Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Anlässlich eines Antrages des Beschwerdeführers auf Feststellung von Schwerarbeit erließ die belangte Behörde (im Folgenden kurz: PVA) einen Bescheid vom 12.12.2023, in dessen
Spruch: sie folgendes festhielt: „Aufgrund Ihrer Antragstellung vom 10. November 2023 werden nach den derzeit geltenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen im Zeitraum vom 1. September 2008 b... mehr lesen...
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Begründung: 1. Mit dem am 21.02.2024 mündlich verkündetem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes wurde der Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.07.2023, Zahl 1232294601/230874005 stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 idgF der Status des Asylberechtigten zuerkannt; gleichzeitig wurde gemäß § 3 Abs 5 AsylG 2005 festgestellt, dass dem Beschwerdeführer damit kraft Gesetzes die F... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Im genannten Beschluss wurde aufgrund eines Schreibfehlers bzw. ein diesem gleichzuhaltenden Fehler, indem aufgrund eines Versehens die Geschäftszahl des mündlich verkündeten Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 01.03.2024, 820737003-240347100 fälschlicherweise mit 1260218300 – 232224015 angeführt wurde. 2. Beweiswürdigung:... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß Paragraph 17, VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG sinng... mehr lesen...
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Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Die BF ist eine syrische Staatsangehörige, die am XXXX 2022 gemeinsam mit ihrer Familie einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich stellte. Die BF ist eine syrische Staatsangehörige, die am römisch 40 2022 gemeinsam mit ihrer Familie einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich stellte. Mit mündlich verkündetem Erkenntnis des BVwG vom XXXX 2024 zur GZ W211 XXXX wurde der BF der ... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zu A): Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann eine Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen. Gemäß Paragraph 62, Absatz 4, AVG kann eine Behörde jederzeit von Amts wegen... mehr lesen...
Begründung: 1. Das Verfahren des Bundesverwaltungsgerichts zur Beschwerde von XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit Syrien, gegen Spruchpunkt I. des Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zahl XXXX , war beim Bundesverwaltungsgericht zur Geschäftszahl XXXX anhängig. 1. Das Verfahren des Bundesverwaltungsgerichts zur Beschwerde von römisch 40 , geboren am römisch 40 , Staatsangehörigkeit Syrien, gegen Spruchpunkt römisch eins. des Bescheides des B... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX wurde der Beschwerde des XXXX stattgegeben und ihm gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom römisch 40 wurde der Beschwerde des römisch 4... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Im
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 19.02.2024, GZ. W213 2262033-2/4E, lautete aufgrund eines Versehens: „Der bekämpfte Bescheid wird gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG i.V.m. § 13c Abs. 1 GehG als unbegründet abgewiesen.“ Im
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 19.02.2024, GZ. W213 2262033-2/4E, lautete aufgrund eines Versehens: „Der bekämpfte Bescheid wird gemäß Paragraph 28, Absatz eins und 2 Vw... mehr lesen...
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Begründung: Gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes (AgrVG), BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 (DVG),... mehr lesen...
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Begründung: In die Protokollierung der mündlichen Verkündung des hg Erkenntnis im Verhandlungsprotokoll vom 23.02.2024 (Zahl W137 2248575-1/29Z), wurde versehentlich eine teilweise falsche Wortfolge in den
Spruch: aufgenommen. 1. Beweiswürdigung: Das Bundesverwaltungsgericht geht vom oben dargelegten unstrittigen Sachverhalt aus, der unmittelbar auf Grund der Aktenlage – insbesondere dem Verhandlungsprotokoll und dem der gegenständlichen Entscheidung zugrunde... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF., sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes (AgrVG), BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 (DVG), BGBl. Nr. 2... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 16.02.2024 wurde die Beschwerde des XXXX abgewiesen. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 16.02.2024 wurde die Beschwerde des römisch 40 abgewiesen. Dabei wurde im
Kopf: des Erkenntnisses irrtümlich anstelle der korrekten Geschäftszahl „W136 2275147-1/3E“ die Geschäftszahl „W136 222275147-1/3E“ angeführt. II... mehr lesen...
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Begründung: In der schriftlichen Ausfertigung des hg Erkenntnis vom 18.01.2024 (Zahl W137 2263970-1/17E), wurde versehentlich eine nicht an der Entscheidungsfindung beteiligte Laienrichterin vermerkt. 1. Beweiswürdigung: Das Bundesverwaltungsgericht geht vom oben dargelegten unstrittigen Sachverhalt aus, der unmittelbar auf Grund der Aktenlage – insbesondere dem Verhandlungsprotokoll - festgestellt werden konnte. Von der Durchführung einer mündlichen Verha... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.08.2023, 2261520-1/5E, wurde der Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides stattgegeben und dem Beschwerdeführer gem. § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gem. § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungs... mehr lesen...
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Begründung: Zu A) Berichtigung: Gemäß § 62 Abs. 4 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl. Nr. 51/1991 in der Fassung BGBl. I Nr. 161/2013 (in Folge: AVG), der gemäß § 17 Verwaltungsgerichts-verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2017, auch von den Verwaltungsgerichten anzuwenden ist, kann das Verwaltungsgericht Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich... mehr lesen...
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Begründung: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24.01.2024 wurde der Beschwerde stattgegeben und XXXX gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 Asylgesetz 2005 der Status eines Asylberechtigen zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 leg.cit festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Als Geburtsdatum wurde (wie auf dem Aktendeckel) der XXXX angeführt. Im Akt des BFA, insbesondere in dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde, ist jedoch ... mehr lesen...
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Begründung: Mit Erkenntnis des BVwG vom 24.01.2024 Zahl: XXXX wurde der Beschwerde stattgegeben und der Beschwerdeführerin der Status der Asylberechtigten zuerkannt sowie gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 festgestellt, dass Ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Als Namen wurde XXXX , als Geburtsdatum der XXXX angeführt. Dies entspricht den Angaben auf dem Aktendeckel und im Strafregisterauszug. Im Verfahren vor dem BFA, insbesondere dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom XXXX , Zl XXXX wurde dem Antrag auf internationalen Schutz stattgegeben und XXXX gemäß § 3 Abs 1 Asylgesetz 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs 5 leg cit wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (in Folge: Bf), XXXX , damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 1. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsg... mehr lesen...
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Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Im genannten Einleitungssatz traten Übertragungsfehler auf. 2. Beweiswürdigung: Der festgestellte Sachverhalt steht aufgrund der außer Zweifel stehenden Aktenlage fest. 3. Rechtliche Beurteilung: Zu A) Amtswegige Korrektur Gemäß dem im gegenständlichen Verfahren anwendbaren § 62 Abs. 4 AVG kann das ho. Gericht Schreib- und Rechen... mehr lesen...
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Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Zu A) Berichtigung eines Schreibfehlers Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden jederzeit von Amts wegen berichti... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenständlich in Beschwerde gezogenen Bescheides der belangten Behörde vom 13.12.2022 wurde ausgesprochen, dass der
Spruch: des Bescheides der belangten Behörde vom 25.11.2022 gemäß § 360b ASVG iVm § 62 Abs. 4 AVG von „Berufsunfähigkeit besteht auf Dauer“ auf „Berufsunfähigkeit besteht nicht mehr“ richtiggestellt werde. Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenstä... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom XXXX brachten die revisionswerbenden Parteien eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Mit Schriftsatz vom römisch 40 brachten die revisionswerbenden Parteien eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionsw... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom XXXX brachten die revisionswerbenden Parteien eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Mit Schriftsatz vom römisch 40 brachten die revisionswerbenden Parteien eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten die revisionsw... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Entscheidung vom 08.01.2024, W228 2280363-1/11E, betreffend die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , Staatsangehöriger von Syrien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.09.2023, Zl. XXXX , hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 den Status des Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass dem Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts Zl. W 166 2266161-1/7E, vom 04.01.2024, wurde der Beschwerde des Beschwerdeführers gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides stattgegeben und dem Beschwerdeführer gem. § 3 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gem. § 3 Abs. 5 AsylG 2005 wurde festgestellt, dass ihm damit kraft Gesetztes die Flüchtlingseigenschaft... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nach rechtskräftiger Abweisung eines Asylantrages, zweier Asylfolgeanträge, eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 sowie eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 AsylG 2005 beantragte der Beschwerdeführer am 30.11.2022 die Erteilung eines Aufenthaltstitels „besonderer... mehr lesen...
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Begründung: Zu A) Zu A) , Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß Paragraph 17, VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG sinngemäß anzuwendende Paragraph 62,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Zu Spruchpunkt A) I.1.Rechtsgrundlagen römisch eins.1.Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß Paragraph 17, Vw... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 07.12.2023 mündlich verkündeten Erkenntnis, W280 2141553-3/7Z, vom gleichen Tag wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde von Frau XXXX gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .10.2023 als unbegründet ab (Spruchteil A I. und B) bzw. beschloss den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung als unzulässig zu... mehr lesen...
