Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) vom 9. September 1987 wurde der Erstbeschwerdeführer verhalten, vier Maßnahmen aus Gründen des Gewässerschutzes durchzuführen. Aufgrund einer Berufung des Erstbeschwerdeführers wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 30. Dezember 1987 dieser Folge gegeben, der Bescheid der BH vom 9. September 1987 behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung gemäß § 66 Abs. 2 AVG an die BH zurückverwiesen. In der Folge wurde... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte dieses Beschwerdeverfahrens wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 20. April 1993, 91/07/0044, verwiesen. Im fortgesetzten Verfahren wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 23. September 1993 der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung (BH) vom 13. Jänner 1987 Folge gegeben, der angefochtene Bescheid betreffend einen wasserpolizeilichen Auftrag nach § 138 Abs. 1 WRG 1959 z... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §59 Abs1;GSGG §2 Abs1 Z1;GSLG Krnt 1969 §2 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Entscheidung über ein Bringungsrecht im Wege der Erlassung von Teilbescheiden über bestimmte Wegabschnitte findet in der Bestimmung des § 59 Abs 1 AVG keine Deckung (Hinweis E 26.4.1995, 94/07/0096). Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;VVG §4 Abs1;VVG;VwGG §41 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 92/07/0097 9 Stammrechtssatz Nach stRsp des VwGH muß ein Bescheidspruch, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, so bestimmt gefaßt werden, daß nöt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;VVG §4 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Ein Bescheidspruch, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, muss so bestimmt gefasst werden, dass nötigenfalls eine Durchsetzung im Wege der Zwangsvollstreckung möglich ist. Durch die Spruchfassung muss einerseits dem Beauftragten die überprüfbare Möglichkeit gegeben ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;VVG §4 Abs1;VVG;VwGG §41 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §32 Abs2 litc; Beachte Siehe:
91/07/0044 E 20. April 1993
Rechtssatz: Den Anforderungen an die Bestimmtheit eines Bescheidspruches, durch den eine Verpflichtung auferlegt wird, wi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §31 Abs1;WRG 1959 §31 Abs3;WRG 1959 §32 Abs1;WRG 1959 §32 Abs8;
Rechtssatz: Den Anforderungen des § 59 Abs 1 erster Satz A VG wird ein wasserpolizeilicher Auftrag, der in Ansehung der zum Schutz der Gewässer herzustellenden Düngerstätte auf Richtlinien verweist, deren Inhalt weder diesem Bes... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 9. Dezember 1994 wurde der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 FrG ausgewiesen. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Durchsetzungsaufschubes wurde zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer habe am 22. Dezember 1992 bei der Bundespolizeidirektion Wiener Neustadt einen Antrag auf Erteilung eine... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §22 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Bescheid einer Verwaltungsbehörde ist als Ganzes zu beurteilen (Hinweis E 23.3.1995, 94/19/1005). Für die Lösung der Frage, inwieweit in einem Bescheid die Absicht bestanden hat, über individuelle Rechtsverhältnisse in... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 3. Juni 1993 kam die zweitmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Widmungswerberin) mit Zustimmung der Grundeigentümer um Widmungsänderung bezüglich eines Grundstückes im Gemeindegebiet ein (zwischenzeitig wurde sie, wie sich aus den Bauakten ergibt, als Eigentümerin verbüchert). Die Beschwerdeführer sind Eigentümer benachbarter Grundstücke: Der Widmungsgrund grenzt im Osten zum größten Teil an das Grundstück des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin (... mehr lesen...
Mit einer an "das Amt der Gemeinde z.Hd. Hr. Bürgermeister" gerichteten Eingabe vom 5. Juni 1992 beantragten die Beschwerdeführerinnen als je Hälfteeigentümerinnen der Liegenschaft EZ 436, bestehend aus den Grundstücken Nr. .278 (verbaute Fläche) und 360, die Bewilligung der Realteilung dieser Liegenschaft in drei Teilflächen im Ausmaß zu je ca. 800 m2. Ohne Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde mit einem vom Vizebürgermeister gefertigten Bescheid vom 4. August 1992 die b... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. September 1989 teilte der Vertreter der Zweitbeschwerdeführerin der belangten Behörde mit, daß der Mitbeteiligte den sein Grundstück Nr. 13/3, KG S, nach Nordosten gegen die Fahrbahn des B-Weges abgrenzenden Zaun weiter nach Nordosten in die Fahrbahn versetzt und dadurch einen Bestandteil der öffentlichen Interessentenstraße dem Gemeingebrauch entzogen habe. Namens der Straßeninteressentschaft wurde beantragt, gemäß § 3 Abs. 2 Tiroler Straßengesetz mit Bescheid f... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;AVG §59 Abs1;
Rechtssatz: Jede schriftliche Ausfertigung eines Bescheides muß ua die Bezeichnung der Behörde, die die Entscheidung getroffen hat, enthalten. Ist diese Behörde eine Kollegialbehörde, so ist diesem Erfordernis auch dann durch ihre Bezeichnung (nicht durch die Anführung der Mitglieder der Kollegialbehörde: Hinweis E 7.6.1992, 92... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs1;LStG Tir 1989 §3 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;ZustG §13;
Rechtssatz: Entscheidet ein Bescheid einzig und allein über den Antrag des Obmannes einer Straßeninteressentschaft, der diesen Antrag nie gestellt hat, so kann der Obmann durch die Zurückweisung dieses Antrages in kei... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO Stmk 1968 §3 Abs2;BauO Stmk 1968 §5;BauO Stmk 1968 §57 Abs1 litf;BauRallg;
Rechtssatz: Nach der Stmk BauO 1968 ist es nicht ausgeschlossen, die Gebäudehöhe durch Bezugnahme auf einen anderen Geländepunkt als auf den in § 5 Stm... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37, vom 12. Jänner 1992 wurde dem Beschwerdeführer als Eigentümer des Hauses Wien 12, B-Gasse 29, gemäß § 129 Abs. 2 und 4 der Bauordnung für Wien (BO) der Auftrag erteilt: "1.) Der Rauchfang (Firma M-GmbH) ist bauordnungsgemäß instandsetzen zu lassen, 2.) Nach Durchführung der Arbeiten ist u.a. ein Rauchfangkehrerbefund vorzulegen. Die Maßnahme ist binnen zwei Monaten nach Zustellung dieses Bescheides durchzufü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §44a;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist nicht verhalten, im
Spruch: ihrer Entscheidung einen von der erstinstanzlichen Behörde ausreichend konkretisierten Bescheidspruch zu wiederholen. Nur insoweit, als der Bescheidspruch erster Instanz fehlerhaft ist, ist die Berufungsbehörde verpflichtet, diesen in ihrem Abspruch zu ergänzen bzw richtigst... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Grundparzelle in der KG S, auf welcher ein Alpgebäude steht. Dieses Gebäude besteht nach den Feststellungen der Behörden der Gemeinde St. Johann im Walde aus einem in jüngerer Zeit errichteten Wohnteil im Ausmaß von 5,60 m X 5,40 m und einem daran hangaufwärts anschließenden, älteren Wirtschaftsteil, bestehend aus einem Stall. Über beide Teile des Gebäudes wurde ein Dach errichtet, welches sich über Wohnteil und alten Wirtschaftsteil hinzieht.... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BauO Tir 1989 §44 Abs3 lita;BauRallg;
Rechtssatz: Der Spruchteil eines Berufungsbescheides, daß "der Abbruch des im Grenzbereich der Grundstücke ... situierten Gebäudes ... nicht aufgetragen" werde, muß als Entscheidung über die Berufung geg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hielt eine - im Erbweg vermehrte - Beteiligung an der seinen Familiennamen tragenden K. Gesellschaft m.b.H. im Umfang von zuletzt 35 %. Mit einem am 13. September 1984 errichteten Notariatsakt trat der Beschwerdeführer den 25 % der Beteiligung an dieser Gesellschaft umfassenden Teil seines Geschäftsanteiles schenkungsweise seiner Gattin ab, wobei die Rechtswirksamkeit dieser schenkungsweisen Abtretung durch die nach dem Inhalt des Gesellschaftsvertrages erford... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §22 Abs1;BAO §23 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die verfehlte Kumulierung zweier einander ausschließender Betrachtungsweisen durch die belangte Behörde in der Bescheidbegründung macht den
Spruch: des angefochtenen Bescheides dann nicht rechtswidrig, wenn eines der gedanklich ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. Oktober 1992 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) dem Beschwerdeführer gemäß § 172 Abs. 6 lit. a in Verbindung mit § 17 des Forstgesetzes 1975 (ForstG) den Auftrag, die auf dem Waldgrundstück Nr. 1474/2, KG D, befindliche Kahlfläche von ca. 50 m2 bis längstens 15. April 1993 in forstlich einwandfreier Weise mit standorttauglichem Vermehrungsgut forstlicher Holzgewächse, und zwar mit 30 % Ahorn und 70 % Fichte, aufzuforsten sowie die ohne Bewilligung err... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;ForstG 1975 §13 Abs1;ForstG 1975 §172 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/10/0046 E 25. Mai 1987 RS 3 Stammrechtssatz Ein Wiederbewaldungsauftrag wird dem Bestimmtheitsgebot des § 59 Abs 1 AVG 1950 nur dann gerecht, wenn die Hölzer, die im konkreten Fall als standortstaugliche forstliche Holzgewächse anzusehen sind, spruchmäßig bezeichnet w... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 14. Juli 1995 wurde der am 27. Februar 1995 gestellte Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß §§ 6 Abs. 2, 5 Abs. 1 AufG in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 FrG abgewiesen. Begründend nahm die belangte Behörde an, der Antragsteller sei mit einem Touristensichtvermerk, gültig vom 23. Juni 1993 bis 26. Juli 1993, nach Österreich einge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;FrG 1993 §10 Abs1 Z6;FrG 1993 §10 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/19/0658 E 21. September 1995
95/19/0659 E 21. September 1995
95/19/0660 E 21. September 1995
95/19/0661 E 21. September 1995
Rechtssatz: Der Umstand, daß die Beh ihre Entscheidung betreffend die Versagung ... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 18. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als Geschäftsführer der "XY-GesmbH", der Aufstellerin, bis zum 3. Februar 1994 unterlassen, die Vergnügungssteuer für den Monat Februar 1994, für den im Betrieb in W, F-Gasse 1, aufgestellten Unterhaltungsspielapparat (Dart), in der Höhe von S 3.000,-- einzubekennen und zu entrichten. Er habe dadurch die Vergnügungssteuer in der Zeit vom 2. Februar 1994 bi... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;BAO §243;BAO §83;BAO §93 Abs2;LAO Wr 1962 §189;LAO Wr 1962 §57;LAO Wr 1962 §67 Abs2;VStG §49 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/23 93/17/0099 2
(hier: Einspruch gegen eine Strafverfügung) Stammrech... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde W vom 22. Jänner 1992 wurde dem Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung für den Neubau von je einem Einfamilienwohnhaus auf den Grundstücken 747/2, 747/3, 747/4, 747/5 und 747/6, je KG W, erteilt; dies auf der Grundlage der Widmungsbewilligung vom 30. Oktober 1980. Im Flächenwidmungsplan der Gemeinde W in der damals geltenden Fassung waren Teile der Grundstücke 747/4 und 747/5 als Vorbehaltsfläche nach § 26 des Steiermärkischen ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 27. Mai 1991 wurde dem Beschwerdeführer aufgrund seines Ansuchens die Bewilligung zur Erweiterung des Campingplatzes W in B u.a. mit folgender Auflage erteilt: "6. Der GESAMTE Campingplatz ist in geeigneter Form (Hecken) einzufrieden. Die beiden Fahrwege an der östlichen und westlichen Ecke des Campingplatzes sind abzusperren." Dieser Bescheid wurde - soweit dies für das verwaltungsgerichtliche Verfahren von Bedeutung i... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom September 1993 stellte die mitbeteiligte Partei den Bauantrag gemäß § 4 der Baueingabeverordnung für den Neubau des Hochbehälters auf den Grundparzellen Nr. 1031/1, 1400/1 und 1410/1, KG F und die gleichzeitig notwendig werdende Neutrassierung der Wegtrasse Nr. 1410/1 in südöstlicher Richtung über die Grundstücke Nr. 1031/3, 1030 und 1029. Mit Schreiben vom 9. September 1993 (dem Beschwerdeführer persönlich ausgehändigt am 10. September 1993) erfolgte die Anberaumu... mehr lesen...
