Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Krnt 1996 §36 Abs1;BauRallg;VVG §1 Abs1;VVG §10 Abs2;VVG §4 Abs1; Beachte (hier nur 2. Satz) Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0269 E 28. März 2000 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 59 Abs 1 AVG muss ein Leistungsbefehl derart be... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Krnt 1996 §36 Abs1;BauRallg;VVG §1; Beachte (hier: ein auf § 36 Abs. 1 Krnt BauO 1996 gestützter Bauauftrag) Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/05/0317 E 21. Mai 1996 RS 2 Stammrechtssatz Ein auf § 113 Abs 2 Z 3 NÖ BauO 1976 ges... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §59 Abs1;AVG §60;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Selbst wenn man den Spruchpunkt II des erstinstanzlichen Bescheides in Bezug auf die Frage, ob der angeführte Staat "Bundesrepublik Jugoslawien" auch das - de jure weiterhin diesem Staat angehörende - Gebiet des Koso... mehr lesen...
Am 29. Mai 1996 stellte der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsbürger, den an die Bezirkshauptmannschaft Zell am See gerichteten Antrag auf Feststellung, dass ihm gemäß Art. 7 und 9 des Beschlusses vom 19. September 1980, Nr. 1/80, des gemäß Art. 6 des Abkommens der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei eingerichteten Assoziationsrates (ARB Nr. 1/80)... mehr lesen...
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ARB1/80 Art6 Abs1;AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Feststellungsbescheid, mit dem das Betsehen der nach dem ARB1/80 bestehenden Berechtigung bestätigt wird, ist hinsichtlich des unmittelbar auf der Berechtigung nach dem ARB1/80 beruhenden Aufent... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 27. Juni 2001, gerichtet an die Elektrizitätscontrol GmbH (im Folgenden: ECG) sowie an die ECG als geschäftsführende Stelle der Elektrizitätscontrolkommission (im Folgenden: ECK), beantragte die Beschwerdeführerin die bescheidmäßige Genehmigung der Allgemeinen Bedingungen für den Zugang zum Übertragungsnetz der Beschwerdeführerin. Sie legte dem Antrag Allgemeine Netzbedingungen für den Zugang zum Übertragungsnetz vor. Über Anregung durch die belangte Behörde wurden d... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 7 Abs. 4 Kärntner Veranstaltungsgesetz 1997 die Bewilligung (Spruchpunkt A) zur Aufstellung und zum Betrieb des Geldspielapparates für einen bestimmten Veranstaltungsort befristet bis 30. September 2002 erteilt. Im Spruchpunkt B heißt es weiters: "Die unter A zitierte Bewilligung wird gemäß § 7 Abs. 4 leg. cit. nur bei Erfüllung folgender Auflagen erteilt: 1. In der Betriebsstätte darf die Aufstellung und der Bet... mehr lesen...
Index: L78004 Elektrizität Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;ElWOG OÖ 2001 §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bedingungen, Auflagen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte werden als Nebenbestimmungen betrachtet, die zum Hauptinhalt des Bescheides gehören. Eine Befristung besteht in der zeitlichen Begrenzung der im Hauptinhalt des Bescheides normierten Rech... mehr lesen...
Index: L44102 Feuerpolizei Kehrordnung KärntenL70702 Theater Veranstaltung KärntenL70712 Spielapparate Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VeranstaltungsG Krnt 1997 §7 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Bedingungen, Auflagen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte werden als Nebenbestimmungen betrachtet, di... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Baden (BH) vom 10. März 2000 wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, die im "Grünland", außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes, auf der Parzelle Nr. 912/2, KG B., vorgenommene konsenslose Ablagerung von Müll und sonstigen Abfallstoffen (nicht mehr verwendungsfähige Holzteile und Baurestmassen) außerhalb eines Müllablagerungsplatzes und somit den konsenslos errichteten Müllablagerungsplatz innerhalb einer Frist von einem Mona... mehr lesen...
Der beschwerdeführenden Partei waren in der Vergangenheit mehrfach - befristete - naturschutzbehördliche Genehmigungen zum "Abbrennen von Bahnböschungen" (gemeint offenbar: zum Abbrennen des Bewuchses auf den Bahnböschungen) entlang der Tauernstrecke im Bereich Pusarnitz-Mallnitz und entlang der Strecke Bleiburg-Innichen im Bereich Steinfeld-Oberdrauburg (km 253.652) unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen, nämlich der Verständigung der örtlich zuständigen Feuerwehr vor Inangriffnah... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;NatSchG NÖ 2000 §35 Abs2;NatSchG NÖ 2000 §6 Z1;NatSchG NÖ 2000 §7 Abs1 Z6;VVG §1 Abs1;
Rechtssatz: Die Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes stellt zwar eine Voraussetzung für die Ausübung der Landwirtschaft dar, ist für sich aber k... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §22 Abs2 idF 2002/012;TierartenschutzV Krnt 1988 §5 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der vorliegende Antrag betrifft das Beseitigen des Bewuchses von Bahnböschungen durch kontrolliertes Abbrennen. Der angefochtene Beschei... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;NatSchG NÖ 2000 §35 Abs2;VVG §1 Abs1;
Rechtssatz: Während der der Partei erteilte Auftrag sich spruchgemäß auf die Entfernung der "konsenslos vorgenommenen Ablagerung von Müll und sonstigen Abfallstoffen (nicht mehr verwendungsfähige Holzteile und ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundeskommunikationssenates vom 30. November 2001 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 3 Abs. 1 und 2 i.V.m. den §§ 5 und 6 Privatradiogesetz i.V.m. § 49 Abs. 3a Telekommunikationsgesetz für die Dauer von 10 Jahren ab 1. Jänner 2002 die Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogrammes für ein näher umschriebenes Versorgungsgebiet erteilt. Dies gemäß § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 Privatradiogesetz unter der Auflage (Spruchpunkt 3.2... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §59 Abs1;PrivatradioG 2001 §3 Abs1;PrivatradioG 2001 §3 Abs2;PrivatradioG 2001 §5;PrivatradioG 2001 §6;TKG 1997 §49 Abs3a;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42;
Rechtssatz: Die Auflage (Spruchpunkt 3.2.) bildet mit der der beschwerdeführenden Partei erteilten Zulassung zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramm... mehr lesen...
Gestützt auf ein amtsärztliches Gutachten vom 13. Juni 1997 entzog die Bezirkshauptmannschaft Reutte dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 17. Juli 1997 "gemäß § 73 Abs. 1 KFG 1967 wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung im Sinne des § 31 KDV 1967" die Lenkerberechtigung für Kraftfahrzeuge der Gruppen A, B, C, E, F und G und verfügte gemäß § 73 Abs. 2 KFG 1967, dass dem Beschwerdeführer vor Wiedererlangung der geistigen und körperlichen Eignung zum Lenken eines Fahrzeuges (nachzuwei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;KFG 1967 §67 Abs4;KFG 1967 §67 Abs4a;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/11/0194 E 27. Juni 1995 RS 1
(Hier: Ohne "Hierzusatz", wobei die Lenkerberechtigung des Bf zu
keinem Zeitpunkt erloschen war.) Stammrechtssatz § 67 Abs 4a KFG betrifft nur Fälle der Wiedererteilung ERLOSCHENER Lenkerberechti... mehr lesen...
Den beschwerdegegenständlichen Verwaltungsverfahren liegt der Bescheid des Stadtamtes der Stadtgemeinde Klosterneuburg vom 23. August 2000 zugrunde. Strittig ist, ob dieser Bescheid vollstreckbar ist. Dieser Bescheid enthält zunächst einen "Vorspruch", worin es heißt, dass bei einer amtlichen Erhebung am 22. August 2000 näher umschriebene Bautätigkeiten festgestellt wurden. Dann folgt ein Bescheidabschnitt, der mit "Spruch: " überschrieben ist, worin es heißt, dass die Fortfüh... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte wurde mit Straferkenntnis vom 6. März 2000 gemäß § 130 Abs. 1 Z. 27 in Verbindung mit § 115 Abs. 1 Z. 2 in Verbindung mit § 82 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) schuldig erkannt, sie habe es als handelsrechtliche Geschäftsführerin der H. - Reinigungsdienst Gesellschaft m.b.H., und somit als gemäß § 9 VStG verwaltungsstrafrechtliche Verantwortliche zu vertreten, dass die genannte Gesellschaft am 6. Juli 1998 in ihrer näher bezeichneten Arbeitsstätte , in welc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §115 Abs1 Z3;ASchG 1994 §115 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VStG §44a Z1;VwRallg;
Rechtssatz: § 115 Abs. 1 ASchG 1994 regelt den "Stufenplan" für die Einrichtung einer sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung (vgl. 150 BlgStenProtNR, XVIII. GP, S. 123). (Hier: Es ist die Z. 3 des § 115 Abs. 1... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse stellte mit Bescheid vom 30. Jänner 1996 fest, dass die Erstmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Lektorin bei der beschwerdeführenden Gesellschaft ab 1. Juli 1997 in keinem die Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht begründenden Beschäftigungsverhältnis gestanden sei. Dem dagegen erhobenen Einspruch der Erstmitbeteiligten gab der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 26. Juli 1996 keine Folge und bestä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §59 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wird im
Spruch: des über die Versicherungspflicht absprechenden Bescheides - überflüssiger Weise - die zur Versicherungspflicht führende Tätigkeit konkret... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Freistadt vom 6. November 1996 wurden den Beschwerdeführern gemäß § 44 Abs. 1 i. V.m. § 5 Abs. 1 lit. l O.ö. NSchG 1995 folgende Aufträge zur Erfüllung binnen gleichzeitig festgesetzter Frist erteilt: 1. Beginnend von der südöstlichen Grundgrenze sind die im Bereich des Grundstückes Nr. 544, KG P, Gemeinde S, errichteten Entwässerungsgräben durch Einbau von dichten Holzsperren im Abstand von ca. 70 m vollständig abzudämmen. Die Sperre... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;NatSchG OÖ 2001 §5 Z12;
Rechtssatz: Mit dem in einem naturschutzbehördlichen Auftragsverfahren ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der Beschwerdeführer zwar keine Folge gegeben, der erstbehördliche Bescheid aber nur "insofern" bestätigt, als die im Einzelnen genannten Maß... mehr lesen...
Mit Bescheid der Abteilung II des Ausschusses der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 2. April 1996 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 45 RAO zum Verfahrenshilfeverteidiger des X in einer beim Landesgericht L anhängigen Strafsache bestellt. In seiner gegen diesen Bescheid erhobenen Vorstellung brachte der Beschwerdeführer vor, nach Auskunft des Untersuchungsrichters des Landesgerichtes L sei die in dieser Strafsache zu erwartende Hauptverhandlung mit einem Zeitaufwa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;RAO 1868 §46 Abs1 idF 1973/570;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/09/0091 E 17. Juni 1993 RS 3
(hier: Begründungspflicht) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung beider Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes haben für das behördliche Verfahren auch in den Fällen, für die keine Verwaltungsverfahrensvorsch... mehr lesen...
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer im August 1998 in P das von N geleitete "6-Tage-Spiel" veranstaltete. Nachdem es im Vorfeld der Veranstaltung zu Protesten und Drohungen gekommen war, wandten sich N mit Eingabe vom 15. Juli 1998 an den Bundesminister für Inneres mit dem Ersuchen, die Aufführung zu schützen. Mit dem an "den Verein 'O' z.H. des Obmannes Rudolf S." adressierten Bescheid vom 30. Juli 1998 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf für die Durchfüh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §59 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/16/0014 E 24. Mai 1991 RS 2 Stammrechtssatz Da der Bescheid einer der Rechtskraft fähige, förmliche, hoheitliche Willensäußerung einer Behörde für den Einzelfall darstellt, hat er im
Spruch: die Person (Personenvereinigung, Personengemeinschaft) zu nennen, an die er ergeht. Diese Bezeichnung hat bei der Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen für das "Deuten" des bloß fehlerhaft bezeichneten Bescheidadressaten sind zusammenfassend, dass dem im Bescheid als Adressat Bezeichneten nur die Stellung eines (prozessual) nicht rechtsfähigen Organs eines Rechtsträgers zukommt, diesem gegenüber als Partei des Verfahren... mehr lesen...
