Gendarmeriebeamten ... mehr lesen...
In der gegenständlichen Angelegenheit brachte 1) F. G. und 2) K. G., beide vertreten durch Dr. C. O., Rechtsanwalt in XY, eine Maßnahmenbeschwerde ein, in der sie folgendes ausführten: ?Sachverhalt Am 12.7.2002,um 9.00 Uhr, wurden durch einen Gendarmeriebeamten des Gendarmerieposten Kematen die Kennzeichentafeln mit der Nummer XY sowie der Zulassungsschein des im Eigentum des Erstbeschwerdeführers Herrn F. G., stehenden Fahrzeuges abmontiert und eingezogen, ohne dass dieser Maßnahme ein ... mehr lesen...
Mit Beschwerde vom 03.12.2002 brachte der Beschwerdeführer Folgendes vor: ?Beschwerde gemäß Artikel 129a Abs 1 Z 2 B-VG, §§ 67a AVG an den Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Tirol wegen Verletzung des verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechtes auf persönliche Freiheit sowie der Rechte nach dem Unterbringungsgesetz. 1. Sachverhalt: Herr A. befand sich am 07.11.2002 in der Wohnung Innsbruck, G-straße, die er gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin, Frau M. G.-P. bewohnt. Aufgrund ein... mehr lesen...
1.1. Der BF begehrt sinngemäß die Feststellung der Rechtswidrigkeit seiner obigen Zurückweisung mit der wesentlichen Begründung: , er habe bei der Grenzkontrolle gesagt, dass er zu einer bestimmten Firma nach *** arbeiten fahre. Er sei nach einer Arbeitserlaubnis gefragt worden, die er nicht gehabt hätte. Bei der Firma sei er als Volontär beschäftigt, wozu er eine Anzeigebestätigung des AMS *** vorlegte. 1.2. Entsprechend einem Erhebungsersuchen des Unabhängigen Verwaltungssenates Burgen... mehr lesen...
