Entscheidungen zu § 6 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 121-150 von 185

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 L506 2201224-1

1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF an, er habe nach Europa gewollt, um hier zu arbeiten, weshalb er Ende 2015 seinen Herkunftsstaat verlassen habe. Als Ausreisegrund gab der BF an, er habe in Pakistan mit Verwandten eine Feindschaft und sei ein Bruder von Verwandten deshalb getötet wor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/28 L508 2173404-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der paschtunischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 5). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 15.08.2016 (AS 5 - 13) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass es in seinem Geburts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 2204219-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit bei der Wiener Landesregierung am 21.12.2018 eingebrachtem Schriftsatz beantragte eine " XXXX " (in Folge: " XXXX ") die einheitliche Durchführung des Verfahrens zu dem aus ihrer Sicht "einheitlichen Vorhaben" bestehend aus den Vorhaben "Stadtstraße Aspern" sowie "S 1 Wiener Außenring Schnellstraße Abschnitt Knoten Raasdorf - am Heidjöchl". Sie begründete ihren Antrag insbesondere damit, dass sie sich zwar nicht im Verfahren "Stadtstraße Asper... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/15 W270 2204219-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit bei der Wiener Landesregierung am 21.12.2018 eingebrachtem Schriftsatz beantragte eine " XXXX " (in Folge: " XXXX ") die einheitliche Durchführung des Verfahrens zu dem aus ihrer Sicht "einheitlichen Vorhaben" bestehend aus den Vorhaben "Stadtstraße Aspern" sowie "S 1 Wiener Außenring Schnellstraße Abschnitt Knoten Raasdorf - am Heidjöchl". Sie begründete ihren Antrag insbesondere damit, dass sie sich zwar nicht im Verfahren "Stadtstraße Asper... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/15 L508 1211194-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran und der persischen Volksgruppe zugehörig, begehrte nach einem gescheiterten Einreiseversuch Mitte März 1996 nach erneuter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 12.04.1996 die Gewährung von Asyl (Aktenseite des ersten Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: EAS] 1). 2. Am 18.04.1996 und 10.05.1996 beim Bundesasylamt (nachfolgend: BAA) ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/11 L508 1434790-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Punjabi sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, reiste am 07.04.2013 legal per Flugzeug in Österreich ein und stellte am 11.04.2013 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde hierzu am 13.04.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST erstbefragt. Im Wesentlich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W219 2140068-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid ordnete die belangte Behörde gemäß § 48 Abs. 1 Z 2 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. 60 idF BGBl. I 137/2015 (im Folgenden: EisbG), die Auflassung der Eisenbahnkreuzung in km 15,405 einer näher bezeichneten Eisenbahnstrecke mit einer Gemeindestraße im Gebiet der beschwerdeführenden Gemeinde (Spruchpunkt 1.) unter Bestimmung einer Umsetzungsfrist an (Spruchpunkt 2.). Die Ausführung der Anordnung ist der belangten Behörde du... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L508 1435805-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch und der bengalischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.06.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. einem Organwalter des Bundesasylamtes brachte der BF im Wesentlichen vor, als aktives ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/21 L508 2118520-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und sunnitischen Glaubens, stellte erstmals am 19.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des ersten Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: EAS] 11). 2. Anlässlich der Erstbefragung am 19.09.2012 (EAS 23) und im Zuge der Einvernahmen vor dem Bundesasylamt (nachfolgend: BAA) bzw. dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (nac... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/18 W110 2127914-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid ordnete die belangte Behörde gemäß § 48 Abs. 1 Z 2 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. 60 idF BGBl. I 137/2015 (im Folgenden: EisbG), die Auflassung der Eisenbahnkreuzung in km XXXX mit einem öffentlichen Interessentenweg im Gemeindegebiet der Beschwerdeführerin (Spruchpunkt I.) unter Bestimmung einer Umsetzungsfrist an (Spruchpunkt II.). Die Ausführung der Anordnung ist der belangten Behörde durch eine Erklärung einer im Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/4 G302 2189869-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 17.11.2017, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX, wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX, geb. XXXX; (in weiterer Folge: BF 2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), vom 28.10.2015 und von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4) vom 20.12.2016 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberecht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/4 G302 2189876-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 17.11.2017, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX, wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX, geb. XXXX; (in weiterer Folge: BF 2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), vom 28.10.2015 und von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4) vom 20.12.2016 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberecht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/4 G302 2189880-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 17.11.2017, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX, wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX, geb. XXXX; (in weiterer Folge: BF 2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), vom 28.10.2015 und von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4) vom 20.12.2016 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberecht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/4 G302 2189882-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 17.11.2017, Zl. XXXX, XXXX, XXXX und XXXX, wurden die Anträge von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 1), XXXX, geb. XXXX; (in weiterer Folge: BF 2), XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 3), vom 28.10.2015 und von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF 4) vom 20.12.2016 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberecht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/18 L504 2210910-2

Begründung: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 10.10.2018 hat das Bundesamt gegen oa. Fremden eine rückkehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung festgestellt, eine zweiwöchige Frist zur freiwilligen Ausreise eingeräumt sowie ein auf Dauer von 3 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen. Der Bescheid wurde am 18.10.2018 zugestellt. Am 28.11.2018 langte beim Bundesamt ein an die Behörde gerichteter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (I.) sowie B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/14 I415 2174022-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 04.07.2015 stellte der Fremde nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge: BFA) vom 07.09.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten als unbegründet abgewiesen wurde. Zugleich wurde dem Fremden ein Aufenthaltst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L506 2199931-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus dem Distrikt XXXX, Provinz Punjab, muslimischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Rajput, stellte am 09.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 10.09.2015 gab der BF an, dass er am XXXXXXXX geboren sei, aus dem Distrikt XXXX stamme und ledig sei, der Volksgruppe der Rajput angehöre und muslimischen Glaube... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L506 2006854-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.03.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte begründend dazu im Wesentlichen vor, dass er von Mullahs einer islamistischen Organisation verfolgt und mit dem Umbringen bedroht sowie von der Polizei aufgrund gefälschter Anzeigen wegen Mordes bzw. Mor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L515 2207652-2

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L503 2133917-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angeben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 10.5.2017, Zl. L524 2133917-1/16E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 L508 2207578-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Paschtunen sowie der islamischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 3). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 30.04.2018 (AS 1 - 13) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er und sein Bruder we... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/5 L521 2190786-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 12.06.2017 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung am 13.06.2017 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/18 L508 2127793-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Jat sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 3). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 20.01.2016 (AS 1 - 11) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er Anhänger der Pakistan Pe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/17 I409 2001917-3

Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 1. September 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Folgeantrag des Fremden auf internationalen Schutz vom 21. Dezember 2016 hinsichtlich des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigen gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I und II). Dem Fremden wurde überdies ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß "§ 57 AsylG" nicht erteilt (Spruc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/17 L508 2205363-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Punjabi sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 7). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 23.12.2017 (AS 5 - 17) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass sein ehemaliger Nachbar... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/5 L508 2202002-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, reiste Anfang Juli 2018 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wobei er einer polizeilichen Kontrolle unterzogen wurde. Im Rahmen dessen brachte er keinen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Im Rahmen der folgenden niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/3 L508 2205987-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Punjabi, stellte erstmals am 22.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 24.08.2015 gab der BF als Grund für seine Ausreise an, dass in seiner Heimat seine finanzielle Lage sehr schlecht gewesen sei, es habe keine Arbeit gegeben. Sonst habe er k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W131 2167561-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 14.08.2017 wurde beim BVwG ein an das BVwG adressierter Nachprüfungs- und eV - Antrag protokolliert und der GAbt W131 zugewiesen. In der verfahrenseinleitenden Eingabe waren auch Pauschalgebührenersatzbegehren enthalten Wegen Urlaubsabwesenheit des Leiters dieser Gerichtsabteilung am Tage des Einlangens der Rechtsschutzbegehren wurden diese Rechtsschutzbegehren vom zuständigen Vertreter gemäß § 6 AVG unverzüglich an das Landesverwaltungsgeric... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/24 L506 2160551-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus Gujranwala, Provinz Punjab, muslimischen Glaubens, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung 16.08.2016 brachte der BF vor, dass er am XXXX in Gujranwala geboren, schiitischer Moslem und ledig sei und der Volksgruppe der Punjabi angehöre. Er habe i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/4 L508 2195294-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Miyan sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 08.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 7). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 09.03.2016 (AS 5 - 15) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er Pakistan wegen der Arm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2018

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