Entscheidungen zu § 66 Abs. 2 AVG

Bundesverwaltungsgericht

268 Dokumente

Entscheidungen 181-210 von 268

TE Bvwg Beschluss 2018/3/16 W131 2142659-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die AMA erließ vorerst am 28.04.2016 den im
Spruch: ersichtlichen Direktzahlungsbescheid, den der Bf in Beschwerde zog. Danach erging datiert mit 31.08.2016 die im
Spruch: ersichtliche Beschwerdevorentscheidung, gegen welche ein Vorlageantrag gestellt wurde. 2. Während die AMA im erstangefochtene Bescheid Prämien iHv 16.471,11 Euro zuerkannte, errechnete sie in der Beschwerdev... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/15 W229 2100720-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 14.05.2009 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. 2. Mit Bescheid der AMA vom 30.12.2009, AZ XXXX, wurde dem Beschwerdeführer für das Antragsjahr 2009 eine Einheitliche Betriebsprämie in Höhe von EUR 24.840,17 gewährt. Dabei wurden 62,44 Zahlungsansprüche, eine beantragte Fläche im Ausm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/14 W131 2105391-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit dem letztgültigem Abänderungsbescheid laut obigem
Spruch: hat die AMA - nach anderen Vorbescheiden betreffend das Beihilfenjahr 2011 abgesprochen. 2. Nachdem in einer Verhandlung vor dem BVwG, in welcher auch der Themenbereich des §8i MOG relevant war und zu der die Beschwerdeführerin nicht erschien, die Aufhebung und Zurückverweisung zwecks Berücksichtigung weiterer Prüfer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/14 W131 2102956-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit dem letztgültigem Abänderungsbescheid laut obigem
Spruch: hat die AMA betreffend das Beihilfenjahr 2011 abgesprochen. 2. Im Spruchteil des angefochtenen EDV - Bescheids ist ersichtlich, dass ein "Abzug Unterdeklaration von Flächen 1 %" iHv 10,18 Euro erfolgt. In der
Begründung: des Bescheids ist folgender widersprechender Textbestandteil enthalten: Aufgrund einer bei der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/3/9 W207 2121650-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 20.04.2010 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2010 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer war im gegenständlichen Antragsjahr Obmann der XXXX mit der BNr. XXXX, der XXXX mit der BNr. XXXX und der XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/9 W104 2172218-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.4.2014 beantragte der NÖ Umweltanwalt die Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, ob die Anlagen, Tätigkeiten und Maßnahmen der XXXX am Standort XXXX sowohl getrennt oder auch im Zusammenwirken einen Tatbestand nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) erfüllen und somit eine Verpflichtung für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorliegt. Begründet wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/9 W207 2108445-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 27.04.2009 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2009 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer war im gegenständlichen Antragsjahr Obmann der XXXX mit der BNr. XXXX und der XXXX mit der BNr. XXXX,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/16 W131 2102944-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 11.04.2011 stellte die beschwerdeführende Partei einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Neben der Bewirtschaftung ihres Heimbetriebes ist die beschwerdeführende Partei zudem Bewirtschafterin der XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/15 W133 2102236-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin stellte am 09.04.2009 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte u. a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2009 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Die Beschwerdeführerin ist Auftreiberin auf die XXXX für die von den zuständigen Almbewirtschaftern ebenfalls Mehrfachanträge-Flächen ges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/2 W207 2115525-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 19.04.2012 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2012 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer ist Auftreiber auf die XXXX mit der BNr. XXXX, für die vom zuständigen Almbewirtschafter ebenfalls ein Mehrfac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/2/2 W207 2115493-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 06.04.2012 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2012 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Der Beschwerdeführer ist Auftreiber auf die XXXX mit der BNr. XXXX und die XXXX mit der BNr. XXXX, für die von den zuständigen Almb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.02.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/31 I401 2176921-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er im Jahr 2012 in Algerien einen Kredit in Höhe von ca. 10.000,-- Euro aufgenommen habe. Da es in Algerien keine staatliche Unterstützung gebe, habe er den Kredit nicht zurückzahlen wollen und beschlossen, seine Heimat zu verlassen. 2. Mit Bescheid vom 10.10.2016 wies die belangte Behörde den Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/30 W139 2112743-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Mehrfachantrag-Flächen 2013 vom 18.03.2013 beantragte der Beschwerdeführer u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2013 für die in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierten Flächen. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2013 zudem Auftreiber auf die Almen mit den Betriebsstättennummern XXXX (im Folgenden: erstgenannte Alm), XXXX(im Folgende... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/22 W131 2119591-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 10.04.2012 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der Bf ist zudem Auftreiber sowohl auf die XXXX-Alm als auch auf die XXXX-Alm für die von deren jeweiligen Bewirtsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/19 W131 2103027-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 11.05.2011 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Im Antragsjahr 2011 war der Bf auch Bewirtschafter und Auftreiber auf die Alm mit der BNr XXXX und stellte dafür e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/19 W131 2105050-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die Beschwerdeführerin (= Bf) stellte am 31.03.2010 einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2010 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Bf ist zudem Auftreiberin auf die XXXX (BNr XXXX) für die von deren Bewirtschafterin im Jahr 2010 ebenfalls ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/19 W225 2013303-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Agrarmarkt Austria (AMA) vom 30.12.2009, AZ XXXX , wurde über den Antrag der Beschwerdeführer auf Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie für das Antragsjahr 2009 abgesprochen und diesen für das Antragsjahr 2009, 15,69 Zahlungsansprüche (ZA) zugewiesen. Die beantragte Fläche betrug 14,47 ha, für dieses Ausmaß gewährte die AMA eine Einheitliche Betriebsprämie 2009 in der Höhe von EUR 1.110,57. Gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/19 W225 2136642-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte einen Mehrfachantrag-Fläche für das Antragsjahr 2015 wobei sie die Gewährung von Direktzahlungen und die Zahlung für Junglandwirte beantragte. Zum Nachweis ihrer Ausbildung übermittelte sie ein Diplom der Lettischen Landwirtschaftlichen Universität. 2. Mit Bescheid vom 28.04.2016, AZ XXXX gewährte die Agrarmarkt Austria (AMA) Direktzahlungen in Höhe von EUR 3.210,74, wies aber den Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/18 W131 2103741-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die Beschwerdeführerin (= Bf) stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2010 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Bf ist zudem Auftreiberin auf die XXXX (BNr XXXX ) sowie auf die von der Gemeindegutsagrargemeinschaft XXXX bewirtschaftet... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/18 W131 2102834-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 26.04.2011 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte ua die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Neben der Bewirtschaftung seines Heimbetriebes ist der Bf zudem Auftreiber auf die XXXX (BNr XXXX ), für die von d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/18 W131 2102840-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 17.03.2011 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Neben der Bewirtschaftung seines Heimbetriebes ist der Bf zudem Auftreiber auf die XXXX (XXXX) und die XXXX (XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/17 W131 2102733-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 07.04.2011 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der Bf ist zudem Auftreiber auf die XXXX (BNr XXXX ) für die von deren Bewirtschafterin im Jahr 2011 ebenfalls e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/17 W131 2102738-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Am 07.04.2011 stellte der Beschwerdeführer (= Bf) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der Bf ist zudem Auftreiber und Obmann der XXXX -Alm (BNr XXXX ) für die im Jahr 2011 ebenfalls ein Mehrfachantr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/17 W131 2104878-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Die Beschwerdeführerin (= Bf) stellte einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2010 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Bf war neben der Bewirtschaftung ihres Heimbetriebs auch Auftreiberin auf die XXXX (BNr XXXX ) sowie auf die von der Gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/9 W207 2115544-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin stellte am 27.03.2013 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2013 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2013 für in den Beilagen Flächenbogen und Flächennutzung näher konkretisierte Flächen. Die Beschwerdeführerin ist Auftreiberin auf die XXXX mit der BNr. XXXX und die XXXX mit der BNr. XXXX, für die von den zuständige... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/1/9 W107 2118395-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Mehrfachantrag-Flächen 2012 vom 18.04.2012 beantragte die Beschwerdeführerin u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das gegenständliche Antragsjahr 2012 für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. 2. Mittels Formular "Übertragung von Zahlungsansprüchen für 2012 für die Einheitliche Betriebsprämie", lfd. Nr. XXXX, vom 15.05.2012 wurde der AMA ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.01.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/12/19 W225 2112142-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 16.05.2011 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2011 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2011 Auftreiber auf die Almen mit der BNr. XXXX und XXXX für die der jeweils zuständige Almbewir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/12/19 W225 2114351-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Datum vom 22.04.2010 stellte der Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2010 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der Beschwerdeführer war im Jahr 2010 zudem Auftreiber auf die Almen mit den BNr. XXXX und XXXX für der jeweils zuständige Almbewirtschaf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/12/18 W225 2109743-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 22.04.2010 stellte der Beschwerdeführer (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2010 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Der BF war im Antragsjahr 2010 Auftreiber auf die Almen mit der BNr. XXXX und XXXX für die ebenfalls ein Mehrfachantrag-Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/12/15 W225 2017448-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Datum vom 06.05.2013 stellten die Beschwerdeführer (BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2013 und beantragten unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die BF waren im Jahr 2013 Auftreiber auf die Alm mit der BStNr. XXXX, für die ebenfalls ein MFA gestellt wurde. Darüber hina... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.12.2017

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